GdP zu Urteil im Zusammenhang mit G20-Ausschreitungen

 

GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow

GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow

Malchow: Harte Strafe ein deutliches Zeichen des Rechtstaates

Berlin/Hamburg. Ein deutliches Zeichen des Rechtsstaates im Zusammenhang mit den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Verurteilung eines Straftäters zu drei Jahren Freiheitsstrafe genannt. Der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow sagte am Mittwoch in Berlin, „wer aus einer gewalttätigen Gruppe von Menschen heraus Steine und Flaschen auf Polizeibeamte wirft und damit auch den Tod unserer Kolleginnen und Kollegen billigend in Kauf nimmt sowie mit Plünderungen Angst und Schrecken in der Bevölkerung verbreitet, muss die Härte des Gesetzes zu spüren bekommen.“

Angesichts der zunehmenden Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten im Alltag, so Malchow weiter, sei das Urteil der Hamburger Richter auch ein klares Signal an diejenigen, die Demonstrationen und Großveranstaltungen dazu missbrauchen, um mit massiven Ausschreitungen ihren Hass auf Demokratie und Polizei ausleben.

Am Dienstag wurde gegen einen 28 Jahre alten Hamburger mit drei Jahren Freiheitsentzug wegen schweren Landfriedensbruchs die bislang härteste Strafe gegen einen Beteiligten der Krawalle am Rande des Gipfels verhängt.

Share
 Aktuelles
Musterantrag zur Geltendmachung der Verzugszinsen nach § 288 BGB
22. November 2017 | Keine Kommentare

Liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit präsentieren wir Euch hier den Musterantrag zur Geltendmachung der Verzugszinsen und der Pauschale nach § 288 BGB wegen verspäteter Auszahlung der unständigen Bezüge unserer Tarifbeschäftigten.   Wir sind zuversichtlich, dass wir auf diesem Weg ein schnelle und effiziente Lösung für unsere Tarifbeschäftigten erreichen können. Wir von der GdP, Bezirk Bundespolizei, empfehlen jeder/em Betroffenen, die berechtigten Ansprüche zeitgerecht vor ...

Seminar „Frauen in Geschichte & Gegenwart“
16. November 2017 | Keine Kommentare

In der Zeit vom 6. bis zum 9. November 2017 trafen sich interessierte Frauen, um am Seminar "Frauen in Geschichte und Gegenwart" teilzunehmen. Eingeladen hatte zu dieser sehr interessanten staatspolitischen Bildungsveranstaltung die Frauengruppe des Bezirkes Bundespolizei in Kooperation mit dem Verein "Arbeit und Leben" Rostock. Hierbei machten wir Bekanntschaft mit jenen Frauen der Geschichte, die mit ihrem Mut und Engagement den ...

DGB-Index: Arbeitszeit ist Dreh- & Angelpunkt bei Vereinbarkeit von Beruf & Familie
15. November 2017 | 3 Kommentare

Ein Arbeitstag mit Grenzen macht es Beschäftigten leichter, Privates und Arbeit miteinander zu vereinbaren. Das ist ein zentrales Ergebnis des DGB-Index Gute Arbeit 2017, der heute in Berlin vorgestellt wurde. 55 Prozent der befragten Beschäftigten wünschen sich demnach einen Arbeitstag von - im Regelfall - nicht mehr als acht Stunden, neun Prozent gaben an, diese Begrenzung gebe es an ihrem ...

GdP zu Stand bei Sondierungsgesprächen
14. November 2017 | Keine Kommentare

Malchow warnt vor Positionsgeschacher zulasten der inneren Sicherheit Berlin.  Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt die Sondierungsgremien vor einem Aufweichen wichtiger polizeilicher Ermittlungsmöglichkeiten. Das Ziel der Unterhändler, eine regierungsfähige Dreierkoalition zu erreichen, dürfe nicht zulasten der inneren Sicherheit hierzulande gehen, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Dienstag in Berlin. „Die Bürger sind angesichts der andauernden Terrorbedrohung, der steigenden Gefahr durch Cyberkriminelle ...

DGB: 1,8 Milliarden Überstunden – und ein „Wirtschaftsweiser“ fordert „flexiblere Arbeitszeiten“?
13. November 2017 | 1 Kommentar

Der Vorsitzende der "Wirtschaftsweisen" Christoph Schmidt fordert, das Arbeitszeitgesetz in wesentlichen Punkten zu kippen – und beispielsweise den 8-Stunden-Tag abzuschaffen. Schmidt sei ein "Realitätsverweigerer, wenn er wirklich glaubt, dass in Deutschland starr das Modell nine-to-five vorherrscht", sagt der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. Fast eine Milliarde unbezahlte Überstunden "2016 hat diese Flexibilität unter anderem dazu geführt, dass die Beschäftigten 1,8 Milliarden Überstunden geleistet haben ...

Bundesinnenministerium lässt Polizistenfamilien im Stich
12. November 2017 | 6 Kommentare

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert die hartnäckige Weigerung des Bundesinnenministeriums (BMI), Familien von Polizeibeamten zu unterstützen, wenn die Beamten zu Einsätzen außerhalb ihres Dienstbereichs fahren müssen. Das zuständige Bundesfamilienministerium hatte gegenüber dem Innenministerium die Erstattung von zusätzlichen Betreuungskosten für Kinder und pflegebedürftige Angehörige von Polizistinnen und Polizisten im Einsatz für zulässig und wegen der hohen Belastung der Bundespolizei für wünschenswert ...

GdP vor Ort: Infotag für AufsteigerInnen in Brühl
10. November 2017 | Keine Kommentare

In dieser Woche war die GdP mit einem eigenen Infostand an der Bundesakademie Brühl vor Ort, um unseren Aufsteigerinnen und Aufsteigern in den gehobenen Polizeivollzugsdienst aber auch allen anderen interessierten Studierenden für Ihre Fragen zur Verfügung zu stehen. Die rund 250 Studierenden des PKL 73/2, die derzeit für sechs Monate in Brühl sind, haben diese Angebot gerne wahrgenommen. Für die GdP-Kollegen ...

Schluss mit der Geheimniskrämerei: Bundespolizeibericht veröffentlichen!
7. November 2017 | 1 Kommentar

Pressemitteilung vom 07.11.2017 Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) drängt auf eine Veröffentlichung des Jahresberichtes der Bundespolizei 2016. „Morgen wird der Lagebericht des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik vorlegt. Das ist richtig so. Aber wo bleiben die Berichte der anderen Sicherheitsbehörden?“ fragt Jörg Radek, Vorsitzender der GdP in der Bundespolizei. Der Jahresbericht der Bundespolizei ist bereits über drei Monate überfällig. Ein Datum ...

Lesetipp: Personalsituation in NRW
3. November 2017 | Keine Kommentare

In dieser Woche hat GdP-Bezirksvorstandsmitglied Arnd Krummen der Deutschen Presseagentur (dpa) umfassende Auskunft über die Personalsituation in NRW gegeben. Zur Sprache kamen dabei sowohl die Lage an den Flughäfen, als auch an der Grenze, im Bahnbereich und bei Einsatzlagen. Rheinische Post Online: "Bundespolizei laut Gewerkschaft stark unterbesetzt" Die Welt Online: "Stärke der Bundespolizei muss in NRW verdoppelt werden" WDR: "Gewerkschaft: Personalnot bei Bundespolizei ...

GdP zu Schweriner Festnahme und Sondierungsgesprächen
1. November 2017 | Keine Kommentare

Malchow: Politische Grabenkämpfe konterkarieren Sicherheitslage Berlin.  Um auch künftig erfolgreich Terrorangriffe auf Deutschland verhindern zu können, benötigt die Polizei nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) großen politischen Rückhalt. „Die monatelangen Ermittlungen im Fall des am Montag in Schwerin festgenommenen mutmaßlichen Terroristen haben gezeigt, dass die Polizei in der Lage ist, auch solch gravierende Bedrohungen rechtzeitig abzuwenden. Dennoch muss die Polizei ...

GdP Pressestelle: Vermutlich verheerenderTerroranschlag vereitelt!
31. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Gratulation zum Fahndungserfolg in Schwerin: Vermutlich verheerenderTerroranschlag vereitelt! "Schwerin/Karlsruhe/Hamburg - Spezialkräfte der Polizei haben in Schwerin einen Syrer wegen des Verdachts auf Vorbereitung eines islamistisch motivierten Bombenanschlags festgenommen." Zum Artikel auf: Welt.de

Feierliche Vereidigung in Diez
27. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Diez: Feierliche Vereidigung von 461 jungen Kolleginnen und Kollegen auf dem Markplatz. Vor zwei Wochen zum Berufsstart bei der Bundespolizei hat die GdP, Bezirk Bundespolizei, die jungen Kolleginnen und Kollegen bereits willkommen geheißen. Heute werden sie in einem der spannendsten, aber auch anspruchsvollsten Berufe in würdigem und feierlichen Rahmen und unter Anteil und Wertschätzung der Politik aus Rheinland Pfalz vereidigt. Dafür ...

Politische Gespräche der KG Kiel mit der Landes-CDU!
27. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Am 25.10.2017 haben sich der GdP-Kreisgruppenvorsitzende Thomas Wulff und der CDU Landtagsabgeordnete Werner Kalinka bei ihm in Dobersdorf zu einem Gespräch getroffen. Herr Kalinka ist seit vielen Jahren Landtagsabgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags. In seiner Vergangenheit hat er sich sehr oft für die Stärkung der Polizei in Schleswig-Holstein eingesetzt und wollte sich nun auch ein Bild über die Bundespolizei machen. Er zeigte ...

Massiver Personalmangel bei der Bahnpolizei!
26. Oktober 2017 | 1 Kommentar

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schlägt Alarm: Es fehlt Personal bei der Bahnpolizei. Die Sicherheit im bahnpolizeilichen Bereich weist vor allem auf den Bahnhöfen zusehends Lücken auf.„Derzeit ist ein Großteil der Bahnpolizeidienststellen regelmäßig zeitweise geschlossen, weil schlicht das Personal fehlt. An anderen Dienststellen führt der Personalmangel zu Besetzungen von teilweise nur 70 Prozent. Die Dramatik der Situation wird einem klar, ...

ZIS-Jahresbericht für die vergangene Fußballsaison
19. Oktober 2017 | 1 Kommentar

1.700 Fußballeinsatzkräfte fehlen bei Gefährderüberwachung & Verkehrskontrollen Berlin. Einsätze rund um Fußballspiele der drei Profiligen hierzulande belasten nach Aussage der Gewerkschaft der Polizei (GdP) immer mehr die personellen Ressourcen der Polizeien in Bund und Ländern. Nach am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Berichts der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) für die vergangene Saison 2016/17 seien statistisch gerechnet 1.723 Polizistinnen und Polizisten (in der ...

„Fehlende Sicherheit verängstigt“
19. Oktober 2017 | 7 Kommentare

Zu den Grundlagen der Staatslehre gehört die Feststellung, dass der Staat der Gesellschaft die Ordnung gibt. Gewährleistung der Sicherheit ist Staatsaufgabe. Gefahrenabwehr und Strafverfolgung sind Kern staatlicher Ordnung. Auch nach über einem Jahrzehnt der „Bedrohungsrhetorik“ fehlt es noch immer an einem Gesellschaftsentwurf, der den Bedürfnissen der Menschen nach Sicherheit und Ordnung gerecht wird. Die Organisation der Sicherheitsbehörden in den Ländern und ...

Innere Sicherheit: Nicht nur versprechen, sondern auch liefern!
17. Oktober 2017 | 2 Kommentare

Pressemeldung vom 17.10.2017 Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) appelliert angesichts der morgen beginnenden Sondierungsgespräche an die Verhandlungspartner CDU/CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen, die innere Sicherheit zu einem Schwerpunkt ihrer Gespräche zu machen. „Immer mehr Aufgaben bei gleichzeitig weniger Personal und Geldverknappung - so lässt sich die Politik für die Bundespolizei der letzten Jahre zusammenfassen. Die Schaffung neuer Stellen durch die scheidende Bundesregierung ...


Fussballeinsätze und Gewalt
12 Positionen der Gewerkschaft der Polizei für friedlichen Fussball
Der Fußball fasziniert Millionen von Menschen, die Zuschauerzahlen steigen seit Jahren jedes Jahr an. Viele Tausende Fans begleiten die schönste Nebensache der Welt friedlich und gewaltfrei. Trotzdem ist Fußball und Gewalt ein Phänomen, das schon seit vielen Jahrzenten existiert, jedoch in jüngster Zeit zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Die Zahl gewalttätiger ...
Gegen Rassismus
„Die Polizei steht auf der Seite der Menschenrechte“
Interview des gewerkschaftlichen Vereins "Mach meinen Kumpel nicht an!" mit Jörg Radek vom 15.10.15. Er trägt es immer am Revers, das Logo der „Gelben Hand“. Jörg Radek, stellvertretender Bundesvorsitzenderder Gewerkschaft der Polizei (GdP) und Fördermitglied des Kumpelvereins, setzt auf diese Weise stets demonstrativ und öffentlich ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. ...
Aus dem Bezirksvorstand
Bayerische Polizei unterstützt Bundespolizei – doch es gibt keine Entlastung!
Ab Mitte Dezember unterstützt eine Hundertschaft der Bayrischen Bereitschaftspolizei die Bundespolizei bei den Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze. Zusätzlich wurde auch das Bundesfinanzministerium gebeten mit dem Zoll zu unterstützen. Die Bundespolizei wird wie bisher an den Grenzübergängen präsent seien. In der Vergangenheit hatte die bayrische Staatsregierung die bundespolizeilichen Kontrollen kritisiert. ...
Finanzielles & Laufbahn
Unterstützung bei Versorgungsrechtsfrage
Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages und Mitglied des Innenausschusses Günter Baumann und der stellvertretende GdP-Bezirksvorsitzende Sven Hüber trafen vergangene Woche in Berlin zusammen. Neben Fragen der aktuellen Entwicklung in der Bundespolizei stand vor allem ein besonderes Versorgungsrechtsthema im Mittelpunkt des Gesprächs, dass auch Inhalt einer aktuellen Petition ist. ...
Internes & Personalien
Herzlich Willkommen in der Bundespolizei!
In den vergangenen Tagen haben sich bereits Hunderte Anwärterinnen und Anwärter für eine Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei entschieden. Wir sagen DANKE für Euer Vertrauen und freuen uns, dass Ihr nun ein Teil dieses starken Teams seid! Alle Anwärterinnen und Anwärter heißen wir herzlich zum Berufsstart bei der Bundespolizei willkommen! Ganz ...
Luftsicherheit & grenzpolizeiliche Aufgaben
Grenzen schützen – Treffen mit Abgeordneten der SPD in der Region Heinsberg und Aachen
Heinsberg. Welche Auswirkungen hat das Personalfehl der Bundespolizei auf die Innere Sicherheit und die Region Aachen und Heinsberg. Eine schwierige Frage zu der die Bundestagsabgeordneten der SPD, Ulla Schmidt und Norbert Spinrath, die Vertreter der GdP einluden. Treffpunkt hierfür war der Grenzübergang Rothenbach in Heinsberg. Die GdP Vertreter Arnd Krummen ...
Über den Tellerrand
Wozu Gewerkschaft?
Von Jörg Radek, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Bundespolizei Die Macht in Deutschland übt das Parlament aus. Der Deutsche Bundestag hat in dieser Wahlperiode 630 Mitglieder. Diese Volksvertreter bestimmen über den Haushalt der Bundespolizei oder auch beamtenrechtliche Gesetze und den gesetzlichen Auftrag. Zu einer Demokratie gehört, dass die Gewerkschaft an ...
Unser Bildungsprogramm
Unser aktuelles Bildungsprogramm
In jedem Jahr planen wir mit unseren Kooperationspartnern ein umfangreiches Programm zu klassischen gewerkschaftlichen aber auch staatspolitischen Themen. Auf diesen Seiten findet Ihr immer aktuell die jeweils nächsten Veranstaltungen: Kommunikation und Soft Skills Nr. Veranstaltung Termin Ort Anmeldeschluss 1724  Kreisgruppenvorstandsseminar  06.-08.11.17  Braunschweig   1710  Freies Reden in der polit. Praxis  06.-08.11.17  Würzburg   Gewerkschaftsjugend "Junge Gruppe" Nr. Veranstaltung Termin Ort Anmeldeschluss Seminarinfo 1819  Einführung in die Gewerkschaftsarbeit  20.-22.02.2018  Kiel-Oslo  05.01.2018 1819 Seminarinfo Personalrat / Schwerbehindertenvertretung / Jugend- und Auszubildendenvertretung Nr. Veranstaltung Termin Ort Seminarinfo 1704 BPERSVG JAV-Seminar 27.11-29.11.17 Münden  1704 Seminarinfo 1708 Geschäftsführung ...
Frauengruppe
Seminar „Frauen in Geschichte & Gegenwart“
In der Zeit vom 6. bis zum 9. November 2017 trafen sich interessierte Frauen, um am Seminar "Frauen in Geschichte und Gegenwart" teilzunehmen. Eingeladen hatte zu dieser sehr interessanten staatspolitischen Bildungsveranstaltung die Frauengruppe des Bezirkes Bundespolizei in Kooperation mit dem Verein "Arbeit und Leben" Rostock. Hierbei machten wir Bekanntschaft mit jenen ...
lock
Mitgliederbereich
Ergebnisse der Befragung zu Arbeitszeitthemen 2015
In der Zeit von Mai bis Juli 2015 haben wir unseren Mitglieder die Möglichkeit gegeben im Rahmen einer Onlinebefragung ihre Einstellung zu Arbeitszeitfragen einzubringen. Wir wollten ein Stimmungsbild einholen und ermitteln, welche Arbeitszeitthemen unseren Kolleginnen und Kollegen auf den Nägeln brennen. Wie wichtig Arbeitszeitthemen sind, vor allem die faire und ...
lock
Mitgliederservice
Zeitung Deutsche Polizei
Die aktuelle Ausgabe der "Deutsche Polizei Bezirksausgabe Bundespolizei"  können eingeloggte Nutzer des Mitgliederbereichs bereits vor dem offiziellen Erscheinungsdatum als pdf-Datei lesen und stehen als Download bereit. Unser Archiv umfasst sämtliche Ausgaben ab 2006. Durch klicken auf den Link mit der rechten Maustaste kannst Du die Dateien auch auf deinen Computer downloaden.   Ausgaben ...
lock
Die Seniorengruppe
Die Seniorengruppe
Wer nach Erreichen des Pensions- oder Rentenalters den wohlverdienten Ruhestand angetreten hat, muss dann nicht automatisch die GdP verlassen. Die GdP-Seniorengruppe kümmern sich auch weiterhin um die Belange der ehemaligen Bundespolizeiangehörigen. Und da gibt es eine Menge zu tun. Sei es bei der Durchsetzung von Versorgungsansprüchen oder etwa, wenn es ...
lock
Vertrauensleute / Kreisgruppen
Argumentationshilfen für Vertrauensleute
In den Personalvertretungen haben wir den den letzten vier Jahren eine Menge bewegt. Wir haben hierzu eine sachliche und lesenswerte Leistungsbilanz herausgegeben. Wenn Ihr das lest, werdet Ihr sehen, dass vieles was schon selbstverständlich ist, erst vor kurzem durch die GdP durchgesetzt wurde.  Aber es gibt auch noch eine Menge ...