Aus DER SPIEGEL 31/2007: BUNDESPOLIZEI – Ziel verfehlt

31. Juli 2007 | Thema: Bundespolizei - Reform | Drucken
Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) angeregte Reform der Bundespolizei, welche die Verwaltung verschlanken und die Kriminalitätsbekämpfung verstärken sollte, verfehlt nach der bisherigen Planung eines ihrer zentralen Ziele. (Weiterlesen)


BVA: – Keine Entscheidungen vor Bestandskraft des ODP – Neu

27. Juli 2007 | Thema: Bundespolizei - Reform | Drucken
"Es ist vollkommen unakzeptabel, weitere Entscheidungen über Abgabe von Aufgaben oder/und Personal aus dem Personalbereich der Bundespolizei zu treffen, ohne das der neue Organisations - und Dienstpostenplan mit seinen Auswirkungen vorliegt. Die Menschen in der Bundespolizei müssen wissen, wo und ... (Weiterlesen)


Neuorganisation – Personelle Entscheidungen

26. Juli 2007 | Thema: Bundespolizei - Reform | Drucken
Präsident: Matthias Seeger Vizepräsidenten: Wolfgang Lohmann, Franz-Josef Hammerl, Direktionen: Bad Bramstedt: Joachim Franklin, Stellv. - Wilhelm Schulz, Bodo Kaping (Bereich See ) Hannover: Thomas Osterroth, Heiko Knorren St. Augustin: Jürgen Bischoff, Joachim Moritz Koblenz: Manfred Lohrbach, Karl-Heinz Weidner Stuttgart: Peter Holzem, Alfons Aigner München: Hubert Steiger, Karl-Heinz ... (Weiterlesen)


Umstrukturierung in der Bundespolizei – Eine politische Entscheidung – Und weiter ?

25. Juli 2007 | Thema: Tarif | Drucken
Wir, die Beschäftigten in der BPOL, haben die Zusage des Innenministers „Keiner wird entlassen“. Diese Zusage des Ministers kann erst bewertet werden, wenn ein Entwurf des ODP durch den Dienstherren (und Arbeitgeber) vorliegt. Erst dann können Entscheidungen durch die gewählten Vertreter ... (Weiterlesen)


Zahlen zur Neuorganisation der Bundespolizei

24. Juli 2007 | Thema: Bundespolizei - Reform | Drucken
Das Bundesministerium des Innern (Bild) hat der Gewerkschaft der Polizei in der Zwischenzeit auf Nachfrage mitgeteilt, dass die veröffentlichen Stärke - Zahlen einen Zwischenstand im laufenden Entscheidungsprozess zur Neuorganisation darstellen und nicht zur Veröffentlichung freigegeben waren. Das ändert nichts daran, ... (Weiterlesen)


Chaos bei der Neuorganisation der Bundespolizei

23. Juli 2007 | Thema: Bundespolizei - Reform | Drucken
Am Freitag, dem 20. Juli 2007 wurde offensichtlich durch den Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren eine Soll-Stärkeübersicht der Neuorganisation der Bundespolizei in das behördliche Intranet gestellt. Inzwischen ist diese Übersicht wieder entfernt. Diese Soll-Stärkeübersicht, die inhaltlich nicht erklärt und weder dem Hauptpersonalrat ... (Weiterlesen)


Fachliche Konzeption zur Neuorganisation der Bundespolizei notwendig

20. Juli 2007 | Thema: Bundespolizei - Reform | Drucken
"Zur Billigung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze im Bundeskabinett erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Rudolf Koerper und der Berichterstatter im Innenausschuss, Wolfgang Gunkel: Mit dem im Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurfs zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer ... (Weiterlesen)


Otto Schily wird 75 – Gewerkschaft der Polizei gratuliert

19. Juli 2007 | Thema: Über den Tellerrand | Drucken
„Wir gratulieren dem früheren Bundesminister des Innern, Otto Schily,(Archivbild) zu seinem 75. Geburtstag und wünschen ihm für die Zukunft Gesundheit, viel Glück und alles Gute. Otto Schily hat einen ganz wichtigen Beitrag für die Sicherheit unseres Landes und für die ... (Weiterlesen)


Neuorganisation Bundespolizei – Sachstandsbericht 29. KW

18. Juli 2007 | Thema: KG-Reform | Drucken
Mit Schreiben vom 16. Juli 2007 hat das Bundesministerium des Innern dem Bundespolizei – HPR eine fortgeschriebene Fassung des Entscheidungstandes der Bundespolizeiinspektionen und – reviere vorgelegt. Diese Vorlage sieht bei zwei Inspektionen ( in Hessen und Sachsen ) beabsichtigte Veränderungen der ... (Weiterlesen)


GdP: EU – Arbeitszeitrichtlinie gibt genügend Spielraum, bisherige Schichtdienstmodelle beizubehalten

17. Juli 2007 | Thema: Finanzielles & Laufbahn | Drucken
Das Europäische Parlament (Bild) hat in der Beantwortung einer Petition eines Kollegen der Bundespolizei jetzt festgestellt „dass die europäische Richtlinie genügend Spielraum für die Umsetzung in nationales Recht gewährt. So hat die Bundesregierung durchaus die Möglichkeit, bewährte Schichtdienstmodelle beizubehalten und ... (Weiterlesen)


Verhandlungen zur personellen Umsetzung der Neuorganisation nur mit belastbaren Rahmenbedingungen möglich

15. Juli 2007 | Thema: Bundespolizei - Reform | Drucken
Der Bundespolizei – Hauptpersonalrat kann die Verhandlungen für die Entwicklung einer Dienstvereinbarung zur personellen Umsetzung der Neuorganisation der Bundespolizei mit dem Bundesministerium des Innern erst dann aufnehmen, wenn das Ministerium die erforderlichen Rahmenbedingungen dafür erarbeitet hat. Das stellte der Vorsitzende ... (Weiterlesen)


Besteuerung von Einzahlungen in die betriebliche Altersversorgung VBL unzulässig?

12. Juli 2007 | Thema: Recht | Drucken
Berlin/Hilden. Eine finanzgerichtliche Entscheidung aus Niedersachsen bringt frischen Wind in die Diskussion über die Besteuerung der Einzahlungen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in die Zusatzversorgungskasse für Betriebsrenten im öffentlichen Dienst VBL (Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder). (Weiterlesen)


Frankfurt / Main: GdP war zur Betreuung der Kolleginnen und Kollegen vor Ort

11. Juli 2007 | Thema: Fussballeinsätze und Gewalt | Drucken
Eine am 07.07.2007 angemeldete Demonstration der NPD mit vielen Gegendemonstrationen war Anlass für einen der größten Polizeieinsätze in der Geschichte von Frankfurt/Main. 8000 Polizeibeamte der Länder und der Bundespolizei waren im Einsatz, dies veranlasste die GdP (Hessen) und die GdP (Bundespolizei) ... (Weiterlesen)


Bürokraten des Innenministeriums wollen die Reiterstaffel der Bundespolizei in Berlin abschaffen.

11. Juli 2007 | Thema: Reiterstaffel | Drucken
Eine kleine Gruppe einflussreicher Bürokraten im Bundesinnenministerium plant, entgegen dem ausdrücklichen Rat von Polizeiexperten die Reiterstaffel der Bundespolizei in Berlin abzuschaffen. Dabei hat sich die Reiterstaffel in polizeilichen Einsätzen bewährt und wird sowohl von Polizeipraktikern als auch von den Bürgerinnen und ... (Weiterlesen)


Bitte mehr Aufmerksamkeit, Herr Minister!

10. Juli 2007 | Thema: Besoldung, Tarif | Drucken
Über die Verschlechterung der sozialen Rahmenbedingungen bei den Bundessicherheitsbehörden ist schon sehr viel gesagt und geschrieben worden. Nun liegt der Tarifabschluss für 134.000 Beschäftigte der Deutschen Bahn AG vor. Die Gewerkschaften TRANSNET und GDBA einigten sich gestern Nacht mit den ... (Weiterlesen)


GdP Lucky Stars: GdP Service GmbH des Bezirks BKA

10. Juli 2007 | Thema: Lucky Stars | Drucken
Neuer Partner unserer Lucky Stars! Die Kooperation mit der GdP Service GmbH des Bezirks BKA ist unter Dach und Fach. Ab sofort können unsere Kolleginnen und Kollegen auch von den vielfältigen Angeboten der GdP Service GmbH des Bezirks BKA profitieren. ... (Weiterlesen)