GdP: Faktorisierung der Arbeit zu unregelmäßigen Zeiten

kopie-von-besuch_hubertus_heil_050608.jpgZu einem Gespräch mit dem Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil trafen sich die GdP – Vertreter Josef Scheuring, Karlfred Hofgesang und Martin Schmitt in Berlin. Josef Scheuring machte dabei noch einmal deutlich, dass die im Dienstrechtsneuregelungsgesetz vorgesehene Erhöhung der besonderen Lebensarbeitsgrenze für die Polizei von 60 auf 62 Jahren so nicht umgesetzt werden darf. Auch die Anhörung im Deutschen Bundestag zu diesem Gesetz habe noch einmal deutlich gemacht, dass eine besondere Regelung für die Polizeibeschäftigten des Bundes und die Vollzugsbeschäftigten des Zolles dringend geboten sei.

Die GdP – Vertreter legten Heil einen Vorschlag vor, die Arbeit zu ungünstigen Zeiten in diesem bereich mit dem Faktor 1,1 zu faktorisieren. Im Ergebnis heißt das, dass man bei zehn Jahren Arbeit zu unregelmäßigen Zeiten in diesem Bereich ein Jahr Abschlag auf die Lebensarbeitszeit erhält. Wer zwanzig Jahre Arbeit zu unregelmäßigen Zeiten geleistet hat, kann damit weiter mit 60 Jahren ohne Verluste ausscheiden. Bei dreißig Jahren würde sich das Pensionsalter auf 59 Jahre, bei 35 Jahre auf 58,5 Jahre reduzieren. Heil sagte dazu, er habe große Sympathie für diese Regelung und gehe auch davon aus, dass die, der Gewerkschaft der Polizei vom Fraktionsvorsitzenden, Dr. Peter Struck, in der Sache gemachten Zusagen eingehalten werden.

Die Beschäftigten aus diesem Bereichen müßten bei der Lebensarbeitszeit besondere berücksichtigung finden. Ein weiteres Thema dieses Gespräches war die Weiterentwicklung der Vollzugsbereiche des Zolls zu einer Bundesfinanzpolizei in Deutschland. Die GdP – Vertreter stellten dazu ihr Positionspapier – Sichere Einnahmen – sicherer Staat – vor. Der Generalsekretär sagte dazu, dass sei fraglos ein sozialdemokratisches Thema, dass in der SPD stärker auf die Agenda müsse. Er werde dazu weitere, zielführende Gespräche mit den, in der SPD für dieses Thema Verantwortlichen führen. Beide Seiten verabredeten sich, den Dialog in der Sache fortzuführen.

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Themenbereich: Arbeitszeit | Drucken