GdP im Gespräch mit dem Wehrbeauftragten

gdp_robbe_treffen-003.JPG Zu einem Gespräch mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages Reinhold Robbe trafen sich die GdP – Vertreter Josef Scheuring und Sven Hüber in Berlin. Kernpunkt des Gespräches waren die Auslandseinsätze der deutschen Polizei und der Bundeswehr, die dabei praktizierte Zusammenarbeit und die für beide Seiten auftretenden Probleme. Beide Seiten waren sich dabei einig, dass sich die Bundesrepublik Deutschland und ihre Organe und Behörden nach wie vor schwer tun, sich organisatorisch und strukturell auf diese für Deutschland weiter zuwachsende Aufgabe einzustellen.  Vor allem durchgehende Verantwortungsstrukturen und damit konkret festzumachende Verantwortliche sind sowohl bei der Einsatzbetreuung als auch bei der Nachbereitung und beim Umgang mit betroffenen Angehörigen auf beiden Seiten nicht vorhanden. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages wird dazu jetzt eine eigene Verantwortungsebene, in unmittelbarer Nähe zum Bundesminister der Verteidigung einfordern. Die Sicherheitslage in Afghanistan wurde von beiden Seiten als schwierig eingeschätzt. Mit Blick auf die Bundestagswahlen muß eher noch mit einer Verschärfung der Situation gerechnet werden. Die Gesprächspartner sehen bei diesen Einsätzen eine tiefe Verantwortung bei allen, die für die Einsätze und damit in erster Linie für die eingesetzten Menschen Verantwortung haben. Scheuring verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass es bei den Polizeieinsätzen im Gegensatz zur Bundeswehr keine Entscheidung mit folgender Verantwortung durch den Deutschen Bundestag gebe. Robbe sagte dazu, gerade dadurch würde sich die Verantwortung der Gewerkschaft und der Personalvertretungen der Polizei in einer ganz besonderen Weise auslösen. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages und die Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei werden gerade in der Frage von Auslandseinsätzen im Sinne der eingesetzten Kolleginnen und Kollegen weiter sehr eng zusammen arbeiten. Reinhold Robbe sprach in diesem Zusammenhang den Wunsch aus, zusammen mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei auch einmal die GSG 9 zu besuchen.

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Themenbereich: Aus dem Bundesvorstand | Drucken