Rolle der Gewerkschaften gewürdigt
Bundeskanzlerin Merkel dankte in ihrem Eröffnungsstatement den Gewerkschaften. Sie seien ein wesentlicher Teil der Erfolgsgeschichte des Konjunkturprogramms der Regierung. Die tägliche Arbeit mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und auch die tägliche Arbeit der Betriebsräte hätten wesentlich dazu beigetragen, dass die Instrumente des Konjunkturpakets angenommen wurden. Insbesondere die Kurzarbeit, die natürlich für viele Unternehmen ein ganz wesentlicher Punkt seien, aber auch das Infrastrukturprogramm sowie die Stützungsmaßnahmen in der Automobilindustrie nannte die Kanzlerin.
Merkel: “Die Tatsache, dass wir jetzt eventuell die Talsohle erreicht haben, darf nicht darüber hinweg täuschen, dass dies die mit Abstand schwierigste Wirtschaftskrise ist, die die Bundesrepublik Deutschland in 60 Jahren jemals zu bestehen hatte. Das Minus in diesem Jahr beträgt 5 Prozent oder 6 Prozent. Bis jetzt betrug der größte Einbruch in den 70er Jahren 0,9 Prozent. Das heißt also, die Krise ist auf dem Niveau der Talsohle nicht etwa vorbei, sondern wir müssen jetzt alles daran setzen, dass wir erst einmal wieder dort ankommen, wo wir vor der Krise waren, und diesen Wachstumspfad jetzt miteinander gestalten. Dabei setze ich auf die Instrumente der Mitbestimmung, auf die Verantwortung der Gewerkschaften und Betriebsräte.”
Merkel versprach den Gewerkschaftsvertretern, sich intensiv um die Ausbildungssituation zu kümmern: “Wir haben ein großes Interesse daran, dass jeder Schulabgänger einen Ausbildungsplatz bekommt. Wir verschließen nicht die Augen davor, dass es eine Gruppe erheblicher Größe von jungen Menschen gibt, die in den vergangenen Jahren keinen Ausbildungsplatz bekommen haben. Drittens müssen wir uns darum kümmern, wie es mit denen aussieht, die jetzt mit der Lehre fertig werden. Werden sie übernommen, und muss an dieser Stelle noch nachgesteuert werden? – Das ist jedenfalls etwas, das mich interessiert.”
