GdP: ODP – Schere ausschließlich polizeifachlich festgelegt

Durch eine überhöhte Ausweisung von Dienstposten im Bereich der Bundespolizei und durch die, durch Haushaltsgesetzgebung gestrichenen und z. B. zum Bundesverwaltungsamt verlagerten Planstellen aus dem Polizeivollzugsbereich verfügt die Bundespolizei derzeit über mehr als 900 eingerichtete Dienstposten für Polizeibeamte, für die keine Planstellen und in der Folge auch keine Polizistinnen und Polizisten vorhanden sind. Die Gewerkschaft der Polizei hat über diese Situation immer wieder berichtet. Dienstposten, für die keine Planstellen und in der Folge auch kein Personal vorhanden ist, können konsequenterweise auch nicht besetzt werden. Kolleginnen und Kollegen auf derartige Stellen zu setzen, wäre vollkommen unverantwortlich. Solche Dienstposten sind auch haushaltsrechtlich nicht zu besetzende Stellen. Ein Großteil der überrzählig eingerichteten Stellen konnte aus der Organisation herausgenommen werden, ohne dass der operative Bereich der Direktionen betroffen ist. Mit dem kleineren Teil der nicht zu besetzenden Dienstposten ist der operative Bereich der Direktionen jedoch betroffen. Die Feststellung der Dienstposten, die zur Besetzung gesperrt wurden und in der Folge gestrichen werden sollen, ist ausschließlich nach polizeifachlichen Festlegungen erfolgt.  Das Bundespolizeipräsidium hat dabei in Abstimmung mit den Bundespolizeidirektionen die Dienstbereiche in drei Kategorien eingeteilt und festgelegt, dass die noch nicht aufgefüllten Dienststellen mit 100 % alternativ mit 82 % oder 75 % der eingerichteten Dienstposten aufgefüllt werden soll. Mit dieser Festlegung kann, so das Bundespolizeipräsdium in Abstimmung mit den Bundespolizeidirektionen der Dienstbetrieb in den betroffenen Dienstbereich noch verträglich aufrecht erhalten werden. Die Personalvertretungen waren an der Festlegung der Kategorien auf die einzelnen Dienstbereiche nicht beteiligt. Auskünfte über die Entscheidungsgründe können deshalb ausschließlich beim Bundespolizeipräsidium und den beteiligten Bundespolizeidirektionen und wir gehen davon aus  auch bei den beteiligten Bundespolizeiinspektionen eingeholt werden. Die Festlegung der Kategorisierung der Organisationseinheiten ist ausschließlich zur Festlegung der nicht zu besetzenden Dienstposten erfolgt und ist nach der Umsetzung des vierten Schrittes der Neuorganisation umfassend aufzuheben.  Diese wurde auch so mit dem Abteilungsleiter Bundespolizei, Franz-josef Hammerl festgelegt. Die Kategorisierung löst damit keine weiteren Personalumsetzungen aus. „Sollte es in den, aufgrund fehlender Planstellen und PolizistInnen reduziert aufgefüllten Dienststellen der Bundespolizei doch zu massiven polizeilichen Defiziten und vor allem auch zu wahrnehmbaren Überlastungen des dort eingesetzten Personals kommen, bitten wir alle Kolleginnen und Kollegen ganz herzlich, uns zu informieren. Wir werden diese Überlastungsanzeigen direkt dem  Bundesministerium des Innern weiterleiten“, so Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei.

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Themenbereich: Dienstpostenbewertung | Drucken

14 Kommentare
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  1. Es wird immer schlimmer. Diese Reform ist völlig aus den Fugen geraten. Weniger Personal, mehr Aufgaben.

  2. Was passiert eigentlich mit den Dienstposten in den Inpektionen, meist gD, deren Inhaber oft schon seit Jahren in den Direktionen oder im Präsidium tätig sind. Bleiben diese DP weiter blockiert oder werden sie nun im 4. Schritt auch ausgeschrieben? Es kann ja nicht auf Dauer so sein, dass alle Führungsfunktionen vom GL-IL von kommissarisch Beauftragten(ohne DP) wahrgenommen werden müssen – weil der Stelleninhaber über Jahre eine andere Funktion ausführt.
    Da ja keiner mehr im Superreform-Frage-Forum antwortet – hier der Versuch möglicherweise von den Usern eine Antwort zu erhalten. Danke!

  3. wer versteht so was noch, Dienstposten die nicht durch Planstellen unterlegt sind, ? sind das die annähernd 1000 Luftschlösser , die mehr auf die Straße sollten ?
    Was ist das für eine Personalpolitik ? Wer soll dafür Verständnis aufbringen ? Das versteht doch keiner mehr , wo steckt da der Sinn ?

  4. “Sollte es in den, aufgrund fehlender Planstellen und PolizistInnen reduziert aufgefüllten Dienststellen der Bundespolizei doch zu massiven polizeilichen Defiziten und vor allem auch zu wahrnehmbaren Überlastungen des dort eingesetzten Personals kommen, bitten wir alle Kolleginnen und Kollegen ganz herzlich, uns zu informieren. Wir werden diese Überlastungsanzeigen direkt dem Bundesministerium des Innern weiterleiten”, so Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei.

    Ha, Ha. Was soll ich sonst noch sagen?
    Schon jetzt fehlen ständig 1/3 Mitarbeiter durch Abordnungen aller Art und durch den aufgrund des Altersdurchschnitt überdurchschnittlichen Krankenstand (Belastungen können damit ja nichts damit zu tun haben, wenn ich den offiziellen Sprüchen meiner Vorgesetzten glauben schenken darf). Aber nun ja, da wir bis jetzt alle nur faul rumgesessen haben, werden wir dieses Jahr nach den aktuellen Zielvereinbarungen wohl noch einmal die so oft zitierte Schaufel Kohlen mehr auflegen.
    Wir müssen schließlich nur unsere Abläufe optimieren und schon haben wir noch erkennbare Leistungreserven. Das fehlende Personal wir in unserer Direktion zukünftig durch flexibles Arbeitszeitmanagment ausgeglichen, also warum solle es zu Überbelastungen kommen?
    Ich lehne mich inzwischen nur noch zurück und hoffe der ganze Laden geht erst krachen, wenn ich in Pension bin.

  5. Arbeitszeitmanagment

    Eine Inspektion hat eine Schichtfolge in einem 5 Wochenryhtmuß mit 2 freien Woenden und 3 mit Arbeiten, normele Arbeitsstunden. Nun will besgate Inspektion umstellen,3 freie Woenden und 2 mit arbeiten. man könnte meinen gute sache. denkste!!!!! d.h. die woenden wo gearbeitet wird muß der bvp im normalen regeldienst und ohne sonderdienstplan 12h arbeiten und an den angeblich zusätzlichen freien woend mit einsätzen rechnen.
    nichts wird mehr planbar und familie hat auch nix von.
    so stellt sich die inspektionsführung das vor.

  6. So, nachdem wir dann fertig sind mit Frohlocken darüber, daß es nun „endlich“ weitergeht mit der „Reform“, wenden wir uns doch mal dem Pferdefuss der ganzen Sache zu: Nämlich die Beschränkung der Ausschreibung auf „prioritär zu besetzende Dienstposten“ –
    Dies bedeutet im Klartext, dass die Dienststellen mit Priorität 2 nur zu 82% aufgefüllt werden, die mit Priorität 3 nur zu 75%…. – angeschissen sind vor allem bzw. zuerst die Binnengrenzinspektionen im Westen, wohingegen das BPOLP selbstredend subito auf 100% aufgepumpt wird (Zusätzliche Funktionsausschreibungen gab´s heute auch schon wieder; na, vielleicht klappt das mit den Rahmenkonzeptionen dann endlich mal etwas schneller…)
    Aber mal ganz ehrlich: Natürlich musste etwas in dieser Richtung kommen, nachdem ja bekanntlich „Planstellenklarheit und -Wahrheit“ angekündigt war; irgendwo mussten die Stellen ja gestrichen werden. Wahrscheinlich war das unter den gegebenen Umständen (der Überhang im Osten) wohl tatsächlich das Vernünftigste, außerdem betont man momentan, dass diese Reduktion nur für die Zeit der Umsetzung des Schrittes 4 erfolgt… (Ob das tatsächlich jemand glaubt?)

    Nein, ich denke, wir sollten der Tatsache ins Auge blicken, dass wir auf dem besten Wege sind, das Ende der „flächendeckenden“ Bundespolizei und deren Konzentration auf Ballungsgebiete, Grossflughäfen und Führungseinrichtungen einzuläuten! Wenn wir uns die Prioritätenliste anschauen, werden wir nämlich feststellen, dass diese durchaus auch „75%-Dienststellen“ mit 100% Auffüllungsgrad enthält und 3mal darf geraten werden, was mit diesen Stellen nach Ausscheiden der Stelleninhaber in den Ruhestand resp. Versetzung geschieht….
    Nein, reden wir Tacheles: wenn die Stellen auch formal momentan noch nicht gestrichen sind, so wird dies nicht lange auf sich warten lassen!
    Angeschissen sind aber nicht nur die West-Dienststellen, sondern auch die Leute aus den Ballungsgebieten, die seit Jahren darauf warten, sich von dort wegbewegen zu können!Hier wäre es ehrlicher gewesen, die Stellenstreichung erst nach dem 4. Schritt vorzunehmen, denn wie das jetzige Verfahren mit der Dienstvereinbarung in Einklang zu bringen ist, erschliesst sich mir nicht! – Tschuldigung, ich vergass: die polizeifachlichen Gründe…. – vermutlich dieselben, die der Reform insgesamt zugrunde lagen?

    Momentan ist das aber alles noch etwas undurchsichtig und ich hoffe, dass sich die Dienststelle auch mal zu einer Erläuterung, die diese Bezeichnung auch verdient, herablässt und die Vermittlung der üblen Nachrichten nicht wieder ausschliesslich den Gewerkschaften überlässt!
    Man kann mit Stellenstreichungen sogar leben, keine Frage. Eines kann man aber nicht: mit 75% Personal 100% Aufgaben erledigen! Und sollte auch nur jemand im entferntesten daran denken, diese Lücke durch „Intelligente Personalkonzepte“ oder sonst einen Firlefanz schließen zu wollen bzw. sich dadurch schönzurechnen, so sollte die umgehende Reaktion darauf nicht nur die gelbe, sondern die Rote Karte der Gewerkschaften sein!

    Ich persönlich glaube nicht, dass es noch irgendwelche zu hebenden Reserveschätze gibt, sondern vielleicht lediglich einen differierenden Grad der Überlastung, der unter anderem eben dieser „Optimierungsgläubigkeit“ geschuldet ist sowie z.B. der Tatsache, dass der demographische Aspekt jahrelang ignoriert wurde und man es im Rahmen der letzten Reformen und deren Zentralisierungslastigkeit offenbar schlicht verpennt hat, Abflussmöglichkeiten für lebensältere Kollegen in den Tagesdienst auch in der Fläche zu schaffen. (Aber aus der ziehen wir uns ja nun offenbar ohnehin zurück!)

    Wie gesagt: eigentlich ging es garnicht oder zumindest nicht wesentlich anders! –

    Eigentlich hätte man allerdings auch spätestens jetzt ganz offiziell zugeben müssen: Die Reform III ist gescheitert!

  7. Ich habe hier und in anderen Foren schon viel von Megdenberg gelesen. Aber ich habe noch nie auch nur einen Lösungsvorschlag von Megdenberg gelesen. Nein, stimmt nicht, er hat die Auflösung der Bundespolizei und die Eingliederung in die Polizeien der Länder vorgeschlagen. Prima Lösung für uns in Brandenburg. Die bauen bereits ohne uns schon 1800 Polizisten ab. Die warten ganz bestimmt auf uns. Im übrigen gibt es Dienststellen, die schon seit Jahrzehnten nur zu 75 % aufgefüllt sind. Und die liegen nicht im Schwarzwald.

  8. Eintrag von Bundespolizist am 11.Februar 2011

    …nachdem Du offenbar grosse Schwierigkeiten mit meinen Beiträgen (oder mir als Person?) zu haben scheinst, andererseits zur Diskussion selbst offenbar nichts substantielle beizutragen hast, fällt mir da eigentlich nur noch dies ein:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Troll_(Netzkultur)

  9. Moinsens!

    @Gerhard Medgenberg

    Lass Dich doch nicht ärgern!
    Wie immer ein sehr guter Beitrag von Dir. Dafür nochmals DANKE!
    Ich hätte auch gerne in naher Zukunft mal eine Aussage, wann man unsere Organisation mal vom Tropf nimmt.
    Einen schleichenden Rückzug aus der Fläche durch die Hintertür darf es nicht geben, wenn die Bundespolizei die jetzigen Aufgaben nach dem BPOLG ernst nimmt und sich angeblich in Augenhöhe mit den Ländern befinden will.
    Dann gibt es nur drei Möglichkeiten:
    – Löst mindestens eine Aufgabe aus den bundespolizeilichen Aufgaben heraus,

    oder

    – stellt mehr Personal ein

    oder

    – löst den Verein ganz auf!

    Grüße

    AB

  10. @Gerhard Medgenberg

    Lieber Gerhard,

    Du schreibst in diesem Forum eine Menge Beiträge und vielen Inhalten kann man sich anschließen. Als Angehöriger des BPOLP möchte ich mich aber zu Deinem vorhergehenden Eintrag kritisch äußern. Ich finde es bedenklich, wenn ein Gewerkschaftsvertreter durch seine Äußerungen ein Klima von Neid und Missgunst zwischen den KSB und dem BPOLP schürt. Ich möchte Dir ein paar Dinge über das ach so böse und schlechte BPOLP mitteilen, die Du vielleicht nicht wissen kannst. Es arbeiten im BPOLP eine Menge engagierte Kolleginnen und Kollegen für die eine 41h Stunden Woche nur auf dem Papier besteht. Es ist immer wieder erstaunlich, wenn Behördenexteren Personen sich nach Besprechungen verwundert die Augen reiben, wie viele Büros an Freitagen auch nach 15:00 Uhr noch besetzt sind. Ich lade Dich auch gern ein, an einem Samstag im BPOLP über die Flure zu laufen. Du wirst erstaunt sein, wie viele Tagdienstler im Büro sitzen. Vielleicht kannst Du auch einmal Deine Personalratskollegen in Potsdam anrufen und Dich über die Burnout-Fälle im BPOLP informieren lassen. Ich selbst befinde mich in meiner 6. Verwendung innerhalb der Bundespolizei und kann für mich behaupten, noch nie so einem dauerhaften Stress ausgesetzt worden zu sein. Trotzdem macht mir die Arbeit Spass.
    Die Probleme in der Bundespolizei sind bekannt und ich habe großen Respekt vor der Arbeit der Kollegen im Wechselschichtdienst, im Einsatz und in der schlecht bezahlten Verwaltung. Mit polemischen Äußerungen zur Arbeit einiger Teilbereiche wird keines dieser Probleme gelöst, sondern nur das Binnenklima weiter verschlechtert.

  11. Liebe(r) im BPOLP,

    na, auf der Basis kann man doch diskutieren!
    Zunächst eines vorab: Es liegt mit vollkommen fern, gegen die im BPOLP tätigen Kolleginnen und Kollegen in persona zu polemisieren! Falls dieser Eindruck entstanden sein sollte, entschuldige ich mich hiermit dafür.

    Eine gewisse Polemik gegen die Positionierung des BPOLP als Einrichtung, Ausprägung sowie die Strukturen allgemein hingegen ist durchaus beabsichtigt.

    Ich glaube dir gerne, dass Stress, Überlastung, Burnout usw. auch und gerade auch im BPOLP durchaus ein Thema sind. Ich bin lange genug dabei, um zu wissen, dass die Arbeitsbelastung „nach oben hin“ keineswegs abnimmt, sondern eher exponentiell steigt. Richtig ist auch, dass eben diese Beeinträchtigungen keineswegs dadurch erträglicher werden, dass sie eben andere treffen.
    Sie werden dadurch aber auch nicht folgerichtiger! – Will sagen: wenn in einer Einrichtung wie dem BPOLP die o.a. negativen Begleiterscheinungen wie Stress, Überstunden etc. offenbar an der Tagesordnung sind, so ist das zwar ein Beweis für die Leistungsfähigkeit bzw. Belastung, es ist aber auch und in erster Linie ein Beweis dafür, dass mit der grundlegenden Ausrichtung etwas nicht stimmt!

    Ich stelle jetzt einfach mal die These in den Raum, dass mit einer Organisation etwas nicht stimmen k a n n , die durchgängig ihre Aufgaben nicht im Rahmen der regelmäßigen Arbeitszeit bewältigen in der Lage ist, zumal wenn diese Aufgaben nicht im Rahmen von Einsatzlagen entstehen sondern durch selbst initiierte Aufgabenstellung.

    Man kann auch trefflich darüber streiten, ob wir nun die eine oder ander Rahmenkonzeption o.ä. brauchen oder nicht, Fakt dürfte aber wohl sein, dass wir im Laufe der letzten Reformen eine zunehmend kopflastige Organisationsform geschaffen haben, obwohl am Anfang einer jeden Reform eben die Aussage stand, gerade dies ändern zu wollen.

    Dies betrifft im übrigen keineswegs nur das BPOLP, sondern zieht sich wie ein roter Faden über die Direktionen bis hin zu den BPOLIen.

    Und wenn es für diese These eines letzten Beweises bedurft hätte, so dürfte dieser durch die „Faktorisierung“ nunmehr erbracht sein!
    Richtig ist aber auch, dass die einzelnen Kolleginnen und Kollegen diese Entwicklung nicht verursacht haben. (Wenngleich ich schon der Meinung bin, dass wir alle uns viel zu lange viel zu viel haben gefallen lassen!)
    Insofern ist auch deine Warnung vor einem drohenden Auseinanderdividieren der einzelnen Bereiche durchaus berechtigt!

    Das gilt für alle Ebenen, sowohl im Binnenverhältnis als auch in der derzeitigen Situation z.B. gegenüber dem BKA oder den Länderpolizeien.

    Erst wenn wir hierüber ehrlich miteinander (nicht übereinander) reden und a n s c h l i e s s e n d unsere Schlüsse daraus ziehen, könnten wir uns wirklich weiterentwickeln….

    Viel Hoffnung habe ich nicht mehr!

  12. @Gerhard Medgenberg

    Ich finde deine Beiträge klasse!

    Der wesentliche Unterschied zwischen dir und dem Koll. Eintrag im BPOLP ist der, daß deine Beiträge nicht politisch formuliert sind und den Kern treffen.

    Mir gefällt es, wenn die Sache direkt angesprochen wird.

    1989 ist lange her und ich hatte schon oft das Gefühl, daß oben, im Ministerium, keiner mehr so genau weiß was er mit uns anfangen soll.

    Wir könnten uns wirklich weiterentwickeln,hm, ist das so gewollt?

  13. staatsschulden sollen angeblich? je jahr um 8% steigen einfache zinseszinsrechnung: 1 Euro zu 8% in 10 jahren ist: 1,08 hoch 10 ist 2,158924997. wenn kein wissenschaftlicher taschenrechner zu hand,dann 1,08 eintippen,dann 2 mal die mal-nehmen taste drücken.dann ist konstante eingeschaltet. da 1.08 schon nach einen jahr ist,muß man nur 9mal die gleichtaste drücken,um auf 2,158….. zu kommen. auch brutal – spar schuldenbremse bewirkt nur,das schulden nur langsamer steigen,schuldenblase platzt dann später. 1,o8hoch20(jahre gemeint)=4,661–hoch25=6,84847…hoch30= 10,0626…hoch35=14,7853…hoch40=21,724…es sollen schon 20% der steuen für zinsen draufgehen?——google eingeben: websites von manfred julius müller

  14. so fing die schuldenmacherei an : ludwig ehrhardt wollte keine schulden machen ,da wurde gerufen: der ist unfähig,der muß weg. —kaum war er weg,wurde mit hilfe eines kredites 8% pensionserhöhung durchgeführt.