Bundespolizei: 425.000 Euro Mehrkosten für Dresden-Einsatz

Berlin: (hib/MPI) Die einsatzbedingten Mehrkosten der Bundespolizei anlässlich mehrerer Demonstrationen vom 17. bis 20. Februar 2011 in Dresden belaufen sich nach Angaben der Bundesregierung auf 425.000 Euro. Wie es in der Antwort der Regierung (17/5737) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5639) weiter heißt, sind diese Kosten vom Freistaat Sachsen zu tragen. Die Linksfraktion hatte in ihrer Anfrage darauf verwiesen, dass am 19. Februar ”anlässlich von Protesten gegen einen Naziaufmarsch“ mehr als 3.000 Bundespolizisten im Einsatz gewesen seien.

Zur Frage, ob ”Angehörige der Bundespolizei, die dem Freistaat Sachsen unterstellt worden waren, Pfefferspray oder andere Reizmittel verwendet“ hätten, heißt es in der Antwort, soweit Angehörige der Bundespolizei gemäß Paragraf 11 des Bundespolizeigesetzes zur Unterstützung des Landes eingesetzt waren, obliege die Zuständigkeit und Verantwortung für die Durchführung des Einsatzes dem Freistaat Sachsen. ”Aussagen und Bewertungen zu diesem Einsatz im Zuständigkeitsbereich des Freistaates Sachsen sind durch die dort zuständigen Stellen zu treffen“, schreibt die Regierung.

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Themenbereich: Fussballeinsätze und Gewalt | Drucken

23 Kommentare
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  1. „Für das Geld hätte man in der Bundespolizei neue Bekleidung beschaffen können.“

  2. Oder Sprit kaufen

  3. Anfrage von „Der Heinz“:
    Was kostet die Führungskräfteveranstaltung heute und morgen in BLU?

  4. ……oder tanken!!!

  5. der heinz

    die kosten annähernd 240 tsd eus
    halb soviel wie der tag der bereitschaftspolizei

  6. Schlage vor, Verstaltungen, wie die Bundespolizeimeisterschaften im Handball und den Bundespolizeibereitschaftstag in Bayreuth aus Kostengründen zu streichen. Die Kräfte könnten mal wieder drei Tage verschnaufen und Reisekosten (Kraftstoffe) würden in nicht unerheblichem Maße eingespart werden.

    …heiter bleiben irgendwie!

  7. in bayreuth geht nix mehr zu streichen, ausser eventuell noch die eine oder andere fassade, wg heiter…

  8. Anfrage von “Der Heinz”:
    Was kostet die Führungskräfteveranstaltung heute und morgen in BLU?

    Mit Sicherheit ne Menge.

    Wenn man sieht was hier für ein Aufwand betrieben wird, könntem einen angesichts der angeblich knappen Kassen die Tränen in die Augenschießen.

    Mehr will ich mal lieber nicht schreiben da man sich sonst schnell zu etwas eigentlich nicht gewollten hinreißen lässt.

  9. Sei nicht einer von denen, die mit ihrer Hand haften und für Schulden Bürge werden; denn wenn du nicht bezahlen kannst, so wird man dir dein Bett unter dir wegnehmen.

  10. …was kosten die in meinen Augen unnötigen Abordnung innerhalb unserer Republik, die es ja eigentlich wg der laufenden „Superreform“ gar nicht geben dürfte??? Ich denke, dass die Kosten für den Dresdeneinsatz da nur Peanuts sind. Aber das will ja keiner von den hohen Herren hören.

    Bei der Führungskräftetagung wird doch mit Sicherheit alles wieder schön geredet und vielleicht werden auch wieder neue Zielvereinbarungen ausgegeben, damit die Mitarbeiter noch mehr transaliert werden können….

    Es ist schon irgendwie traurig, dass auf der einen Seite ein Schreiben des Präsidenten Seeger zum Sparen ins Intranet gestellt wird und dann im Umkehrschluss das Geld für irgendwelche Sachen, die mit der eigentlichen Aufgabe Bundespolizei nichts zu tun haben, ausgegeben werden. Sei es z.b. die Handball- oder Fußballmeisterschaften oder irgendwelche andere Feierlichkeiten innerhalb der Bundespolizei. Das beste Zeichen um auszudrücken, dass wir alle sparen wollen, wäre gewesen, wenn wir die Feierlichkeiten anläßlich des 60-jährigen Bestehen unserer Behörde ins Wasser hätte fallen lassen….

  11. Sofort die Neubauten von Präsidium (67 Mio.)und BMI stoppen. Die Einsparvorgaben wären augenblicklich erfüllt.

  12. Man (Potsdam) spart lieber bei anderen als bei sich selbst. Mit gutem Beispiel vorangehen haben uns die von unserem P im Mitarbeiterbrief so zitierten Väter und Großväter sowie die Mütter und Großmütter eindringlich beigebracht. Das Predigen von Wasser und „Trinken“ von Wein scheint jedoch weit verbreitet zu sein. Wenn ich mir nur die kommenden Beförderungszahlen aus dem Haushalt 2011 in Potsdam im Vergleich zu den Direktionen ansehe stimmt eben dieser „Wasser und Wein“ Vergleich bis auf den letzten Punkt!

  13. Wie viele

    – technische Einheiten brauchen wir denn tatsächlich?
    – WaWe / SW Einheiten brauchen wir denn tatsächlich?
    – KB´en MFE´en brauchen wir den tatsächlich?
    – BFHu´en brauchen wir den tatsächlich?
    – Schiffe brauchen wir den tatsächlich?
    – Hubschraubereinheiten brauchen wir den tatsächlich?
    – Sky-Marschalls brauchen wir tatsächlich?
    – Leistungssportler brauchen wir tatsächlich?

    Ist die Stärke der GSG9 in der größe tatsächlich erforderlich?

    Kann man die Zahl der AFZ´e auf 3 reduzieren?

    Sind die örtlichen Gegebenheiten der Direktionen und Inspektionen immer die kostengünstigsten?
    Muss eine Inspektion („Wasserkopf“, Funktisch, Bürokratie) im Zentrum der Stadt sein oder kann man außerhalb (oder in ((alten)) Bundeswehrkasernen) nicht viel günstiger den Standort einrichten?
    (Die KSB benötigen DVR am Einsatzort – der Funkspruch kann aber auch in den Vorort gehen)

    Wo hat die Stadt / Wirtschaft ein hohes Interesse die Liegenschaften zu kaufen?

    Fragen der „heiligen Kühe“ sollten auch gestellt werden.

  14. Was ist mit den Hundeführern??
    In unserer DST giebt es 10 an der Zahl. davon gerade mal einer im Dienst / Sonst ein halbes Jahr Lehrgang / Hundeausbildung/ DA für Bereitschaften / Sonderdienste – wie z.b das Abseilen aus dem Hubschrauber/ Tierarzt/ Da – Lehrgang / und wir mussten Hundeführer aus Frankfurt anfordern oder sogar von der LAPO – hhier sollte der Rechnungshof mal einschreiten/

    Aber sobald gegen diese SPEZIE geredet wir- dann fühlen sich diese Damne und Herren angegriffen- eine andere Sorte Polizisten eben!!

  15. Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    die Bundesregierung hat uns mit den heutigen Festlegungen gezeigt, dass es dem Bundeshaushalt doch nicht so schlecht gehen kann… Neben den Milliardenhilfen für unsere europäischen „Freunde“ gibts für Tunesien und Ägypten einen schönen Schuldenerlass von mehreren 100mio Euro :-) Was man mit dem Geld bei unserer Behörde alles machen könnte…

    Achso lieber Jupp,
    es ist jetzt über ein Jahr her, als ich mich hier das letzte Mal gemeldet hab… Gibt es nun Neuigkeiten zur Verbeamtung auf Lebzeit für die sogenannten Altfälle?? Mitlerweile ist der Fall eingetreten, dass Kollegen, welche über DREI Jahre nach uns ausgebildet wurden schon BaL sind!! Wir könnten noch bis zu FÜNF Jahre warten!!! Ist das gerecht???!!
    Ich würde mich, wie auch alle anderen Kollegen in meiner Situation, über eine Antwort von Dir freuen!!

    Vielen Dank im Voraus!

  16. Da wir ja jetzt alle so gerne über das Sparen reden:“

    Die Führungskräfteschulung in Blumenberg letzte Woche soll nach Aussagen aus dem hD 240.000 Euro, in Worten zweihundervierzigtausend Euro, gekostet haben. Bei uns streicht man die Einsatzverpflegung und Streifenfahrten und für Porto ist auch kein Geld mehr da! Aber auf Grund der hohen Kosten trifft man sich jetzt nur noch alle zwei Jahre. Na denn…….

  17. Da wir ja jetzt alle so gerne über das Sparen reden:”

    „Die Führungskräfteschulung in Blumenberg letzte Woche soll nach Aussagen aus dem hD 240.000 Euro, in Worten zweihundervierzigtausend Euro, gekostet haben. Bei uns streicht man die Einsatzverpflegung und Streifenfahrten und für Porto ist auch kein Geld mehr da! Aber auf Grund der hohen Kosten trifft man sich jetzt nur noch alle zwei Jahre. Na denn…….

    Eintrag von Sparfuchs am 28.Mai 2011“

    Welch ein Beitrag und unter welchen Opfern er geleistet wurde. Respekt (tschuldigung, aber mir wird gerade übel…..,

  18. Was den Tag der Bereitschaftspolizei angeht, ist dies sicherlich mit >Aufwand verbunden. Aber der nutzen der dadurch im <Ergebnis steht ist enorm.
    Durch diese Veranstaltungen(auch EUPFT) haben sich Ehu`s enorm weiterentwickelt, allein was <Taktik angeht. Dies kann man nicht kaufen, sondern dies geht nur durch regelmäßigen Abgleich und Austausch.

  19. @Ich:

    Also deine Aussage bzgl. EUPFT kann ich noch etwas nachvollziehen weil man in Kontakt mit Polizeieinheiten anderer Länder kommt und so Erfahrungen austauschen kann
    Aber was bitte hat der Tag der Bundesbereitschaftspolzei mit der Weiterentwicklung einer Einsatzhundertschaft zu tun?
    Wenn ich mich recht entsinne wurde die ganze „Veranstaltung“ von dem nach meiner persönlichen Meinung nach größten Selbstdarsteller (ehem. Abt.Führer BPOLABT BLU) der Bundespolizei ins leben gerufen.
    Hier findet ein reiner Wettkampf statt wo es um keine speziellen polizeilichen Taktiken geht. Der zusamenhalt in dem jeweiligen Einsatzzug wird evtl. gestärkt, aber mehr auch nicht.

    Im übrigen gebe ich Dirki recht, den Tag der Bundesbereitschaftspolizei kann man getrost streichen. Auch die Feierlichkeiten zum 60-jährigen bestehen der BuPo können ausfallen.
    Eine Verbundenheit der Kollegen mit „ihrer“ Bundespolizei gibt es eh nicht mehr.
    (Die ehem. Kollegen/Pensionäre des Bundesgrenzschutz werden noch positive Erinnerungen an ihre damalige Zeit haben, denn da war man stolz Angehöriger dieser Truppe zu sein!)
    Nach den Reformen der letzten Jahre und den oftmals unnötigen Gängelungen der obersten Polizeiführung ist die Bundespolizei leider nur noch ein handlungsunfähiger Trümmerhaufen der nur noch läuft weil die viel zu wenigen Beamten einfach verbraten und durch die Republik gejagt werden.

  20. Als ob der Tag der Bundesbereitschaftspolizei für sich genommen so viel einspart. Sinnvollerweise hätte man diesen mit dem 60jährigen Bestehen der BPOLABT Deggendorf zusammenlegen können, die als zusätzliche Feierlichkeit stattfindet. Inwiefern Geld für Cindy aus Marzahn (nachdem Udo L. absagte) und Catering usw. ausgegeben werden muss, wenn woanders Sprit, Kopierpapier etc. fehlen, ist sicher auch fraglich. Aber selbst wenn man das alles zusammen nimmt, sind das keine großen Brocken, die man spart. Da muss man grundsätzlichere Fragen stellen, und diese hat der Kollege aeM bereits angefangen.

    Solche Fragen werden jedoch weder von der Arbeitgeberseite, noch von der Arbeitnehmerseite (Personalvertretungen) gestellt. Stattdessen Scheingefechte… Ein wenig mehr an gesundem Menschenverstand, vieles wäre möglich.

  21. Zu @ Frage,
    fängt der Name dieses Selbstdarstellers mit K. an. Wenn ja hatte ich den mal als stellv. Hu.fhr., da hast du den Nagel auf den Kopf getroffen!!!

  22. @Frage,
    also was den Erfinder angeht, ist das meines Wissens der Herr Eichele. Er hat den Tag angeregt und ins Leben gerufen. Hintergrund ist, dass er mit der CTC der GSG 9 (Wettkampf der Spezialeinheiten ) sehr gute Erfahrungen gemacht hat.
    Ich bleibe dabei, dieser Austausch ist enorm wichtig und bringt uns weiter.

    Stillstand ist gleich Rückschritt

    Gruß Ich

  23. „Da muss man grundsätzlichere Fragen stellen, und diese hat der Kollege aeM bereits angefangen.“
    Eintrag von Marco W. am 29.Mai 2011

    Vollkommen richtig! Ein Vorschlag meinerseits:

    Abschaffung der völlig unsinnigen VAV, Praxisaufstiegs- und sonstigen Verfahren! Das bindet nur unnötig das Personal der AFZen und der Direktionen (Hier sogar doppelt, da die in den Verfahren befindlichen Beamten im täglichen Dienst fehlen und zusätzlich noch Lehrpersonal an die AFZen „ausgeliehen“ werden muß!)
    Da werden Beamte ein halbes Jahr und länger „fortgebildet“ und machen dann die gleiche Arbeit wie schon Jahre vorher! Ein Wahnsinn!

    Man sollte einen Kriterienkatalog aufstellen, nach dem die entsprechenden Kollegen dann automatisch PK bzw. POK (bis PHK A 11) werden und ferig!

    Wer „nach höherem“ strebt, soll den 2 bzw. 3 jährigen Aufstieg an der FH Bund machen!

    Das würde jede Menge Personal und Millionen an Kosten sparen!