GdP: Bayerisch – tschechische Grenze ist massives Einfallstor für Rauschgift

Berlin/Hilden, den 15. September 2011: „International organisierte, kriminelle Banden nutzen den Wegfall der Grenzkontrollen an der bayerisch – tschechischen Grenze, um ganz massiv illegale Drogen nach Deutschland zu verbringen. Besonders häufig wurden extrem gefährliche, synthetische Drogen wie „Crystal Speed“ bei Aufgriffen vorgefunden. Allein im Raum Selb sind die Drogenfunde im Rahmen von Grenzschleierkontrollen von 2010 bis zum Vergleichmonat 2011 um mehr als 380 % angestiegen“, so Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei, in Berlin.  „Das Entdeckungsrisiko bei der illegalen Einfuhr von Drogen ist durch den Wegfall der Grenzkontrollen massiv gesunken. Das nutzen offensichtlich jetzt Tätergruppen, die der organisierten Kriminalität zuzuordnen sind. Trotz des massiven Anstiegs der Aufgriffe muss davon ausgegangen werden, dass nur ein sehr geringer Teil der eingeschmuggelten Drogen sichergestellt wird. Zudem gehen wir davon aus, dass durch diese Banden neben Drogen auch Waffen und andere, sicherheitsrelevante Güter nach Deutschland verbracht werden. Wir halten eine Verstärkung der Kontrollen in diesem Grenzbereich auch durch die Bundespolizei für dringend geboten, um gerade die jungen Menschen in unserem Land vor Drogen zu schützen“, so Scheuring.

So reagiert die Presse:

Drogenhandel massiv gestiegen

Ad-hoc-news.de

Kanal 8

Prima Sonntag Niederbayern

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Themenbereich: Fussballeinsätze und Gewalt | Drucken

21 Kommentare
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  1. Dummerweise ist es aber gar nicht die Aufgabe der BPol.
    Dafür ist die BZV zuständig…

  2. Das waren noch Zeiten, wo hunderte Zöllner und speziell geschulte S-Trupplern in der Grenzregion kontrolliert haben. Es sei noch angemerkt, dass alleine die Selber KEV vom Zoll 3/4 der Aufgriffe verbucht.

  3. Ersetz „Bundespolizei“ durch „Zoll“, dann wird auch die sachliche Zuständigkeit gewahrt. Egal auch, Hauptsache es werden viele abgefischt.

  4. hallo,
    ich wäre sofort dabei an die grenze zu gehen um dort zu arbeiten….

    wenn das umfeld passen würde….wohnung,stellentechnisch usw…….ich wäre dabei…..

  5. Ich halte in erster Linie eine Verstärkung der Kontrollen durch den für diese Art der Delikte zuständigen Zoll (Bundesfinanzpolizei) für dringend geboten!

  6. Nein, nein nein – das kann nicht sein und das darf nicht sein – denn insgesamt gesehen gehen ja die Straftaten laut Statistik von Jahr zu Jahr immer weiter zurück…natürlich gibts da auch keinen kausalen Zusammenhang zu den massiv reduzierten PVB ob beim Land oder Bund…neinnnnnn.
    Nur in einzelnen kleinen Deliktfeldern gibt es ein paar Ausreißer. Diebstähle von Pkw/ aus Pkw 200-300%,Fahrraddiebstähle xxx%, Einbrüche in Kellern, Gartenlauben 200-300%, Diebstähle von Baumaschinen 200-300%, Diebstähle von Buntmetall- insbesondere von Bahnanlagen XXX%, Drogendelikte xxx%, Ladendiebstähle xxx% usw. usw.
    Es wird Zeit daa etwas passiert, Freizügigkeit hin oder her, dass ist für mich auch kein Widerspruch aber die Präsens muss einfach verstärkt werden.
    Herr Bosbach, Vors. Innenausschusses schrieb mir, dass diese Problematik Thema der AG Innen der CDU/CSU Fraktion war und auch Thema der nächsten B-Innenministerkonferenz sein wird. Man darf also gespannt sein ob man wieder einmal – nichts hören wird…

  7. Hallo Eisvogel,

    dein Statement ist nicht ganz richtig. Die BPOL hat nur keine Endsachbearbeitende Zuständigkeit, den die liegt wie von dir richtig bemerkt beim Zoll.

    Aber die BPOL hat die Überwachung der Verbringungsverbote gem § 12 (1) Nr. 4 BPOLG gesetzlich zugewiesen. Die Aufgabe wurde in § 21(2) BTMG an die BPOL übertragen.

    Also haben wir durchaus eine Zuständigkeit für BTM, wenn auch nicht endsachbearbeitend.

    Gruß

    Grenzwolf

  8. Schuster bleib bei deinen Leisten !!!

    Bei allem Respekt für die Überlegungen, die Bundespolizei hat eine klare zugewiesene Aufgabe. Dieser sonderpolizeilichen Status wurde durch das BVerfG ausdrücklich festgelegt.

    Die katastrophalen sicherheitspolitischen Mängel der Bundesländer kann die Bundespolizei nicht ausgleichen.

    Genauso wie an der Westgrenze ist auch an Ostgrenze der freie Personen- und Warenverkehr manifestiert.

    Oder fordert die GdP die Wiedereinführung der Grenz- und / oder Zollkontrollen?

  9. An der sächsisch-tschechischen Grenze haben wir das gleiche Problem. Drogenschmuggel ohne Ende, teilweise mit großen Mengen – festgestellt bei normalen verdachtsunabhängigen Kontrollen….
    Was macht die Führung? Hat uns zurückgepfiffen, da man wohl keine Kriminalitätsschwerpunkte im Grenzgebiet möchte…

  10. Drogen in die eine Richtung, geklaute Autos in die Andere, hurra, wir sind in Europa,

    -aber Hauptsache die Kriminalität geht zurück-

  11. Und warum findet die BPol dann nur so wenig Bargeld bezüglich Geldwäsche?
    Die Drogen sind regelmäßig kleiner in den Abmessungen!:-D

    Dabei hat die BPol bei Geld sogar die gleichen Befugnisse wie der Zoll…

  12. @ Eisvogel

    Geldwäsche wird wahrscheinlich hauptsächlich in Richtung Tschechien betrieben und die Ausreise ist nun einmal nicht der Schwerpunkt für unsere Kontrollen. Ausreiseseitig wird, wenn es die Lage zulässt, gegen KFZ-Verschiebung kontrolliert.

  13. Beruhigt euch mal, insbesondere Eisvogel. Lass doch die BPol machen.
    Ich finde es nur seltsam, dass die GdP-Bundespolizei immer von Belastung und Übermaß an neuen Aufgaben für die BPol spricht bzw. dies anbrangert und auf der anderen Seite wird sich stark gemacht, dass man sich mehr in einem Deliktfeld engagiert, welches ureigenste Aufgabe des Zolls ist. Das passt halt nicht zusammen.

    Im weiteren hat sich Gegenseite insbesondere CZ/PL-Grenze darauf eingestellt, dass die Behörden hellhörig geworden sind. Demnach sind die Verstecke auch besser geworden und ich möchte nun keinen auf die Füße treten, aber ich bezweifel, dass der „normale“ BPol-Beamte ohne technische Erfahrung Einbauten und Verstecke findet. Das traue ich eigentlich nur alten Kollegen der S-Trupps und der Grenzzollämter und teilweise der ehemaligen bayerischen GrePo zu.

    Ich als Zollfahnder sage auch nicht, dass ich mit Fälschungsdelikten auskennen, nur weil ich mal einen Lehrgang hatte.

    Oder liegt die Forderung der GdP an den rückläufigen Zahlen von Schleusungen / Illegalen?

  14. Das Personal muß zu den „wichtigen“ Flughäfen und ein paar Jahre nach Wegfall der Grenzkontrollen wird man hier kaum noch Herr dder Lage.
    An der tschechischen Grenze sind es Drogen und an der polnischen Diebstahl und Kfz-Verschiebung.Und das richtig mit Durchbrüchen an Kontrollstellen oder man versucht sogar den Streifenwagen von der Straße zu drängen.

  15. wenn die kollegen des zolls bitte weiterhin in ihrem zoll board ihre schlechte laune verbreiten könnten? Danke.
    Ob Zollzuständigkeit oder nicht. Als Polizei bin ich im ersten Angriff immmer zuständig, auch bei btm. Kommt mal runter. Wenn ich sowas finde und logischerweise in der Grenzfahndung gezielt danach suche mache ich es halt. deswegen steht POLIZEI auf den fahrzeugen.

  16. Schon seltsam, dass man sich heute darüber Sorgen macht, wie viel Btm über die Grenze kommt.
    Damals vor der Öffnung hat man das so angepriesen, dass die Kriminalität(srate) nicht sonderlich steigen wird!
    Was ist nun aus diser These geworden?
    Sehen das die Herren etwas nüchterner?

    Erst einmal sollte man die Strafgesetze in Deutschland massiv und überarbeiten und auf einen zeitgemäßen Niveau bringen. All diese „Strafkacke“ ist doch über 100 Jahre alt und auf unserer heutigen Kriminalitätsqualität nicht mehr anwendbar!

    Es leben die offenen Grenzen… alles wird sicherer!!!^^

  17. …….hier sieht man, wo die reise auch hingehen kann.
    http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/detail_dpa_32502920.php

  18. Bericht: Bundespolizei hat 6000 Stellen zu viel
    Osnabrück (dpa) – Der Bundesrechnungshof geht einem Zeitungsbericht zufolge davon aus, dass sich bei der Bundespolizei rund 6000 Stellen einsparen lassen. Das sehe der Entwurf eines Prüfberichts der Behörde für den Haushaltausschuss des Bundestages hervor, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Die Bundespolizei verfüge allein durch die schrittweise Erhöhung der Wochenarbeitszeit von 38,5 auf 41 Stunden, die Reduzierung des Zeitansatzes für Dienstsport und den Wegfall von stationären Grenzkontrollen rechnerisch über einen Stellenüberhang von etwa 6000 Stellen.

    Quelle: General Anzeiger Bonn

    Kommentar: Was soll man dazu noch sagen ?!? ist das alles denn noch normal?

  19. @Michael Prinz

    Da fehlen einem die Worte. Ich kann mich nicht erinnern, dass meine DG irgendwann mal komplett vertreten war.
    Da wird ge- und verschoben, da aufgefüllt und dort herumgewurschtelt.

    Aber halt!

    Vielleicht meinen die uns gar nicht, sondern die Damen und Herren in den Teppichetagen.

    Na dann… . Alles wird gut.

    Schutzmann

  20. Hallo!

    Als Zollbeamter und Mitglied der Jungen Gruppe Bundespolizei(dort ist der Zoll mitorgansiert) muss ich einmal eine Lanze für beide(BPOl UND Zoll) brechen

    Der Genickbruch für die Zollverwaltung kam zum 01.Mai 2004 mit der Osterweiterung der EU.
    Gut funktionierende Dienststellen wie S-Gasten und Zollkommisariate wurden aufgelöst.

    Die noch vorhandenen MKG`en in Grenznähe verlieren peu a peu ihr Personal.

    Ergo ist eine hohe Kontrolldichte kaum noch möglich.

    Die Bundespolizei musste mit Erweiterung des Schengenraums zum Dezember 2007 einen Aderlass an Personal verkraften, der viel zu viel war.

    Reisefreiheit und offene Grenzen sind schön und gut.
    Jedoch auch nur, wenn ein Mindestmaß an Kontrollen noch gegeben ist.

    BEIDE brauchen in Grenznähe mehr Personal BPOL und ZOLL.

    und wer schlußendelich die Aufgriffe macht ist doch egal.
    ob da nun Polizei oder Zoll drauf steht.
    Hauptsache die Leute kreigen das Zeug abgenommen.

  21. Ein Europa ohne Grenzen – aber die Forderung nach mehr Sicherheit – in sich widersprüchlich- Beides zusammen wird es nicht wie gewünscht geben.

    Europa hat seine eigene Politik verschlafen. Heute läuft man den Problemen hinterher.

    Es wird sicher noch eine Zeit dauern, aber Zoll und Bundespolizei werden eins werden – ein Überleben des Einzelnen wird nicht möglich sein.

    hier noch ein interessanter Link zum Lesen:

    http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/069/1706900.pdf