GdP – Forderungen werden von den Interessensvertretungen insgesamt unterstützt

Die auf dem Delegiertentag der Gewerkschaft der Polizei-Bezirk Bundespolizei in Bamberg beschlossenen Forderungen zur Dienstpostenneubewertung der Bundespolizei werden im Grundsatz von allen in der Bundespolizei vertretenen Interessensvertretungen mitgetragen. Das war ein zentrales Ergebnis der Gesprächsrunde zwischen der Führung des Bundespolizeipräsidiums Potsdam, geleitet von Vizepräsident Dr. Michael Frehse, dem Bundespolizei – Bezirkspersonalrat, vertreten durch die Kollegen Heinz Selzner und Karlfred Hofgesang sowie den in der Bundespolizei vertretenen Gewerkschaften und Interessensvertretungen. Die Gewerkschaft der Polizei-Bezirk Bundespolizei war in dieser Runde mit ihrem Vorsitzenden Josef Scheuring vertreten. „Diese Forderungen sind zukunftsweisend und in Teilen bei der Neubewertung der einzeldienstlichen Organisationteile der Bundespolizei bereits umgesetzt. Wir gehen nach einem bereits übermäßig lang anhaltenden Diskussionsprozess jetzt davon aus, dass diese Bewertungssystematik auf die Bereitschaftspolizei und die anderen, bisher noch nicht neu bewerteten Bereiche der Bundespolizei, wie den Bereich der Bundespolizei See oder auch dem Bereich der IKT, um nur zwei ausstehende Regelungsbereiche zu nennen, übernommen werden. Das Bundespolizeipräsidium Potsdam und der Bundesminister des Innern können damit jetzt ein positives Entwicklungssignal für die Bundespolizei geben“, so Josef Scheuring.

Weiteres zu diesem Thema, unsere Positionen und Forderungen, aus unserem Archiv:

Klare Entwicklungsperspektiven und eine offene Organisationskultur

Grundlagenpapier für die Verhandlungen mit dem Bundesminister des Inneren zur Verbesserung der inneren Strukturen der Bundespolizei

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Themenbereich: Dienstpostenbewertung | Drucken

17 Kommentare
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  1. Ich möchte einfach nur der Kolleginn ,zu diesem Erfolg gratulieren!

  2. Ich weiß garnicht warum mit Krampf versucht wird den prozentualen Anteil im gehobenen Dienst zu erhöhen. Wichtiger würde ich finden, wenn in den einzelnen Laugbahngruppen die Grundgehälter angehoben werden und sichergestellt ist, dass die Beamten im mD, gD und auch hD nicht erst kurz vor dem Pensionsalter ihr Endamt erreichen.
    Ich kann vielleicht hier schlau schreiben weil ich schon mein momentanes Endamt im mittleren Dienst erreicht habe (PHM). Aber ich habe überhaupt kein Interese und will nicht in die Laufbahngruppe des gehobenen Dienstes zu wechseln.
    Ich würde mich vielmehr freuen wenn ich wüsste, dass die Grundgehälter angehoben werden und ich die Möglichkeit hätte mal eine Stellenzulage zu erhalten.
    Und ich behaupte, so geht es den meisten hier. Es muss doch möglich sein für alle Laufnbahngruppen eine art Beförderungskorridor anzulegen an dem sich ein jeder Beamter orientieren kann. Leistet ein Beamter ordentliche Arbeit, lässt sich nichts zu schulden kommen wird er nach einer bestimmten Anzahl von Jahren automatisch Befördet. So einfach wäre das. Es würde auch schlagartig dieses (verständliche) gejammer aufhören und ein gewisse Berufszufriedenheit wäre auch gegeben.
    Was habe ich denn davon wenn ich mich dem Aufstiegsverfahren stelle, es vielleicht auch schaffe und dann auf Ewig ein PK bin?
    Fragt doch die Kollegen der Berliner Polizei welche PHM und PHMm.Z waren und über nacht PK oder POK wurden ob sie nun zufrieden sind. Die hätten auch lieber mehr Geld in der Tasche gehabt anstatt nun PK oder POK zu sein. Weil sie genau wissen das sie nie mehr befördet werden.
    Das Land Berlin hat die Forderungen der Gewerkschaften erfüllt ohne dafür wirklich einen Cent mehr auszugeben und kann sich nun auf die Sonnenseite stellen weil sie den prozentualen Anteil im gD angehoben haben. Na toll !!!

  3. @ Frage

    Du sprichst hier , sowie ich glaube, 100 ten wenn nicht tausenden aus der Seele. Ich , PHM 40 Jahre (Ballungsgebiet München), familiär gebunden, werde ständig vom Chef genervt den Aufstieg zu machen.“WOZU“. Das macht null Sinn und ist zudem noch schlecht für das „Arbeitsklima“.
    Man hat mittlerweile das Gefühl mitleidig angesehe zu werden, wenn man die 40 Jahre Schallmauer durchbrochen hat und den Aufstieg nicht macht. Das ist ein totales Unding.
    Ich besuche ein halbes Jahr die Schulbank, verzichte auf Familie und Zulagen, um dann nach dem Lehrgang das Gleiche zu tun wie jetzt auch. So sinnig wie ne Falte im Gesicht.
    Mehr Geld ins Portemonnaie ist was wir wollen. Meine Schulterstücke sind mir …….egal.
    Hört einfach mal auf das, was das „Volk“ zu sagen hat.

    PS:Ihr macht einen TopJob, wir wissen alle das es schwer ist es Jedem recht zu machen. Kopf hoch GDP.
    Macht mal was beim DUZ !!!

  4. @ Frage

    kann ich nur zu 100 Prozent bestätigen. Mein ganzes kollegiales Umfeld sieht das so. Jeder in unserem Revier sagt. Mir würde es reichen im mD anständig befördert zu werden. Dh. A9/A9 mZ frühzeitig und nicht nur kurz vor der Pensionierung zu schaffen, wenn überhaupt.

    Ich glaube mit der Erhöhung des prozentualen Anteils im gehobenen Dienst, ist die Gewerkschaft einen falschen Weg gegangen.

    Manche müssen 3 Jahre zum Aufstieg absolvieren, andere 2 Jahre oder 6 Monate, oder 1 Woche usw. usw. . (Schon klar, eingeschränkte Endämter) aber trotzdem verwässert alles.

    Bin jetzt 20 Jahre bei dem Verein. Aber was dieser vereinfachte Aufstieg für eine Unruhe in unsere Firma gebracht hat, ist schon bemerkenswert.

    Liebe Gewerkschaft, das Problem ist einfach,dass nur ein gewissser Teil (immer der gleiche Teil) davon profitiert und der Rest leer ausgeht. Da braucht mir jetzt auch keiner davon erzählen, wieviele Beförderungen die Gewekschaften durchgesetzt haben. Weil, die in der Tat gestiegenen Beförderungszahlen, in der Vergangheit wieder an die Gleichen verteilt wurden.

    Zumindest ist das Fakt in unserer Inspektion.

    Fazit: Es herrscht eine riesige Gerechtigkeitslücke bei uns, welche durch den vereinfachten Auftieg noch angeheizt wurde. Faire Beförderungsmöglichkeiten in ALLEN 3 Laufbahnen und schon wären wir der Gerechtigkeit wieder etwas näher gekommen. Aber dieses Geeiere bei uns ist ja schon lachhaft.

    Ich sehe es als eine zentrale Aufgabe der Gewerkschaften, faier Strukturen zu erkämpfen.

    Irgendwann muss sich auch einmal die GdP an ihren tatsächlichen Erfolgen messen lassen. Ich will jetzt nicht wieder alles aufzählen: Wochenarbeitszeit DUZ, versiffte Diensträume usw., aber greifbare Erfolge sehe ich nicht viele. Vielleicht müsste ihr dann auch mal ehrlich sagen, die Zeiten von Verbesserungen sind vorbei. Wir müssen versuchen zumindestens den aktuellen Stand zu halten.

    Mir ist klar, dass die GdP es auch verdammt schwer hat, Erfolge erzielen zu können. Ich wünsche euch trotzdem viel Erfolg für eure Verhandlungen.

  5. SEHR GUTER SCHRITT IN DIE RICHTIGE RICHTUNG.

    und jetzt bloß nicht locker lassen:

    .-. Es herrscht ein Personalfehl von ca. 3000 PVB

    Sofort die Einstellungsheben erhöhen. Gezielte Einstellung für Direktionen (kleines Kreuz im Bewerbungsbogen)

    .-. Die Situation mit Teilzeitkräften nimmt in allen Bereichen zu.
    Schutz und Förderung der Familie geniest höchste Priorität. Grundsätzlich leistet die Bundespolizei das.

    Jetzt muss aber in der Konsequenz – zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit – der ODP angepasst werden und den Dienststellen Handlungsrahmen bieten. Einführung von Teilzeitstellen und daraus resultierende eine neue Stärke des ODP für die Dienststellen. Lösung: Wenn eine Vollzeitkraft Antrag auf Teilzeit stellt, aus einer Vollzeitstelle 2 TZ machen. D.h. in der Folge, wenn eine Dienststell 2 TZ Kräfte hat, entsteht ein NEUER unbesetzter Volldienstposten.

  6. Aufstieg lohnt sich oder nicht? Das ist hier die Frage.
    Es gibt viele, die den zweijährigen Praxisaufstieg gemacht haben und immer noch, mit voller Ämzerreichweite, auf einem 9/10 er DP sitzen. Mittlerweile kommen auch diese Leute in die Jahre ohne das etwas passiert. Ich bin der Meinung, dass alle mit voller Ämterreichweite mindestens einen DP 9-11 erhalten sollten. Viele Landespolizeien gehen hier mit gutem Beispiel voran. Auch was die eingeschränkte Laufbahnbefähigung angeht gibt es in den Landespolizeien DPs mit 9-11 bewertet.
    Gegenwärtig lohnt sich der Aufstieg wirklich nur für POM, mein Eindruck.
    Gruß
    Herby

  7. @alle:
    Es geht nicht um die Erhöhung des Anteils des gehobenen sondern des höheren Dienstes. Das nur am Rande.

    Aber es ist auch meine Meinung:
    – Einführung einer Art Regelbeförderung (die Abstände in Jahren können doch festgelegt werden)

    Um gleich den Gegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen:
    Nach Eignung, Leistung und Befähigung geht es doch schon seit Jahren nicht mehr.

    Vorteile Regelbeförderung:
    – jeder erreicht sein Endamt und weiß auch wann das sein wird (wer mehr will macht den Aufstieg)
    – kein Neid mehr unter den Kollgen (warum die/der und warum nicht ich)
    – weniger Personalarbeit für die jetzigen Beurteiler; die können sich dann den wirklich wichtigen Dingen zuwenden
    – Aufzählung an dieser Stelle nicht abschließend

    Nachteile:
    – sehe ich überhaupt keine

    Anmerkung

  8. Interwiev mit einem Innenminister
    ———————————————–
    http://www.bild.de/politik/inland/hans-peter-friedrich/1000-islamistische-terroristen-leben-bei-uns-19754288.bild.html
    ————————————————
    http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/35467875_kw34_vorschau/index.html
    ————————————————
    Dienstag, 6. September 2011, ab 12:45 Uhr Haushaltberatungen des deutschen Bundestages
    Haushalt 2012, hier Geschäftsbereich des BMI, u.a.
    vermutlich massive Kürzungen im Einzelplan 06 Kapitel 0625 – Bundespolizei –

    uns gehts an den Kragen, Einschnitte in massiver Form bei der inneren Sicherheit

    da ist keine Platz mehr für Forderungen nach den so bitter nötigen Verbesserungen
    – Wochenarbeitszeit
    – Lebensarbeitszeit
    – DuZ
    – Prävenstionkuren
    – Entwicklungsperspektiven
    – ect.
    ——————————————-
    die geplanten massiven Einsschnitte im Haushalt der BPOL
    kann man danm ja mit weniger Einstellungen auffangen
    ——————————————-

  9. Hallo Kollegen,

    die Ihr Euch für Regelbeförderungen und bessere Beförderungsmöglichkeiten in der jeweiligen Laufbahn aussprecht. Ihr müsst einmal der Realität ins Auge sehen.

    Regelbeförderung:
    Gem. Artikel 33 II GG gilt bei Beförderungen das Leistungsprinzip. Versuche bei anderen Behörden Laufbahnverlaufsmodelle, die sich überwiegend an Verweilzeiten im statusrechtlichen Amt orientiert haben, einzuführen, sind daher von Gerichten immer wieder als rechtswidrig verworfen wurden.
    Aus diesem Grund ist es sehr unwahrscheinlich, dass Regelbeförderungen eingeführt werden.

    Bessere Beförderungsmöglichkeiten in der jeweiligen Laufbahn:
    Für die jeweiligen Laufbahnen gelten Stellenplanobergrenzen, die den maximalen Prozentsatz der Beförderungsämter in diese Laufbahngruppen festlegen. Geregelt ist dies in der Bundesobergrenzenverordnung (BOgrV). Die hier für die Bundespolizei festgelegten Obergrenzen (50% A8/50% A9) sind weit günstiger als die Festlegungen für den Verwaltungsdienst bzw. den Zoll.
    Die Gewerkschaft der Polizei lehnt Obergrenzen für Beförderungsämter grundsätzlich ab, weil sie gegen das Prinzip der funktions- und verantwortungsgerechten Zuordnung von Ämtern verstoßen. Bislang sind alle Versuche diese Obergrenzen abzuschaffen gescheitert. Eine weitere Verbesserung der Obergrenzen für die BPOL ist eher unwahrscheinlich, da die Obergrenzen bereits wesentlich günstiger sind, als bei anderen Behörden des Bundes.
    Daher ist eine zeitnahe erhebliche Ausweitung der Beförderungsmöglichkeiten im mittleren Dienst nicht zu erwarten.

    Durch den fortgesetzten erfolgreichen Einsatz für verbesserte/vereinfachte Aufstiegsmöglichkeiten, hat die GDP den aus meiner Sicht einzig erfolgversprechenden Weg gewählt, die Entwicklungsmöglichkeiten der Kollegen(innen) in der BPOL zeitnah zu verbessern. Wenn dieser Weg endlich auch für Polizeiobermeister freigegeben wird, ist der Erfolg noch nachhaltiger. Das nicht alle Kolleginnen und Kollegen diese Möglichkeit nutzen wollen bzw. können, schmälert meines Erachtens den Erfolg nicht.

  10. Das Attraktivitätsprogrammm der GdP ist ein großer Erfolg.
    Ohne ATTP gäbe es im mD nur noch Beförderungen nach ausscheiden der älteren Kollegen.

    Ich hätte auch gern mehr Grundgehalt. Leider ist es bei uns nicht wie bei den Diäten. Wenn wir selbst bestimmen könnten, wäre sicher alles anders.

    Und ich kenne keinen 40jährigen, der sich auf den Aufstieg freut. Aber es gibt momentan keine andere Möglichkeit den Laden voran zu bringen.

    Und die Dienstpostenneubewertung wird in den nächsten Jahren weiter gehen. Dann werden auch die KSB die Chance haben PHK zu werden. Ohne Aufstieg allerdings nicht. Und ich glaube nicht, dass sich in dieser Beziehung eine Tür öffnen wird.

    Wir dürfen nicht vergessen, dass wir nicht die einzigen Bundesbeamten sind. Das Geld wird nicht für alle reichen…

  11. DSF schrieb:

    Und ich kenne keinen 40jährigen, der sich auf den Aufstieg freut. Aber es gibt momentan keine andere Möglichkeit den Laden voran zu bringen.

    Und die Dienstpostenneubewertung wird in den nächsten Jahren weiter gehen. Dann werden auch die KSB die Chance haben PHK zu werden. Ohne Aufstieg allerdings nicht. Und ich glaube nicht, dass sich in dieser Beziehung eine Tür öffnen wird.

    Lieber Kollege DSF,
    daran glaubst Du doch selber nicht. Ich biege mich fast vor lachen!!!

    Ein Kollege von mir (heute 47 Jahre) hatte sich 2008 dem 2-jährigen Aufstiegsverfahren gestellt und dieses auch bestanden. Er wurde zum PK befördet. Durch diese Beförderung, welche nach meiner „persönlichen“ Meinung keine ist wurde ihm mitgeteilt, dass er ersteinmal um 2 Notenstufen abgestuft wird. Jetzt steht er da mit seiner 6 und weiß ganz genau das die nächsten Jahre nichts wird dem POK. Und er 1 und 1 zusammenzählen kann weiß , dass er nicht mehr PHK bis zur Pension wird.
    Denn ich kenne auch in unserer Abteilung genügend POK welche schon seit weit mehr als 5 Jahren auf die Beförderung zum PHK warten. Und das wird im Rest der Republik nicht anders aussehen.

    Alles totaler Mist und Augenwischerei.

    PS: Das das ATTP in den ersten Jahren ein voller Erfolg war ist auch nicht von der Hand zu weisen. Da sind wir uns vermutlich alle einig.

  12. Also, die Dienstpostenneubewertung auf der eine Seite:ein wichtiger Erfolg der GDP. Es gilt aber sich nicht auszuruhen, sonder stetig an der Verbesserung zu arbeiten.

    Liebe GDP, ich schrob schon oft, was noch zu tun ist.

    Jetzt an die POM, PHM:

    Es ist nun mal Wunsch unsere Behörde, dass der Aufstieg gemacht wird.
    Für einige bedeutet es, dass der Aufstieg gemacht wird, damit man seinen alten Job weitermacht.
    Das ist nun mal so.
    Die Zukunft liegt aber im Aufstieg.

    So einfach ist es. Die Behörde unterliegt einem Wandel und wir machen mit.

    Manche Länder wandeln sich auch und ernennen einfach, der Bund fordert mindestens 1/2 Jahr Praxisaufstieg.

    So sind die Spielregeln.

    Jedoch hat seine Zukunft ein jeder in der eigenen Hand. Bis vor kurzem konnte nur auf die Behörde geschimpft werden. Nun seid ihr selber gefordert.

    Für POM gibt es sehr wohl einen Aufstieg; den Ausbildungsaufstieg. Also los.

  13. DFS schrieb:

    „Das Attraktivitätsprogrammm der GdP ist ein großer Erfolg.
    Ohne ATTP gäbe es im mD nur noch Beförderungen nach ausscheiden der älteren Kollegen.“

    Aber was resultiert daraus?

    Die älteren Kollegen des mD, die früher aus dem Dienst ausschieden, machten eine Beförderungsmöglichkeit für den nächsten im mD möglich, jetzt, wenn sie den Aufstieg gemacht haben und gehen, machen sie keine Stelle mehr für jemand älteren im mD frei, nein, sie machen eine Stelle für vielleicht einen jüngeren PK frei, der dann ruckzuck POK auf der KSB-Stelle wird und der POM, der eventuell zu früheren Zeiten auf die freiwerdende PHM-Stelle nachrücken konnte, schaut in die Röhre, denn, wenn es immer weniger Planstellen im mD gibt, weil die Aufsteiger ihre Planstellenunterlegung in den gD mitnehmen, gibt es unweigerlich auch weniger Beförderungsstellen im mD, denn Planstellenobergrenze 50% A9 und 50% A8 bedeutet ja, dass ich bei beispielweise 20000 PVB mD je 10000 in diesen Bereichen hätte, bei nur noch 15000 PVB mD nur noch je 7500, also 2500 Beförderungsmöglichkeiten weniger nach A9 mD.

    Und ab 2014 werden die in den gD überführten Stellen dann vmtl. nur noch mit Beamten besetzt, die Fachhochschule bzw. Abitur nachweisen können, oder mittels 2- oder 3-jährigem Aufstieg dort hin kommen, die Stellen sind dann definitiv für Leute des mD weg.

    Aber was juckts mich, ich gehe, wenn ich es noch erlebe, 2016, Gott sei Dank, in Pension.

  14. Lieber Kollege Frage,

    natürlich glaube ich an die Möglichkeit einer Hebung der KSB-Planstellen.

    Ich bin mit Dir einig, dass sich der Aufstieg von lebensälteren Kollegen für diese nicht immer auszahlen wird. Vielleicht momentan sogar in den seltensten Fällen. Leider. Zumal es sicher auch dauern wird bis die KSB Stellen gehoben werden.

    Ich bin vor Grenzöffnung eingestellt worden. Es hat sich vieles verändert beim Grenzschutz – nicht nur der Name. Und vieles davon hätte man sich besser gerspart.
    Aber die Stellenentwicklung ist der Wahnsinn. Das hätte ich nie erwartet.

    Daher glaube ich auch, dass es so weiter geht.

    Wie sagte Kofi Annan so schön:
    Der Optimist und der Pessimist haben beide Unrecht.
    Aber der Optimist lebt glücklicher…

    Lieber Kollege Loddel,

    das Problem der Planstellenobergrenze wird dadurch natürlich noch größer. Daher muss sie auf 60 Prozent gehoben werden.

    Das Ziel muss allerdings sein, dass es keinen mD im Polizeidienst mehr gibt. Und das kann mit den jetzigen Aufstiegsverfahren nicht gelöst werden.

    Vermutlich werde ich dies bis zu meiner Pension nicht mehr erleben. Und ich habe noch ein paar Jahre mehr wie Du. Wahrscheinlich sogar noch mehr wie momentan erwartet.

  15. @ loddel

    früher konntest du mit Hauptschule bei nahezu jeder Polizei anfangen.

    Bald wird das Abitur / Fachhohlschulreife zum Standard auch bei der 3 geteilten Laufbahn.
    Bei den Ländern die zweigeteilt sind ist das schon so.

    Und ich finde das gut und richtig

    Das Erlassen von Verwaltungsakten gehört nämlich in den gehobenen Verwaltungsdienst.

  16. Das Erlassen von Verwaltungsakten gehört nämlich in den gehobenen Verwaltungsdienst.

    Verwaltungsakte habe ich schon in den 70ern als PVB mD erlassen, warum muss das heute ein PVB gD machen und schriftliche Verwaltungsakte kommen sowieso von der Behörde und nicht vom Streifenpolizisten vor Ort.

  17. Guten Morgen, ich möchte nur eine Zahl nennen:

    4530 Beförderungen hat es im Land NRW dieses Jahr gegeben. Noch Fragen.