Witthaut: Terrorbekämpfung stetig fortentwickeln

Zehn Jahre nach 9/11-Anschlägen: GdP zieht weitgehend positive Bilanz im Kampf gegen Terrorismus

Berlin. Eine weitgehend positive Bilanz der Terrorismusbekämpfung in Deutschland zieht die Gewerkschaft der Polizei (GdP) anlässlich des zehnten Jahrestages der verheerenden Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington. Bernhard Witthaut, GdP-Bundesvorsitzender: „Der zunehmenden Bedrohung durch den fundamentalistischen Terrorismus steht eine funktionierende und dynamische Sicherheitsarchitektur gegenüber. Die auf deutschem Boden vereitelten Anschläge machen deutlich, dass die Polizei gut aufgestellt ist.“ Sowohl das rechtliche Instrumentarium der Terrorbekämpfung, als auch die Vernetzung der deutschen Sicherheitsbörden seien der Bedrohungslage angemessen, müssten aber stetig fortentwickelt werden, sagte Witthaut. Nur so, könne neuen Gefahren, wie beispielsweise durch radikalisierte Einzeltäter, konsequent begegnet werden.

Der GdP-Vorsitzende kritisierte indes die häufig mühsame und durch parteipolitisches Kalkül verschleppte Abstimmung von Sicherheitsgesetzen. Witthaut: „Die harte Blockadehaltung der Bundesjustizministerin bei der Mindestspeicherung von Telekommunikationsdaten macht deutlich, dass dem Parteiprofil durchaus ein höheres Gewicht zugebilligt wird, als dem polizeilichem Sachverstand. Kaum jemand wird aber dafür Verständnis aufbringen können, wenn die deutschen Sicherheitsbehörden nicht jede politische und gesetzliche Unterstützung zur Erfüllung ihrer Aufgaben bekommen.“

Rückblickend würdigte GdP-Vorsitzender Bernhard Witthaut das politische Wirken der seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 amtierenden Bundesinnenminister Otto Schily, Dr. Wolfgang Schäuble, Dr. Thomas de Maizière und des jetzigen Amtsinhabers, Dr. Hans-Peter Friedrich. Die Minister, so Witthaut, hätten sich dem Schutz der Bevölkerung vor Terroranschlägen fest verschrieben und ihrer Amtsführung klare Konturen verliehen. Die Gewerkschaft der Polizei habe in ihnen bis heute trotz aller Meinungsverschiedenheiten stets an der Sache orientierte Verhandlungspartner gefunden.

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Themenbereich: Terrorismus | Drucken

2 Kommentare
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  1. Ich hatte damals Spätdienst. Und Sonntag habe ich auch Spätdienst. Hoffe das wir die einzige Gemeinsamkeit bleiben.

    Rückblickend bin ich froh, dass Otto Schily Innenminister war. Von mir aus hätte er es gern bis heute bleiben können. Dann wäre uns vermutlich mancher Irrweg erspart geblieben.

    Die politische Antwort auf die Anschläge war meiner Ansicht aber falsch. Damit meine ich vor allem die amerikanische Antwort.

    Erstaunlich wie schnell 10 Jahre vergehen können. Liegt wohl auch daran, dass jeder noch weiß, was er am 11.09.2001 gemacht hat…

  2. @DFS ich war gerade auf dem Weg nach Hause und hatte Frühdienst.
    Und was hat sich seitdem geändert? – Nichts
    Was hat die Politik verändert? – Noch weniger
    Was wird sich in den nächsten 10 Jahren ändern? – Auch nichts
    Was haben „wir“ dazu gelernt? – Überhaupt nichts!

    Somit bleibt nur zu sagen… Ora et labora, alles andere hat uns nichts zu kümmern! :)