2. Arbeitstagung Mobile Kontroll- und Überwachungseinheiten

Vertreter aller mobilen Kontroll- und Überwachungseinheiten der Bundespolizei trafen sich am 23. und 24. April 2012 in der Bundesgeschäftsstelle der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin. Ausgehend von der ersten Arbeitstagung im November 2011 hatten es sich die Teilnehmer zur Aufgabe gemacht, an diesen beiden Tagen die MKÜ-Rahmenkonzeption zu überarbeiten und weiter zu entwickeln.

Eine eigens dazu eingerichtete „kleine“ Arbeitsgruppe MKÜ hatte die entscheidenden Vorarbeiten geleistet, sodass die Teilnehmer in dem zweitätigen Abstimmungsprozess eine entsprechende Endfassung erstellen konnten. Schwerpunkte der „Neufassung“ sind u.a ein ODP-Vorschlag, da sich alle Teilnehmer einig waren, dass die bisherige Personalausstattung, beispielsweise in der Führungsgruppe, nicht den heutigen Anforderungen und Aufgaben entspricht.

Noch in der Bearbeitung befindet sich ein Vorschlag für die Ausstattung und deren Nachweisung. Hier wurde generell festgestellt, dass die Ausstattung und Ausrüstung für alle MKÜ`en gleich lauten muss und es keine regionalen Unterscheidungen geben kann.

Die Themen Arbeitszeit und Dienstpläne wurden nochmals intensiv beraten und dabei die regional unterschiedlichen Dienst- und Einsatzpläne beleuchtet. Herausgearbeitet wurden Mängel bei der Planung von Einsatzzeiten und Freitagen. Diese Mängel stehen nicht im Einklang mit den Forderungen, die sich aus der Studie „Klartext 2010“ zwangsläufig ergeben müssen. Hohe Überlastungsdaten, Ermüdungserscheinungen der Organisation führen somit zu den entsprechenden Ausfallzahlen und Krankendaten. An dieser Stelle wurden eindeutige Hinweise in Richtung eines transparenten und der Lage angepassten Kräftemanagements gegeben.

Um zeitnah Lösungsansätze zur Verbesserung der Situation zu finden, wurde gemeinsam befunden, dass im Rahmen einer Tagung „Kräftemanagement BPOL“ kurzfristig dieses Thema mit Vertretern aus einer Inspektion/Direktion – 3 Vertretern der AG-MKÜ – Vertreter der Bereitschaftspolizei und der Direktion Bereitschaftspolizei aufgeräumt werden muss.

Die Teilnehmer der Arbeitsgruppe haben sich nochmals mit dem Standortkonzept MKÜ befasst und festgestellt:
– Das heute bestehende Standortkonzept MKÜ hat sich bewährt und die mit Stand April/2012 bestehenden Standorte sind zu erhalten.
– Festgestellter und anerkannter dienstlicher Bedarf weiterer MKÜ-Züge/ Standorte in den Direktionen ist durch Aufwuchs von zusätzlichen MKÜ-Zügen zu realisieren.

Mit Interesse wurde die Pressemitteilung des Bundesinnenministers Dr. Hans-Peter Friedrich vom 23. April 2012 anlässlich der Deutsch-Polnischen Sicherheitsgespräche in Fankfurt (Oder) aufgenommen und diskutiert. Neben dem problematischen Grenzraum zu Polen ist sicherlich auch der problematische Grenzraum zu Tschechien aus polizeilicher Sicht in ähnlicher Art und Weise zu betrachten. Ohne den Einsatz von gut ausgestatteten und ausgebildeten mobilen Kräften werden die gesteckten Ziele der verstärkten Kriminalitätsbekämpfung in diesen Grenzräumen nicht zu bewältigen sein.

Hartmut Kühn (Geschäftsstelle) und Jürgen Stark (Mitglied im geschäftsführenden Bezirksvorstand), unter deren Leitung die 2. MKÜ Tagung durchgeführt wurde, bedanken sich ausdrücklich für das Engagement der Teilnehmer, die nicht an konstruktiven Vorschlägen sparten und letztlich konnte für alle ein bundesweiter Blick in die MKÜen der BPOL gewonnen werden.

Die erarbeitete Rahmenkonzeption MKÜ wird nach Zusammenstellung mit den Anlagen ODP und Ausstattungsnachweisung als PDF-Datei im Mitgliederbereich unserer Internetseite eingestellt.

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10 Kommentare
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  1. …..im Grunde genommen sollten die MKÜ Einheiten aufgelöst werden. Das freigewordene Personal dann den Einzeldienst – Dienststellen zuschlagen und für größere überregionale Lagen Alarmeinheiten analog der LaPo bilden und verwendet werden. Den Rest kann die BPOLDIR Bundesbereitschaftspolizei wahrnehmen. Der Wettkampf zwischen MKÜ und Bundesbereitschaftspolizei tut der Organisation nicht gut und lähmt !!!!!

  2. Wichtig und notwendig. Ich habe jedoch dass Gefühl, dass sich im Moment zu viel um die MKÜ´en dreht und zu wenig um die Verbände.

    Es wird Zeit für eine klare Meinung und eine klare Abgrenzung zwischen Verbänden und MKÜ´en. Die GDP muss unbedingt Stellung beziehen.
    Der sinnvolle Ausbau, Aufbau, die optimale Aufstellung zur Aufgabenerfüllung ist für die MKÜ´en wichtig. Dabei versuchen natürlich die Einheitsführer auch das beste (für sich) herauszuholen.

    Personalknappheit herrscht nicht nur bei den Schwerrpunkdienststellen, sondern überall und damit auch bei den MKÜ´en. Wenn jetzt die MKÜ´en erweitert werden, dann mag das aus Sicht der örtlichen Behörde sinnvoll und notwendig sein.

    Wenn jedoch die Verbandspolizeilichen Lagen nicht mehr von Alarmzügen des Einzeldienstes absolviert werden sollen, dann muss die GDP sich klar und deutlich zu der Bereitschaftspolizei bekenne. Um annähernd die geforderten Einsätze abzudecken benötigen die Verbände ca. pro Hundertschaft mindestens einen kompletten Zug.
    Langfristig kann man damit auch die MKÜ´en stärken, in dem die älterwerdenden Beamten in die MKÜ´en abfließen und dort für den Einzeldienst als Bindeglied zwischen geschlossener Einheit und einzeldienstlicher und örtlicher Fachqualifikation.

    Die Aufstellung und zukünftige Planung der MKÜ´en und der Bundespolizei muss gesamtbehördlich überdacht werden. Personafressende Großdienststellen (allen vorran FFM) müssen unbedingt eine Reformstruktur durchlaufen (und zwar anders als die letzte BPOL-Reform, es muss das vorhande Personal sinnvoller an der Basis eingesetzt werden). Und die Verbände müssen zwingend aufgefüllt werden; dafür ist es unabdingbar @GDP dass endlich die echten Zahlen (SOLL und IST und dabei das IST REAL und IST PAPIER) dem Minister vorgelegt werden. Meine Dienststelle ist auf dem Papier annähernd voll und REAL fehlen überall zig junge und voll einsatzfähige Polizeimeister.

  3. Lieber „Klartext“ – was der Organisation nicht gut tut sind Kommentare wie der von dir hier. Was die durchaus von dir richtig wahrgenommene Rivalität der beiden Organisationsformen angeht, scheint mir diese eher auf Unkenntnis der MKÜ/Verband, Neid oder schlechte Erfahrung zu basieren. Was sie definitiv nicht ist…sie ist nicht förderlich !

    Die Kolleginnen und Kollegen der MKÜ versehen ihren Dienst in den Direktionen mit der gleichen Berechtigigung wie es die Kolleginnen und Kollegen der Abteilungen im bundesweiten „Geschäft“ tun. Richtig ist meiner Ansicht nach, dass auch das Instrument MKÜ (welches schon seit mehr als 14 Jahren – je nach Ex-Präsidium – besteht zumindest überdacht und angepasst werden muss. Eine Direktion muss ein schnelles flexibles Instrument besitzen, um auf Sofortlagen reagieren zu können, Schwerpunkte zu setzen oder verbandspolizeiliche Direktionslagen selber bewältigen zu können OHNE auf ewigen Anforderungswegen „schnell“ mal eine EHu zu bekommen, die dann am besten noch aus der ganz anderen Ecke Deutschlands anreisen.

    Dann lese ich das böse Wort Alarmeinheiten. Vielleicht hat es sich noch nicht rumgesprochen, aber jedes Wochenende werden Hunderte von lebensälteren Beamten in eine Mehrnutzer-KSA gezwängt um irgendwo Fußballfans zu begleiten. Auch aufgelöste MKÜ’en lösen ein so kräftezehrendes Bsp wie Fussball nicht und mit Sicherheit auch nicht die BPOLD BP die jede Woche zu Hunderten auch damit beschäftigt ist. Was ist (je nach Region) mit unterklassischen Partien, 3.-6. Liga? Wer verstärkt am Wochenende den Einzeldienst auf Schwerpunktbahnhöfen?

    Ich finde aem

  4. (gekürzt, Anmerk. d. Red.)

    Die Kolleginnen und Kollegen der MKÜ versehen ihren Dienst in den Direktionen mit der gleichen Berechtigigung wie es die Kolleginnen und Kollegen der Abteilungen im bundesweiten „Geschäft“ tun. Richtig ist meiner Ansicht nach, dass auch das Instrument MKÜ (welches schon seit mehr als 14 Jahren – je nach Ex-Präsidium – besteht zumindest überdacht und angepasst werden muss. Eine Direktion muss ein schnelles flexibles Instrument besitzen, um auf Sofortlagen reagieren zu können, Schwerpunkte zu setzen oder verbandspolizeiliche Direktionslagen selber bewältigen zu können OHNE auf ewigen Anforderungswegen „schnell“ mal eine EHu zu bekommen, die dann am besten noch aus der ganz anderen Ecke Deutschlands anreisen.

    Dann lese ich das böse Wort Alarmeinheiten. Vielleicht hat es sich noch nicht rumgesprochen, aber jedes Wochenende werden Hunderte von lebensälteren Beamten in eine Mehrnutzer-KSA gezwängt um irgendwo Fußballfans zu begleiten. Auch aufgelöste MKÜ’en lösen ein so kräftezehrendes Bsp wie Fussball nicht und mit Sicherheit auch nicht die BPOLD BP die jede Woche zu Hunderten auch damit beschäftigt ist. Was ist (je nach Region) mit unterklassischen Partien, 3.-6. Liga? Wer verstärkt am Wochenende den Einzeldienst auf Schwerpunktbahnhöfen?

    Ich finde aem’s Ansatz richtig und gut – MKÜen haben sich als Bindeglied zum Einzeldienst bewährt. Der richtige und wichtige Schrei nach einem tragfähigen und funktionierendem Personalkonzept ist die Aufgabe der nächsten Jahre!

  5. Alles richtig , aber die Altersstruktur bei den MKÜén ist doch auch schon viel zu hoch.Das beste Beispiel ist eine Norddirektion.
    Dort müßten die Züge auch dringend verjüngt werden und die älteren Beamten müßten zurück in den Einzeldienst.Der ist zwar auch schon überaltert aber irgendwo geht es nicht mehr anders,weil über Jahre eine falsche bzw. keine Personalpolitik betrieben wurde.

  6. Soviel ich weiß hat das BMI alle Gespräche stoppen lassen.Eine Entscheidung soll in Kürze fallen und steht auch schon so gut wie fest.
    Das Konzept MKÜ ist aufgrund diverser Versuche.MKÜ analog zu der Bereitschaft einzusetzen,zu führen und auch so den Tagesdienst laufen zu lassen,politisch ins Abseits geraten.Dadurch bedingt standen die Einheiten dem Einzeldienst kaum zur Verfügung.
    Schuster bleib bei deinen Leisten sag ich nur.

  7. ….ich denke mal, dass der Grundgedanke, der die MKÜen in der Reform II zur Folge hatte, schon richtig war: selbst vorgehaltenes, flexibles Element für den „kleinen“ Verbandseinsatz, solange keine Bereitschaftskräfte zu bekommen sind!
    Vorteil hierbei: diese Leute können auch abseits des „kleinen“ Verbandseinsatzes durchaus „gewinnbringend“ im Bereich ihrer Stammdienststelle verwendet werden. (Hier wird man sich aber eben höllisch vorsehen müssen, das die allerorten zumindest angedachte weitere Zentralisierung zu festen, auch örtlich zusammengelegten, MKÜ-Hundertschaften nicht weiter voran schreitet und die Kolleginnen und Kollegen auch weiterhin in der Fläche zur Verfügung stehen! Das hat die Arbeitstagung ja aber bereits ganz richtig festgestellt.

    Was hingegen nicht richtig war, war die Überlegung, aufgrund der Einrichtung dieser MKÜen die Verbände zurückfahren zu können. Dies hat bekanntermassen dazu geführt, dass nunmehr eben dort (in der Fläche) für vielfältige Einsatzanlässe weder Verbands- noch MKÜ-Kräfte zur Verfügung stehen und stattdessen die Kollegen aus den Dienstgruppen dann halt eben mal, auch am einzigen Dienstplanmäßig feien Wochenende in 5 Wochen, einen „Sonderdienst“ schieben dürfen und auch ansonsten in Form der „Alarmkräfte“ Verbandstätigkeiten durchführen müssen!

    Wir können es drehen und wenden, wie wir wollen: 1 und 1 bleibt 2, auch wenn unsere „Strategen“ uns etwas anderes erzählen wollen.
    Das heisst ganz konkret: Wenn ich bestimmte Aufgaben erledigen will oder muss, so benötige ich das entsprechende Personal hierfür! – Und das lässt sich eben nicht aus dem vorhandenen Personalkörper generieren oder zusammensparen. Wenn ich das Personal nicht zur verfügung stellen kann oder will, so muss ich damit leben, dass gewisse Einsatzanlässe eben nicht mehr bedient werden können!

    Vor allem aber muss ich mich von der Vorstellung lösen, dass Polizeikräfte (auch die einzeldienstlichen!) jederzeit zu 100 % (oder besser noch darüber….) „ausgelastet“ sein müssen! – Wenn ich das wiederum voraussetze, muss ich damit leben, keine Reserven mehr zu haben! Wer das nun aber akzeptiert, hat irgendwie in der Ausbildung nicht so richtig aufgepasst…..

  8. @ qwer 28. April 2012

    grob gerechnet fehlen in der Bereitschaftspolizei 1000 junge Polizeimeister.

    Dein Problem kann damit auch gelöst werden:

    Wenn man jetzt einstellt mit dem Ziel ca 1000 junge PM in die Verbände zu bringen (ich glaube gesamt gibt es ein Realfehl von 3000 unbesetzten Stellen FRAGE AN GDP: stimmt das mit den 3tsd?), dann kann man damit auch auch die MKÜ´en verjüngen und den Einzeldienst stärken.

    Die Verbände massiv real aufstocken; damit bietet sich der Raum, dass die Beamte ab Mitte 30/ Anfang 40 in die MKÜ´en abfließen (möglicherweise mit dem Ziel über die MKÜ in den Einzeldienst). Die jetzt überalterte MKÜ kann dann die älteren Beamten in den Einzeldienst abfließen lassen.
    Ok, der Einzeldienst muss dringend seine Struktur überarbeiten. Zu dem Punkt Personafressen habe ich oben was geschrieben; dazu kommt, dass ein Modell eingeführt werden muss, was die Belastungen des Schichtdienstes minimiert; zum Schutz der Gesundheit der älteren Beamten. Schließlich können nicht alle „Alten“ in einen Tagesdienstposten auf der Teppichetage. Möglich wäre eine bedarfsorientiertes Schichtmodel mit flexibelen Dienstzeiten. Wenn nachts weniger los ist kann man auch die Stärken runterfahren. So dass dann z.B. Schichtzeiten immer auf 12, 3, 6, 9 beginnen und enden könnten. Kleinste Schicht wären dann 3 Stunden (lohnt kaum) 6 Stunden, 9 Stunden, 12 Stunden.

    Mit solchen Gedankenansätzen kann man auch auf die Gesundheit der Mitarbeiter Rücksicht nehmen und die Dienstgruppen zu Kernpunktzeiten stärken.

    Das Verlaufsmodell kann wieder Fuß fassen: Verband – MKÜ – Einzeldienst
    Nach ca. 5-10 Jahren bietet das Modell Raum für individuelle Verschiebungen; so dass außer der Reihe junge Menschen in den Einzeldienst und die MKÜ´en können und dort wieder verjüngen. Dann greift wieder das Verlaufsmodell. Und immer wenn es mal passt kann man mal zwischendurch junges Blut freigeben. Damit erhält man auch in tendenziell älteren Arbeitsbereichen junge Menschen.
    Derzeit ist es ja so, dass alle jungen Menschen an Groß-Schwerpunktdienststellen „verheizt“ werden. Das kann es nicht sein!!!!

    So liebe GDP, wenn ihr jetzt dieses Problem angeht, dann tut das im Ganzen: dass heißt die riesen Baustelle FFM muss endlich gestopft werden!!!
    2 Ansätze bieten sich an:
    Personalreformstruktur. Das vorhandene Personal muss „besser“ eingesetzt werden. Es geht nicht in meinen Kopf dass tausende Polizisten an einem (groß)Flughafen immer noch viel zu wenig sind. Da scheint die Aufgabenverteilung / Arbeitsweise nicht optimal genutzt zu werden.
    Zweiter Ansatz: Die Aufgabe FFM vom Rest der Bundespolizei lösen. Schaffen einer Flughafenpolizei FFM als gemeinsamer Verbund von Zoll, Landespolizei, Bundespolizei. Ein Flughafenpolizei FFM; für die man sich gezielt bewerben kann mit allen
    – Zollpolizeilichen
    – Grenzpolizeilichen
    – Allgemeinpolizeilichen
    – Sicherheitspolizeilichen
    Aufgaben.
    Spezielle Bewerbung und Ausbildung für die Flughafenpolizei FFM.
    Nebenbei könnte das erhebliche Behördenkosten sparen und eine Reformstruktur der inneren Sicherheit auslösen; wie Wertebach; nur besser und sinnvoller. Ich erhebe keinen Anspruch auf diese Idee, die GDP kann diesen Vorschlag aufgreifen und verwenden.

    @Bereitschaftsknecht 28. April 2012
    leider habe ich nicht verstanden, was da jetzt bei der MKÜ los sein soll, was da schief gelaufen sein soll, was da passieren soll. Bitte mal Butter bei de Fische.

  9. Hallo,
    ich denke ein Ausbau der MKÜ´en wäre sinnvoll! Verbandspolizei ist ausreichend vorhanden.
    Fakt ist, dass die Bahnpolizei und die Flughäfen mehr Personal auf der Gasse brauchen. Z. Zt.
    stellt die D BP das „fehlende Personal“ anhand von Anbieteverfahren oder Gewa-Prävention unter der Woche und an den Wochenenden. Wenn man die MKÜ´en aufstockt könnten die flexibel und schnell eingesetzt werden im Sinne der zu unterstehenden Direktion. Die Verbände könnten sich auf die Einsätze konzentrieren, die eine geschlossene Einheit erfordern und die in der Regel auch Direktionsübergreifend sind (Fanbegleitungen).

    @aeM: Eine Flughafenpolizei halte ich für Unsinn, wir wollen ja nicht wie in den USA für jeden Bereich eigene Sherrifs und hinterher weiß keiner mehr wer was zu machen hat! Nach dem Motto: „Jeder tut was er kann, aber keiner was er soll!?“
    LG

  10. @Nordhesse

    ich sehe bei einer Flughafenpolizei durchaus Vorteile.

    und deine Kentniss über Verbände ist falsch. Verband ist nämlich nicht ausreichend vorhanden. Wie in vielen anderen Bereichen fehlt es an Personal. Die Frage ist, wo man zuerst stopfen sollte. Wenn die Alarmzüge eine Ausnahme werden sollen, so wie es die Konzepte vorshen, dann müssen die Verbänder aufgestockt werden.

    Ich denke, dass auch die Einsatzanlässe der MKÜen überprüft werden müssen. Ein Rosienpicken mag für den eigenen Lebens- und Arbeitsbereich schön sein, jedoch muss eine ganzheitliche Betrachtung für die Aufgabenbestimmung erflogen.