Dienst zu wechselnden Zeiten – Dein persönlicher Zulagenrechner:

Am 1. Oktober 2013 werden die bisherigen „Zulagen für Wechselschichtdienst und Schichtdienst“ abgelöst von der „Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten“. Diese neue Zulage wird weiterhin neben der „Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten“ (DuZ) gewährt. Es ist nicht mehr erforderlich, in einem Schichtsystem zu arbeiten. Die Zulage gilt gleichermaßen u.a. für den Einzeldienst, die MKÜ, die Bereitschaftspolizei, die Bundespolizei See

Was ändert sich?

Künftig wird sich die Höhe Deiner monatlichen Zulage nach der Anzahl der von Dir in einem Kalendermonat zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr geleisteten Nachtdienststunden richten (sog. Grundbetrag). Nachtdienst ist jetzt einheitlich ein Dienst, der zwischen 20 Uhr und 6 Uhr zu leisten ist. Das ist nicht zu verwechseln mit der Nachtschicht!
Je Stunde erhältst Du 2,40 €, höchstens jedoch einen Grundbetrag von 108 Euro im Monat. Dafür benötigst du im Kalendermonat 45 Nachtdienststunden, bei weniger Nachtdienststunden ist der Grundbetrag niedriger. Leistest Du in einem Monat mehr als 45 Nachtdienststunden, so werden diese in den nächsten Monat übertragen und gutgeschrieben.

Für Stunden, die Du zwischen 0.00 Uhr und 6.00 Uhr Dienst geleistet hast, erhältst Du noch zusätzlich einen Euro pro Stunden (sog. Erhöhungsbetrag).

Weiterhin erhöht sich Deine Zulage noch einmal um 20,00 €, wenn Du im Berechnungsmonat mindestens drei Mal zu Diensten herangezogen wurdest, deren Zeit überwiegend an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag zu leisten waren (sog. Zusatzbetrag).

Die Zulage ist nach Ansicht der GdP auch steuerfrei zu gewähren.

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein:

Es müssen im Berechnungsmonat 4 Dienstpaare geleistet werden. Ein Dienstpaar muss aus 2 Diensten bestehen, deren Anfangszeiten mindestens 7 Stunden und maximal 17 Stunden auseinander liegen. Weiterhin ist erforderlich, dass Du im Berechnungsmonat mindestens 5 Stunden Dienst in der Zeit zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr geleistet hast. Dabei wird nur Volldienst, kein Bereitschaftsdienst berücksichtigt.

Wer dies erfüllt und mindestens 35 Dienststunden zwischen 20 Uhr und 6 Uhr aufweist, bekommt auch die Ruhepausen auf die Arbeitszeit angerechnet und 1/2 Tag Zusatzurlaub für diesen Monat gutgeschrieben.

Den Zulagenrechner findest Du hier auf unserer Homepage
in der rechten Spalte unter Services „Zulagenrechner“

 

 

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Themenbereich: Besoldung, Finanzielles & Laufbahn | Drucken

128 Kommentare
Eure Meinung zu diesem Beitrag ist uns wichtig: »

  1. vielen dank für einstellung dieses rechners!

    jetzt dürfte jedem klar sein, daß ohne „viermaligen rythmuswechsel“ (i.s.v. § 17 a EZulV) nichts geht! leider.
    vielleicht kann an der 17-stunden-regel noch was verändert werden?

    allerdings wundere ich mich, daß der rechner bei eingabe von 35 nachtstunden keinen anspruch auf sonderurlaub anzeigt (erst ab eingabe von 36 stunden)! im geplanten gesetzestext von § 12 der EUrlV heißt es doch „m i n d e s t e n s 35 Stunden Dienst in der Zeit zwischen 20 Uhr und 6 Uhr (Nachtdienststunden)!. und nicht m e h r als 35 stunden! oder liege ich da falsch?

    @sven hüber:
    danke für die aufschlußreichen antworten und guten erklärungen!

    beste grüsse

    kowallsky

  2. Endlich mal eine gute Nachricht, was habe ich mir in den vergangenen Jahren deshalb die Finger wund geschrieben. Nun endlich ein auf den ersten Blick für alle gerechte Lösung. Nun werden endlich alle, die zu unmöglichen Zeiten arbeiten müssen, auch endlich gleich behandelt. Danke.

  3. Hallo,
    was ist jedoch, wenn jemand nicht auf die 4 Dienstpaare kommt, aber die 35 Nachstunden bringt? Dies kann der Fall sein, wenn man Urlaub/Krankheit hat und am Monatsende nur noch zu 4 Nachtschichten kommt. Soll dann der Kollege leer ausgehen und dann möglicherweise noch zusätzlich mit dem herausarbeiten von Pausen „belohnt“ werden?. 4 Dienstpaare setzt mindestens 8 Schichten voraus. Es gibt unzählige Möglichkeiten, dass jermand nicht auf seine 8 Schichten im Monat kommt. Hat sich dazu schon einemal jemand Gedanken gemacht?

    Antwort

    Wir sprechen gerade mit dem BMI darüber, ob im Fall von Urlaub und/oder Krankheit das Ausfallprinzip für diejenigen Dienste zu unregelmäßigen Zeiten greift, die im restlichen Monat geleistet wurden. Unsere Position: Urlaub und Krankheit dürfen nicht dazu führen, dass die Pausenzeiten nicht mehr angerechnet werden, wenn man wieder im (Schicht-)Dienst ist. Wir werden über das Ergebnis informieren.
    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  4. Vielen Dank!

    Endlich gibt es auch mal für die Bundesbereitschaftspolizei eine kleine finanzielle Anerkennung!
    Trotzdem bleibt zu hoffen, dass die ungerechte Bewertung, ggü den Flächendirektionen endlich angegangen wird.
    Seit 2008 hängen wir von der Bewertung klar hinter dem Einzeldienst.
    Ich wünsche mir, dass hier endlich nachhaltige Anstrengungen unternommen werden.

    Für das Erreichte möchte ich mich aber herzlich bedanken.

    Lieben Gruß
    Oetzie

  5. Hallo,

    eine Verständnisfrage:

    – entfällt die bisherige Schichtzulage von rund 76€
    …wenn ja,musste ich die ja erstmal wieder reinarbeiten,ein Nachteil…

    – bleibt DUZ-Regelung wie bisher??

    – ist die Erschwerniszulage eine noch dazukommende Vergütung zur Schichtzulage (76€) und zum bisherigen DUZ ??

    Wir haben in unserer Dienstgruppe mehrere Ansichten,sollte die Schichtzulage fallen, dann würden wir im Schichtdient ( F…S…N…NL..) ein Minus machen…..

    Danek für die Antworten,die hoffentlich kommen werden….

    Antwort

    Die bisherige Wechselschichtzulage entfällt. Dafür gibt es die neue Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten. Diese Zulage wird neben der DuZ-Zulage gezahlt. Die neue Zulage ist nicht mehr – wie die alte Wechselschichtzulage – auf 75% abgesenkt. Wer bisher die Voraussetzungen für die Zahlung der Wechselschichtzulage erfüllte, kann mit der neuen Zulage kein „Minus“ machen, im Gegenteil.

    Beste Grüße
    Sven Hüber

  6. Hallo erstmal alle zusamm,

    also ich habe mir das mal ab dem 1.10.13 für meinen Dienstplan ausgerechnet.

    Es heißt, das mehr erbrachte Nachtstunden auf den Folgemonat übertragen werden. Danach hätte ich im Dezember dann, mit den übertragenen und den erbrachten Stunden für Dezember insgesamt 98,50 Nachtstunden.

    Mehr wie 45h fließen aber in die Berechnung nicht ein. Heißt das nun, dass ich im Januar 2014 dann keine Nachtstunde mehr leisten bräuchte und würde den Zulagenhöstbetrag erhalten? Oder müssen diese 45h im Monat wirklich erbracht/ geleistet worden sein?

    Nächste Frage: Löst diese neue Zulage die Alte ab? hier diese 76,70 Euro, große Schichtzulage. Oder fällt der NachtschichtDuZ und WochenendDuZ dafür weg?

    Wenn dem so wäre, würde ich keinen finanziellen Geweinn machen.

    Kann mir das bitte jemand beantworten??

    Danke

    Antwort

    In den Folgemonat übertragene Nachtdienststunden können im Folgemonat auch im Grundbetrag ausgezahlt werden, ohne dass Nachtdienst in diesem Folgemonat geleistet werden muss.

    Die Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten (DuZ) wird neben der neuen Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten weiter gezahlt und ist von der Neuordnung nicht berührt.

    Beste Grüße
    Sven Hüber

  7. ok… die Frage nach dem DuZ hat sich erledigt.. da hab ich die Antwort schon

  8. @faulibär
    schön, wenn du die Antwort gefunden hast… klär die noch Unwissenden doch auch mal auf.

  9. Is ja super für die PVB aber die BUK gehen hier leer aus. Danke!
    BUK leistet analog wie die Kollegen PVB Schichtdienst, nur mal so als Hinweis.
    Hinweise auf Tarifrecht etc. sind nicht angebracht. Die Lohnerhöhungen, welche die Angestellten und Arbeiter durch Tarifverhandlungen erstreiten, werden auch für die Kollegen PVB angenommen und umgesetzt.

    zwanziger

    Antwort

    BUK sind Tarifbeschäftigte. Für sie gilt § 8 TVöD „Ausgleich für Sonderformen der Arbeit“. Danach erhalten BUK für jede Stunde Zeitzuschläge auf das Tabellenentgelt der Stufe 3, und zwar für Nachtarbeit 20 Prozent, für Sonntagsarbeit 25 Prozent, für Feiertagsarbeit zwischen 35 – 135 Prozent, für Arbeit an Heiligabend oder Silvester 35 Prozent, für Samstagsarbeit ab 13.00 Uhr 20 Prozent. Wie bei den Beamten jetzt auch, ist es erforderlich, dass die Belastung auch tatsächlich vorlag und stundenweise Zuschlag gezahlt wird. Im Tarifbereich ist der Gedanke „je stärker die Belastung, desto höher die Zulage“ also schon längst umgesetzt.
    Eine Änderung des tariflichen Ausgleichssystems ist nur durch eine Änderung des Tarifvertrages möglich. Wenn du dich dafür engagieren möchtest, wende dich mit deinen Ideen zum Mitmachen an die Tarifkommission des Bezirks Bundespolizei der GdP.

    Beste Grüße
    Sven Hüber

  10. DuZ wird weiter ganz normal gezahlt,:“ Am 1. Oktober 2013 werden die bisherigen “Zulagen für Wechselschichtdienst und Schichtdienst” abgelöst von der “Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten”. Diese neue Zulage wird weiterhin neben der “Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten” (DuZ) gewährt. Es ist nicht mehr erforderlich, in einem Schichtsystem zu arbeiten. Die Zulage gilt gleichermaßen u.a. für den Einzeldienst, die MKÜ, die Bereitschaftspolizei, die Bundespolizei See, die MFE…“

    @ zwanziger……………. soweit ich weiß sind eure DuZ Entschädigungen höher, eure Stundensoll niedriger und eure Leistungsprämien kommen auch öfter. Korregiere mich da mal bitte sollte ich falsch liegen.

    also du siehst es wird nicht immer alles übernommen.

  11. Zitat:“ Es müssen im Berechnungsmonat 4 Dienstpaare geleistet werden. Ein Dienstpaar muss aus 2 Diensten bestehen, deren Anfangszeiten mindestens 7 Stunden und maximal 17 Stunden auseinander liegen. “

    Ich bitte hierzu um nähere Erläuterung für die BP!!! Wie definieren sich die zwei Dienstpaare?

    Ich sehe hier das Problem der Stunden zwischen den Anfangszeiten!

    z.B.
    Dienstpaar 1
    Freitag Normaldienst Beginn 07.00 Uhr
    Samstag Einsatz Beginn 10.00 Uhr
    KEINE 7 Stunden Mindestabstand

    Dienstpaar 2
    Samstag Einsatz Beginn 11.00 Uhr, 13 Stunden Einsatz, 8 Stunden Mindestruhe
    Sonntag Einsatz Beginn 08.00 Uhr
    MAXIMALE 17 Stunden überschritten

    Ich hoffe ich definiere das falsch.

    Antwort

    Für die „Dienstpaare“ gilt:
    Es kommt nur auf die „Anfangsuhrzeiten“ der Dienste an. Beispiel: Hat der Beamte am 1. Juli seinen Dienst um 7 Uhr angetreten und am 8. Juli um 15 Uhr liegen zwischen den Anfangsuhrzeiten dieser Dienste 8 (bzw. 16 Stunden), eins der geforderten 4 Dienstpaare liegt somit vor.
    In deinem Beispiel wäre in der Tat kein „Dienstpaar“ zu finden, da die Anfangsuhrzeiten für die Dienste Freitag, samstag, Sonntag sich nur um 1-3 Stunden unterscheiden. Ein echter Biorhythmuswechsel wird darin vom Gesetzgeber nicht gesehen.
    Allerdings genügt es, dass bei diesem Beispiel (7.00 Uhr Regeldienstbeginn) aus der Bereitschaftspolizei im Kalendermonat lediglich 4 Dienste ab 15 Uhr geleistet werden müssen, um im Zusammenspiel mit dem Regeldienst oder zwischen den Einsatzdienstbeginnuhrzeiten das Wechselerfordernis zu erfüllen.
    Bei der Bereitschaftspolizei generiert sich der Zulagenanspruch aus dem Wechselspiel von Regeldienst(beginn) und Einsatzbeginn (zu unregelmäßigen Zeiten).
    Da das Bundespolizeipräsidium jetzt für alle Bereitschaftspolizeiabteilungen das „Hünfelder Modell“ zugelassen hat, werden die Personalräte sicher überprüfen, ob die Arbeitszeitregelungen den Ansprüchen der Zulagengewährung gerecht werden.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  12. Wie sieht das Ganze für Teilzeitbeschäftigte aus? Konnte in der Verordnung nur lesen, dass die Mindestvoraussetzung von 5 h in der Zeit von 20 – 6 h je nach persönlichen Teilzeitfaktor angepasst wird (§2a).

    Aber was ist mit den anderen Vorassetzungen?
    Sind die Voraussetzung 7-17 h Dienstbeginndifferenz nicht angepasst?
    Was ist mit der Pausenregelung? Wie soll ich als Teilzeitkraft mit 50 % Arbeitszeit auf 35 Nachtstunden kommen (bei uns gibt`s eh wenig N-Schichten). DasNachtstundenerfordernis im HInblick auf die Pausenanrechnung müssten sich doch anteilig reduzieren.

    Auch mit 2 x 4 Dienstpaaren sieht es schlecht aus, da ich meist nur 8-9 Schichten pro Monat habe (inkl. Ausbildungtag… ).

    Wenn es hier wirklich keinen Passus gibt, der das Ganze auf Teilzeitbeschäftigte anpasst, dann bekomme ich künftig keine Schichtzulage mehr und Pausen werden mir obendrein abgezogen. Das wäre eine eklatante Schlechterstellung und Benachteiligung für Teilzeitkräft, vor allem wenn man bedenke, dass viele TZ arbeiten müssen, um trotz Schichtdienst die Kinderbetreuung zu gewährleisten. Aber F-Schicht und S-Schicht und wenige N-Schichten ist ja dann kein Schichtdienst lt. neuer Verordnung mehr. Ha, ha, ha.

    Bitte hier die gdp um Aufklärung!!!

    Antwort

    Einige der Fragen befinden sich noch in der Klärung mit dem BMI.
    Klar ist, dass die Stundenerfordernisse entsprechend dem persönlichen Teilzeitfaktor gelten. Wer also 50 Prozent Teilzeit macht, muss die Hälfte der geforderten Stunden bringen. Das dürfte auch für die Frage der Pausenanrechnung gelten.
    Es kommt auch nicht darauf an, ob man „Nachtschichten“ leistet, sondern darauf, dass man zwischen 20.00 Uhr und 06.00 Uhr arbeitet. Das bedeutet, dass auch Zeiten des Spätdienstes ab 20.00 Uhr und auch Zeiten des „frühen Frühdienstes“ vor 06.00 Uhr zählen. Selbst angefangene Stunden werden anteilig berücksichtigt.
    Hinsichtlich des Dienstpaarerfordernisses für Teilzeitbeschäftigte sind wir noch in der Klärung mit dem BMI, weil es auch Teilzeitmodelle mit zusammengefassten Freistellungsphasen gibt.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  13. hallo weisheiten,

    nein, du definierst das nicht falsch. es geht ja aber auch um dienst zu erheblich „wechselnden zeiten“ und dienste deren anfangszeiten nur drei oder vier stunden auseinanderliegen fallen nun mal nicht unter diesen begriff so wie er in der verordnung definiert ist.

  14. Ich verstehe die 7-17 Stundenregel auch nicht.
    Bitte mal GENAU erklären!!!

    Antwort

    Die Verordnung verlangt keine unmittelbaren Rhythmus-Wechsel, vielmehr können beliebige Dienstpaare gegenüber gestellt werden. Auch sind nicht Dienstblöcke zu vergleichen, sondern einzelne Dienste.
    Die 17-Stunden-Regel ist nach Meinung des BMI erforderlich, weil für das Wechselerfordernis beliebige Dienstpaare verglichen werden können, wobei es auf die Abfolge dieser Dienste innerhalb eines Monats nicht ankommt. Ohne eine entsprechende Einschränkung wäre das Wechselerfordernis bspw. bereits dann erfüllt, wenn nach 4 Diensten mit Dienstbeginn um 14 Uhr 4 Dienste mit Dienstbeginn um 13 Uhr folgen, da zwischen 14 und 13 Uhr mehr als 7 Stunden liegen (nämlich 23). Um solche Ergebnisse zu verhindern, stellt die 17-Stunden-Regel (lediglich) sicher, dass der 7-Stunden-Wechsel in beide „Blickrichtungen“ vorliegen muss.
    Es kommt insoweit allerdings nur auf die „Anfangsuhrzeiten“ der Dienste an. Beispiel: Hat der Beamte am 1. Juli seinen Dienst um 7 Uhr angetreten und am 8. Juli um 15 Uhr liegen zwischen den Anfangsuhrzeiten dieser Dienste 8 (bzw. 16 Stunden), eins der geforderten 4 Dienstpaare liegt somit vor.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  15. Ich denke mal so: Dienstplan S (13 -21 Uhr)/F (6 -13 Uhr)/N (21 -6 Uhr) gibt die neue Zulage, Dienstplan F (6-13 Uhr)/F (6-13 Uhr)/S (13-21 Uhr)/S (13-21 Uhr)/N(21 – 6 Uhr) /N (21-6 Uhr) auch, aber bei letzterem muss man auf die Stundenkonstellation aufpassen, 1 Stunde später anfangen bzw. 1 Stunde früher aufhören und die Zulage ist weg.

    Antwort

    Alle Dienste, bei denen sich die Anfangsuhrzeiten um mindestens 7 Stunden unterscheiden, sind zueinander ein Dienstpaar.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  16. die anfangszeiten der dienste müssen mindestens 7 stunden (und dürfen maximal 17 stunden) auseinanderliegen. soweit, so gut.

    beispiel:
    1. dienstbeginn: 06.00 uhr
    2. dienstbeginn: 18.00 uhr
    -> differenz zwischen den anfangszeiten: 12 stunden. 12 ist mehr als 7 und weniger als 17.
    man kann das ganze auch rückwärts rechnen also nicht von 06.00 bis 18.00 uhr, sondern von 18.00 bis 06.00 uhr. in diesem fall ist das ergebnis auch 12, somit mehr als 7 und zugleich weniger als 17.

    weiteres beispiel:
    1. dienstbeginn: 08.00 uhr
    2. dienstbeginn: 04.00 uhr
    -> differenz zwischen 08.00 uhr und 04.00 uhr am folgenden tag ist 20 stunden. somit mehr als 7, aber leider auch mehr als 17, somit sind die voraussetzungen für die zulage nicht erfüllt. rückwärts gerechnet, von 04.00 uhr bis 08.00 sind es weniger als 7 stunden, also auch nach dieser betrachtungsweise sind die voraussetzungen nicht erfüllt.

    wenn man die zahlen 7 und 17 addiert erhält man als ergebnis 24. wen wundert es, dass der betrag des ergebnisses genau dem betrag entspricht, den der tag an stunden hat? :D somit sieht man, dass die regel mit den maximal 17 stunden differenz nur die logische folge aus den minimal geforderten 7 stunden unterschied der anfangszeiten ist. da der tag nur 24 stunden hat, bedeutet dies, dass immer, wenn die 7 stunden unterschritten werden zwangsläufig (rückwärts gerechnet) der unterschied größer ist als 17 stunden.

    Antwort

    Das Beispiel stimmt so. Zu berücksichtigen ist aber, dass zu dem Dienst mit Beginn um 04.00 Uhr frei an irgend einem anderen Kalendertag des Monats ein anderer Dienst gesellt werden kann, der z.B. ab 11.00 Uhr begann. Dann ist bereits eines der geforderten Dienstpaare wieder erfüllt.
    Der Verordnungsgeber sah und sieht einen zusätzlich ausgleichswürdigen Belastungswechsel erst dann, wenn vom Mitarbeiter in einem Monat vier (Bio-)Rhythmuswechsel verkraftet werden müssen. Diese nimmt die Bundesregierung erst dann als erfüllt an, wenn der Dienstbeginn nicht nur um ein paar Stunden nach vorn oder hinten verschoben ist wie bei der Gleitzeit, sondern die Beginnzeiten mindestens 7 Stunden auseinanderliegen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  17. Ja, wie ist es den gemeint mit den 7/17h Regelung?
    Wenn ich mir meinen Dienstplan anschaue habe ich nirgendwo 7 oder 17 Stunden abstand! Ich arbeite im klassichen WSD also früh,-spät und nachtdienst kann mir jemand was genaueres darüber sagen wie das gemeint ist mit der regelung? Wäre toll wenn sich jemand dazu äussern würde der es verstanden hat!

    Antwort

    Wenn du im „klassischen WSD“ arbeitest, so müsstest du die Voraussetzungen locker erfüllen. Denn bei einem Wechsel F-S-N liegen die Anfangsuhrzeiten der Schichten (fast) immer mindestens 7 Stunden auseinander, denn kürzere Schichten als 7 Stunden sind sehr selten.
    Wenn also dein Frühdienst am Montag um 06.00 Uhr beginnt, dein Spätdienst am Dienstag um 14.00 Uhr, dein Nachtdienst am Mittwoch um 22.00 Uhr und am Freitag wieder Frühdienst um 06.00 Uhr, so hast du bereits zwei „Dienstpaare“ (Mo-Di, Mi-Fr) zusammen sowie 10 Nachtdienststunden (20.00 Uhr – 06.00 Uhr) geleistet.
    Zur Definition „7/17-Stunden-Regelung“ lies bitte die Antworten oben.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  18. Ich denke das Problem liegt hier in dem Begriff Dienstpaar. Ist ein Dienstpaar zwei direkt aufeinander folgende Schichten, oder ist ein Dienstpaar zwei Schichten die irgendwann im Monat geleistet wurden, die sich in den Anfangszeiten min. 7 Stunden bzw. max. 17 Stunden unterscheiden.
    Die Frage wäre also ist die Schichtfolge heute Früh 06h Dienstbeginn und morgen Spät 14h Dienstbeginn nur ein Paar. Oder ist auch die Folge heute Früh 06h Dienstbeginn, morgen frei, übermorgen Spät 14h Dienstbeginn ebenfalls ein Paar. Würde bedeuten, dass 4 Frühe und 4 Späte im Monat die 4 Paare bereits ergeben.
    @weisheiten
    du beziehst dich in deinem 2. Dienstpaar auf den zeitlichen Abstand der Schichten nicht auf den zeitlichen Unterschied des Dienstbeginns ! Der Unterschied beträgt nur minus 3 Stunden beim Dienstbeginn.

    Antwort

    Es kommt nur auf die „Anfangsuhrzeiten“ der Dienste an. Beispiel: Hat der Beamte am 1. Juli seinen Dienst um 7 Uhr angetreten und am 8. Juli um 15 Uhr liegen zwischen den Anfangsuhrzeiten dieser Dienste 8 (bzw. 16 Stunden), eins der geforderten 4 Dienstpaare liegt somit vor. Ob dazwischen dienstfrei Tage liegen, ist unerheblich.
    Bei deinem Beispiel 4 Frühdienste – 4 Spätdienste hast du vollkommen recht. im Spätdienst sammelst du dann ab 20.00 Uhr die für die Zulage nötigen Nachtdienststunden.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  19. ein blick in die begründung zum verordnungsentwurf des BMI schafft klarheit. auf seite 6 unter „zu § 17a – neu“ steht geschrieben:

    „Diese mindestens 7 Stunden auseinanderliegenden Dienste müssen nicht unmittelbar aufeinander folgen. Es genügt vielmehr, dass sich über den Kalendermonat verteilt mindestens vier Dienstpaare (acht Dienste) finden lassen, die die nötigen Anforderungen aufweisen.“

  20. Muss ich jetzt noch das Abitur nachholen um alles zu begreifen ?

  21. Hey Streik,

    ich hab Abitur und dann den g.D gemacht, mittlerweile A12 – ich begreife es auch nicht!

  22. Das ganze Konstrukt wirft mehr Fragen als Antworten auf (schön anhand der Kommentare zu sehen).

    Es wäre sehr hilfreich, solche Dinge verständlich für alle zu formulieren, bzw. man reicht gleich eine aktuelle Kommentierung dazu.

    Was ist unter einem Dienstpaar zu verstehen?

    Was ist, wenn der Rahmendienstplan (auf 5 Wochen geplant) eines Wechselschichtdienstleistenden in einem Monat nur zwei Dienste (Samstag, Sonntag) auswirft und im Folgemonat dafür vier? Schaut der Kollege in dem „schlechten“ Monat in die Röhre?

    Gut geschriebene Nachtstunden…werden die Monat für Monat aufaddiert…oder zieht man da irgendwo einen Strich und wenn – wo?
    Gehe ich in einem Monat keine Nachtstunden arbeiten…da vorher genug geleistet…ereilt mich die Pausenregelung und weitere Nachteile?

    …“Es ist nicht mehr erforderlich, in einem Schichtsystem zu arbeiten.“…
    „Ein Dienstpaar muss aus 2 Diensten bestehen, deren Anfangszeiten mindestens 7 Stunden und maximal 17 Stunden auseinander liegen. …“

    Ist das vom Grundsatz her nicht ein absoluter Widerspruch in sich selbst?

    Was ändert sich konkret für den Wechselschichtdienstleistenden? Denn das ist, glaube ich, die Mehrheit der Koll., die das System verstehen sollte.

    Danke im voraus für einfache Erklärungen.

    Ulf Schmidt

    Antwort

    1. unter einem Dienstpaar versteht man zwei (nicht zwingend unmittelbar aufeinander folgende) Dienste, deren Anfangsuhrzeiten sich um 7 bzw. 17 Stunden unterscheiden. Es kommt nur auf die „Anfangsuhrzeiten“ der Dienste an. Beispiel: Hat der Beamte am 1. Juli seinen Dienst um 7 Uhr angetreten und am 8. Juli um 15 Uhr liegen zwischen den Anfangsuhrzeiten dieser Dienste 8 (bzw. 16 Stunden), eins der geforderten 4 Dienstpaare liegt somit vor.

    2. Wer in einem Monat nur zwei mal zu einem Dienst an einem Samstag oder Sonntag oder Feiertag herangezogen wird, erhält in diesem Monat zwar den Grundbetrag (Anzahl der Nachtstunden x 2,40 Euro) und auch den Zusatzbetrag (Anzahl der Stunden zwischen 00.00 Uhr und 06.00 Uhr x 1 Euro), aber keinen Erhöhungsbetrag von 20 Euro.

    3. Übertragene Nachtstunden werden im Folgemonat über den Grundbetrag ausgezahlt, auch wenn dort keine Nachtarbeit geleistet wurde.

    4. Hat man keine Nachtarbeit unter Rhythmuswechseln geleistet, wird auch die Pausenzeit nicht auf die Arbeitszeit angerechnet.

    5. Für die Wechselschichtdienstleistenden ändert sich, dass die Zulage nicht mehr pauschal und nur zu 75 Prozent gezahlt wird. Dafür wird sie spitz jeden Monat abgerechnet und erhöht. Grundsatz: wer hohe Belastungen hat, soll auch höher abgefunden werden als bisher, wer niedrige Belastungen hat, entsprechend. Wer bisher die Voraussetzungen des Wechselschichtdienstes erfüllte, bekommt auch weiterhin die Pausenzeiten auf die Arbeitszeit angerechnet. Diejenigen, die bisher keinen Wechselschichtdienst, aber Schichtdienst oder Einsatzdienst mit Biorhythmuswechseln und Nachtarbeit leisteten, bekommen nun auch mehr Zusatzurlaub.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  23. Wieder ein Beispiel, wie wir in Deutschland Sachverhalte so kompliziert darstellen und regeln, dass nur ausgesprochene Experten durchblicken.
    Ich frage mich auch, wer das alles berechnen soll. Der e-plan?…da kommen mir zur Zeit noch gewisse Zweifel.

    Antwort

    Das ist gar nicht so kompliziert, wie es scheint. Im Grunde muss man nur zwei Fragen beantworten (Sind die Anfangsuhrzeiten von acht Diensten im Monat um mindestens 7 Stunden zeitversetzt? Wie viele Stunden habe ich zwischen 20.00 und 06.00 Uhr in diesem Monat geleistet?), dann kann man sich seine Zulage selbst ausrechnen.

    Kollegialen Gruß
    Sven Hüber

  24. Hallo liebe GdP, ihr habt da was auf den Weg gebracht, aber offensichtlich begreift keiner so richtig was eigentlich. Wir leisten Dienst im 12 Stunden Rythmus T/N. Was bedeutet dies dann im Hinblick auf die 7 / 17 Stunden Regelung? Es wäre an der Zeit, hier für Klarheit zu sorgen, oder ist es vielleicht so, das ihr selber nicht mehr durchblickt. Mich würde es ehrlich gesagt nicht wundern…

    Antwort

    So kompliziert, wie es scheint, ist es nicht. Ihr fahrt Dienste im 12-Stunden-Rhythmus? Wunderbar! Die Anfangsuhrzeiten der Dienste liegen alle 12 Stunden auseinander, damit mindestens 7 Stunden und höchstens 17 Stunden. Jede Schicht Früh kann daher mit jeder Schicht Spät ein Paar bilden. Anders ausgedrückt: wer an eurer Dienststelle im Monat vier mal zum frühen Dienstbeginn und vier mal zum späten Dienstbeginn erscheint, hatt die Zulagenvoraussetzung erfüllt.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  25. ich komm da auch nicht ganz mit. Bei uns wurde der DP auf 12 Stunden Schichten geändert (T 07:00-19:00 Uhr und am Folgetag 19:00-07:00 Uhr) dann Ausschlaftag und 2 Tage frei. Dann kommt man ja automatisch beim Dienstbeginn über die max.17 Std. und geht leer aus oder???

    Antwort

    Keine Sorge, ihr seit selbstverständlich drin. Denn die Anfangsuhrzeiten der Schichten liegen mindestens 7 Stunden und maximal 17 Stunden auseinander, nämlich genau 12 Stunden. Ob dienstfreie Tage dazwischen liegen, ist unerheblich. Die Folgeschicht muss nicht am nächsten Tag liegen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  26. Danke für die Infos.
    Ich bin gespannt, wie das in der BP umgesetzt wird.
    Wir haben schließlich keinen „festen“ Schichtplan der die Berechnung „einfach“ macht.
    Unsere Einsätze sind eben überwiegend an den Wochenenden mit durchschnittlich 13 Stunden Einsatzzeit.

    Mal abwarten was kommt.

  27. Interessant wird auch, dass man höllisch aufpassen muss, wie und vorallem wieviel man Urlaub und DA macht.
    So kann es passieren, dass man zwei Monate keine Zulage bekommt.
    Noch schlimmer sieht es bei Krank aus. Früher hat man bei Urlaub und bis zu 6? Wochen die Zulage weiter bekommen.
    Will man so die Krankenrate senken???

    Ich Sage nur Bravo für dieses komplizierte Werk.
    Zurzeit wüsste ich nicht, warum ich jubeln sollte. Ein Mehr ergibt sich nicht. Das was ich mehr mache, wird in den Urlaubsmonaten wieder reduziert und so habe ich unter dem Strich nur geringfügig mehr als 12x 76 EUR.

    Michael Prinz

    Antwort

    Ob Urlaub und Krankheit nach dem Ausfallsprinzip als unschädliche Zeiten angesehen werden können (sowohl für die Zahlung der Zulage für verbleibende Nachtdienste im Monat als auch für die Pausenanrechnung), wenn vor bzw. nach dem Urlaub Dienst zu unregelmäßigen Zeiten geleistet wurde, ist noch Gegenstand unserer Gespräche mit dem BMI. Aus unserer Sicht geht dies nur über das Ausfallprinzip, weil sonst der Ausgleichssinn der Vorschrift unterlaufen würde. Hier bleibt aber der Ausführungserlass des BMI abzuwarten.
    Deine Vermutung, dass es kein „Mehr“ für diejenigen gäbe, die schon bisher die Voraussetzungen zum Erhalt der alten Wechselschichtzulage erfüllten, kann ich nicht teilen:
    Bisher gab es 12 x 76,69 Euro im Jahr, mithin ca. 912 Euro.
    Wer weiter wie bisher im Wechselschichtdienst arbeitet und dabei im Monat wenigstens 5 Nachtschichten mit Zeiten auch zwischen 00.00 Uhr und 06.00 Uhr leistet und an (nur) drei Wochenendtagen oder Feiertagen im Monat eingesetzt wird, kommt im Monatsschnitt auf 108 € Grundbetrag, 30 Euro Erhöhungsbetrag und 20 Euro Zusatzbetrag, gesamt also auf ca. 158 Euro/Monat. Selbst wer die Zulage wegen 6 Wochen Urlaub und einigen Krankheitstagen nur 10 statt 12 Monate erhalten sollte, käme im Schnitt pro Jahr auf 1.580 Euro – und das ist wohl deutlich mehr als 912 Euro/Jahr.

    Bei der jetzigen durchschnittlichen Zulagenhöhe müsste man weniger als 6 Monate Wechselschichtdienst/Jahr leisten, um unter den bisherigen Wert für ein ganzes Jahr Wechselschichtdienstzulage (alt) zu rutschen.

    Deine Annahme, dass es kein „Mehr“ für die Kolleginnen und Kollegen im Wechselschichtdienst gäbe, kann ich daher nicht teilen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  28. Kann man das Ganze noch stoppen und dafür etwas einfaches und trotzdem gerechtes einführen?

    Zum Beispiel 5 Euro DuZ pro Stunde im Nachtdienst von 20:00 Uhr bis 06:00 Uhr und am Wochenende.

    Das versteht jeder und jeder hat was davon, egal ob Wechselschichtdienst, Schichtdienst oder einfach nur Dienst.

    Antwort

    Die „Verordnung zur Änderung von Vorschriften für Dienst zu wechselnden Zeiten“ ist von der Bundesregierung verabschiedet, da ist nichts mehr zurück zu drehen. Nicht alles, was wir in den Gesprächen vorbrachten und forderten, konnten wir durchsetzen; so ist das eben… Hast du denn unsere Stellungnahmen gelesen und dich dazu in deiner GdP-Kreisgruppe Berlin eingebracht? Ich hoffe es.

    Eine Erhöhung der DuZ-Zulage hätte das Problem, das wir haben, nicht gelöst. Denn es wurde eine Lösung gesucht, wie Dienst und Einsatz zu wechselnden Zeiten auch für diejenigen finanziell besser abgegolten werden können, die nicht im klassischen und starr definierten Wechselschichtdienst arbeiten, sondern in anderen Arbeitszeitmodellen. Gleichzeitig sollte auch der Ausgleich für diejenigen verbessert werden, die im WSD arbeiten. Beides ist gelungen – und die neue Zulage wird zudem neben der DuZ gezahlt.
    Du wirst sehen, dass es mit der Zulagenberechnung sein wird, wie mit dem Fahrradfahren lernen…

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  29. @Wolfgang: so schwer ist das doch nicht zu verstehen. (siehe auch Anmerkung von kleiner-zeh 16.), entscheidend bei dieser „Regel“ ist der jeweilige Dienstbeginn von zwei Dienstpaaren. In deinem Beispiel Dienstbeginn 1. Schicht 07:00 Uhr, Dienstbeginn 2. Schicht 19:00 Uhr = Differenz 12 Stunden (mehr wie 7, weniger wie 17 Stunden). Somit zulagenberechtigt ;-)

    @Weisheit: und auch für die BP ist sowas „einfach“ berechenbar. Fakt ist, dass sich die Berechnung und die Entscheidung ob zulagenberechtigt oder nicht an den tatsächlich geleisteten Diensten richtet. Also in einer so genannten ex poste – Betrachtung (Im-nachhinein-Betrachtung).

    Ich persönlich finde die neue Zulage als „näher dran“ an der Realität. Es wird nicht pauschal eine Zulage gewährt, sondern eine so genannte „spitz“ abgerechnete.

    Und als kleine Anmerkung bezüglich einiger „Kritiker“ insbesondere von den Flughäfen:
    der eine oder andere sollte lieber die Bälle ganz flach halten und ernsthaft mal „nachrechnen“ ob er/sie nicht seit Jahren unberechtigt (mangels geleisteter Nachtdienste in einem 5-Wochen-Zeitraum) die pauschale Wechselschichtzulage erhalten hat.

  30. Gibt es denn auch mal den Gedanken an die Tarifbeschäftigten, deren Nachtstunden beginnen erst ab 21 Uhr. Hier wäre doch mal ein Ansatz zur Angleichung an die Beamtenregelung. Das sollte doch spätestens bei den Verhandlungen zur nächsten Tarifrunde auf den Tisch gebracht werden.

    MfG

    Antwort

    Das ist sicher überlegenswert, auch wenn die stundenbezogenen Ausgleichsregelungen nach dem TVöD anders strukturiert sind als bei den Beamten.
    Bei den Beamten wird bei der Zulage nicht nach der Besoldungsggruppe unterschieden, sondern in festen Sätzen gezahlt, egal ob Polizeimeister oder Polizeihauptkommissar Dienst zu unregelmäßigen Zeiten leisten. Bei den Tarifbeschäftigten werden die Zeitzuschläge für Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit hingegen nach einem festgelegten Prozentsatz des auf eine Stunde entfallenden Anteils des Tabellenentgelts der Stufe 3 der jeweiligen Entgeltgruppe berechnet. Wer also eine höhere Entgeltgruppe hat, bekommt höhere Zeitzuschläge. Ob das so bleiben soll oder nicht, müssen die gwerkschaftlich organisierten Tarifbeschäftigten für sich entscheiden.
    Bringe doch deine Vorstellungen am besten über den Tarifverantwortlichen deiner GdP-Direktionsgruppe in unsere Tarifkommission des Bezirks Bundespolizei der GdP ein. Denn nach den Tarifverhandlungen ist vor den Tarifverhandlungen. Und um da mitreden zu können, bist du ja Mitglied in einer Gewerkschaft und nicht irgend ein anonymes Forumsmitglied…

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  31. @ Happy-Harzer (…roller ;-))

    Dein Beispiel zeigt das Problem, was ich meine.
    Dienstbeginn 1. Schicht um 07:00 Uhr, dann 08:00 Std. Dienst = 15.00 Uhr Dienstende
    Dienstbeginn 2. Schicht um 19:00 Uhr würde bedeuten zwischen zwei Schichten nur 4 Stunden Ruhe!!! Das geht nicht und darf es meiner Meinung nach auch nicht geben.

    Für die BP liegt m.E. das Problem in der Beginnzeit des 1ten Dienstes, der Dienstdauer (13 Std.) und der anschließenden Mindestruhezeit! Natürlich nur, wenn für ein Dienstpaar zwei aufeinander folgende Dienste herangezogen werden müssen.

    Deshalb meine Bitte an die GdP mal zu erklären, wie sich ein „Dienstpaar“ definiert.

    Antwort

    Ein „Dienstpaar“ sind zwei beliebige Dienste in einem Monat, deren „Anfangsuhrzeiten“ sich um mindestens 7 Stunden bzw. 17 Stunden unterscheiden.

    Es ist kein unmittelbarer Rhythmus-Wechsel erforderlich. Vielmehr können beliebige Dienstpaare gegenüber gestellt werden. Auch sind nicht Dienstblöcke zu vergleichen, sondern einzelne Dienste, also Tage.
    Beispiel: Hat der Beamte am 1. Juli seinen Dienst um 7 Uhr angetreten und am 8. Juli um 15 Uhr, so liegen zwischen den Anfangsuhrzeiten dieser Dienste 8 (bzw. 16 Stunden), eins der geforderten 4 Dienstpaare liegt somit vor.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  32. @ Happy-Harzer:
    Ob das Alles so einfach ist?
    Dienstbeginn 1. Schicht zum Beispiel am 27.06.2013 um 07:00 Uhr, Dienstende 27.06.13, 19:00 Uhr.
    Dienstbeginn 2. Schicht dann am 28.06.2013 um 19:00 Uhr, Dienstende am 29.06.2013, 07:00 Uhr (12 Stunden-Plan)
    Dann liegt aber zwischen den Schichten (Dienstbeginn) eine Differenz von 36 Stunden.
    Somit dürfte die Zulage dann nach der Erklärung, wie ich sie lese, weg sein.
    Damit wären alle, die zuvor Früh, Spät und Nacht gearbeitet, und jetzt auf 12 Stunden (Tag und Nachtschicht) umgestellt haben, die Dummen.
    Ich bitte hiermit einen Vertreter der GdP, die Sache klarzustellen.

    Antwort

    Zwischen den beiden Anfangsuhrzeiten (07.00 Uhr Schicht A, 19.00 Uhr Schicht B) beider Dienste liegen mehr als 7 (Uhrzeit-)Stunden und weniger als 17, nämlich genau 12 Stunden. Die Voraussetzungen für ein Dienstpaar sind also erfüllt.
    Sie wären auch erfüllt, wenn die Schicht B nicht schon am 28.06., sondern erst am 30.06. gelegen hätte.
    Arbeitest du also an vier Tagen im Monat mit Dienstbeginn 07.00 Uhr und an vier anderen Tagen mit Dienstbeginn 19.00 Uhr, hast du deine vier Dienstpaare zusammen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  33. Vielleicht kann ich etwas zum verständnis beitragen:

    dienstpaare i.s.des neuen § 17 a der EZllV sind einfach zwei aufeinander folgende dienste, die folgene eigenschaft haben müssen:

    -die differenz des jeweiligen dienstbeginns muß mind. 7, höchstens 17 betragen. ist doch total einfach.

    es wurde wiederholt der fehler gemacht den gesamten stundenzeitraum von dienstbeginn zu dienstbeginn zu berechnnen (wie oben 36 stunden!).
    man muß einfach die beiden dienstbeginne als fixpunkte ansehen und den unterschied (differenz) ermitteln. also: 7 uhr zu 19 uhr = 12 stunden, egal ob vorwärts oder rückwärts gezählt.

    in oben dargestellten beispiel beträgt also die differenz 12 stunden. die voraussetzung für einen wechsel ist i.s.d. vorschrift erfüllt. und das ganze eben viermal im monat (dabei sind 4×2 dienste zu betrachten) also 8 dienste/schichten.

    das die vorschriften der azv (z.b. 11 stunden ruhe) eingehalten werden müssen, ist sowieso klar.

    eines noch: das jeweilige dienstpaar darf nicht von einer freischicht unterbrochen werden (z.b. 2 oder mehr tage).
    ich darf hierzu auch eine antwort von sven hüber aus seinem artikel auf meine anfrage zitieren:

    Antwort

    „Maßgeblich ist, dass ein (physisch belastender) Rhythmuswechsel in der Arbeitszeit auftritt; dieser soll ausgeglichen werden. Das wird immer dann angenommen, wenn zwischen den Anfangsuhrzeiten zweier aufeinanderfolgender Dienste mindestens 7 Stunden, maximal 17 Stunden liegen. Und das meint schon, dass es sich um aufeinanderfolgende Arbeitstage handeln muss. Ob man dabei von Nacht auf Spät oder von Früh auf Spät… (Dienstpaar) wechselt, ist egal. Mehrere arbeitsfreie Tage zwischen zwei Arbeitstagen sind kein belastender Rhythmuswechsel in diesem Sinne.
    Die 17-Stunden-Grenze muss in den Ausführungsvorschriften nochmals diskutiert werden.

    Beste Grüße
    Sven Hüber“

    lest euch einfach unter deisen gesichtspunkten nochmal ein, z.b. die antworten im artikel „nicht entlastend, aber fairer“ von sven hüber oder im entwurf der bundesregierung im intranet, dort sind mehrere beispiele angeführt.

    beste grüsse

    kowallsky

  34. Also… so wie ich das lese zählt nur der Dienstbeginn. Völlig unerheblich ist dabei das Dienstende oder wann die zweite Schicht des Schichtpärchen folgt. Wenn in der Tagschicht Dienstbeginn um 7 Uhr ist, und die Nachtschicht meinetwegen zwei Tage später mit Beginn um 17 Uhr stattfindet, stellt dies ein Dienstpaar da. Denn: Dienstbeginn unterscheidet sich um 10 Stunden. Es ist nicht erforderlich dass diese Schichten in ihrer Endzeitund Anfangszeit zwischen 7 – 17 Stunden auseinander liegen. Das wäre doch völliger Quatsch….
    „Es müssen im Berechnungsmonat 4 Dienstpaare geleistet werden. Ein Dienstpaar muss aus 2 Diensten bestehen, deren Anfangszeiten mindestens 7 Stunden und maximal 17 Stunden auseinander liegen.“

    Antwort

    Sehr gut! Genauso ist es gedacht und gemeint und in der amtlichen Begründung der Verordnung auch beschrieben.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  35. Ich finde diese Zulage auch sehr kompliziert. Wie wird sie denn ausgezahlt? Analog dem DuZ im folgenden Monat, wenn es gut läuft.

    Man hätte doch einfach den DuZ erhöhen können. Dann hätte jeder, der zu „ungünstigen Zeiten“ Dienst schiebt, etwas davon gehabt. Denn was zuzeit an DuZ ausgezahlt wird, ist doch total veraltert, ja sogar lächerlich im Vergleich zur freien Wirtschaft. Da bekommen die Mitarbeiter der DB Sicherheit ja mehr.

    Hoffentlich ist die Zulage für den einen oder anderen kein Nachteil. Warten wir es mal ab. Bis Jan. 2014, wo sie eingeführt wird, ist noch lange Zeit. Ich hoffe, dass bis dahin alle Ungereimtheiten ausgeräumt sind und jemand in der Lage ist, die Zulage in einfachen Worten zu erklären.

    Antwort

    Die Erhöhung der DuZ hätte keine befriedigende Lösung für unsere sehr unterschiedlich strukturierten Problemgruppen in der Bundespolizei gebracht (siehe Antwort auf Kommentar 27).
    Ob Mitarbeiter der DB Sicherheit nach dem dortigen „TV Sicherheit“ tatsächlich einen finanziell höheren Ausgleich für Dienst zu unregelmäßigen Zeiten erhalten als ein Beamter der Bundespolizei mit „Zulage für Dienst zu unregelmäßigen Zeiten“ und DuZ, solltest du besser noch einmal prüfen. Schau dir mal die Zulagen bei der Bahn an.
    Nach unseren Berechnungen werden für unsere Beamtinnen und Beamten insgesamt deutliche Verbeserungen bewirkt.

    Mit kollegialen Grüßen
    Sven Hüber

  36. @neugierig:

    bitte lies nochmal alles aus nr. 32 und den querverweisen durch!

    beste grüsse

  37. @Happy Harzer:

    Nur mal als Denkanstoß: Es geht nicht um die Schichtzulage, die ist nicht nur mir egal. Worum es hauptsächlich geht ist die versteckte Einführung der Pausen.

    Antwort

    Es werden mit der Neuregelung keine Pausen „eingeführt“. Die Rechtslage zu Pausen bleibt vielmehr unverändert: Pausen sind zu machen, das ist eine Schutzvorschrift (§ 5 Abs. 2 AZV). Grundsätzlich haben also seit jeher auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Wechselschichtdienst einen Rechtsanspruch auf Pausen. Wenn dienstliche Gründe es zwingend erfordern, kann jedoch eine Ausnahme von Absatz 2 [dass Pausen zu machen sind] zugelassen und angeordnet werden, dass Beamtinnen und Beamte sich in den Pausen zur Dienstleistung bereithalten müssen (§ 5 Abs. 4 AZV). Es gibt Dienstbereiche des Bundes, wo solche „pausenfreien Arbeitszeiten“ nach § 5 Abs. 4 AZV angewiesen sind (z.B. beim Außendienst des Zolls).

    Die Frage, um die es hier geht, ist also nicht, ob Pausen gemacht oder gar „eingeführt“ werden. Die Frage ist vielmehr, ob dort, wor Pausen gemacht werden, diese auf die Arbeitszeit angerechnet werden oder nicht. Das ist etwas anderes.
    Die Pausenanrechnung (ca. 2,5 Stunden/Woche) bewirkt eine indirekte Arbeitszeitverkürzung, weil sich die Präsenzzeiten auf der Dienststelle verringern.

    Bisher wurden Pausenzeiten nur bei denjenigen auf die Arbeitszeit angerechnet, die die Voraussetzungen des Wechselschichtdienstes erfüllten. Wer hingegen „nur“ Schicht- oder Einsatzdienst leistete, kam nicht in den Genuss der Pausenzeitenanrechnung; die Zeiten seiner/ihrer Pause wurden an die Arbeitszeit drangehängt. Diese Ungleichbehandlung wird nun mit der Neuregelung beseitigt; jetzt kann auch bei Kolleginnen und Kollegen im Schicht- und Einsatzdienst (und natürlich auch weiterhin im WSD) die Pausenzeit auf die Arbeitszeit angerechnet werden. Eine echte Verbesserung für einige tausend Mitarbeiter.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  38. Bevor hier weiter spekuliert wird wie das Dienstpaar mit mindestens 7 Std. und max. 17 Std. auseinanderliegenden Anfangszeiten auszulegen ist würde ich mal allen vorschlagen, den Entwurf mit dazugehöriger Begründung gut durchzulesen. Da steht eigentlich alles recht gut verständlich drin auf Seite 6 und 7 der Begründung unter P. § 17a neu.
    Ihr findet den Entwurf auf den Homepages beider Gewerkschaften.
    Wer aber nicht soviel Zeit dem erkläre ich es mal ganz kurz:

    Im Grunde muss man nur die 7 Std. Abstand beachten denn die 17 Std. ergeben sich logisch und rein rechnerisch aus 24-7= 17. D.h. wenn ich die Tag- oder Frühschicht um 7 Uhr beginne dann darf der dazugehörige Dienst zu diesem Paar nicht zwischen 0 und 14 Uhr beginnen, da der Mindestabstand von 7 Std. sowohl vorwärts als auch rückwärts zu beachten ist. Würde der Dienst aber z.B. um 1 Uhr beginnen, dann hätte man 18 Std. Abstand und würde somit die 7 Std. Abstand nicht einhalten und logischerweise auch nicht die 17 Std. Da es hier um die Belastung für den Biorhythmus des Menschen geht möchte man mit dieser Regelung die Menschen finanziell belohnen, die zu stark unterschiedlichen Tageszeiten mit der Arbeit beginnen.

    Fazit: Die Dienstpaare können auch über den ganzen Monat verteilt sein, z.B. eine Tagschicht am 1. des Monats und eine Nachtschicht am 6. des Monats können problemlos ein Paar bilden wenn o.g. Voraussetzungen erfüllt sind.
    Der Dienstbeginn kann also nur zu zwei verschiedenen Uhrzeiten im Monat beginnen als auch zu unterschiedlichen.

    Und nun kommen wir zu Problematik der ganzen Sache: Die neue „Pausenregelung“ zur Anrechnung der Pausen auf die Arbeitszeit. Wenn man die Pausen, die es eigentlich im WSD nirgendwo i.S.d.Vorschrift gibt, in Zukunft auf die Arbeitszeit angerechnet bekommen möchte, der muss neben 4 Dienstpaaren auch 35 Nachtdienststunden tatsächlich leisten!!

    Und entgegen der hier teilweise geäußerten Meinung würde man mit einem Modell S/F/N nicht besser sondern eher schlechter fahren als mit 12-Std.- Schichten.
    Der Grund ist einfach, denn je länger man für die Ableistung von 4 Nachtschichten und dem dazugehörigen Gegenpaar (Früh- oder Spätschicht) in einem regulären Dienstplan benötigt desto größer ist die Gefahr, dass man in Zukunft die Pausen nicht angerechnet bekommt.

    Bei S/F/N braucht man im günstigsten Fall 18 Tage um die Vorgaben zu erfüllen. Sollte der Monat mit einer Freischicht beginnen sogar 20 Tage (weil alle 5 Tage wiederholt sich der Schichtrhythmus).
    Bei 12- Std.-Schichten gibt es Modelle die es in 14-17 Tagen schaffen. Wenn Dienstpläne flexibel sind, kann man die Zeiten jedoch noch etwas verkürzen.
    Merkt euch somit folgende Faustregel: Zur Pausenanrechnung muss man im Monat mind. 8 Dienste mit den o.g. Vorgaben erfüllen. Je länger ich dafür brauche desto größer ist Gefahr, dass die Pausen abgezogen (also nicht bezahlt)werden von der Arbeitszeit.
    Somit hat man weniger Zeit für Urlaub, Lehrgang, Dienstbefreiung usw. welche(n) man im Monat nehmen kann. Oder schaut dass ihr den ganzen Monat damit verbringt, dann habt ihr das Problem auch elegant gelöst.

    Allen PVB aus dem Wechselschichtdienst dürfte klar sein, dass die neue „Pausenregelung“ nicht praktikabel, bürokratisch und weltfremd ist.

    Ich wünsche allen noch einen schönen Tag und bleibt gesund.

    Antwort

    Die Darstellung zu den Dienstpaaren ist richtig. Die zur Pausenanrechnung hingegen nicht.

    Zum einen gibt es selbstverständlich auch im WSD „Pausen i.S.d. Vorschrift“. Die Vorschrift umfasst dabei den ganzen § 5 der AZV, auch § 5 Abs. 4 gehört dazu. Und es geht auch niht darum, ob Pausen gemacht werden (darauf gibt es einen Rechtsanspruch, es ist eine Schutzvorschrift), sondern ob Pausen – wenn sie gemacht werden (Ausnahme in § 5 Abs. 4 AZV) – auf die Arbeitszeit angerechnet werden oder nicht.

    Deine Behauptung, man würde „mit einem Modell S/F/N nicht besser sondern eher schlechter fahren als mit 12-Std.- Schichten“, ist nicht nachvollziehbar. Denn der 35-Stunden-Wert für die Pausenanrechnung kann selbst dann erreicht werden, wenn die 35 Stunden Nachtarbeit nur in Spätdiensten und (frühen) Frühdiensten erarbeitet würden. Denn jede Stunde zwischen 20.00 Uhr und 06.00 Uhr fällt dort hinein, vollkommen egal, ob sie in einer Spätschicht, (frühen) Frühschicht oder Nachtschicht erarbeitet wurde.

    Selbst wer im Wechsel F/S/N „nur“ an 15 Kalendertagen im Monat arbeiten sollte (5 Frühdienste 06.00 Uhr – 14.00 Uhr, 5 Spätdienste 14.00 Uhr – 22.00 Uhr, 5 Nachtdienste 22.00 Uhr – 06.00 Uhr), kommt spielend auf die Voraussetzungen der Pausenanrechnung, denn
    – er hat 15 Dienste mit wechselnden Anfangsuhrzeiten (8 hätten genügt)
    – 10 Nachtarbeitsstunden aus den Spätdiensten
    – 40 Nachtarbeitsstunden aus den Nachtdiensten
    gesamt also 50 Nachtdienststunden (35 hätten genügt) aus 15 Arbeitstagen.

    Selbst wenn er zusätzlich noch alle 5 Spätdienste versäumte, käme er locker auf den erforderlichen Wert für die Pausenanrechnung: 5 Dienstpaare 07.00 Uhr/22.00 Uhr, 40 Nachtarbeitsstunden, und das an nur 10 Arbeitstagen im Monat.

    Deine Behauptung, man bräuchte zur Pausenanrechnung „bei S/F/N…im günstigsten Fall 18 Tage um die Vorgaben zu erfüllen“, kann also nicht stimmen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  39. Verstehe ich das richtig?
    Ich bekomme von nun an die Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten anstelle die Schichtzulage UND DuZ nach der Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten?

    Ich frage mich nämlich gerade, ob denn die Sonn- und Feiertagszulage wegfällt. Das wäre für mich nämlich eine deutliche Verschlechterungen, da ich mehr Stunden an diesen Tagen arbeite als Nachtstunden.

    Wenn ich den Artikel richtig verstehe, gibt es zukünftig die oben erwähnten Beträge für Nachtdienste und die Pauschale für Sonn- und Feiertagsdienst und ZUSÄTZLICH die DuZ- Zulage wie bisher??

    Antwort

    Ja. Du bekommst zukünftig eine „Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten“ (§ 17a EZulV) und zusätzlich eine „Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten“ (§ 3 EZulv).
    Dafür fällt die bisherige Wechselschichtzulage (§ 20 Abs. 1 EZulV) und die bisherige Schichtzulage (§ 20 Abs. 2 EZulV) weg.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  40. @ kowallsky

    @ sven hübner

    Also ich habe mir den Entwurf und die Kommentare dazu durchgelesen und möchte noch einmal nachfragen, ob ich die neue Verordnung richtig auslege.

    Unser jetziger Dienstplan hat folgende Schichten….F-FB-DF-S-S-DF-DF-N-N-N usw.

    Frage: Nach 17 a sind dies keine Dienstpaare im Sinne der Verordnung, da keine 7 bis 17 Stunden Mindeszeit zw. den Dienstanfängen liegen und die Schichtwechsel durch DF unterbrochen werden. Richtig ?
    MfG
    Sindbad

    Antwort

    Die Bildung der Dienstpaare ist bei euch kein Problem:
    Zwischen den anfangsuhrzeiten der Dienste liegen garntiert immer mindestens 7 und maximal 17 Stunden. Zum Beispiel FD 07.00 Uhr – ND 22.00 Uhr = 15 Stunden = 1 Paar.
    SD 14.00 Uhr – ND 22.00 Uhr = 8 Stunden = 1 Paar. FD 07.00 Uhr – SD 14.00 Uhr = 7 Stunden = 1 Paar.
    Das funktioniert auch, wenn ihr zwei FD, zwei SD und zwei ND sowie einen FB-Tag (Dienstbeginn: 08.00 Uhr) und einen beliebigen ND zueinander als Pärchen betrachtet. Und es würde auch in Ordnung sein, wenn du vier FD 07.00 Uhr und vier ND 22.00 Uhr zueinander nimmst. Die müssen nicht aufeinander folgen, sie müssen nur so im Monat mal gearbiette worden sein. Ob davor oder dazwischen DA oder Schlaftag oder Urlaub oder … war, ist unerheblich.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  41. hallo,

    habe die woche f,f,f,X,n,nl,nl…..

    ewiger anderer wechsel und die schichtzulage fällt weg….toll…….und wenn man mal 1 woche frei hat,bekommt man doch weniger,die schcihtzulage aber war da……

    1 woche frei ersetzt nicht die anstrengende schichtarbeit

    gruß an den tagdienst mir regelmäßigen dienstzeiten und freien wochenenden

    Antwort

    Die Schichtzulage fällt nicht weg. Sie wird ersetzt durch eine neue Zulage. Im Ergebnis wirst du mehr Zulage erhalten als zuvor. Rechne es dir einfach mal anhand deines jetzigen Dienstplans aus.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  42. F F DU DF F F F DF DU F F DF DF DF S S S DF N N N N Ü DF S S S S DF N N N Ü DF
    F 05:40-14:10(Frühdienst)
    S 13:50-22:20(Spätdienst)
    N 22:00-06:00(Nachtdienst)
    DU 07:00-15:30(Dienstuntericht)
    Wer kann mir sagen welche Dienstpaare relevant sind?

    Antwort

    Du hast

    7 Dienste mit Anfangsuhrzeit 05.40 Uhr
    7 Dienste mit Anfangsuhrzeit 13.50 Uhr
    7 Dienste mit Anfangsuhrzeit 22.00 Uhr
    2 Dienste mit Anfangszeit 07.00 Uhr

    Zwischen den Früh-, Spät- und Nachtdiensten kannst du fröhlich beliebige Paare bilden, denn alle Anfangsuhrzeiten liegen mindestens 7 und maximal 17 Stunden auseinander. Die Summe der Früh-, Spät und Nachtdienste ist 21, du könntest also sogar 10 Dienstpaare einander zuordnen, aber vier reichen.
    Die zwei Dienstunterrichtstage wären wegen der 7-Stunden-Klausel und dem eigenartigen SD-Beginn (13.50 Uhr statt 14.00 Uhr ) nur mit den ND zu zwei (weiteren) Dienstpaaren zu kombinieren (07.00 Uhr Dienstbeginn/ 22.00 Uhr Dienstbeginn = mehr als 7 Stunden/ weniger als 17 Stunden = Dienstpaar).

    Bei dem von dir angegeben Dienstrhythmus kämst du in jedem Fall auf mehr als vier Dienstpaare. Also, kein Problem.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  43. Liebe Gerwerkschaft,

    Micha hat bei seinem Eintarg 26 einen ganz guten Einwurf gemacht. Dem sollte man genauer auf den Grund gehen,
    denn es kann und darf nicht sein, dass man dadurch finazielle Einbusen erlangt. Dies stellt in der Tatsache eine Verschlechterung dar. Da man in den Monaten mit Urlaub wohl schwer auf die 4 Dienstpaare kommt, wenn man z.b. 3 Wochen Urlaub am Stück nimmt.
    Selbst bei nur 14 Tagen Urlaub wird es eng damit…. so wird auch kein Erholungseffekt erzielt.

    Lieber Sven Hübner,

    Wie Du siehst gibt es hier noch viel Erklärungsbedarf. Vieleicht kannst DU dazu noch mal genau Stellung nehmen.

    Antwort

    Wer im Monat drei Wochen Urlaub nimmt, kann u.U. in der verbleibenden Woche die vier Dienstpaare nicht mehr bilden. Er würde dann in der Tat in diesem Monat keine Zulage erhalten, weil er keine besondere Belastung durch Rhythmuswechsel und Nachtarbeit hatte.
    Er könnte jedoch aus übertragenen Nachtdienststunden der Vormonate gleichwohl auch in diesem (anteiliegen) Urlaubsmonat den Grundbetrag (maximal 45 ND-Stunden x 2,40 €) gezahlt bekommen. Eine Einbuße wird dadurch gegenüber heute kaum entstehen, in der Jahressumme ohnehin nicht, im Gegenteil.
    Kritisch ist es bei der Frage, wie sich Urlaub und Krankheit auf die Voraussetzungen zur Pausenanrechnung auswirken. Dies ist noch nicht abschließend geklärt; wir sind hier mit dem BMI im Gespräch. Wir vertreten die Auffassung, dass da das Ausfallprinzip greifen muss. Zudem sollen auch ND-Stunden, die nicht zu einer Zulagenzahlung führten, in den Folgemonat (in dem wieder normal gearbeitet wird) übertragbar sein. Auch das versuchen wir zu klären bis zum Inkrafttreten der Vorschrift.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  44. eines noch: das jeweilige dienstpaar darf nicht von einer freischicht unterbrochen werden (z.b. 2 oder mehr tage).
    kowallsky 27. Juni 2013

    …offenbar eben doch! (Siehe hierzu auch „Kleiner Zeh“ vom 25.06. (19) bzw. die offizielle Begründung zum § 17a

    http://www.gdpbundespolizei.de/wp-content/uploads/2013/06/130523_Entwurf-Endfassung.pdf

    hier: Seite 20
    Das dürfte m.E. „Entwarnung bedeuten“ (Für den Fall, dass ich das richtig lesen sollte…)

    Wie aber soll, wenn offenbar mit der Interpretation bis in die höchsten Gremien Unklarheit besteht, der POM XYZ das auf Anhieb schnallen? (Und vermutlich werden eben auch die Dienststellen bei der Berechnung diese Schwietigkeiten haben; aber dafür drückt man uns ja jetzt via 01.08. in einem erneuten Anlauf eplan gewaltsam aufs Auge…)
    Ich denke daher , dass das auch einfacher und eindeutiger gegangen wäre!

    Aber egal: das Ergebnis zählt! Eine Klarstellung wäre trotzdem wichtig, denn es qualmt ziemlich an der Basis wegen dieser Geschichte!

    Antwort

    „Einfach ist es, aus dem Fenster zu gucken. Alles andere ist schwer“, sagte mal ein weiser Mann. Das gilt auch für eine neue Verordnung, die eine Vielzahl von Gruppen und Fallgestaltungen in einer Vielzahl von Behörden und Organisationen regeln soll – von der Post bis zur BPol, von der Bundeswehr bis zum BKA,…

    Es kommt nur auf die „Anfangsuhrzeiten“ der Dienste an. Beispiel: Hat der Beamte am 1. Juli seinen Dienst um 7 Uhr angetreten und am 8. Juli um 15 Uhr liegen zwischen den Anfangsuhrzeiten dieser Dienste 8 (bzw. 16 Stunden), eins der geforderten 4 Dienstpaare liegt somit vor.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  45. @kowallsky:

    Dein Beitrag Nr. 32 hat mich stutzig gemacht, denn wenn die Dienste aufeinander folgen müssten, wäre ich z.B. diesen Monat Juni 2013 schon aufgrund des Rahmendienstplanes (ein 12h-Modell *)nicht zulageberechtigt, weil ich nur auf zwei solcher Dienstpaare käme. Daher habe ich nochmals in der Begründung des Verordnungsentwurfs des BMI nachgelesen. Dort heißt es zu § 17a – neu:

    „Diese mindestens 7 Stunden auseinanderliegenden Dienste müssen nicht unmittelbar aufeinander folgen. Es genügt vielmehr, dass sich über den Kalendermonat verteilt mindestens vier Dienstpaare (acht Dienste) finden lassen, die die nötigen Anforderungen aufweisen.
    […]
    Der Dienstbeginn kann sowohl nur zu zwei unterschiedlichen Uhrzeiten (im Kalendermonat beginnen vier Dienste um 6 Uhr und weitere vier Dienste um 13 Uhr) als auch zu ganz unterschiedlichen Uhrzeiten erfolgen, sofern sich mindestens vier Dienstpaare finden lassen, bei denen die oben genannten Voraussetzungen erfüllt sind.“

    Bitte korrigiere mich, wenn ich falsch liege. Woher stammt deine Info hierzu?

    Es ist noch recht früh, ich hoffe ich konnte mich verständlich ausdrücken.

    *)
    Schichtfolge:
    T – T – V – DF – N – N – Auschl. – DF – DF – DF und wieder von vorne.
    T beginnt 0600
    N beginnt 1800
    V planmäßig 0900, je nach Einsatzlage aber stark abweichend.

    Nach Auslegung wie in Beitrag Nr. 32 wären die einzig möglichen Dienstpaare V N lt. Rahmendienstplan.
    Diese kommen wie oben erwähnt tw. nur dreimal im Monat vor. Selbst hier wäre ein Tag DF dazwischen.

    Antwort

    V und N können zueinander gesellt werden, aber auch T und N. Denn alle Dienstanfangsuhrzeiten liegen mehr als 7 und weniger als 17 Uhrzeitstunden auseinander.
    Dein oben angeführter Rhytmus umfasst 10 Kalendertage eines Monats. Mit der Kombination V – N und T -N hast du schon zwei Dienstpaare, beim nächsten 10-Tage-Block kannst du noch zwei T-N dazu bilden, dann sind es vier. Aufgabe erfüllt.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  46. zu bahn:
    Art. 1 tritt m.W.v. 01.08.2013 i. K. und die
    Art. 2 und 6 folgen am 01.10.2013

    Der Rest am 01 .01.2014

    Anmerkung: Jeder kann seinen Arbeitplatz frei wählen. Es steht z. B. einen Wechsel zur DB – Sicherheit nichts im Wege.

  47. Lieber H.Th.

    es geht hier um ersthafte Probleme und vorallem Sorgen uns Schichtler, weil es hier nicht unerheblich an den Geldbeutel
    geht. Daher solltest Du deine Aussage noch einmal überdenken. Diese trägt zu keiner Diskussion bei und fördert höchstens ein Kopfschütteln.

    Lieber Sven,
    wir sind ja schon per Email in Kontakt getreten. Danke dafür !!
    Eine für jeden nachvollziebare Stellungnahme mit den Vorzügen und auch Schwächen ( mögliche Fehler der GdP, mögliche Übernahmefehler von der Gewerkschaftsfomulierung in die neue Verordnung ?!? ) wäre jetzt besonders wichtig. Der überwiegende Teil der BPOL befindet sich im Schichtdienst. Der letzte Funke Motivation droht zu erlöschen.

    In diesem Sinne
    Michael Prinz

    Antwort

    Lieber Michael,

    wir bemühen uns, jede Frage zu beantworten, ob hier oder per Mail oder Brief. Einige Punkte befinden sich noch in der Abstimmung mit dem BMI. Man darf auch nicht vergessen, dass durch die Bundesregierung an dem Verordnungsentwurf noch Änderungen vorgenommen wurden, als die Gespräche mit dem DGB und der GdP schon abgeschlossen waren.
    Verständnisschwierigkeiten sind kein Grund für Frustration oder Schwarzmalerei. Im Gegenteil: Die Diskussion in den Dienststellen hilft, wichtige Fragen aufzugreifen und zu Lösungen zu führen. Denn gerade für unsere Mitglieder im Schicht- und Einsatzdienst treten wir ja an. Und du wirst sehen, dass unter dem Strich bei den Leuten mehr im Geldbeutel ankommt.
    Ich denke, dass sich das Thema auch gut für die nächsten Personalversammlungen eignet. Wir vom GdP-Vorstand sind gern dabei.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  48. @H.Th.

    Ich wollte lediglich mit meinem Beitrag erklären, dass man in der freien Wirtschaft im Bezug auf die Bezahlung von Zuschlägen bei Diensten an Wochenenden, Feiertagen bzw Nachtdiensten viel besser darstellt und der DuZ bei der Bundespolizei total veraltert ist.

    Und deinen letzten Absatz, dass man seinen Arbeitsplatz wohl frei wählen kann und z.b. einen Wechsel zur DB Sicherheit nichts im Wege steht, ist grundlegend richtig, passt aber meiner Ansicht nach gar nicht hier herein, weil diese Aussage total albern ist. Und das weißt du auch. Deiner Aussage zufolge kann man wohl davon ausgehen, dass du kein Schichtdienstleistender bist, sonst würdest du solche Sachen nicht von dir geben und hättest den Ernst meiner Aussage kapiert und diesen nicht ins lächerliche gezogen.

    Zu der neuen Erschwerniszulage möchte ich noch sagen, das ich der Meinung bin, dass von Seiten des HPR, am besten von Sven Hüber, nocheinmal ein Statment hier geschaltet wird, damit alle Ungereimtheiten zu den zig verschiendenen Dienstplänen, die es in der Bundespolizei gibt, ausgeräumt werden. Ich erkenne in den Kommentierungen hier aber auch in den Gesprächen mit den Kollegen, dass einige Angst haben, dass ihr Dienstplan nicht konform der neuen Zulage ist und sie am Ende ohne Zulage darstehen. Würde dies eintreten, dann möchte ich nicht Wissen, was dies für Folgen für die GdP hat.

  49. @sindabad (übrigens, der kollege heißt sven hüber):

    mit deinen buchstabenkombinationen ist wenig anzufangen, da keine uhrzeiten hinterlegt sind. vorsicht mit der formulierung „da keine 7 bis 17 Mindeszeit zw. den Dienstanfängen liegen“. entscheident ist ein v e r s e t z t e r dienstbeginn von mind. 7, max. 17 stunden.
    bei mehr als 24 stunden unterbrechung, z.b. durch df, wird das wohl nicht mehr funktionieren, du liegt über den max. 17 stunden versatz und kannst dich wieder regenerieren. es muß sich um einen pysisch belastenden rythmuswechsel handeln. zähl einfach 17 stunden zum dienstbeginn tag 1 dazu und setze diese uhrzeit auf den nächsten tag als dienstbegin 2. z.b. 6 uhr dienstbeginn tag 1, folgt ein maximal möglicher dienstbeginn am tag 2 um 23:00 uhr (6+17 std. versatz=23), wenn später dienstbeginn, ist die ruhepause zu groß, es liegt keine besondere belastung mehr i.s.d. vorschrift vor.

    @keycount mit deinen buchstabenkombinationen ist wenig anzufangen, da keine uhrzeiten hinterlegt sind.

    @iche:kein einziges, denn deine schichtfolgen beginnen immer zur gleichen zeit. zwar leistest du 56 nachtstunden, aber es gibt keinen versetzten dienstbeginn zwischen den schichten. und wenn, dann ist er zu gering (DU-F= 1:20 Std. Versatz) der versetzte dienstbeginn findet bei dir nach einer oder mehreren freischichten statt. dadurch wird die besondere belatung aufgefangen. für die gesundheit ein guter dienstplan…
    um die vorschrift zu erfüllen, müßten die schichten „vermischt“ werden, dann bist du auch dieser besonderen belastung nach § 17 a EZulV ausgesetzt.

    beste grüsse

  50. @pmaucher:
    das hat nicht nur dich stutzig gemacht.

    die formulierung im verordnungsentwurfs des BMI ist nicht ganz glücklich. gemeint ist, daß die d i e n s t p a a r e (also 8 dienste) nicht unmittelbar aufeinander folgen müssen (aber können). z.b. im monat also am tag 1/2, 7/8, 13/14, 18/19 oder tag 1-8 oder 14-21 usw. also an beliebigen tagen, aber immer als p a a r e. das ist genau diese belastung des wechsels (versetzter dienstbeginn), der gefordert ist.

    was deine dargestellten dienste angeht, so hättest du nur bei wechsel von t auf v eine chance. die v dürfte dann aber nicht vor 13:00 uhr beginnen (mind. 7 std. versetzter dienstbeginn). und dieser wechsel dann 4x mal im monat und du bist dabei.

    beste grüsse

  51. hallo gerhard (da die beiträge im minutentakt eingehen, konnte ich keine adressaten zuammenfassen)!

    leider gibt es keine „entwarnung“.
    auf seite 20 des entwurfes wird unten das überschreiten der „17-stundenregel“ dargestellt
    („Dagegen beträgt beispielsweise bei einem Dienstbeginn um 4 Uhr und einem um 23 Uhr die Differenz 5 Stunden (von 23 Uhr bis 4 Uhr) und 19 Stunden (von 4 Uhr bis 23 Uhr). Da somit eine der beiden Zeitspannen kleiner als 7 Stunden und die andere größer als 17 Stunden ist, sind die Voraussetzungen für die Gewährung der Zulage hier nicht erfüllt“).

    wenn ein dienstpaar von df unterbrochen wird, so ist in der regel der ,maximal mögliche, versezte dienstbeginn von 17 tunden (hier 19 stunden) eben durch die dienstbefreiung überschritten. nach den planungen des dienstherrn erhält der beamte in dieser (überschrittenen) zeit, ausreichend gelegenheit sich zu regenerieren, dieses erschwernis also selbst abzubauen. es kann sich nicht mehr um ein dienstpaar i.s.d. vorschrift handeln. ein ausgleich durch den dienstherrn (über die duz hinaus) ist nicht (mehr) notwendig.

    beste grüsse

    Antwort

    Dienstfrei ist für die Bildung der Dienstpaare vollkommen unschädlich. Zwischen den Diensten mit unterschiedlichen Anfangsuhrzeiten können auch dienstfreie Tage liegen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  52. @kowallsky:

    Vielen Dank für deine Klarstellung. Wenn deine Information so stimmt, müsste nun jeder Einzelne sein Dienstplanmodell eindeutig bewerten können (jedenfalls in Bezug auf die „Dienstpaare“).

    Ich für meinen Fall kann mich demnach von der (gesamten?) Zulage verabschieden? Woher hast du denn deine Information – so eindeutig geht es ja wie du sagst aus der Begründung nicht hervor?

    Antwort

    Keine Bange, du wirst dich nicht von der Zulage „verabschieden“ müssen. Dienstfrei ist für die Frage der geforderten Dienstpaare unschädlich. Es kommt nur auf die „Anfangsuhrzeiten“ der Dienste an. Beispiel: Hat der Beamte am 1. Juli seinen Dienst um 7 Uhr angetreten und am 8. Juli um 15 Uhr, liegen zwischen den Anfangsuhrzeiten dieser Dienste 8 (bzw. 16 Stunden), eins der geforderten 4 Dienstpaare liegt somit vor.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  53. nachdem ich mir das nun weiter durchgelesen habe, mußte ich feststellen das mein Dienstplan so gut wie gar nicht die 7-17h „regel“ erfüllt….

    und ich denke.. vielen geht es genuso……. somit würde bei mir die Zulage wegfallen…
    Ich leiste seit über 17 jahren schichtdienst.. und soll nun als dank dafür in den Popo getreten werden? na schönen dank auch…

    Antwort

    Dein Eindruck trügt, garantiert. Bitte lies dir noch einmal die Antworten auf die oben gestellten Fragen durch. Du wirst dann zu einer anderen Bewertung kommen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  54. @ Kowallsky

    Danke für deine Antwort.

    Noch einmal zum Thema.

    Bezogen auf deine Antwort würde dies für mich bedeuten, dass mein jetziger Wechselschichtdienst nicht der neuen Verordnung entspricht.

    Meine Frühschicht beginnt um 06:00 Uhr und die FB ( Schicht ) um 07:00 Uhr. Die Spätschichten um 13:00 Uhr und die Nachtschichten um 20:00 Uhr. Die jeweiligen „Schichtblöcke“ sind getrennt durch DF Tage.

    Durch die DF Tage käme ich nie auf den geforderten kurzen Wechsel da immer ein “ Erholungstag “ dazwischen liegt.

    Ich kann mir irgendwie nicht vorstellen, dass dies seitens der GdP so gewollt ist.

    Ich finde die Erläuterungen zum § 17 a auch sehr unglücklich gewählt.

    Vielleicht wird hier noch einmal seitens der GdP anhand von einer fiktiven Schichtreihenfolge mit DF Tagen eine Erläuterung vorgenommen.

    Wenn ich den Text zum § 17 a lese kann man ja schon drei Meinungen zum Thema besitzen.

    Was soll denn der Satz aussagen, dass die 7 Stunden auseinanderliegende Dienste nicht unmittelbar aufeinander folgen müssen. Ist damit gemeint….. das theoretisch ein DF zwischen den Schichten liegen darf oder ist damit gemeint das die Dienstpaare ….verteilt auf den Monat sein können ( 1. und 2 Tag im Monat, 6. und und 7. Tag, 15.und 16. Tag usw. ) und dazwischen die DF Tage liegen dürfen.

    Wäre es nicht wirklich wesentlich einfacher gewesen, wenn man z.B. einfach nur die DuZ Sätze deutlich angehoben hätte ?

    Also…ich kann das einfach nicht mehr nachvollziehen…

    MfG

    Sindbad

    Antwort

    Dein Dienstplan passt ideal zur neuen Zulagenvorschrift. Die Anfangsuhrzeiten von Frühdienst, Spätdienst und Nachtdienst liegen um 7 Stunden auseinander. Suche dir 8 dieser Dienste zueinander aus, z.B. 2 Früh-, 3 Spät- und 3 Nachtdienste oder 4 Früh- und 4 Spätdienste… Du wirst mühelos auf die vier Dienstpaare kommen. Das die Dienste in Blöcken absolviert werden, ist dabei nicht wichtig. Auch dass freie Tage dazwischen liegen, nicht.
    Bei eurem Dienstmodell werden allerdings Nachtarbietsstunden (20.00 – 06.00 Uhr) tatsächlich nur während der Nachtschichten gesammelt, dafür pro Dienst gleich 10 Stunden. So hat man bei euch nach 4 1/2 Nachtschichten so schon den maximalen Grundbetrag der Zulage reingespielt (45 Stunden x 2,40 €) und kann die weiteren Nachtdienststunden in den Folgemonat transferieren (wo man vielleicht Urlaub hat), nach 3 1/2 Nachtdiensten habt ihr den Anspruch auf Pausenanrechnung auf die Arbeitszeit und Zusatzurlaub erworben.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  55. Liebe Kollegen, hört doch mal auf einzelne Schichtpläne hier vorzustellen verbunden mit der Frage, bekomme ich die Zulage oder nicht und muss ich unbezahlte Pausen machen oder nicht?

    Überlegt jetzt alle mal logisch. Der Dienstherr und die Gewerkschaften wollen mit dem Ausgleich für wechselnde Dienste die Mitarbeiter finanziell belohnen, die am Tag durch stark unterschiedliche Anfangszeiten eine erhöhte Belastung für ihren Biorhythmus haben. Somit kann es weder im Interesse der Gewerkschaften noch des BMI sein, dass am Ende nur ein Schichtmodell die Anforderungen erfüllt.
    Die Kollegen aus der BP und der MKÜ haben überhaupt keinen Wechselschichtplan und sollen durch die Neuregelung ja mit ins Boot geholt werden.
    Somit kann es ja nur so sein, dass zwischen den einzelenen zusammengehörigen Dienstpaaren auch mehrere Tage oder gar Wochen liegen können. Z.B. ein Einsatz am Monatsanfang und am -ende bei dem die Vorgaben der 4 Dienstpaare erfüllt sind reicht aus.

    @kowallsky
    Tut mir leid, dass ich Dir das so sagen muss. Du verunsicherst hier alle Leute mit völlig absurden Theorien obwohl die Sache mit den Dienstpaaren relativ einfach ist. Lese dir bitte meinen Kommentar Nr. 37 durch und die Begründung zur Verordnung auf Seite 6 und 7. Es ist nicht so schwer zu verstehen, manches musste ich auch zwei Mal durchlesen.
    Schau Dir auch noch mal mein Beispiel und die Erklärung an und überlege genau bevor Du schreibst.
    Der Kollege pmaucher hat mit seinen Ausführungen Recht und nicht Du! Er hat wie ich auch die Begründung zur Veordnung gelesen und hat es deshalb auch verstanden.

    Allgemein möchte ich noch sagen, dass die Verunsicherung auf den Dienststellen groß ist. Ich bin selbst im Personalrat und auch dort hat es noch nicht jeder verstanden, es kursieren die tollsten Theorien und Berechnungen. Leider habe ich das Gefühl, dass selbst einige Verhandlungsführer der Gewerkschaft(en) den Überblick verloren haben und nicht mehr wissen was beschlossen wurde und was nicht.

    Ein schönes WE

  56. „Fazit: Die Dienstpaare können auch über den ganzen Monat verteilt sein, z.B. eine Tagschicht am 1. des Monats und eine Nachtschicht am 6. des Monats können problemlos ein Paar bilden wenn o.g. Voraussetzungen erfüllt sind.
    Der Dienstbeginn kann also nur zu zwei verschiedenen Uhrzeiten im Monat beginnen als auch zu unterschiedlichen.“ (Stimme des Südens) –> Analog zu meinem Beitrag Nr. 33 –> Das wäre die einzig sinnvolle Interpretation.

    Zu § 12 Absatz 1 -neu:
    „Die Dienste [mit den um mindestens 7 und höchstens 17 Stunden differierenden Anfangsuhrzeiten] müssen nicht unmittelbar aufeinander folgen. Es genügt vielmehr, dass sich über den Kalendermonat verteilt mindestens vier Dienstpaare (acht Dienste) finden lassen, die die nötigen Anforderungen aufweisen“

    @kowallsky: Ich kann deiner Argumentation überhaupt nicht folgen. Oben ist meiner Meinung nach ja ganz klar geregelt, dass Dienste nicht aufeinander folgen müssen. Deine gewählten Anfangszeiten sind mir bisher im Schichtdienst eher selten vorgekommen, zumal es ja eine Schicht zwischen diesen Anfangszeiten geben müsste, da mit Dienstbeginn um 4 kein Zeitraum bis 23 Uhr abgedeckt werden kann. Und schon gäbe es wieder ein Dienstpaar, wenn in deinem Modell eine Schicht um 12 anfangen würde (23-12 = 10, 12-4 = 8). Danke

  57. wenn ich meinen dienstplan nicht umstelle, erfülle ich die voraussetzungen der neuen EZulV (hier 4x wechsel) ebenfalls nicht. die (kleine) zulage nach § 20 II fällt weg. für mich heißt es eindeutig: um dies auszugleichen, muß ich eine physische mehrbelastung auf mich nehmen, um dann an die „monetären entlastungen“ des dienstherrn zu kommen. natürlich erhalte ich in diesem fall mehr als 34,52 euro ausgleich. es heißt aber auch: länger von der familie weg (pausenregelung), mehr nachtdienst (mind. 35 std.)und wegfall bei kranheit und eu (zumindest teilweise, wenn kein übertrag).

    im ergebnis denke ich, für die „klassischen wechselschichtler“ i.s.v. § 20 I EZulV ist es wirklich ein angemessener ausgleich. aber nur für diese gruppe. andere werden wegen streichung des § 20 II EZulV nicht profitieren können.
    ich habe meine zweifel, ob der adressatenkreis, welche diese regeln erfüllen, erweitert wird.
    die neuen regeln basieren auf medizinischen erkenntnissen und sind vollvollziehbar. wünschenswert wäre es allerdings,
    die tatbestandsmerkmale besser an bestehende dienstpläne anzupassen und nicht umgekehrt.
    dies könnte erreicht werden durch überarbeitung der „17-stundenregel“ , die „gestreckt“ werden könnte ((dto. sven hüber)und die anforderungen an die sog.“dienstpaare“. auch eine änderung der 4maligern wechsel wäre wünschenswert.
    „a´bisserl was geht doch immer“, sagte schon der monaco franze

    beste grüsse

    Antwort

    Eine Änderung der Verordnung wird es absehbar nicht geben. Muss es aber auch gar nicht. Auch wer bisher die Voraussetzungen zwar nicht der Wechselschichtzulage, aber der Schichtzulage erfüllte (§ 20 abs. 2 EZul [alt]), kann sich eigentlich nicht verschlechtern. Weil auch in Dienststellen, die z.B. keine Nachtschichten, sondern nur Frühdienste und (späte) Spätdienste hatten, die Anfangsuhrzeiten der Dienste um mindestens 7 Stunden unterscheiden und damit die Dienstpaare locker erfüllt werden.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  58. Nachtrag:
    1. „Diese mindestens 7 Stunden auseinanderliegenden Dienste müssen nicht unmittelbar aufeinander folgen.“
    Wieso wird hier von „auseinander liegenden Diensten“ und nicht gleich davon gesprochen, dass die Dienstpaare nicht aufeinander folgen müssen?

    2. „Es genügt vielmehr, dass sich über den Kalendermonat verteilt mindestens vier Dienstpaare (acht Dienste) finden lassen, die die nötigen Anforderungen aufweisen.“
    Durch die Klammersetzung der acht Dienste wird meiner Meinung nach nochmal verdeutlicht, dass eben die Dienste sich auf den ganzen Monat verteilen lassen können.

    3. „Die oben genannten Voraussetzungen werden beispielsweise bei einem Dienstpaar erfüllt, bei dem der eine Dienst um 6 Uhr und der andere um 13 Uhr beginnt.“
    Warum wird von einem „der andere“ gesprochen, und nicht vom „darauffolgenden“? Wieder ein Hinweis, dass die Schicht nicht unmittelbar folgen muss.

    Entnommen aus der Entwurffassung, Seite 6 (PDF Seite 20).

  59. @kowallsky,

    habe mir nochmal das reingezogen im§17a Allg. Vorraussetzungen steht
    „Dienst zu wechselnden Zeiten wird geleistet, wenn mindestens viermal im Kalendermonat
    die Differenz zwischen den Anfangsuhrzeiten zweier Dienste mindestens 7 und höchstens 17 Stunden beträgt“

    Steht nichts drin von hintereinander oder darauffolgende Schichten oder gar von freien Tagen dazwischen! Ich leses daraus eine Frühschicht Dienstbeginn 05:40 und eine Spätschicht Dienstbeginn 13:50 macht mehr als 7h und weniger als 17h somit ein Dienstpaar von vieren für diesen Monat!
    Ansonsten gehe ich in den Tagdienst und lebe von nunan gesünder!

  60. Nachtrag zu Nr.:53
    Habe ich gefunden auf der Seite einer anderen Gewerkschaft!
    „Dem Wechsel-Erfordernis wird bereits dann entsprochen, wenn in einem Monat die Anfangszeiten vier beliebiger Dienstpaare um mindestens sieben Stunden auseinanderliegen“

  61. bei dem oben geposteten dienstplan von Iche (beitrag 41)

    F F DU DF F F F DF DU F F DF DF DF S S S DF N N N N Ü DF S S S S DF N N N Ü DF
    F 05:40-14:10(Frühdienst)
    S 13:50-22:20(Spätdienst)
    N 22:00-06:00(Nachtdienst)
    DU 07:00-15:30(Dienstuntericht)

    wären z. b. relevant:

    4 mal F
    4 mal S

    -> die differenz zwischen den anfahngsuhrzeiten zweier beträgt hier viermal 8 stunden und 10 minuten, also mehr als 7 und weniger als 17 stunden. somit subd die geforderten vier dienstpaare vorhanden. (bei diesem dienstplan sind aber auch andere kombinationen zur begründung möglich,

    z. b.
    4 mal F und 4 mal N
    oder
    4 mal S und 4 mal N)

    5 stunden in der zeit zwischen 20.00 und 06.00 uhr sind in den spätschichten (und erstrecht in den nachtschichten) vorhanden.

    damit sind die voraussungen des § 17a (neu) EZulV erfüllt. die höhe der zulage bemisst sich dann individuell nach § 17b (neu) EZulV.

    Antwort

    Genau so ist es.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  62. Hallo kowallsky,

    schön das du dich mit diesem entwurf beschäftigst, aber deine darlegungen sind nicht richtig.
    im entwurf auf seite 20 und 21 ist es doch beschrieben.
    du machst hier die leute mit deinen interpretationen verrückt.

    dienstpaare:
    “ Es muss sich hierbei um Dienste zu wechselnden Zeiten handeln. Das setzt voraus, das mindestens viermal im Kalendermonat jeweils zwei Dienste vorliegen müssen, deren Anfangsuhrzeiten 7 Std auseinanderliegen. …… , stellt
    die Vorschrift klar, das die Differenz zwischen den Anfangsuhrzeiten zweier Dienste mindestens 7 und höchstens 17 Stunden betragen muss. “
    hier steht nicht an welchen tagen die dienste verrichtet werden sollen und wieviel pausen und DF dazwischen enthalten sein dürfen oder müssen. es ist doch klar formuliert.

    Auf Seite 21 des entwurfes sind beispiele enthalten.

    bei den dienstpaaren geht es hier nur um die dienstanfangszeiten von diensten in einem kalendermonat und nicht an welchen tagen diese dienste zu erbringen sind und von DF steht überhaupt nichts geschrieben.

    beitrag 33 Neugierig 27. Juni 2013
    du hast es vollkommen richtig verstanden
    es zählen nur die anfangszeiten der dienste

    4 frühschichten 06:00 uhr dienstbeinn
    4 spätschichten 13:00 uhr dienstbeginn
    sind 7 stunden bzw. andersherum 17 stunden auseinander somit 4 dienstpaar

    oder

    4 spätschicht 13:00 uhr
    4 nachschicht 20:00 uhr
    sind 7 stunden bzw. andersherum 17 stunden auseinander somit 4 dienstpaar

    oder

    4 frühschicht 06:00 uhr
    4 nachschicht 20:00 uhr
    sind 14 stunden bzw. andersherum 10 stunden auseinander somit 4 dienstpaar

    eine frühschicht am zb. 01.01. mit einer spätschicht an irgendeinem anderen von 29 tagen im gleichem monat
    ergibt ein dienstpaar.
    eine spätschicht am zb. 06.01. mit einer nachstschicht an irgendeinem anderen von 29 tagen im gleichen monat
    ergibt ein dienstpaar.
    eine nachtschicht zb. 10.01. mit einer früchschicht an irgendeinem anderen von 29 tagen im gleichen monat
    ergibt ein dienstpaar.

    jeder schichtdienstleistender sollte schlau genung sein und kann selber durch seine „dienstanfangszeiten“ ( nicht endzeiten ) von früh/spät/nacht auf seiner dienststelle die differenz errechnen, denn soetwas können die kinder in der 2. klasse schon.

    der knackpunkt hier ist, das jeder 8 dienste im Monat erbringen muss um einen teil der vorraussetzungen für „dienst zu wechslenden zeiten“ zu erfüllen.

    beitrag 44 pmaucher 28. Juni 2013
    T – T – V – DF – N – N – Auschl. – DF – DF – DF und wieder von vorne.
    T beginnt 0600
    N beginnt 1800

    die anfangszeiten von „T schicht“ und der „N schicht“ liegen 12 stunden auseinander, somit mehr wie 7 und weniger wie 17 stunden
    bei 2 T schichten und 2 N schichten erfüllst du hier die vorraussetzungen für 2 dienstpaare
    kommentar 49 von kowallsky 28. Juni 2013 ist hier falsch.
    wenn du hier die 4 dienstpaare und 35 nachtstunden im monat erbringst. brauchst du sogar nach der arbeitszeitverordnung § 5 absatz 1 keine pausen mehr schreiben, diese werden auf die arbeitszeit angerechnet.

    kommentar 50 kowallsky 28. Juni 2013
    „wenn ein dienstpaar von df unterbrochen wird, so ist in der regel der ,maximal mögliche, versezte dienstbeginn von 17 tunden (hier 19 stunden) eben durch die dienstbefreiung überschritten. nach den planungen des dienstherrn erhält der beamte in dieser (überschrittenen) zeit, ausreichend gelegenheit sich zu regenerieren, dieses erschwernis also selbst abzubauen. es kann sich nicht mehr um ein dienstpaar i.s.d. vorschrift handeln. ein ausgleich durch den dienstherrn (über die duz hinaus) ist nicht (mehr) notwendig.“

    wo in dem entwurf/endfassung auf seite 20/21 steht etwas von DF
    hier wird nur ein bsp. erbracht wo kein dienstpaar vorhanden
    dienstbeginn 23:00 uhr und 04:00 uhr 5 stunden -> kein dienstpaar
    dienstbeginn 04:00 uhr und 23:00 uhr 19 stunden -> kein dienstpaar
    an welchen tagen die 2 dienst stattfinden ist doch nicht beschrieben.
    ein dienst kann am anfang und der andere am ende des monats stattfinden.

    kowallsky interpretiere nicht etwas, was nicht beschrieben oder geschrieben wurde.
    deine interpretationen sind alle falsch, ausser das was du aus dem entwurf rauskopiert hast.
    lies nocheinmal den entwurf richtig durch
    bsp. beitrag 48 und sieh deine vorhergehenden beiträge zu diesem thema
    „um die vorschrift zu erfüllen, müßten die schichten “vermischt” werden, dann bist du auch dieser besonderen belastung nach § 17 a EZulV ausgesetzt.“
    wo steht was von vermischen in § 17a

    beitrag 41 Iche 27. Juni 2013
    du erfüllst hier ohne probleme deine 4 paare im monat
    F 05:40-14:10(Frühdienst)
    S 13:50-22:20(Spätdienst)
    N 22:00-06:00(Nachtdienst)
    Früh mit spät 8:10 stunden -> dienstpaar
    spät mit nacht 8:30 stunden -> dienstpaar
    nacht mit früh 7:20 stunden -> dienstpaar
    spät mit früh 15:50 stunden -> dienstpaar
    kommentar von kowallsky falsch

    beitrag 16 kleiner_zeh 24. Juni 2013
    beitrag 28 Happy-Harzer 26. Juni 2013
    haben es auch begriffen und gut formuliert

    die größte anzahl der schichtdienstleistenden werden hier übers jahr gesehen finaziell besser gestellt bezüglich der jetzigen wechselschichtzulage von ca. 76 euro und der neuen berechnung.
    § 17a Dienst zu wechslenden zeiten hat nichts mit dem § 3 und 4 Dienst zu ungünstigen zeiten zu tun.
    wer seine 35 nachtstunden im monat erbringt bzw. vom vormonat übertragen bekommt, ist hier besser gestellt als die
    jetzigen wechselschichtzulage in höhe von ca. 76 euro.

    Antwort

    Alles zutreffend.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  63. Hallo,

    da wir seit geraumer Zeit 12-Std.-Schichtpläne haben (T von 06:30 bis 18:30 und am nächsten Tag Nacht von 18:30 bis 06:30) wird es wohl keine Probleme geben. Ich komme regelmäßig auf 5-6 Nachtschichten im Monat was im Ergebnis um die 60 Nachtstunden bedeutet. Ich habe mal voraus gerechnet und werde ins neue Jahr mit 51 Nachtstunden auf dem Konto wechseln.
    Bei mir macht die neue Schichtzulage etwa einen Hunderter brutto aus.

    Im August, wo ich mir 2-3 Wochen Urlaub leiste wird es nicht klappen. Da finde ich es sehr bedauerlich, dass der wohlverdiente Urlaub herhalten muss, alles zu kippen. Die Begründung, dass da die Belastung nicht so hoch ist mag zwar stimmen, allerdings muss man beim Schichtdienstleistenden die gesamte Belastung für die Gesundheit über die Jahre sehen. Schade, dass wir hier ausgetrickst werden. Auch bei Lehrgängen und Krankheit kann es dann knapp werden.

    Ich persönlich hätte mir gewünscht, wenn man den Schichtdienst so attraktiv gestaltet hätte, dass auch der Eine oder andere verlorene Sohn/Tochter, der sich jetzt im Innendienst befindet, wieder den Weg zurück findet. Dazu hätte gehört, auch beim DUZ, der Wochenarbeitszeit und der Lebensarbeitszeit DEUTLICH nachzubessern. Die entsprechenden Zahlen wurden ja hier immer wieder aufgerufen. Leider ist das nicht passiert. Attraktivität schafft man nur mit einem Gehaltsunterschied von mindesten 20 % Innendienst zu Außendienst bei gleichem Dienstgrad.

    Interessant finde ich in diesem Zusammenhang die auf der BuPo – Homepage angeleierte Einstellungsoffensive. Beim katastrophalen demographischen Wandel wird es nicht reichen, ein paar schöne Gesichter zu finden. Irgendwann muss man den Leuten auch sagen, dass sie nicht heimatnah verwendet werden können und man muss ihnen erklären, warum der VW Arbeiter am Band am Wochenende fürstlich entlohnt, und der Polizist auf der Straße im Vergleich dazu mit Almosen abgespeist wird.
    Von den Gefahren für Leib und Leben gar nicht zu sprechen.
    Man wird jedenfalls mit den insgesamt lächerlichen Summen, die für den hochgesundheitsschädlichen Schichtdienst bezahlt werden, niemand hinterm Ofen vorkriegen.
    Nicht zuletzt muss man auch erklären, dass eigene Dienststelle nicht gleich eigene Dienststelle ist. Beispielhaft dafür nennen ich den Flughafen München. Seit 20 Jahren werden aus allen Bereichen Leute dorthin abgeordnet. So, als würden sie in ihren eigenen Bereichen nur unwichtige Dinge tun. Es ist dieser Behörde auch nach zwanzig Jahren nicht gelungen, hier endlich Lösungen zu finden. Da ist es wie ein Schlag ins Gesicht, wenn ein Direktionspräsident dann verkündet, „das schaffen wir schon alleine…“.
    Schade, dass hier auch die Gewerkschaften kräftig mitmischen.

    Antwort

    Das „Bohren dicker Bretter“ braucht leider Zeit. Die GdP hat weder das Thema „Faktorisierung der Lebensarbeitszeit“ (also der frühere Ruhestand entsprechend der Dienstjahre im Schicht- und Einsatzdienst) noch das Thema „Kaufkraftausgleich für Beschäftigte in Ballungsräumen“ und auch nicht das Thema kürzere Wochenarbeitszeit ad acta gelegt. Das kann man hier in unseren Stellungnahmen an die Bundesregierung auch nachlesen. Nun ging es erst einmal um den finanziell besseren Ausgleich. Auch ist allein die Ausweitung des Berechtigtenkreises zur Anrechnung der Pausenzeiten für mehrere Tausend Kolleginnen und Kollegen eine neu hinzukommende indirekte Arbeitszeitverkürzung von 2,5 Stunden/Woche. Aber, wir haben noch vil zu tun. Das ist ja der Grund, warum wir uns in einer Gewerkschaft zusammenschließen, oder?!

    Zu deiner Rechnung: bei 5 Nachtdiensten im Monat wirst du auf 108 € Grundzulage und 30 Euro Erhöhungsbetrag kommen sowie wohl auch auf den Zusatzbetrag von 20 € für drei Dienste an einem Wochenendtag oder Feiertag. Bei den von dir angegebenen 60 Nachtdienststunden/Monat wirst du zudem ca. 15 Nachtdienststunden pro Monat in den Folgemonat transferieren können. Das sind selbst bei nur 10 Monaten Dienst ca. transferierte 150 ND-Stunden/Jahr. Damit kann der Zulagen-Grundbetrag für die Monate von Urlaub und Krankheit und Lehrgang abgedeckt werden. D.h., du wirst auch während deines Urlaubs etc. den Zulagengrundbetrag ausgezahlt bekommen.
    Ob das, was dann gezahlt wird, tatsächlich als „lächerliche Summen“ zu bezeichnen ist, wie du meinst, liegt im Auge des Betrachters. Wer bei ca. 10 Monaten Dienst und 2 Monaten Urlaub/Krankheit pro Jahr nach deinem Dienstplan ca. 10 x 158 Euro Gesamtzulage und 2 x 108 Euro (Grundbetrag aus transferierten ND-Stunden) erhält und sich vor Augen führt, dass er zuvor im Jahr etwa 920 € Wechselschichtzulage erhielt, verbessert sein Einkommen um über 700 Euro/Jahr. Das mag für einige eine „lächerliche Summe“ sein, für andere jedoch nicht.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  64. ich hätte nicht gedacht, daß die materie so schwer zu verstehen ist.
    für die eine oder andere mißverständliche formulierung des bmi kann ich nichts. ich habe gelesen und dann nachgedacht. das produkt waren keine falschen interpretationen, wie einige zweifler angriffslustig schreiben, sondern logische schlußfolgerungen mit erklärungen. offensichtlich wurden meine beiträge mißverstanden. sie waren als hilfe gedacht.
    sollte die gdp ebenfalls eine solche meinung vertreten, so bitte ich dringend um eine klarstellung/erklärung, insb. zu „dienstpaaren“. und „aufeinanderfolgende dienste“
    unabhängig von unrichtigen darstellungen anderer teilnehmer ist von meiner seite zu diesem thema alles gesagt. bis dahin halte ich die aussagen meiner geschriebenen beiträge uneingeschränkt aufrecht .

  65. BÜROkratie-Abbau…………..in Perfektion

    Ich sehe das so wie der Alt-POK:

    „… auch beim DUZ, der Wochenarbeitszeit und der Lebensarbeitszeit DEUTLICH nachzubessern

    Aber wahrscheinlich zu einfach, zu pragmatisch, zu Mitarbeiterfreundlich…………

  66. DuZ oder besser Zulagen sind der „Preis“ in bedruckter Baumwolle für berufsbedingte gesundheitliche, soziale und die Lebensqualität betreffende Einschränkungen im Beruf/Dienst. Im Falle des langjährigen Schichtdienstes-wie immer der auch ausgeübt wird-ist mittlerweile erwiesen, daß das effektiv zur Verkürzung der eigenen Erdenzeit führt!
    Ist irgendjemand der vorangegangenen Kommentatoren der Meinung, das dieses neue revolutionäre, unkomplizierte, in „kürzester Zeit mit geringsten Personalkosten“ erschaffene Zulagenmodell einen angemessenen PREIS für die o.g. Einschränkungen darstellt??? Ist irgendeiner der Kommentatoren-und es sind ja so viel wie seit langem nicht mehr zu einem Thema!-der Meinung, diese(s) Entschädigung/Entgelt sei angemessen? Ihr diskutiert ALLE über die Krux der Berechnung, aber nicht über einen angemessenen PREIS für eure Arbeit! Wollte genau DAS der Dienstherr mit dem Modell erreichen? Viel wichtiger wäre es, sich darüber die Köpfe heiß zu reden, warum nicht einfach für ALLE nicht im Tagdienst tätigen Bediensteten ein Grundbetrag gezahlt werden kann + ein Stundenzuschlag von zB. 5 € für die Nachtstd. und 8-10 € für die FeiertagsStd.! Versteuert oder nicht ist ein anderes Thema. Genau die Diskussion hat „man“ damit vermieden! Und die meisten gehen auf den Leim! Für mich ist der PREIS nicht mehr angemessen bzw. war er das in Relation zum gesundheitlichen Raubbau an mir noch NIE seit meiner Einstellung!
    …und kommt mir nicht mit „ich hab eine Familie zu ernähren“ oder „ich lebe im Ballungszentrum“ uä.-DAS müssen die meisten Menschen!

  67. beitrag 53 kowallsky 29. Juni 2013

    “ ich hätte nicht gedacht, daß die materie so schwer zu verstehen ist. “
    deine art von materie ist hier nicht zu verstehen.

    “ für die eine oder andere mißverständliche formulierung des bmi kann ich nichts. “
    wenn man sich den entwurf/endfassung in ruhe mal durchließt, wo sind missverständnisse.

    “ ich habe gelesen und dann nachgedacht. “
    vielleicht bist du es, der hier falsch denkt.

    “ das produkt waren keine falschen interpretationen, wie einige zweifler angriffslustig schreiben “
    hier ist keiner angriffslustig, vielleicht verträgst du keine kritik.

    “ sondern logische schlußfolgerungen mit erklärungen “
    wo hast du hier logisch geschlussfolgert.

    kannst du mir bitte mitteilen wo in dem entwurf/endfassung etwas von
    “aufeinanderfolgende dienste” geschrieben steht

    – ” Es muss sich hierbei um Dienste zu wechselnden Zeiten handeln. Das setzt voraus, das mindestens viermal im Kalendermonat jeweils zwei Dienste vorliegen müssen, deren Anfangsuhrzeiten 7 Std auseinanderliegen. …… , stellt
    die Vorschrift klar, das die Differenz zwischen den Anfangsuhrzeiten zweier Dienste mindestens 7 und höchstens 17 Stunden betragen muss. ”

    – “ Die mindestens 7 Stunden AUSEINANDERLIEGENDEN Dienste MÜSSEN NICHT UNMITTELBAR AUFEINANDER FOLGEN. Es genügt vielmehr, dass sich über den Kalendermonat verteilt mindestens vier Dienstpaare ( acht Dienste ) finden lassen, die die nötigen Anforderungen aufweisen. “

    Was ist hier nicht zu verstehen?

    in den Beiträgen 50, 57-59 und weiteren einzelnen beiträgen haben die kollegen es verstanden, weil sie es durchgelesen haben.
    vielleicht bist du nur ein tagdienstler und gönnst den schichtdienstlern die paar euro mehr nicht.

    “ unrichtigen darstellungen anderer teilnehmer “
    bist du es selber, du machst nur die anderen kollegen damit verrückt,
    dieser § 17 ist eine “ kleine “ verbesserung für die kollegen die nachts arbeiten gehen.

    grüsse

  68. @dyndre53 ich gebe Dir vollkommen recht das das auch nichts besonderes ist mit dieser neuen Zulage!
    Mir wäre es auch lieber gewesen wenn einfach das DUZ erheblich erhöht worden wäre, dann hätten alle was davon die Nachts und am WE arbeiten müssten! Wäre ja auch viel einfacher aber was solls nun ist das hier bei raus gekommen!

    Antwort

    Die Erhöhung der DuZ-Zulage hätte nicht zur Beseitigung der Ausgleichsunterschiede zwischen Beamten im klassischen Wechselschichtdienst einerseits und denen im Schicht- und Einsatzdienst andererseits geführt. Die neue Regelung bewirkt das jedoch. Dass bisherige Bezieher der Wechselschichtzulage ihren Ausgleich finanziell fast verdoppeln können, dass Bezieher der alten Schichtzulage, aber auch Kolleginnen und Kollegen der MKÜ, der Bereitschaftspolizei, der MFE, der Bundespolizei See, des Flugdienstes, jetzt Zulage, Pausenanrechnung und mehr Zusatzurlaub erhalten, mag für dich „nichts besonderes“ sein. Für andere schon.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  69. Hallo Kollegen,

    für die Wechselschichtdienstleistenden Grenzer wird sich monetär so gut wie nichts ändern.
    Denn berechnet man die jährlichen Urlaubstage und eventuelle Krankheitszeiträume, zu welchen respektiv die bisherige „Wechselschichtzulage“ auch gezahlt wurde mit ein, kommt im Anno-Effekt nicht viel mehr dabei auf´s Haushaltskonto.

    Das ist mal wieder politische Augenwischerei. Nur eine Erhöhung der Stundenbeträge in der DuZ-Berechung wäre für diesen Verein von Vorteil – aber das kostet Geld.
    Den wenigen Kollegen die von der neuen Regelung profitieren werden sei dies herzlichst gegönnt.

    Grüsse

    Antwort

    Die Darstellung, es würde sich „monetär so gut wie gar nichts ändern“, ist nicht richtig. Auch wer bisher klassischen Wechselschichtdienst leistete, wird eine kräftige Zulagenerhöhung bekommen. Urlaubs- und Krankheitszeiträume werden durch die Auszahlung transferierter Nachtdienststunden als Grundzulage trotz Urlaubs/Krankheit überbrückt.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  70. Alt-POK und dyndre53 haben natürlich vollkommen Rechz!

  71. @ Oh
    Sehe ich genau so wie Du. Für diejenigem die im Wechselschichtdienst tätig sind wirde sich nicht viel ändern.
    Man muss immer genau rechnen, damit man auf seine Stunden kommt. Ansonsten macht man soger noch minus.
    Wichtig wäre eine Erhöhung des DUZ und eine ordentliche Zulage für Schichtler. Verkürzung der Arbeitszeit würde sich
    auf die Gesundheit auswirken. Für mich ist das alles viel Gerede um nix.

    Antwort

    Wer bisher die Voraussetzungen des Bezugs der Wechselschichtzulage tatsächlich erfüllte, kann auch im neun System gar kein „minus“ machen. Für diejenigen, die im Wechselschichtdienst sind, wird sich schon etwas ändern, und zwar zum Besseren: wer bisher 76,69 € WSD-Zulage erhielt, bekommt zukünftig bis zu 108 € Grundbetrag puls Erhöhungsbtrag plus Zusatzbetrag. Und kann sich bei Krankheit und Urlaub Grundzulage aus nicht abgegoltenen Nachtarbeitsstunden auszahlen lassen. Wer im Jahr z.B. 800 Euro mehr Zulagenzahlung erhalten kann als bisher, für den ändert sich schon etwas, und das nicht als „minus“.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  72. Servus Leute,

    verfolge den Tread nun seit mehreren Tagen und habe bemerkt, dass bezüglich der Pausenregelung noch Klärungsbedarf besteht, zumindest bei mir:

    Was genau ist eine Pause i.S.d. Verordnung?

    „Eine Pause im Sinne des Arbeitszeitgesetzes liegt nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes dann vor, wenn ein Arbeitnehmer während der Arbeitsunterbrechung weder Arbeit zu leisten noch sich dafür bereitzuhalten braucht, sondern freie Verfügung darüber hat, wo und wie er diese Ruhezeit verbringt. Entscheidendes Kriterium für die Pause ist somit die Freistellung des Arbeitnehmers von jeder Arbeitsverpflichtung und auch jeglicher Verpflichtung, sich zum Dienst bereit zu halten. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer während einer Ruhepause nicht (mehr) dem Direktions-, Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt – also Vorschriften und Anordnungen, wo er die Pause zu verbringen habe (spezielle Räume, Aufenthalt im Bereich der Station, Abteilung etc.) und wie er sie zu verbringen habe, nicht möglich sind; nur dann ist das für die Pause essentielle Autonomie- und damit Erholungskriterium erfüllt.

    § 4 Arbeitszeitgesetz sagt folgendes:

    „Die Arbeit ist durch im voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen nach Satz 1 können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Länger als sechs Stunden hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden.

    Am Ende vom Monat wird jetzt festgestellt, dass ein Beamter z.B. nur 34 Nachtstunden erreicht hat. Nun soll ihm für diesen Monat eine (nicht gemachte und im voraus feststehende) Ruhepause nicht angerechnet bzw. abgezogen werden?

    Die sogenannten Pausen, die sich „jeder“ mal während der Schicht nimmt um etwas zu essen, sofern es dienstlich möglich ist, fallen meiner Meinung nach definitiv nicht unter Pausen laut der neuen Verordnung über die Schichtzulage.
    Andere „Pausen“, in denen wir uns für 45 Minuten der Uniform entledigen und z.B. einen Einkaufsbummel machen, gibt es zumindest auf meiner Dienststelle nicht.

    Aber wie schon oft, wahrscheinlich muss hier wieder erstmal jemand den Rechtsweg bestreiten, um die Pausenregelung zu klären.

    Gruss an alle

    Antwort

    Die Definition der Ruhepause findet sich für Beamtinnen und Beamte in der AZV. Dort heißt es: „die Ruhepause der Zeitraum, in dem Beamtinnen und Beamte keinen Dienst leisten und sich auch nicht dafür bereithalten müssen“ (§ 2 Nr. 4 AZV).
    Die AZV schreibt auch vor, wann eine Pause zu machen ist: „Die Arbeit ist spätestens nach sechs Stunden durch eine Ruhepause von mindestens 30 Minuten zu unterbrechen. Nach mehr als neun Stunden beträgt die Ruhepause mindestens 45 Minuten. Ruhepausen können in Zeitabschnitte von jeweils 15 Minuten aufgeteilt werden.“
    Grundsätzlich stehen also Ruhepausen auch bisher Beamtinnen und Beamten zu, die im Wechselschichtdienst arbeiten; auch sie haben einen Anspruch auf eine Pause. Der Unterschied zu allen anderen Beamtinnen und Beamten (auch zu denen im Schicht- und Einsatzdienst): nur den Beamten im Wechselschichtdienst wurde die zustehende Ruhepause bisher auf die Arbeitszeit angerechnet, den anderen nicht.
    Deshalb wird der Kreis derer, denen die zustehenden Ruhepausen auf die Arbeitszeit angerechnet wird, nun erweitert. Zukünftig kann nicht nur denen im Wechselschichtdienst, sondern auch denen im schichtdienst, im Einsatzdienst der MKÜ, den Kollegen der Bundespolizei See,… die Ruhepause auf die Arbeitszeit angerechnet werden.
    Die AZV regelt auch, was zu tun ist, wenn keine Ruhepause gewährt werden kann oder nicht in der vorgegebenen Art und Weise: „Wenn dienstliche Gründe es zwingend erfordern, kann eine Ausnahme von Absatz 2 zugelassen und angeordnet werden, dass Beamtinnen und Beamte sich in den Pausen zur Dienstleistung bereithalten müssen“ (§ 5 Abs. 4 AZV).
    Wer also bisher die Voraussetzungen des Wechselschichtdienstes tatsächlich erfüllte und deshalb die Zeiten einer Ruhepause auf die Arbeitszeit angerechnet bekam, wird dies auch weiterhin erhalten. Und zukünftig noch einige Tausend Kolleginnen und Kollegen mehr.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  73. @Oh

    Du hast vollkommen recht mit Deinen Ausführungen. Aber bei längerer Krankheit wurde im jetzigen System nach 6 Wochen die WSZ auch nicht mehr bezahlt. In der neuen Berechnung fallt die Zulage dann schon sofort weg. Aber wer wird denn länger krank, meist sind es doch die älteren Kollegen, die meist schon 35 und mehr Jahre WSD geleistet haben. Die werden jetzt dafür bestraft, anstatt hier ein Modell zu entwickeln, dass diese Kollegen ohne Abzüge früher in den verdienten Ruhestand treten können.

    Antwort

    Die Fortzahlung im Krankheitsfall war und ist zwischen der Bundesregierung und der GdP weiter umstritten. Jedoch konnte durch die Übertragungsregel von nicht abgegoltenen Nachtdienststunden bewirkt werden, dass die Grundzulage auch bei Krankheit aus transferierten Stunden gezahlt werden kann.
    Die GdP hat auch bei dieser Verhandlungsrunde das Thema „Faktorisierung der Lebensarbeitszeit“ bei der Bundesregierung eingefordert, auch wenn es hier ja um die Erschwerniszulagenverordnung und nicht um das Bundesbeamtengesetz bzw. BPolBG ging… Wir wollten an dieser Stelle mehr Geld und mehr Urlaub für mehr Leute herausholen. Das haben wir geschafft.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  74. @ Nobody
    Meines Wissens nach zählt für uns (Beamte) primär das BBG sowie die AZV und nicht das Arbeitszeitgesetz!

    Auch wenn diese die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes berücksichtigen.
    Bestes Beispiel:
    Trotz Pause kann der Dienstherr verlangen, dass ich mich an einem bestimmten Ort in der Pause aufhalte, um dann zum Einsatz heran gezogen zu werden.

    @All
    Danke für die vielen Theorien und Interpretationen der Anforderungen für die neue Zulage. Jetzt verstehe ich garnichts mehr.

    @GdP
    Könnt Ihr bitte endlich mal den ganzen Wünschen nach einer Erklärung nachkommen!?!?!

  75. Also ich hab mal an Hand des Zulagenrechners nachgeforscht, was die ganze Sache für mich ausmacht und bin dabei auf ein monatliches Plus von ca. 30 – 40 € gekommen ( wenn alles optimal läuft und alle Kriterien erfüllt werden ).
    Wenn ich mich recht erinnere, war das erklärte Ziel vor zwei Jahren eine Zulage von 5.- Euro für die Nacht- oder Feiertagsstunden. Vor diesem Hintergrund kann ich nur sagen: „Ziel verfehlt“ und zwar meilenweit.
    Jetzt könnte man natürlich sagen, Kleinvieh macht auch Mist, aber ich empfinde diesen kläglichen Betrag eher als Verhöhnung des Schichtdienstleistenden, denn als Ausgleich für die gesundheitlichen und sozialen Nachteile, welcher ein Schichtler hinnehmen muß.

    Antwort

    Natürlich kann man als WSD-Leistender, der bisher monatlich mit 76 Euro abgefunden wurde, einen Einkommenszuwachs von ein paar Hundert Euro im Jahr als „Kleinvieh“ abwinken, wie du meinst.
    Man sollte dann aber nicht vergessen, dass wir durch die Neuregelung vor allem für diejenigen, die bisher nur Schichtzulage erhielten und vor allem diejenigen, die bisher gar keine Zulage erhielten (MKÜ, Bereitschaftspolizei, MFE, Bundespolizei See, Flugdienst,…) nicht nur eine Zulage, sondern auch Zusatzurlaub und Pausenanrechnung erstritten haben. Das wäre bei einer bloßen DuZ-Erhöhung nicht möglich gewesen. Da müssen auch wir uns entscheiden. Eine reine DuZ-Erhöhung hätte die bisherige prinzipielle Ungleichbehandlung zwischen Wechselschichtdienst-Leistenden einerseits und dem wachsenden Anteil von Schicht-/Einsatzdienst-Leistenden andererseits nicht beseitigt. Dies ist nun aber gelungen, und eine Erhöhung der Zahlungen für WSD-Leistende um ein paar Hundert Euro obendrein.

    Mit kollegialen Grüßen
    Sven Hüber

  76. @loddel
    Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Nachtstunden, die aufgrund von Krankheit, Lehrgang, Urlaub nicht gemacht wurde, für die Berechnung der „alten“ Wechselschichtzulage angerechnet werden müssen:

    BVerwG 2 C 73.10
    Nachtschichten, die der Beamte aus den in § 19 Abs. 1 Satz 1 EZulV genannten Gründen (Erholungsurlaub, Krankheit oder Fortbildung) nicht absolviert hat, sind bei der Berechnung des Nachtschichtpensums, das nach § 20 Abs. 1 Satz 1 EZulV für die Gewährung der Wechselschichtzulage erforderlich ist, in dem zeitlichen Rahmen des § 19 Abs. 1 Satz 2 EZulV wie Dienstzeiten zu berücksichtigen.

    Hier der Link zum Nachlesen: http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=271011U2C73.10.0

    @Maserati
    Es ist richtig, dass für uns das BBG und die AZV gelten, aber hier wird darauf verwiesen und ist zumindest bei Ruhepausen sinngemäß anzuwenden.
    Wo steht, dass der Dienstherr verlangen kann, dass ich mich bei einer RUHEPAUSE an einem bestimmten Ort aufhalten muss?
    Das was du meinst, ist eine Pause und nicht die Ruhepause, die in der neuen Verordnung gemeint ist.

    Dies alles ist meine Meinung, bin kein Rechtsgelehrter, Klugscheisser oder dergleichen, mir sagt nur das Bauchgefühl, dass das mit der Pausenregelung nicht ganz astrein sein kann, aber wie schon oben gesagt, der Dienstherr wird dies alles erstmal einführen und dann liegt es an uns, manche Sachen überprüfen zu lassen.

    Servus

    Antwort

    Über die Anwendung des Ausfallprinzips (insbesondere auch bei den Voraussetzungen der Pausenanrechnung) sprechen wir gegenwärtig noch mit dem BMI; es bleibt der Ausführungserlass abzuwarten.
    In § 5 Abs. 4 der AZV ist geregelt, dass der Dienstvorgesetzte anweisen kann, dass man sich während der Ruhepausen an einem bestimmten Platz aufhalten muss; die Vorschrift bestimmt Ausnahmen zur Ruhepausenregelung des § 5 Abs. 2 AZV.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  77. Das ganze ist ja schon wieder so kompliziert, dass kein normaler Mensch mehr da durch blickt. Wer lässt sich denn immer solche komplizierten Rechnungen einfallen ?
    Kann man die Nacht und Feiertagszuschläge nicht einfach so wie draußen in der freien Wirtschaft bezahlen ?

    Antwort

    Da es schon einmal angesprochen wurde (im Zusammenhang mit der DB Sicherheit) – hier mal die „einfachen“ Zuschlagsregelungen der Deutschen Bahn, „draußen in der freien Wirtschaft“, zum Vergleich:

    Schichtzulage 30 € monatlich (für Schichtbeginn oder -ende zwischen 00.00 und 04.00 Uhr gibt es Zuschläge auf die Schichtzulage)
    Nachtarbeit 20.00 – 06.00 Uhr 2,20 €/Stunde
    Samstagsarbeit 13.00 – 20.00 Uhr 0,60 €/Stunde
    Sonntagsarbeit 3,95 €/Stunde
    Feiertagsarbeit 4,75 €/Stunde

    Dem steht bei uns die Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten und die DuZ-Zulage gegenüber.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  78. Wenn ich weniger als 35 Nachtstunden leiste, sollte ich also Pausen einlegen, da die Pausenzeit nicht bezahlt wird.
    (Ob ich aber weniger als 35 Stunden leiste, weiß ich erst im Folgemonat, wenn der jetzige Monat abgerechnet ist.)

    Sicherheitshalber gehe ich also als Gruppenleiter eines Einsatzabschnittes am Flughafens täglich einmal 30 und einmal 15 Minuten nicht ans Telefon, mache den Computer und den Bildschirm mit den Flugbewegungen aus, spreche mit Kollegen nicht über Dienstliches, treffe keine Entscheidungen über Ein- und Ausreisevoraussetzungen, Mitnahmen, Festnahmen, Dolmetscher, Personalplanungen u.s.w.
    Stattdessen stelle ich mich ins Terminal und esse eine Stulle.

    Ist so der Plan der Pausenregelung??
    Ich kanns nicht glauben.

    Antwort

    An der Pausenregelung hat sich mit der jetzigen Verordnung definitiv nichts geändert. Die Vorschriften (§ 5 Abs. 2 und 4) blieben vollkommen unverändert und galten auch bisher für den WSD:
    „Die Arbeit ist spätestens nach sechs Stunden durch eine Ruhepause von mindestens 30 Minuten zu unterbrechen. Nach mehr als neun Stunden beträgt die Ruhepause mindestens 45 Minuten. Ruhepausen können in Zeitabschnitte von jeweils 15 Minuten aufgeteilt werden…Wenn dienstliche Gründe es zwingend erfordern, kann eine Ausnahme […] zugelassen und angeordnet werden, dass Beamtinnen und Beamte sich in den Pausen zur Dienstleistung bereithalten müssen.“
    Natürlich hatte und hat jeder im WSD Anspruch auf eine Ruhepause. Und er/sie hatte Anspruch darauf, dass diese Pause auf die Arbeitszeit angerechnet wird.
    Ruhepausen, die gemacht werden, wurden bei WSD-leistenden auf die Arbeitszeit angerechnet und werden bei WSD-Leistenden auch zukünftig auf die Arbeitszeit angerechnet. Und darüber hinaus nun auch bei Kollegen, die (nur) Schicht- oder Einsatzdienst leisten. Über die Anwendung des Ausfallprinzips zur Erfüllung der Anrechnungsvoraussetzungen bei Urlaub und Krankheit sprechen wir mit dem BMI.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  79. Danke Gewerkschaft,

    dass ihr da mitmacht und zustimmt…….schichtzulage von 76,…€ entfällt…Ich arbeite ja wie so viele seit Jahren im Schichtdienst…..mit 51 fällt es einem immer schwerer….

    und nun das…..ich erhole mich nicht so schnell von den wechselneden Diensten, Frühschicht,Spätschicht,Nachtschicht…..

    Da hilft es mir nicht,wenn ich mal vielleicht 3 Wochen am Stück Urlaub habe,was schier unmöglich ist aufgrund der Personalsituation am Bahnhof…

    Dafür werde ich auch jetzt noch bestraft,dass ich Schichtdienst bis zur Pension machen muss….habe ich frei oder Urlaub,keine Zulage…..die wegfallende Schichtzulage habe ich aber weiterhin erhalten…..

    Danke Danke

    ein 51-jähriger Schichtler…….

    Antwort

    Rechne dir das einfach in Ruhe noch einmal durch mit unserem Zulagenrechner. Du wirst merken, dass du statt der bisherigen 76 Eure eine deutlich höhere Zulage erhältst und auch in der Zeit deine Urlaubs den Grundbetrag aus trasferierten Nachtdienststunden gezahlt bekommst. Du wirst merken, dass deine Schwarzmalerei unbegründet ist.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  80. Die neue Zulage wurde meiner Kenntnis doch in Zusammenarbeit unserer Gewerkschaft ausgehandelt. Jetzt frage ich mich, wieso es letztendlich zu so einen komplizierten Konstrukt gekommen ist?

    Wenn ich die ganzen Beiträge hier lese, dann kommt in mir der Verdacht hoch, dass es vielleicht besser gewesen wäre, diese Zulage einfacher zu gestalten. Mittlerweile herrscht auch auf meiner Dienststelle mehr Frust über die Zulage, wie dass sich die einzelnen Mitarbeiter über mehr Geld am Monatsende freuen. Da die Zulage scheinbar so schwer zu verstehen ist, regen sich die meisten Kollegen auf, dass sie entweder aufgrund unseres Schichtmodells überhaupt keine Zulage mehr bekommen oder bei Abwesentheiten wie Urlaub bzw Krank aufs Jahr gerechnet weniger haben, als wie mit der bisherigen Schichtzulage. Die Vertreter unserer Gewerkschaft hätten sich vielleicht etwas mehr Zeit nehmen sollen, als sie der Zulage zustimmten/mitarbeiteten. Man hätte im Voraus prüfen sollen, welche Schichtmodelle (12 Std-Dienstpläne, S/F/N-Modell, 8-Stunden-Plan, usw) es in unserer Behörde gibt und wer davon profitieren wird und wer evtl auch „leer“ ausgeht. Es kann doch nicht sein, dass jetzt, wo die Zulage verabschiedet wurde (und ich gehe davon aus, dass dies vorerst unwiderruflich ist), so viele Ungereimtheiten bei den Mitgliedern herrscht. Und anhand der Beiträge hier und den Diskussionen in den Dienststellen ist dem auch so.

    Mit der Zulage wollte man doch erreichen, dass die Schichtdienstleistenden finanziell für ihren nicht einfachen Dienst entschädigt werden. Es wäre in meinen Augen viel einfacher gewesen, wenn man z.b. den DuZ erhöht hätte. Und zwar so, wie es schon einmal von unserer Gewerkschaft im Wahljahr, nämlich Erhöhung auf 5 € pro Stunde, gefordert wurde. Da hätte jeder gewußt, was er im Monat bekommt, da er weiß, wieviele Stunden er DuZ macht. Und da spielt es auch keine Rolle, welchen Schichtrythmus man hat.

    Unsere Gewerkschaft sollte in meinen Augen schleunigst die „Kuh vom Eis“ holen, damit die Zulage kein Bummerang wird und viele, viele unzufriedende Mitarbeiter die Segel streichen. Nicht auszudenken, wenn jemand wegen der Zulage auf einmal weniger Geld am Monatsende hat, nur weil sein Dienstplan nicht konform der Voraussetzungen der neuen Zulage ist.

    Antwort

    Es ist wie immer im Leben – Neues und Unbekanntes muss erst verständlich werden, um Akzeptanz zu finden. In den letzten zwei Jahren wurden unzählige Dienstplanmodelle über das neue System geprüft. Nicht nur bei der Bundespolizei, sondern auch beim Zoll, beim BKA, bei der Bundeswehr, der Deutschen Bahn AG, den Postnachfolgeunternehmen,… Wir haben dies auch in der Beteiligung der GdP-Untrgliederungen geprüft. Ergebnis: es passt, auch bei 12-Stunden-Schichten, F-S-N-Modellen, 8-Stunden-Diensten, Einsatzdienst der BePo, Bundespolizei See, MKÜ,…Und es bewirkt, dass die früheren ungerechtfertigten Unterschiede aufgehoben werden und zugleich mehr Geld im Geldbeutel landet. Das wäre mit einer DuZ-Erhöhung nicht erreicht worden.
    Die Angst vor weniger Geld als bisher, „weil der Dienstplan nicht konform ist“, hat sich bisher in keinem einzigen Fall bewahrheitet, ganz im Gegenteil.

    Kollegialen Gruß
    Sven Hüber

  81. Hallo, habe da auch mal eine Frage zu den Nachtstunden:
    Überschüssige Stunden werden Zitat „so werden diese in den nächsten Monat übertragen und gutgeschrieben“, nur in den nächsten Monat oder auch weiter ?, falls ich in dem folgenden Monat die Vorraussetzung nicht erfülle, würden sie ja verfallen.
    Weiß da jemand eine Antwort?

    Antwort

    Wir haben dies in den Verhandlungen angesprochen. Die Stunden sollen weiter transferierbar sein. Es schiebt sozusagen eine Übertragung die nächste. Ein Verfall soll nicht vorgesehen sein. Wir haben dies jedoch auch noch einmal als klarstellungswürdig zu dem Ausführungserlass angemahnt.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  82. @Nobody 1. Juli 2013

    Wo steht, dass der Dienstherr verlangen kann, dass ich mich bei einer RUHEPAUSE an einem bestimmten Ort aufhalten muss?

    Hier die Antwort:

    § 5 Ruhepausen und Ruhezeit
    (1) Ruhepausen werden außer bei Wechselschichtdienst nicht auf die Arbeitszeit angerechnet

    (2) Die Arbeit ist spätestens nach sechs Stunden durch eine Ruhepause von mindestens 30 Minuten zu unterbrechen. Nach mehr als neun Stunden beträgt die Ruhepause mindestens 45 Minuten. Ruhepausen können in Zeitabschnitte von jeweils 15 Minuten aufgeteilt werden

    ……

    (4) Wenn dienstliche Gründe es zwingend erfordern, kann eine Ausnahme von Absatz 2 zugelassen und angeordnet werden, dass Beamtinnen und Beamte sich in den Pausen zur Dienstleistung bereithalten müssen.

    Wobei bei der Neuregelung der Abs. 1 ausgehebelt wird. Denn ab Inkrafttreten wird die Pause bei bestimmten Voraussetzungen, auch rückwirkend, abgezogen. Ich bin mal auf die Klagen gespannt und ob die Gewerkschaft die den Mist verzapft hat, dann Rechtschutz gewährt.

    Antwort

    Um hier mal keine Gerüchte entstehen zu lassen: „Den Mist verzapft“ hat nicht die Gewerkschaft, wie du behauptest, sondern die Bundesregierung. Denn die beschließt die Rechtsverordnung, nicht die Geewerkschaft. Die Gewerkschaft hat vielmehr in ihrer Stellungnahme (Seite 10/11) sehr eindrücklich auf die Probleme hingewiesen und eine andere Regelung vorgeschlagen. Du solltest dir das mal durchlesen, bevor dur uns in Kritik stellen willst.
    Auch stimmt die Behauptung, dass die Pausenanrechnung für Wechselschichtdienstleistende „ausgehebelt“ würde, nicht. Denn wer die Voraussetzungen des Wechselschichtdienstes tatsächlich erfüllt, bekommt seine Pausenzeiten nach wie vor auf die Arbeitszeit angerechnet.
    Auf die Fragen zu Pausenanrechnung bei vorhergehenden Urlaub/Krankheit wurde bereits oben eingegangen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  83. @Südberliner:

    Denkfehler … Die Stunden werden Dir ja im Nachhinein abgezogen. Du kannst Dich ja mit Deinem Butterbrot nicht ins Terminal stellen und am Ende des Monats feststellen, dass Du das gar nicht gedurft hättest.
    Die Situation ist bei mir aber ähnlich, deswegen hilft wohl alles nix. Da müssen die Gerichte unseren Dienstherrn mal wieder auf die Dummheiten aufmerksam machen.

  84. Hallo GdP, wir benötigen Antworten!!!

    Antwort

    Siehe oben.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  85. @na klar
    Hatte ich ja geschrieben, dass man erst im folgenden Monat weiß, ob man Pause gemacht haben sollte oder nicht.
    Und da die Zeitmaschine immer noch nicht erfunden ist….

    Ich glaube, dieser Regelung ist grober Unfug und ich vertraue darauf, dass es so nicht umgesetzt wird.

    Wie ich schon weiter oben erwähnte, ist es vermutlich klarer und besser, diese “Zulagen für Wechselschichtdienst und Schichtdienst” abgelöst von der “Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten” sein zu lassen und einfach die Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten (DuZ) auf einen angemessenen Euro-Betrag pro Stunde zur Nachtzeit und am Wochenende zu erhöhen.

    Das versteht jeder und jeder, der zu diesen Zeiten im Dienst ist, hat was davon.
    In der freien Wirtschaft funktioniert dies seit Jahrzehnten hervorragend.

    Antwort

    Wir bereits erläutert, hätte eine pure DuZ-Erhöhung die unterschiedliche Abfindung von Wechselschichtdienstleistenden einerseits und Schicht- bzw. Einsatzdienst leistenden andererseits nicht gelöst.
    Ich glaube auch nicht, dass irgend jemand tatsächlich erst „im folgenden Monat“ weiß, ob er im Vormonat 35 ND-Stunden hatte oder nicht.
    Das Thema dürfet ja auch nicht neu sein: in vielen Dienststellen gibt es neben den WSD-Leistenden auch Kolleginnen und Kollegen, die – aus welchen Gründen auch immer – nur Früh- und Spätdienste leisten (können), und deshalb – trotz Rhythmuswechseln und Nachtarbeitsstunden ab 20.00 Uhr und auch Wochenenddiensten – weder die Wechselschichtzulage erhielten noch die Pausenanrechnung und zudem weniger Zusatzurlaub. Das haben wir beseitigt.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  86. @Nobody:

    Ach wie recht Du hast, aber bei unserer Dienststelle wird man, wenn man über das/den Monatsende/Monatsanfang krank ist automatisch im Tagesdienst geführt, bis man den Dienst wieder aufnimmt, damit man auf jeden Fall bei längerer Krankheit das Monats – Stundensoll erfüllt und nicht bei Monaten mit großem Stundensoll ins Minus fällt. Ist zwar auch nicht schlecht, aber die WSZ ist dann futsch.

    Antwort

    Krankheit kann (genauso wie Urlaub) grundsätzlich nicht zu „Minusstunden“ führen, denn es gilt das Ausfallprinzip. Die Fiktion, dass ein kranker WSD-Leistender während der Krankheit kein WSD-Leistender mehr, sondern Tagesdinstleistender sein soll und nur dadurch nicht mehr die Voraussetzungen der (bisherigen) WSZ-Zulage erfüllt, ist rechtswidrig. Denn die unterläuft den bisherigen Fortzahlungsanspruch auf WSD-Zulage bei Krankheit.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  87. Ich sehe in der sogenannten „Pausenregelung“ die größten Probleme. Wie geht man an der Basis, die einzelnen Dienststellen damit um? Sind es dann „Insellösungen“ Das Chaos ist meiner Ansicht nach vorprogrammiert. TZ-Beschäftigte werden hier benachteiligt und der Personenkreis, der Pause machen „darf“ wird größer. Wie soll die Pause für KSB im Schichtdienst denn aussehen??? Und dann noch rückwirkend. Man/frau geht mit minus 10 Stunden in den Folgemonat. Und das bei Dienstplänen, die Minderstunden auswerfen.
    Ich bin gespannt auf das angekündigte klarstellende Rundschreiben.

    Antwort

    Die Forderung, dass die Pausenanrechnung des alten § 5 Abs. 1 AZV nicht nur für Wechselschichtdienst-Leistende, sondern auch für Schichtdienst-Leistende und für Einsatzdienst-Leistende gelten soll, war klare GdP-Position und auch nicht strittig. Allerdings sahen und kritisierten gerade wir als GdP in den Verhandlungen mit dem BMI auch, dass die neu getroffene Regelung Verwirrung stiften wird. Das BMI wollte sie trotzdem.

    Nach alter und neuer Regelung galt und gilt:
    Die Arbeit (auch im WSD) ist spätestens nach sechs Stunden durch eine Ruhepause von mindestens 30 Minuten zu unterbrechen. Nach mehr als neun Stunden beträgt die Ruhepause mindestens 45 Minuten. Ruhepausen können in Zeitabschnitte von jeweils 15 Minuten aufgeteilt werden. (§ 5 Abs. 2 AZV, gilt weiter unverändert). Die Ruhepause [ist] der Zeitraum, in dem Beamtinnen und Beamte keinen Dienst leisten und sich auch nicht dafür bereithalten müssen (§ 2 Nr. 3 AZV, gilt unverändert). Wenn dienstliche Gründe es zwingend erfordern, kann eine Ausnahme […] zugelassen und angeordnet werden, dass Beamtinnen und Beamte sich in den Pausen zur Dienstleistung bereithalten müssen. (§ 5 Abs. 4 AZV, gilt weiter unverändert)

    Fraglich war uns ist also stets nur gewesen, ob und für wen Ruhepausenzeiten Arbeitszeit sind oder nicht. Bisher waren sie dies nur für WSD-Leistende (§ 5 Abs. 1 AZV), nicht aber für Schichtdienst-Leistende oder Einsatzdienst-Leistende. Mit der neuen Regelung werden diese in die Anrechnung einbezogen.
    Werden keine Pausen gemacht, kann auch nichts angerechnet werden. (Beim Außendienst des Zoll gibt es z.B. „pausenlose Arbeitszeiten“ nach § 5 Abs. 4 AZV für den Außendienst).
    Werden Pausen gemacht, sind sie Arbeitszeit, wenn – neben dem Wechselerfordernis – 35 Stunden im Monat zwischen 20.00 Uhr und 06.00 Uhr gearbeitet wurden. Das sind bei einigen Dienststellen noch nicht mal drei Nachtdienste.

    Richtig wäre also, Ruhepausen auch (und eigentlich: gerade!) im Schichtdienst zu gewähren (ggf. mit der Anordnung zur Dienstbereithaltung). Wer Wechselschichtdienst leistet, kam auch heute auf 35 Stunden Dienst/Monat zwischen 20.00 Uhr und 06.00 Uhr und auch zukünftig. Damit würden beide Zwecke erfüllt, nämlich sowohl Ruhepausen zu gewähren als auch diese als Arbeitszeit anzurechnen.

    Klärungsbedarf gibt es noch mit dem BMI, wie zu verfahren ist, wenn im Monat durch Urlaub und/oder Krankheit der Dienst zu unregelmäßigen Zeiten (nur) unterbrochen wurde und nach Rückkehr wieder fortgsetzt wird. In diesen Fällen sehen wir das Ausfallprinzip gelten, so dass auch z.B. nach Urlaubsrückkehr Ruhepausen auf die Arbeitszeit anzurechnen sind, wenn der Dienst zu wechselnden Zeiten wieder aufgenommen wurde.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  88. Ich habe keine Worte mehr für diesen Verein der Ideenreichen und Iinnovativen, der mir schon länger einem Sammelsurium all derjenigen gleichkommt welche in der freien Marktwirtschaft nicht zu gebrauchen sind!!

    Einfache Regeln erreichen die Masse und beglücken diese !!!

    Verdammte Axt – kommt endlich dem in die Greisenjahre gekommenen Versprechen nach die Stundensaläre der ungünstigen Zeiten zu erhöhen. Und zwar für jeden der zu diesen Zeiten arbeiten MUSS – und damit auf die tolle neue und alte Zulage einen Hauf….. gelegt.

    Ich denke die Stimme der Basis wird ohnehin nicht mehr gehört – hätte ich doch in der Schule mehr auf Fleiß geachtet, dann bräuchte ich mir den Humbug in diesem maroden Kahn nicht mehr anzutun.

    Antwort

    Natürlich hätte man auch die bisherige Wechselschicht- und Schichtzulage komplett und ersatzlos abschaffen und statt dessen nur noch erhöht DuZ-Zulage zahlen können. Die Bundesregierung wollte das aber nicht, warum auch immer.
    Aber mal ehrlich: kann es dir nicht vollkommen „wurscht“ sein, wie sich der finanzielle Ausgleich für Biorhythmuswechsel und Nachtarbeit sowie Wochenend- und Feiertagsarbeit errechnet? Entscheident ist doch, dass zum einen einige Tausend mehr daran teilhaben und zum anderen eine spürbare Erhöhung durchgesetzt wurde. Ich meine, die Beamten müssen das ja nicht selbst zusammenrechnen und sich auf’s Konto überweisen. Ob sich jetzt der Ausgleich aus der Summe zweier Zulagen zusammensetzt oder nur aus einer – wo ist da der wirkliche Unterschied? Am Ende wird dir ja eine Gehaltssumme überwiesen und keine Stückelung.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  89. Und im Falle von 34 Nachtstunden – rechnet mein Dienstherr dann alle Schichten mit Pausen ?

    Ich habe hier nix mehr auf dem Schirm.

    Was verdient man im Wach.- und Schutzdienst? Ich habe keine Lust mehr !!!!

  90. 82 Kommentare und immer noch keine erklärende Stellungnahme der Gewerkschaft!!!

    Antwort

    Siehe oben.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  91. Man oh man,

    hat denn keiner der Verantwortlichen den Schneid zuzugeben, dass man hier über den Tisch gezogen wurde.

    Der einzig richtige Weg in dieser Sache wäre gewesen, die Zulagenverordnung abzulehnen und die 5,- Euro pro Nachtdienst-, Sonntag, Feiertagsstunden, und Samstag ab 13:00 Uhr zu fordern. Dann braucht man auch keine komplizierten Berechnungsmodelle.

    Und noch schlimmer ist das mit der Pausenregelung. Wie lange wird es wohl dauern bis der Rechnungshof oder der Bund der Steuerzahler oder sonst wer auf die Idee kommt nachzurechnen. Dann werden die feststellen, das einige Beamte ja eigentlich die 38,5 Std. (bei PVB mit Kindern unter 12 J. sogar 37,5) Woche haben. wie will man den da rauskommen?

    Nun ja. Da ich damit rechne, das dieser Beitrag wieder nicht veröffentlicht wird, werde ich ihn wieder dem örtlichen Kreisgruppenvorsitzenden schicken.

    Antwort

    Wenn sich die Zulagenhöhe für WSD-Leistende beträchtlich erhöht und der Kreis der Zulagenberechtigten, der Pausenanrechnungsberechtigten und der Kollegen mit (mehr) Zusatzurlaub um einige Tausend erhöht, habe ich nicht das Gefühl, dass da jemand „über den Tisch gezogen“ wurde. Durch eine DuZ-Erhöhung hätte sich die Ungleichbehandlung zwischen Wechselschichtdienstleistenden einerseits und Schichtdienst- oder Einsatzdienstleisteden andererseits nicht aufgelöst; das wäre also kein Weg gewesen. Was als „komplizierte Berechnungsmethode“ empfunden wird, wird sich bereits nach ein paar mal durchrechnen als Routine erweisen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  92. Südberliner

    zeigt mal wieder, dass es egal ist, ob man etwas verstanden hat
    und beweist, dass man einfach unqualifiziert mal motzen kann

    Die Berechnung der neuen Wechseldienstzulage habe ich noch nicht ganz durchgearbeitet
    aber
    – DUZ ist erst mal nicht betroffen (schade eigentlich, da DUZ erhöht werden muss)
    – Die Wechselschichtzulage -neu- soll den Vorteil haben, dass alle die tatsächlich Wechselschichten leisten diese entlohnt bekommen

    Das heißt: die KSB im Schichtdienst
    UND endlich auch MKÜ und Verbände, die euch regelmäßig unterstützen!
    Oft haben MKÜen und Verbände, die euch mal Wochenweise unterstützt haben, zwar im Schichtmodel gearbeitet aber keine Zulage erhlaten, weil nach dem alten Berechnungsmodel ging das irgendwie nicht.
    Das ist schon mal gerecht!

    – Wer viel Nachtdienst macht, bekommt viel
    – Wer zuviel Nachtdienst macht, bekommt nicht mehr!

    Das ist gut, sonst würden einige Zulagen-Hunter nur noch Nachts arbeiten, um noch mehr Zulagen zu bekommen. Die Grenze nach oben ist gut. Und wenn man mal rüber gekommen ist – was passieren kann, dann kann man die Stunden in den Folgemonat schieben.

    – Wer tatsächlich keine (oder wenige Wechselschichten) leistet, fällt aus der Zulage raus.

    Auch das ist fair.
    Der KSB, der in der Teppichetage irgendwelche Listen führt und von Montags bis Freitags 08:00 – 16:00 arbeitet, hat ja die Schichtdienstbelastung nicht.

    Natürlich werden jetzt einige versuchen, in den Genus der Zulage zu kommen. Ich find’s verlogen. Entweder Stabsarbeit oder Straßenarbeit. Jeder Job ist wichtig. Und wer dauernd Wechselschichten hat, der soll die Zulage bekommen! Ich im Verband habe die Wechselzulage -alt- nie bekommen aber ich hatte auch keinen Schichtdienst. Und ich werde in Zukunft auch kaum diese Zulagen bekommen – aber dafür habe ich keinen Schichtdienst.

    – Pausenregelungen

    Wenn ich das richtig verstanden habe, muss für die Berechnung eine Pausenzeit abgezogen werden. Da geht es um die Berechnung von Sonderurlaubstagen und der Zulage aber NICHT um die Arbeitsstunden.

    Ja, ist kompliziert mit den Pausen – aber so ist das nun mal, wenn die EU zum Schutz der Arbeiter eine Arbeitszeit-VO schafft und vergisst, dass Polizei und Feuerwehr rund um die Uhr und auch mal länger arbeiten müssen.

  93. Hallo aeM,
    dann wünsch ich Dir mal viel Spaß mit der neuen Wechseldienstzulage und der Pausenregelung.
    Ich habe diese verstanden, Du bist, wie Du selber angibst und man an deinen Ausführungen bemerkt, noch beim Durcharbeiten…

    Gerade die Pausenregelung ist ein großer Schritt rückwärts.

    Die neue Wechseldienstzulage ist ein überflüssiges Bürokratiemonster, welches man mit vernünftiger DuZ Bezahlung vermeiden könnte.

    Explizit für Dich, aeM:
    DuZ gibt es für alle PVB, wenn diese zur Nachtzeit ab 20:00 Uhr oder am Wochenende arbeiten. Gilt auch für deine MKÜen und Verbände.

    Und dem Tankwart ist es egal, ob Du die Tankfüllung mit 80 Euro Wechseldienstzulage oder 80 Euro DuZ bezahlst.

    Antwort

    „Ja, eben!“, möchte man dir zurufen. Aus diesem Blickwinkel kann es dir doch egal sein, ob das Mehr im Geldbeutel, das du auf jeden Fall erhalten wirst, über § 3 oder § 17a EZulV da hinein gespült wird. Deine Aufregung ist unnötig.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  94. @ aeM vom 06.07.:

    Ja, es ist zu begrüßen, dass jetzt Beamte in den Genuß der Wechselschichtzulage kommen, die Wechselschichtdienst leisten, früher aber nichts bekommen haben. Und ja, das ist gerecht und fair. Dagegen wird wohl kaum jemand etwas haben!

    Für den KSB in einer Flächeninspektion sind aber in der Tat die sofortige Streichung der Zulage bei Nichterfüllung der Kriterien als auch die unmißverständlich daran gekoppelte Pausen“regelung“ eher ein Nachteil denn eine Verbesserung. Um es Dir zu verdeutlichen: Der 54- jährige, XX Jahre im Schichtdienst, hat Anspruch auf 30 Tage EU plus meinetwegen 5 Tage ZU. Er ist also 1,5 Monate im Jahr 2014 nicht anwesend. Dann ist er noch ein mal 14 Tage krank und fährt zu einem lizenzerhaltenden Lehrgang. Das heißt, er hat in vier Monaten keinen Anspruch auf die Zulage neu. Bislang wurde die Zulage in diesen Fällen weiter gezahlt. Jetzt fällt sie sofort weg. Gut, das könnte man verschmerzen, schließlich ist ja kein Wechselschichtdienst geleistet worden.

    Nur hat das ja weitere Folgen. Wenn ich aus dem Jahresurlaub wiederkomme, werden mir die Pausen nicht auf die Arbeitszeit angerechnet. Das heißt nichts anderes, als das sich meine tatsächliche Arbeitszeit im folgenden Monat um weitere 10 bis 12 Stunden erhöht. Das sorgt bei Dienstplänen, die eh schon Minusstunden aufwerfen, für eine sehr schnelle Zerstörung des Erholungseffektes. Im Beispiel summiert sich das schon mal auf 40 bis 50 Stunden im Jahr, die effektiv mehr zu leisten sind. Das sind 5 Tage mehr auf Arbeit, wenns gut läuft. Und nicht nur das. Die Pause wird ja auch von der Nachtschichtzeit abgezogen. Entweder 30 oder 45 Minuten. Auch das Nachtschichtkonto verringert sich also ganz automatisch, obwohl man Dienst geleistet hat. Es geht also sehr wohl um sehr reale Arbeitsstunden.

    Ich weiß nicht, wer das verhandelt hat. Ich weiß nur, das es in der jetzigen Auslegung eine deutliche Schlechterstellung der Wechselschichtdienstleistenden in den Flächeninspektion ergibt.

    Antwort

    Deine Einschätzung ist mehrfach falsch.
    Zum einen wird die Zulage in Teilen auch gezahlt, wenn man keinen aktiven Nachtdienst geleistet hat, und zwar der Grundbetrag aus (aus den Vormonaten transferierten) nicht abgegolten Nachtstunden. Diese Regelung gleicht z.B. Urlaub aus.
    Zum anderen kann eine Nichterfüllung von Voraussetzungen für Pausenanrechnung (seien es die Dienstpaare, seien es die 35 Stunden) nur in dem Monat zur Diskussion stehen, in dem man Urlaub, Krankheit oder Lehrgang hatte, nicht aber den Folgemonat. Es geht also z.B. bei drei Wochen Urlaub im Monat und anschließender Rückkehr in den Schichtdienst allenfalls darum, ob in der verbleibenden vierten Monatswoche die Ruhepausen auf die Arbeitszeit angerechnet werden oder nicht. (Aus Sicht der GdP ja, denn es gilt u.E. das Ausfallprinzip; dies wird mit dem BMI gegenwärtig geklärt.) Mit dem Folgemonat und dessen Pausenanrechnung hat das nichts zu tun. Wer drei Wochen Urlaub hat, kann in dieser Zeit keine Pausen machen und daher weder etwas abgezogen noch zugeschlagen bekommen, Es geht allenfalls um 2,5 Stunden Pausenzeit aus einer vierten Schichtarbeitswoche, die wie gesagt u.E. wegen des Ausfallprinzips auf die Arbeitszeit anzurechnen sind. Mit Minuststunden kann auch niemand aus dem Urlaub zurückkehren. Deine Befürchtung, dass sich deine „tägliche Arbeitszeit im Folgemonat um 10 bis 12 Stunden erhöht“ oder gar „40 bis 50 Stunden im Jahr“, ist abwegig und völlig unbegründet.
    Ob man Dienstpläne braucht, die Minusstunden auswerfen, ist umstritten – aber eine andere Baustelle.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  95. @aeM

    die grundaussage deiner äußerung finde ich ziemlich zutreffend. das mit den pausen hast du nicht richtig verstanden, es geht sehr wohl um die „arbeitsstunden“.

  96. @aeM

    Natürlich werden jetzt einige versuchen, in den Genus der Zulage zu kommen. Ich find’s verlogen.

    Ich teile da deine Einschätzung nicht. Die „verbesserte Zulage“ wird als finanzieller Anreiz nicht ausreichen, den Herrschaften, die eigentlich auf der Strasse arbeiten müssten, aber wie Du schreibst Listen schreiben, Beine zu machen.
    Ich habe hier an anderer Stelle bereits geschrieben, dass da bei Parität des Dienstgrades mindesten 20% Gehaltsunterschied sein müsste, um jemeanden hinter dem Ofen vor zu locken. Da fehlt halt das Geld und deswegen bleibt es wie es ist.

    Die Pausenregelung ist nicht kompliziert. Es übersteigt mein Fassungsvermögen, dass diese Regelung von allen Seiten ratifiziert wurde.
    Ganz einfach: wenn man/frau in einem Monat die 35-(Nacht)Stunden-Grenze nicht packt, werden Einem die Pausen auf die Dienstzeit nicht angerechnet. Blöd nur, dass man das u.U. vorher nicht wusste, z.B. bei Krankheit oder Dienstabruch.
    Da helfen Einem auch nicht die Nachtstunden aus Vormonaten, die nützen nur was für die Zulage.
    Aber weil man im Nachhinein ja Pausen nicht anordnen kann, wird es wohl dazu kommen, dass grundsätzlich Pausen gemacht werden müssen. Wenn dann einer hinterher mehr als 35 Nachtstunden gemacht hat, nunja, vielleicht gibt es dann einen Ausgleich, keine Ahnung. Das wissen die vermutlich selbst noch nicht. Schau mer mal.

    Antwort

    Wie bereits oben erwähnt ist die Frage, ob bei Urlaub und/oder Krankheit hinsichtlich der Voraussetzungen der Pausenanrechnung auf das Ausfallprinzip abgestellt wird, noch nicht abschließend mit dem BMI geklärt. Aus Sicht der GdP muss das so sein.
    In allen Monaten ohne Urlaub und Krankheit hingegen stellt für Wechselschichtdienstleistende wie auch für Schichtdienstleistende (z.B. bei Dienststellen ohne Nachtschichten) das Erfordernis, in einm Monat 35 Stunden zwischen 20.00 und 06.00 Uhr garbeitet zu haben, keine wirkliche Schwierigkeit dar.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  97. Es ist immer wieder schön festzustellen, dass alle, nach dem sie etwas Neues gefordert haben, in völlige Hilflosigkeit und Panik verfallen, wenn es dann plötzlich Neues gibt!

    Macht euch doch nicht verrückt! Die Regelungen sind beschlossen und verkündet. Sie werden kommen und unzusetzen sein. Also Ruhe bewahren und Überblick verschaffen. Und dann mit Hilfe der GdP klagen, klagen, klagen und nochmals klagen.

    Ich wette, dass keiner von den vorherigen Schreiberlingen auch nur eine Klage anstrebt, wenn er erstmal sein Geld hat.

    @ Nr. 89
    „Was verdient man im Wach.- und Schutzdienst? Ich habe keine Lust mehr !!!!“
    Ich empfehle die Seite:
    http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2011/05/2011-05-04-mindestlohn-im-wach-und-sicherheitsgewerbe-beschlossen.html
    P.S. Die Kündigung kann formlos schriftlich an Deine Direktion gestellt werden. Siehe § 33 BBG, nach spätestens 3 Monaten bist Du „frei“.

    Antwort

    Es ist gegenwärtig nicht erkennbar, wogegen Klagen überhaupt geführt werden sollten.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  98. Herzlichen Dank an den Kollegen Hüber, für die Antworten.

  99. @ Sven Hüber

    Aber mal ehrlich: kann es dir nicht vollkommen “wurscht” sein, wie sich der finanzielle Ausgleich für Biorhythmuswechsel und Nachtarbeit sowie Wochenend- und Feiertagsarbeit errechnet? Entscheident ist doch, dass zum einen einige Tausend mehr daran teilhaben und zum anderen eine spürbare Erhöhung durchgesetzt wurde. Ich meine, die Beamten müssen das ja nicht selbst zusammenrechnen und sich auf’s Konto überweisen. Ob sich jetzt der Ausgleich aus der Summe zweier Zulagen zusammensetzt oder nur aus einer – wo ist da der wirkliche Unterschied? Am Ende wird dir ja eine Gehaltssumme überwiesen und keine Stückelung.
    …….

    Hallo Sven Hüber,

    ich glaube schon, dass es hier Probleme geben wird, wenn ich teilweise jetzt schon sehe, wer bzw. wie die Nacht-/und Wochenendstunden berechnet werden. Und ob der neue ePlan BUND damit klar kommt glaube ich auch nicht so recht. Hier wird schon ein nachrechen angesagt sein.

    Jetzt zur Pausenregelung:
    Erkläre mir mal, wie bei einem Revier, was mit 2 Beamten besetzt ist, eine Pause gemacht werden soll. Der Dienstherr sagt zwar, dass ich mich auch in den Pausen dienstbereit zu halten habe, aber er sagt nicht Wo und Wie. Eine dauerhafte Unterbrechung wegen Telefon, hilfesuchende Bürger, Funk pp. kann ja wohl nicht als Pause bezeichnet werden.
    Und gilt das wieder nur für Schichtdienstleistende? Unsere Tagesdienstler verlassen regelmäßig sogar die Dienststelle um in der Stadt zu essen bzw. um Einkäufe zu erledigen. Die müssen sich nicht bereit halten??? Kläre mich doch mal auf!! Schon wenn ich mit bekomme, dass mir Pausenzeiten abgezogen werden, wenn ich die Bedingungen nicht erfülle, ich die aber zu keiner Zeit machen konnte, sehe ich schon einen Betrug an meine Person.

    Antwort

    Ich denke, du hast einen falschen Blickwinkel auf die Sache. Oder anders ausgedrückt: du prügelst den Sack und meinst den Esel.
    Die Frage kann ja wohl nicht ernsthaft sein, Kolleginnen und Kollegen, die 10 oder 12 Stunden Dienst verrichten, in dieser Zeit keine Pause zu gewähren. Wer arbeitet denn einen ganzen Tag ohne Pause durch? Das gibt es nicht und das soll auch nicht so sein. Auch in einem Revier arbeitet niemand 12 Stunden durch, sondern muss mal eine Pause machen. Wann und wie, muss vor Ort entschieden werden.
    Die Frage ist also nicht, Pausen zu streichen. Die klärungsbedürftige Frage ist, wie Pausenzeiten als Arbeitszeit anzuerkennen sind. Darum geht es. Und gerade dort, wo man in der Pause sich trotzdem zur Arbeit bereithalten muss (§ 5 Abs. 4 AZV) und nicht (immer) zu McDon… oder zum Italiener gehen kann, soll ja die Pausenzeit auf die Arbeitszeit angerechnet werden. Das ist unser Ziel.
    Noch mal: es kann und darf nicht darum gehen, keine Pausen zu machen, sondern Pausen zu machen und diese Zeiten als Arbeitszeit zu zählen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  100. Vielen Dank für diese Neuregelung. Dadurch kann endlich jeder aufgrund der tatsächlich geleisteten Dienste vergütet werden und Ansprüche geltend machen. Für die MKÜ bedeutet das endlich Anspruch auf Schichtzulage sowie Schluss mit der Pausenschreiberei – eine deutliche Verbesserung!
    Im Übrigen ist die Verständlichkeit der Berechnung der neuen Zulage durchaus gegeben und sollte Dank der Ausdauer von Kollegen Hüber bei der Beantwortung sämtlicher Fragen auch für die letzten Stutzigen nachvollziehbar sein.

  101. @Weisheiten
    „Ich wette, dass keiner von den vorherigen Schreiberlingen auch nur eine Klage anstrebt, wenn er erstmal sein Geld hat.“

    Du täuscht Dich. Sobald man mir im Nachhinein sagen sollte, dass mir Pausen nicht auf die Dienstzeit angerechnet werden rufe ich meinen Anwalt an. Deine Wette halte ich sehr gerne.

  102. Hallo Sven Hüber,
    bei deiner Antwort Nr. 87 schreibst du, dass bei 12 Stunden Nachtschicht (z.B. 18:30 – 06:30 Uhr) nur drei Nachtschichten im Monat geleistet werden müssen um die Voraussetzung der mindestens „35 Dienststunden“ für die Anrechnung der Pausen auf die Arbeitszeit zu erfüllen. Für die benötigten 35 Stunden werden aber nur die Nachtstunden zwischen 20 Uhr und 6 Uhr für die Berechnung herangezogen und somit muss ich also min. 3,5 Nachtschichten im Monat leisten.
    Da ich als DHF insbesondere (teilweise kurzfristig und nicht geplant) zu Zusatzdienste am Wochenende bzgl. Fußballeinsätze/Sondereinsätze herangezogen werde und dafür meistens eine Nachtschicht entfällt, werde ich wohl nicht auf meine 3,5 Nachtschichten im Monat kommen. Das bedeutet für mich, dass mir nachträglich Pausen angerechnet werden.

    Auch bei den 4 Dienstpaaren im Berechnungsmonat werde ich große Schwierigkeiten haben die Voraussetzungen zu erfüllen, da auf Grund der Sonderdienste die Anfangszeiten nicht mindestens 7 Stunden bzw. maximal 17 Stunden auseinander liegen (Beginn der F-Schicht um 06:30 Uhr, des Sonderdienstes um 11:00 Uhr und Zeitgleich Entfall der N-Schicht). Das würde bedeuten, dass ich keine “Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten” erhalten werde.

    Ich finde es gut, dass auch die Kollegen der MKÜ, Bereitschaftspolizei usw. in den Genuss der Zulagen kommen. Aber es muss hier unbedingt „Nachverhandelt“ werden, ansonsten ist der Wechselschichtleistende benachteiligt.

    Antwort

    Natürlich sind es 3,5 Schichten, nicht 3,0. Da hat der Fehlerteufel auf die Tastatur gesch…
    Auch für die bisherige WSD-Zulage musstest du neben wechselnden Diensten ein Mindestmaß an Nachtarbeit (bisher: 21.00 – 06.00 Uhr) leisten, und zwar durchschnittlich 40 Stunden in 5 Wochen. Nunmehr sind es 35 Stunden in vier Wochen, aber bereits zählend ab 20.00 Uhr. Das ist nicht mehr als bisher. Hast du bisher diese WSD-Zulagen-Voraussetzungen erfüllt, so müsste das auch jetzt so sein. Ich kann kaum glauben, dass du im WSD eingesetzt bist, aber nicht an wenigstens acht Tagen im Monat auf gravierend unterschiedliche Dienstanfangsuhrzeiten kommst. Solltest du zwar im WSD geplant sein, tatsächlich aber durch immer wieder abweichende Arbeitszeitanweisungen („Sonderdienste“) gar nicht wie geplant eingesetzt werden, sondern immer nur im verschobenen Tagessdienst, so wende dich bitte an deinen Personalrat. Denn der ist in der Mitbestimmung über die Arbeitszeitregelungen und auch verantwortlich für die Überwachung der Einhaltung.
    Die Zulage erhältst du bereits ab 5 Dienststunden zwischen 20.00 Uhr und 06.00 Uhr.
    Zur Frage, ob die Ruhepausen angerechnet werden, lies bitte meinen diesbezüglichen Beitrag auf dieser Webseite.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  103. Lieber Sven Hübner,

    danke für Deine Klarstellung (Beitrag 96.)
    Das Ausfallprinzip wäre wirklich eine gute und gerechte Lösung.

    Allerdings muß man auch bei unserer Organisation immer mit dem Schlimmsten rechnen.

    Ein Beispiel. Ein Kollege hat einen Herzinfarkt. Er überlebt und wird nach längerer Rekonvaleszenz wieder eingegliedert.
    Er darf von nun an, um einfach weniger belastend eingesetzt zu werden, zukünftig auf Nachtschichten verzichten.
    So kommt es dazu, dass er zwar Früh-, Tag- und Spätschichten macht, aber eben keine Nachtschichten mehr. Gut so weit.

    Nach der alten Regelung leistet er nur Schichtdienst (statt Wechselschichtdienst) und bekommt die Pausenzeiten nicht angerechnet. Er hat aber das selbe Stundensoll wie alle anderen auch. Um also nicht ins Minus abzurutschen muss er u.U. 1 bis 2 Dienste im Monat mehr machen. Davon abgesehen dass der Dienstplan öfters ja schon für jeden Minusstunden auswirft. Und das soll dann weniger belastend sein?

    Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass im Tagesdienst eine Pausenregelung funktioniert. Im operativen Dienst ist dies meiner Meinung nach Humbug. Auch wenn du sagts, dass man eine Pause braucht, manchmal kann man wirklich keine machen. Und wenn der Kampf vorbei ist, und die etwas weniger stressige Sachbearbeitung gemacht wird, kann man vielleicht sein Pausenbrot auch dazu mampfen. Eine Pause ist das aber dann auch nicht.
    Ich gebe dem @BEAMTEN VAV Recht wenn er bemängelt, dass man ein mit zwei Kollegen besetztes Revier dann konsequenterweise zusperren muss. Ob man das will lass ich dahingestellt. Wenn man sieht, dass mit Wissen und Wollen das Zuständigkeitsfeld unserer Bundespolizei dem jeweiligen Land überlassen wird, weil man es einfach personell nicht mehr schafft, wird dieser Umstand durch eine allgemeine Pausenregelung die damit verbundenen Probleme noch verstärken.

    Antwort

    Ich teile deine Auffassung nicht.
    Auch ein rekonvaleszenter Beamter, der nur Früh- und Spätschichten arbeitet, kann acht Dienste zu wechselnden Anfangsuhrzeiten aufweisen und auch 35 ND-Stunden. Die Zeiten rechnen sich ab 20.00 Uhr.
    Maßgebend ist jedoch, ob in der Dienststelle überhaupt Ruhepausen gewährt werden (können). Ich habe dies etwas ausführlicher in einem gesonderten Beitrag auf dieder Webseite ausgeführt. Bitte lies ihn und beurteile dann, ob sich deine Mutmaßungen und Befürchtungen noch aufrechterhalten lassen. Der Artikel beantwortet auch die Sorgen der beiden einsamen Revierbeamten: sie müssen nicht „zusperren“.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  104. Hallo,

    ich glaube, dass viele das Prinzip der Dienstpaare einfach nicht verstehen/verstehen wollen.

    Wenn ich an den ersten 4 Tagen im Monat Tagschicht und dann im laufe des Monats 4 Nachtschichten mache/machen muss, dann erfülle ich die Voraussetzungen…….genau so verhält es sich auch bei dem dreigeteilten Dienstplänen mit ner Spät, Früh und Nachtschicht in den verschiedensten Kombinationen. Jede Kombi wird da die Voraussetzungen erfüllen.

    Problematisch wirds da eher mit der Pausenregelung. Wir haben in unserem 12h System einige Kollegen, die relativ oft in den Nachtschichten ausschichten, teilweise 2-3 mal im Monat, von 6 möglichen Nachtschichten. Diese dürfen dann das das rechnen anfangen….

  105. Hallo Sven Hüber,
    vielen Dank für Deine Ausführungen. Bei der Pausenregelung bleibt meine Skepsis jedoch erhalten.

    An den Flughäfen mit Nachtflugverbot gibt es Hunderte Kollegen, welche nur Frühschicht, Spätschicht und zeitlich variable Schichten leisten.
    Diese kommen auf etwa max. 20 – 30 Nachtstunden im Monat.
    Und nun?
    Bedeutet dies, dass diesen Kollegen ab dem 01.10.2013 automatisch durch den ePlan Pausenzeit abgezogen wird? Das kann doch so nicht gewünscht sein?

    Dass im operativen Dienst mit der üblichen Mindeststärke eine vorherige PLANBARKEIT und BEKANNTGABE von Pausen nicht praktikabel ist, ist doch wohl unstrittig.
    Und im Nachhinein dem Kollegen zu sagen: Also zwischen 10:17 Uhr und 10:47 Uhr war nix los, da hattest du übrigens Pause – das geht ja nun auch nicht.

    Antwort

    Ich teile diesen Dauerpessimismus zur Ruhepausenfrage nicht, er ist m.E. unangebracht. Warum, kannst du gern in meinem entsprechenden Beitrag auf dieser Webseite lesen.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  106. Der Verdacht liegt nahe, dass die Kosten der Änderung der Erschwerniszulage auf andere Weise kompensiert werden sollen.
    Zum Beispiel mit der Heranziehung zum Dienst während der Ruhepause.
    Dies wäre eine Erhöhung der Arbeitszeit durch die kalte Küche um bis zu 2,5 Std in der Woche.

    Wir haben es mit zwei unterschiedlichen Begriffen zu tun die es gilt voneinander zu trennen, zum einen die Ruhepause und zum anderen die Pause.
    Die Ruhepause stellt grundsätzlich einen Schutz für den Beschäftigten vor Überlastung dar.
    Damit dieser Schutz gewährleistet wird, darf eine Ruhepause nicht am Anfang oder am Ende der Arbeits- / Dienstzeit eingeplant /angewiesen werden.

    Bei einer Ruhepause handelt es sich um einen Zeitraum, in dem Beamtinnen und Beamte keinen Dienst leisten und sich auch nicht dafür bereithalten müssen.
    Nur wenn ein Beamter keinen Dienst leisten und sich auch nicht dafür bereithalten muss, sind die Kriterien einer Ruhepause erfüllt.

    Immer dann, wenn sich die Beamten in den Ruhepausen zur Dienstleistung bereithalten müssen, wird nur noch von einer Pause gesprochen.
    Es handelt sich somit nicht mehr um Freizeit sondern um Dienstzeit.
    Aus dieser Einschränkung der Dispositionsgewalt ergibt sich, dass Pausen – unabhängig von ihrer Länge – immer dann auf die Arbeitszeit anzurechnen sind, wenn sich Beamte in Pausen an einem räumlich konkretisierten Ort zur Dienstleistung bereithalten müssen.

    Ruhepausen gehören planungstechnisch zum Begriff der Arbeitszeit.
    Dies bedeutet, dass aus den Grunddienstplänen, welche die prinzipielle Schichtdauer und Verteilung der Arbeitstage auf die Woche regeln, auch die Dauer der Ruhepause erkennbar sein muss.
    Da die Dienstpläne der Zustimmung der Personalvertretung unterliegen, unterliegt auch die Planung der Ruhepause der Mitbestimmung der Personalräte.
    Eine Ruhepause kann somit nie auf Zuruf erfolgen.
    Da die Grunddienstpläne bereits im Vormonat geplant und dem Personalrat zur Mitbestimmung vorgelegt werden müssen, andererseits die Planung von Ruhepausen erst im Nachgang offensichtlich wird, ergeben sich hier erhebliche organisatorische Probleme bei der Planung.
    Jede Änderung der Dienstzeit und somit auch jede Änderung der zeitlichen Lage der Ruhepause stellt eine Grunddienstplanänderung dar und ist dem Personalrat vorzulegen.
    Der e-Plan ermöglicht durch Setzung eines Hakens, dass die Zeit der Ruhepause auf die Dienstzeit angerechnet wird. Der Verantwortliche für den Eintrag muss dies im e-plan nur kurz begründen.
    Da im operativen Dienst die Planung der Ruhepause grundsätzlich ein organisatorisches Problem dar stellen wird, sollte sich aus dem Dienst heraus immer eine Begründung zur Setzung des Hakens ergeben.
    Sollte der Dienstvorgesetzte / Vorgesetzte sich nicht an die rechtlichen Spielregeln halten und die Ruhepause als kostenlose Arbeitszeit missbrauchen wollen, sind die Personalräte gefordert dem Recht der Betroffenen Gehör zu verschaffen.
    Sollten die Personalräte nicht durchdringen sind die Gewerkschaften gefordert den Betroffenen offensiv Rechtschutz zu gewähren.
    Wie viele zukünftig betroffen sein werden kann glaub ich momentan keiner mit Sicherheit sagen. Aber jeder der Betroffen sein wird ist aufgefordert bei Unstimmigkeiten seine Personalvertreter und / oder Gewerkschaften mit in die Pflicht zu nehmen.
    Hier können sie zeigen auf welcher Seite sie stehen.

    Übrigens im Bereich des Tarifrechts kann der Arbeitgeber – bei einer Zuwiderhandlung der Pausenregelung durch den Arbeitgeber – mit einem Bußgeld von bis zu 15.000 € belegt werden.

  107. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein:

    Es müssen im Berechnungsmonat 4 Dienstpaare geleistet werden. Ein Dienstpaar muss aus 2 Diensten bestehen, deren Anfangszeiten mindestens 7 Stunden und maximal 17 Stunden auseinander liegen. Weiterhin ist erforderlich, dass Du im Berechnungsmonat mindestens 5 Stunden Dienst in der Zeit zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr geleistet hast. Dabei wird nur Volldienst, kein Bereitschaftsdienst berücksichtigt.

    So lautet die Verordnung (ganz oben zu lesen)!

    Folge: Bei 12 Stunden Schichtzeiten komme ich niemals zu der Voraussetzung dieser „neuen Zulage“, da die Anfangszeiten der Schichten außerhalb der „7 bis 17 Stunden!“ liegen. Ich bekomme somit keine „4 Dienstpaare“ zusammen!

    Ergebnis: Ich bekomme NICHTS!

    Oder liege ich falsch?

    frustl

    Antwort

    Du liegst falsch.
    Bei 12-Stunden-Schichten liegen die Anfangsuhrzeiten der Schichten immer 12 Stunden und damit mehr als 7 und weniger als 17 Stunden auseinander. Wer 4 mal Schicht A und 4 mal Schicht B im Monat gearbeitet hat, hat vier Dienstpaare und damit die Zzulagenvoraussetzung erfüllt.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  108. M.E. Ist der Zulagenrechner fehlerhaft.

    Bei Eingabe von weniger als 35 Stunden zwischen 20.00 und 06.00 Uhr wird die Pausenanrechnung bejaht. Nach allen Ausführungen wäre dies falsch.

    Ich bitte um Klarstellung.

    Grüsse

    Antwort

    Ist klargestellt. Teste noch mal…

  109. Zu „Weisheiten“ im Beitrag 97.

    Werter „weiser“ Kollege,

    ich bitte die Anspielung auf eventuelle Klagewege nicht zu verallgemeinern. Ich für meine Person habe bereits einen VA erfolgreich beklagt von dessen postiven Auswirkung auch Du profitierst. ( Auf Bitte teile ich Dir gerne das Aktenzeichnen des BDizG zum Nachlesen mit)

    Des Weiteren benötige ich nach fast 27 Dienstjahren keine Belehrung hinsichtlich der Form einer Kündigung.

    Personen im öffentlichen Dienst die Deiner Auffassung folgen stehen m.E. ständig in einem Knechtungsverhältnis gegenüber dem Dienstherren. Und dieses Lehn der Obrigkeit weise ich ab. Wieviele Einschnitte in den letzten Jahrzehnten hast Du denn beklagt?

    Hast Du Dich gegen die Lebensarbeitszeitverlängerung oder die Erhöhung der Wochenarbeitszeit an Verwaltungsgerichten bemüht? Oder hast Du Klage gegen die Abschaffung des Urlaubsgeldes, der Einschränkung der Sonderurlaubsregelung oder gegen die neuen Richtlinien der Zuzahlung innerhalb der „freien Heilfürsorge“ gehalten?
    Bemühst Du Dich um Verbesserung auf rechtlichem Wege das Konstrukt der Planstellenobergrenzen zu zähmen oder befindest Du Dich auf dem Wege die Kienbaumstudie in geltenes Recht zu gießen, welche besagt das dieser Haufen nur aus gehobenem Dienst bestehen soll?
    Soll ich fortfahren – ich habe noch einiges im Silo was vermutlich vor Deiner Zeit liegt.

    Für den Fall dass Du einen dieser Sachverhalte gerichtlich angegangen hast solltest Du Dir bewusst darüber werden gescheitert zu sein.
    Und als „Schreiberling“ gebe ich Dir noch eine Vermutung mit auf den Weg. Ich denke Du hast keinen Schimmer und googelst nun, nachdem Du dies gelesen hast mal auf die Schnelle wie sich ein solcher Klageweg denn gestaltet. Nur klagen, klagen, klagen….. kann man auch an den Quadern des Tempels König Salomons.

  110. Hallo Kollege Hüber,
    ich halte Deine Behauptung, dass jeder, der bisher als WSD’ler, galt, auch zukünftig als solcher gilt UND dementsprechend seine Pausenzeiten auf die Dienstzeiten angerechnet bekommt, als schlichtweg falsch!
    Begründung:
    Gem. § 2 Nr. 14 AZV (Begriffsbestimmungen) ist der Wechselschichtdienst der Dienst, für den nach einem Schichtplan der regelmäßige Wechsel der täglichen Arbeitszeit in Wechselschichten (wechselnde Arbeitsschichten, in denen ununterbrochen bei Tag und Nacht, werktags, sonntags und feiertags gearbeitet wird) vorgesehen ist, wenn dabei in je fünf Wochen durchschnittlich mindestens 40 Dienststunden in dem dienstplanmäßigen oder betriebsüblichen Nachtdienst zu leisten sind.
    Gem. § 2 Nr. 15 AZV (Begriffsbestimmungen) ist der Nachtdienst ein Dienst, der mehr als zwei Stunden in der Zeit zwischen 21 und 6 Uhr umfasst.
    Das hieße, eine Schicht von 16:00 – 24:00 Uhr wäre ein Nachtdienst im Sinne der AZV, da mind. 2 Stunden in der Zeit zwischen 21:00 und 06:00 Uhr liegen. Als Nachtdienst gilt dann jedoch die gesamte Schicht – 5 von diesen ergäben die geforderten 40 Stunden Nachtdienst und schon gelte ich als WSD-ler und bekomme die Pausen angerechnet, ohne auch nur eine Stunden zwischen 00:00 und 06:00 Uhr geleistet zu haben.
    (Es gibt Dienststellen, bei denen die Nachtdienste nur aus solchen Schichtzeiten bestehen, da nach 24:00 Uhr nur noch wenige bis gar keine Kräfte mehr erforderlich sind.)
    Für die neue Forderung von 35 Stunden in der Zeit von 20:00 – 06:00 Uhr hätte man so aber erst 20 Stunden beisammen. Und wenn dann der Spätdienst dementsprechend früher endet (z.B. um 20:00 o. 21:00 Uhr), wird es fast unmöglich, die Forderungen nach den 35 Stunden zu erfüllen.
    Schon war’s das mit der Anrechnung der Pausenzeiten, obwohl man als WSD’ler gilt, oder sehe ich das falsch?

    Antwort

    Nach meiner Auffassung siehst du das falsch.
    Nach der bisherigen Regelung musste man zur Anrechnung der Ruhepause mindestens jeweils zwei der durchschnittlich zu erbringenden 40 Stunden/5-Wochen-Rhythmus in der Zeit zwischen 21.00 Uhr und 06.00 Uhr absolvieren, nur dann handelte es sich um anrechnungsfähige Stunden des „Nachtdienstes“. Vor 21.00 Uhr liegende Stunden kamen dabei nicht zu Geltung.
    Jetzt weggefallen ist die Definition Wechselschichtdienst und das Erfordernis zweier zusammenhängender Stunden. Dafür wurde die Zeit des „Nachtdienstes“ ausgeweitet von 21.00 Uhr auf bereits 20.00 Uhr. Es ist also einfacher geworden, das Erfordernis zu erfüllen, denn man kann bereits Einzelstunden und diese bereits nach 20.00 Uhr dazurechnen. Das Verhältnis hat sich hingegen nicht verändert: früher waren es (durchschnittlich) 40 Nachtdienststunden in 5 Wochen, jetzt 35 Nachtdienststunden in 4 Wochen.
    Übrigens hättest du auch in der alten Regelung keine Wechselschicht gearbeitet, wenn zwischen 00.00 Uhr und 06.00 Uhr kein Dienstbetrieb stattgefunden, also nicht ununterbrochen bei Tag und Nacht, werktags, sonntags und feiertags gearbeitet wird.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  111. Ergänzung zu #110:
    Habe den Hinweis erhalten bzw. auch bemerkt (siehe ganz oben…), dass sich die Definition für den Nachtdienst (§ 2 Nr. 14 u.15 AZV) geändert hat.
    Wer bisher durch die alte Definition die Voraussetzungen für den Nachtdienst und dadurch die Voraussetzungen für den WSD erfüllt hat, erfüllt sie durch diese neue Definition nicht mehr zwangsläufig, oder?
    Das unterstreicht eigentlich nur meine Meinung, dass Deine Aussage, dass wer bisher als WSD’ler galt, auch zukünftig ein solcher ist und die Pausenzeiten weiterhin angerechnet bekommt, falsch ist.

    Antwort

    Das ist so nicht zutreffend.
    Wer bisher die „Ruhepause“ auf die Arbeitszeit angerechnet bekam, musste „Wechselschichtdienst“ leisten und ein Mindestmaß an Nachtdienst. Wechselschichtdienst war dabei der Dienst, für den nach einem Schichtplan der regelmäßige Wechsel der täglichen Arbeitszeit in Wechselschichten (wechselnde Arbeitsschichten, in denen ununterbrochen bei Tag und Nacht, werktags, sonntags und feiertags gearbeitet wird) vorgesehen war, wenn dabei in je fünf Wochen durchschnittlich mindestens 40 Dienststunden in dem dienstplanmäßigen oder betriebsüblichen Nachtdienst zu leisten war (§ 2 Nr. 14 AZV [alt]), wobei als Nachtdienst ein Dienst verstanden wurde, der mehr als zwei Stunden in der Zeit zwischen 21 und 6 Uhr umfasste (2 Nr. 15 AZV [alt].

    Während es dabei für den Erhalt der bisherigen „Wechselschichtzulage“ in § 20 Abs. 1 EZulV vorgeschrieben war, „mindestens 40 Dienststunden in der dienstplanmäßigen oder betriebsüblichen Nachtschicht“ zu leisten, war es nach der Arbeitszeitverordnung für die Ruhepausenanrechnung schon immer ausreichend, diese in der (alten) Nachtdienstzeit von 21.00 Uhr bis 06.00 Uhr zu leisten; dieser Nachtdienst musste für die Ruhepausenanrechnungsklausel aber nicht in einer Nachtschicht geleistet werden.

    Nach der neuen Regelung soll man nun zur Anrechnung von „Ruhepausen“ auf die Arbeitszeit – neben dem Erfordernis des Rhythmuswechsels mit acht unterschiedlichen Anfangsuhrzeiten in einem Monat – mindestens 35 Stunden Nachtdienst, jetzt aber schon in der Zeit von 20.00 Uhr bis 06.00 Uhr, geleistet haben.

    Damit hat sich der Anteil von Nachtarbeit, der zu einer Anrechnung der Ruhepause führt, gegenüber den bisherigen Voraussetzungen nicht erhöht. Und auch das Erfordernis, für eine Ruhepausenanrechnung zu unregelmäßigen Zeiten zu arbeiten, hat sich nicht geändert.

    Zwei Änderungen liegen jedoch in der Vorschrift:

    1. Zum einen zählt nunmehr bereits die Zeit ab 20.00 Uhr, nicht erst wie früher ab 21.00 Uhr zum „Nachtdienst“ (§ 2 Nr. 14 AZV [neu]), der zu einer Ruhepausenanrechnung auf die Arbeitszeit führt.
    Dadurch kann das unveränderte Erfordernis in der Nachtdienstzeit geleisteter Dienststunden für eine Ruhepausenanrechnung schneller erfüllt werden als früher.
    2. Zum anderen wird jedoch nicht mehr wie bisher auf eine „durchschnittliche“ Dienstleistung von 40 Nachtdienststunden in fünf Wochen abgestellt, sondern auf eine „spitze“ Dienstleistung von 35 Nachtdienststunden im Kalendermonat. Das kann im Einzelfall Probleme geben, auf die die GdP das BMI ausdrücklich hingewiesen und die Regelung deshalb auch scharf angegriffen und abgelehnt hat (siehe unsere Stellungnahme).
    Zwar kann Urlaub und Krankheit in einem Monat durch die Anwendung des Ausfallprinzips kaum schaden.
    Jedoch könnte es bei stark saisonabhängigen Dienstbereichen, bei denen zwar „durchschnittlich“ 40 Nachtdienststunden in fünf Wochen erbracht wurden, diese aber in den einzelnen Monaten extrem große Schwankungen aufweisen, zu Problemen kommen.
    Bisher wurden aber keine solche denkbaren Umstände an einem tatsächlichen Dienstplan vorgelegt.

    Die Masse der bisher im normalen Wechselschichtdienst tätigen Beamtinnen und Beamten dürften davon aber ohnehin nicht berührt sein, da die tatsächlichen Dienste in einem Kalendermonat ohne Urlaub und Krankheit im Regelfall deutlich mehr Arbeitsstunden zwischen 20.00 Uhr und 06.00 Uhr aufweisen als lediglich 35.

    Ob aber überhaupt eine „Ruhepause“ gewährt wird oder nur eine Pause mit Dienstbereithaltung, steht auf einem anderen Blatt; siehe den dazugehörigen Beitrag auf unserer Webseite.

    Mit kollegialen Grüßen
    Sven Hüber
    P.S.: Hier bekommen sogar die Nichtmitglieder eine Antwort, die sich schon vor Stellung ihrer Frage andernorts darüber auslassen, dass sie von der GdP keine Antwort bekämen und „zensiert“ würden („Hierzu sollte man den Herrn H. auf der GdP-Homepage mal befragen. Aber ich befürchte, dass man keine Antwort bekommt bzw. von vornherein ‚zensiert‘ wird.“) … ;-) Sachliche Frage – sachliche Antwort; ein ganz klarer Deal.

  112. @frustl

    Könnte es sein das du einen Denkfehler hast.
    Ich mache auch 12-Stunden Dienste. 06:30 – 18:30 und am nächsten Tag 18:30 – 06:30 Uhr.
    Maßgeblich ist nicht der zeitlich Abstand der Schicht als solcher, sondern die Anfangszeit.
    D.h. zwischen 06:30 und 18:30 liegen 12 Stunden. Das ist mehr als 7 und weniger als 17 Stunden.

    Also erfüllt. :-))

  113. @frustl

    Es gibt genügend Kommentare und Antworten die sich mit dieser Problematik der 7/17- Std.- Regelung befassen und wo klar daraus hervor geht, dass Du die finanzielle Zulage auch bekommst. Also beim nächsten Mal erst lesen und sich schlau machen und dann schreiben.
    Ob Du allerdings auch die Pausen auf die Arbeitszeit angerechnet bekommst steht auf einem anderen Blatt. Da musst Du neben den 4 Dienstpaaren auch noch tatsächlich 35 Nachdienststunden ableisten und dass kann in manchen Monaten schwierig werden.

    Und nun noch einige Bemerkungen zur „Pausenregelung“:

    Wie viele andere Kollegen auch behaupte ich weiterhin, dass eine Ruhepause i.S.d. Vorschrift im Streifen- und Einsatzdienst nicht im voraus eingeplant und ordnungsgemäß genommen werden kann.

    Da der Protest der Mitarbeiter groß ist sagen die Gewerkschaften jetzt, dass nach ihrem Verständnis das Ausfallprinzip gelten müsse, so dass Fehlzeiten wegen Urlaub und Krankheit unschädlich für die Pausenanrechnung im WSD wäre. Da will man nochmal nachverhandeln mit dem BMI.

    Hierzu möchte ich folgendes sagen: Ziel bei dieser neuen Verordnung ist es von dem Begriff „Wechselschichtdienst“ weg zu kommen und einer größeren Anzahl von Kollegen die neue Zulage zu gewähren.
    Wenn man nun bei der Pausenregelung das Ausfallprinzip anwenden möchte würde man ja erneut in diesem Punkt die Bereitschaftspolizei und MKÜ benachteiligen, da diese keinen Rahmendienstplan haben der WSD vorsieht. Somit können sich diese beiden niemals auf das Ausfallprinzip berufen. Es könnte höchstens sein, dass ein Kollege für einen Einsatz eingeplant ist und kurzfristig krank wird, dann könnte man ihm evtl. nach dem Ausfallprizip die dazugehörigen (Nacht)stunden anrechnen. Für weit im voraus geplanten Urlaub kann das aber niemals funktionieren.
    Nun die Frage: Wie stellt ihr euch das denn vor?

    Entweder man ist konsequent und streicht den Begriff „Wechselschichtdienst“ und führt die neue Verordnung ein mit allen Nachteilen in Bezug auf die Pausenregelung oder man stoppt das ganze Verfahren und kehrt zur alten Regelung zurück. Eine Mischung aus beiden geht nicht, denn man kann sich nicht einerseits vom Begriff „WSD“ im Bereich der finanziellen Abgeltung und Berechnung des Zusatzurlaubes lösen aber im Bereich der Pausenregelung daran festhalten.

    Ich lese im Verordnungsentwurf und der Begründung in Bezug auf die Änderung der AZV nicht einmal das Wort Ausfallprinzip. Und aus logischen und nachvollziehbaren Gründen muss man bei der Neuregelung auf eine tatsächliche Belastung jedes einzelnen PVB abstellen, da nicht jeder die fiktive Belastung eines Wechselschichtdienstplans hat. Euer Optimismus in allen Ehren, aber „diese Kuh bringt ihr nicht mehr vom Eis.“

    Eine mögliche paraktikable Pausenregelung wäre folgende:
    Bei allen Diensten wie Aus- und Fortbildungstage, Lehrgänge, Hundertschaftsdienste und sonstiges, was nicht Streifen- oder Einsatzdienst ist, wird die Pause von der Arbeitszeit abgezogen. In der Regel wird sie da ja auch vorschriftsmäßig genommen und es dürfte für niemanden ein Problem sein, die 30 Min. länger auf der Dienststelle zu bleiben. Dafür ersatzlose Streichung der Forderung von 4 Dienstpaaren und 35 Nachtdienststunden für die Pausenanrechnung.

    Ich bin mir aber sicher, dass dem BMI das nicht ausreichen wird. Wie ich schon mal geschrieben hatte (Bericht: Nicht entlastend aber fairer) müssen aus meiner Sicht besonders die Flughafenkollegen eine finanzielle Kompensation erbringen. Einige Kollegen wie z.B. Gerhard Medgenberg, Harry H. und noch weitere haben genau den selben Eindruck. Macht doch mal diesen Vorschlag und hört ganz genau hin was das BMI dazu sagt.

    Ich wünsche allen noch einen schönen Tag

    Antwort

    Die Behauptung, dass die Kolleginnen und Kollegen an den Flughäfen irgend eine „Kompensation“ für die Einführung der „Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten“ erbringen müssten, ist ohne jede Substanz. Ob es überhaupt die behaupteten „Nachteile in Bezug auf die Pausenregelung“ gibt, hat bisher niemand substantiell anhand eines tatsächlichen Dienstbucheinlegers darlegen können, auch du nicht.
    Es ist nicht verantwortlich, solche Dinge zu verbreiten; aus meiner Sicht ist es sogar ganz klar unverantwortliche Stimmungsmache, die keinen sachlichen Hintergrund hat. Ich stehe dafür, erst die aufklärungswürsdigen Fragen sachlich zu klären. Dafür trage ich im Vorstand des Bezirks Bundespolizei der GdP die Verantwortung.
    Die Klärungsbedürftigkeit des Ausfallprinzips bestand von Anfang an, nicht aufgrund von „Protesten“. Denn auch in den bisherigen Verordnungen ist das Ausfallprinzip nicht erwähnt; es ist Ergebnis der Rechtsprechung. Das Ausfallprinzip bei Urlaub und Krankheit ist auch auf die Beamtinnen und Beamten geschlossener Einheiten anwendbar, so wie ja auch das „Eckmannprinzip“ nur ein personalisiertes Ausfallprinzip ist. Die Dinge sind also klarstellend lösbar.

    Mit kollegialen Grüßen
    Sven Hüber

  114. @ Oh – 109
    Danke, ich sehe wenigstens einer hat mich verstanden.

    Ich brauchte bisher nicht klagen, weil ich bei meiner Einstellung, meinem Werdegang und meiner Zukunft reifliche Überlegungen anstelle. Was muss ich geben und was bekomme ich dafür.
    Klappt bei mir ganz gut! Vom PHWA zum PHK A12 in 20 Jahren.

    Und wenn man die Dinge offen und positiv angeht, geht vieles leichter.

  115. @Kollege Hüber:
    Bezüglich der Zensur habe ich mich wohl etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt, dafür möchte ich mich entschuldigen.
    Aber es ist schön zu wissen, dass die GdP (bzw. Du) auch in anderen Foren mitliest ;-).
    Was die aktuelle Berechnung der Nachtdienststunden angeht, kann ich Deine Auslegung nicht teilen.
    Warum wird in der Definition davon gesprochen, dass von einem Dienst (wie in meinem Beispiel 16:00 – 24:00 Uhr) mindestens 2 Stunden in der Zeit nach 21:00 Uhr liegen müssen (was nach meinem Beispiel erfüllt wäre), damit dieser Dienst (16:00 – 24:00 Uhr) als Nachtdienst gilt.
    Wenn Deine Aussage zutreffend wäre, dass nur die Stunden nach 21:00 Uhr als Nachtdienst zählen, hätte man in der Definition doch sicherlich eher davon gesprochen, dass der Nachtdienst der Dienst ist, der nach 21:00 Uhr geleistet wird und dass man hier mindestens 2 Stunden leisten muss (1 Stunde nach 21:00 Uhr würde nicht reichen) und nicht von dem (gesamten?) Dienst, von dem mindestens 2 Stunden in dieser Zeit liegen.
    Ich bin wie gesagt nicht davon betroffen, da ich WSD’ler mit mind. pro Monat 4 „richtigen Nachtschichten“ bis 06:00 Uhr bin. Ich weiß aber mittlerweile, dass vielerorts nach meinem erwähnten Beispiel verfahren bzw. gerechnet wird.
    Unabhängig davon denke ich, dass Deine neuen Ausführungen auf der Homepage zumindest in der Frage der Pausenregelung etwas an Brisanz genommen haben.
    Musstest in letzter Zeit ganz schön viele Fragen in Bezug auf die Neuregelung beantworten, gelle ;-)

    Antwort

    Danke der Nachfrage. Die Beantwortung der Fragen und die davor liegenden Verhandlungs-und Gesprächsrunden mit dem BMI und dem BMF (wir berichteten auf dieser Webseite) sind die nüchterne Antwort auf die Tread-Überschriften einiger anonymer Foren wie „Wozu noch eine Gewerkschaft?“. Ganz klar: Unter anderem – dafür! Foren werden nicht an den Tisch geholt… ;-)
    Zu deiner Frage:
    In der amtlichen Begründung zur AZV heißt es zu § 2 Nr. 15 AZV:
    „Zur Definition des Nachtdienstes in Nummer 15 wird die gegenüber Artikel 1 Abs. 4 und Artikel 2 Nr. 3 der Richtlinie 2003/88/EG günstigere Regelung des § 7 Abs. 5 TVöD verwandt. Der Zeitraum von mehr als zwei Stunden ergibt sich aus § 2 Abs. 4 des Arbeitszeitgesetzes.“
    Es geht also um „Nachtarbeit“ in der „Nachtzeit“. Im TVöD, der hier für die AZV in Bezug genommen wurde, heißt es ganz nüchtern: „Nachtarbeit ist die Arbeit zwischen 21 Uhr und 6 Uhr“.
    Aus diesen Gründen kann auch nach der bisher geltenden Fassung des § 2 Nr. 15 AZV Arbeit, die vor 21.00 Uhr geleistet wurde, keine „Nachtarbeit“ sein. Auch nicht, wenn sie organisatorisch zur so bezeichneten Nachtschicht gehört, die vielleicht schon um 16.00 Uhr anfängt.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  116. Werte Kollegen,

    sollte sich diese angedachte Pausenregelung hinsichtlich der zu erbringenden 35 Nachstunden bewahrheiten, möchte ich an einem Beispiel erläutern was dann geschehen wird.

    Innerhalb unserer Dienststelle besteht die Möglichkeit zeitversetzte Nachdienste zu leisten. Diese beginnen um 16.00 Uhr und enden um 02:00 Uhr. Dieses Instrument wurde aus sozial.- und gesundheitlichen Aspekten eingeführt und wird durch Teile der Belegschaft gerne genutzt.

    Es müsste nun ein Kollege der mit „normalen“ Nachschichten und deren Auswirkungen zu kämpfen hat, wieder zum alten Turnus zurückkehren und zu regulären Nachtdienstzeiten arbeiten um die geforderten 35 Stunden zu erreichen.
    Tut er dies nicht, erhält er zum Dank für seinen der solidaren Gemeinschaft geleisteten Wechselschichtdienst den Fuß in den Hintern.
    Hier zeigt sich m.E. dass mit Zwang gearbeitet wird oder nicht gründlich sinniert wurde – denn zum einen müsste der Kollege, sollte er trotz alledem den gesundheitlichen Vorteil günstiger Schichtzeiten nutzen wollen, nach Pausenanrechnung zehn Stunden im Monat mehr leisten und zudem auf den Zusatzurlaub verzichten. Diesen gibt es anteilig auch erst ab 35 geleisteten Nachdienststunden.

    Ich frage mich ob dies so gewollt war.
    Zum einen ist es eine notwendige gemeinschaftliche Verbesserung den jungen Kollegen in Verbänden und Einheiten die Zulage zu Gute kommen zulassen. Aber müssen respektiv die Kollegen welche auch unter den Begriff Mensch fallen und ein Privatleben führen nun unter dieser innovativen Änderung leiden?

    Rechne wir mal hoch:

    ca. 10 Monate Arbeitszeit (eingerechnet Urlaub – Krank und Lehrgang) = 40 Wochen á 2,5 Stunden Pause = 100 Stunden

    keinen Zusatzurlaub mehr = 5 Tage á 8 Stunden = 40 Stunden

    Es summiert sich somit eine Mehrbelastung und eine damit verbundene Erhöhung der Wochenarbeitszeit für Wechselschichtdienstleistende von

    3,5 Wochen

    So werden die in mühevoller Kleinstarbeit erarbeiteten Spielräume, welche sich noch im engen und luftnehmenden Rahmen einer europäischen Richtlinie und in deutsches Recht umgesetzten Arbeitszeitverordnung realisieren lassen ad absurdum geführt.

    Ich frage die gewerkschaftlichen Vertreter hiermit ausdrücklich ob dies in dieser Form gewollt war und mit Bauernopfern gerechnet wurde. Allerdings gebe ich zu Bedenken die Vielzahl der Bauern dieser Institution nicht zu vergessen.

    Mit resignierten Grüßen

    O.H.

    P.S. Ist der Zulagenrechner nun fehlerhaft oder haben wir doch Glück die Pausen anrechnen zu dürfen?

    Antwot

    Deine Ausführungen sind interessant, aber falsch.
    Zum einen ist bereits fraglich, ob in eurer Dienststelle überhaupt „Ruhepausen“ gewährt werden. Lies dazu bitte den entsprechenden Beitrag auf dieser Webseite.
    Zudem ist der 35-Stunden-Wert auch bei einem zeitversetzten Nachtdienst, der bereits um 02.00 Uhr endet, zu erreichen. Denn auch die Stunden ab 20.00 Uhr aus einem „normalen“ Spätdienst zählen dazu.
    Euer System mit zeitversetzten Nachtdiensten musste ja auch bisher garantieren, dass in fünf Wochen durchschnittlich 40 Stunden Nachtarbeit geleistet wurden, und die galten zudem erst ab 21 Uhr. Nur dann hatte man Anspruch auf WSD-Zulage und Zusatzurlaub, auch bei zeitversetzten Nachtdiensten. Wenn jetzt in 4 Wochen 35 Stunden gefordert werden und diese auch noch bereits ab 20.00 Uhr zählen, ist es sogar einfacher als früher, den Schwellenwert zu erreichen.
    Ich erachte es als unverantwortlich, Parolen in die Welt zu setzen, die WSD-Leistenden müssten jetzt 3,5 Wochen länger arbeiten. Das ist vollkommen falsch und reine Stimmungsmache, die die Leute unnötiger Weise nur verrückt macht.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

    P.S.: Der Zulagenrechner ist korrekt. Gib noch mal ein…

  117. Ich frage mich bei der ganzen Aufregung nur welche geistige Größe sich diese Neuerung ausgedacht hat. Das ich ja eine gewisse Anzahl an Nachtdienststunden leisten muß um in den Genuß der Zulagen oder der Pausenregelung zu gelangen leuchtet mir ja ein. Aber was die Päärchenbildung soll entzieht sich meiner Vorstellungskraft. Als normaler Schichtdienstleistender an den Bahnhöfen oder Flughäfen habe ich normalerweise einen 5 Wochenrythmus in dem ich 7 x Nacht, Spät und Frühschicht leiste. In welcher Reihenfolge ich die nun mache sollte doch eigentlich egal sein. Der Schichtrythmus sollte doch an den dienstlichen Belangen der jeweiligen Inspektion bzw dem Wunsch der dort Beschäftigten angelehnt sein. Aber vielleicht sehe ich das ja auch nicht global genug. Es gibt bestimmt noch mehr mathematische Formel die man anwenden könnte um das ganze ja kompliziert genug zu machen.

    Antwort

    Die Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten gleicht – genauso wie die bisherige Wechselschichtzulage – zwei Beschwernisse aus, nämlich zum einen Nacht- und Wochenendarbeit und zum anderen Rhythmuswechsel der Arbeit, also Biorhythmuswechsel des Mitarbeiters bzw. der Mitarbeiterin. Da die Zulage nicht mehr nur diejenigen erhalten sollen, die Wechselschichtdienst im klassischen Sinne leisten, sondern auch diejenigen, die in anderen Einsatzformen Nacht- und Wochenenddienste sowie Biorhythmuswechsel verkraften müssen, wurde ein Unterscheidungsmerkmal gesucht, das die Rhythmuswechsel feststellbar macht. Mit der Idee der „Dienstpaar-Bildung“ wurde ein System gefunden, wonach sowohl für Wechselschichtdienstleistende als auch Schichtdienstleistende und Einsatzdienstleistende festgestellt werden kann, ob eine notwendige Mindestanzahl an Biorhythmuswechseln vorliegt, die durch eine Zulage auszugleichen ist. Es spielt bei den Dienstpaaren keine Rolle, in welcher Reihenfolge die zu Paaren kombinierten Dienste liegen; sie ist nicht vorgegeben.

    GdP – Gut, dass es sie gibt!
    Mit kollegialen Grüßen
    Sven Hüber

  118. Danke für die Antwort komme leider erst jetzt dazu zu antworten. Seitens der Direktion Sankt Augustin wurde jetzt folgende Sichtweise des ganzen Problemes der Pärchenbildung mitgeteilt. Danach ist es für die Kollegen die wie bisher Schichtdienst im Bahnhof oder Flughafen machen egal in welcher Reihenfolge die Schichten stattfinden. Das heißt wenn ich im Monat im Rahmen meines Schichtplanes z. B.
    1. Woche 5 mal Frühschicht
    2. Woche 5 mal Spätschicht
    3. Woche 5 mal Tagesdienst
    4. Woche 5 mal Nachtschicht
    mache erfülle ich die Voraussetzungen der 4 Pärchen.
    Wenn dem so sein sollte ist die ganze Aufregung umsonst gewesen weil sich ja für die normalen Schichtler nichts ändert. Hoffe mal dem ist auch wirklich so.

  119. Hallo Kollege Hüber,

    wie ist eigentlich der Stand der Verhandlungen mit dem BMI bezüglich der Fortzahlung der Zulage (Ausfallprinzip)?
    Im § 19 EZULV ist eigentlich schon geklärt, dass die Zulage in den oben angesprochenden Fällen (Urlaub, Fortbildung, Krankheit etc.) weitergewährt wird. Und meines Erachtens gibt es in der ab 01.10.2013 gültigen Fassung keine ausschlaggebene Änderung bezüglich dieser Fortzahlung. Strittig ist allerdings die Höhe der Zulage. Anhaltspunkt könnte eventl. der § 17d (2) EZulV sein.

    Oder habe ich hier einen Verständnisfehler?


    [Antwort:
    Durch die „Verordnung zur Änderung von Vorschriften für Dienst zu wechselnden Zeiten“ vom 5. Juni 2013 wurde auch § 19 Abs. 2 EZulV geändert. § 17d EZulV ist nun lex specialis zu § 19 EZulV („soweit in den Vorschriften dieses Abschnitts nichts anderes bestimmt ist…“).
    Näheres siehe hier: http://www.gdpbundespolizei.de/wp-content/uploads/2013/06/130523_Entwurf-Endfassung.pdf
    Jedoch können aus den Vormonaten nicht verbrauchte Nachtdienststunden in den Folgemonat übertragen werden, so dass es daraus auch in Monaten mit Urlaub, Fortbildung etc. eine Zahlung des Grundbetrages nach § 17b Abs. 1 Nr. 1 EZulV geben kann.]

  120. Hallo Herr Hübner,
    auch von mir noch einmal die leidige Frage zur 7 / 17 Std. Regelung:
    An unserer Dienststelle wird 24 Stunden rund um die Uhr Dienst geleistet; Dienstmaß 8,5 Stunden.
    Unsere Arbeitszeiten beginnen in der Frühwoche um 6 Uhr und um 21.30 Uhr.
    In der Spätwoche beginnen unsere Dienste um 14 Uhr und um 18 Uhr.
    Desweiteren kann man in beiden Wochen auch um 10 Uhr seinen Dienst antreten (kommt aber eher selten vor).
    Die Freien Tage werden unterschiedlich dazwischen gelegt, da wir auch am Wochenende mind. 50 % Dienst verrichten müssten.
    Wie muss ich nun meinen Dienste legen, damit ich die Vorraussetzungen erfülle?
    Wäre z. Bsp. Montag 6 Uhr – Mittwoch 21.30 Uhr ein Dienstpaar?
    Und wäre z. Bsp. Donnerstag 18 Uhr – Samstag 14 Uhr ein Dienstpaar?

  121. Also erst mal vielen Dank für die vielen Antworten auf unsere Fragen. Nervt manchmal was :-) aber das bringt der „Job“ halt mit sich, dafür ist man auch Freigestellt.

    Wie ich das sehe bringt es für sehr, sehr viele eine Verbesserung sprich mehr Geld.

    Aber auch einige nicht gerade wenige müssen schon bei ihrer Urlaubsplanung schauen, wie sie ihren Urlaub im Schichtplan legen um nicht doch
    In eine “ Pausenregelung“ zu kommen. Auch Teilzeitbeschäftigte, die ja oft einen kuriosen Dpl haben werden in Zukunft doch wohl länger auf der Dienststelle ihre Zeit „verbringen“ weil sie die Pausenzeit wohl an die Schicht hängen um nicht in Minus zu gelangen.
    Was mich aber besonders interessiert ist die Übergangsregelung für die Monate Oktober bis Dezember für Kolleginnen und Kollegen die sich in diesen Monaten nach der alten Regelung besser stellen. Wie soll das im einzelnen passieren?

  122. Liebe Kollegen,

    wie sieht es den nun mit der Erschwerniszulage, Dienst zu wechselnden Zeiten, aus. Ist sie jetzt steuerfrei oder nicht ?

  123. Pausenregelung … und es gibt weitere Fragen: Wenn ein Beschäftigter nicht die 4 Dienstpaare bzw. seine 35 Nachtstunden in den laufenden Kalendermonat erreicht, wird im Pause berechnet. Grundsätzlich soll diese ja in 15 Minutenblöcke aufgeteilt werden. Nun zur Frage: Die Pause steht uns ja erst nach 6 Dienststunde zu. Bei einer Nachttour von 20.00 – 06.00 Uhr würde die Pause ja ab 02.00 Uhr beginnen , also in dem Bereich indem man(n) die weiter Zulage von einem Euro pro Stunde erhält. Also verliert oder erhält einfach nicht die volle Summe für die „dunklen“ Stunden. Ist es irgendwo geregelt wann man(n) die Pausen nehmen muss . Des weiteren würde mich interessieren ob ich dann in dem Zeitraum auch kein DUZ erhaltet !!!

  124. Hallo, leider kann mir bis jetzt noch keiner sagen was ich nach der Umstellung für Zulagen bekomme. Oder vielleicht sogar weniger bekomme als vorher. Ich arbeite von 7-19 Uhr 2 bzw 3 mal hintereinander. Dann frei. Pause von 45 Minuten wird abgezogen. Also täglich 11.15 Stunden.Am Wochenenden, Feiertagen wird natürlich auch gearbeitet. Ich habe bis jetzt 26,84€ Schichtzuzlage bekommen. Nachtschichten kann ich gesundheitsbedingt nicht mehr machen.Nun fällt ja die Schichtzulage von 26,84€ weg. Das sind über 300€ im Jahr. Und nun die Frage:Werde ich nun schlechter gestellt als vorher? Wenn ja, dann mache ich mir schon mal Gedanken nur noch unter der Woche zu arbeiten und das Wochenende mit meinen kleinen Kids verbringen.

  125. Hallo Robert, so wie du deine Dienstzeiten beschreibst hast bekommst du nicht die 4 Dienstpaare im Kalendermonat voll. Also bekommst du nach der Übergangsphase keine Erschwerniszulage mehr.

  126. Hallo,

    ich hätte da auch nochmal eine Frage. Ich erfülle für den Monat November alle Voraussetzungen, also 35 Nachtschichtstunden und 4 Dienstpaare. In diesem Monat war ich auch noch 5 Tage auf Lehrgang, wo natürlich jeweils 0,5 Std. Pause angefallen sind. Nach meinem Verständnis der neuen Regelung bin ich ja nicht Pausenpflichtig, wenn ich alle Voraussetzungen erfülle. Gilt dies auch für Pauen bei einem Lehrgang oder an einem Ausbildungstag?

    Antwort:

    Die Neufassung des § 5 Abs. 1 AZV gilt erst ab dem 1. Januar 2014.
    Ab dann ist zur Anrechnng von RUHEPAUSEN zu beachten:
    Maßgeblich ist, ob in dem Kalendermonat a) Dienst zu wechselnden Zeiten geleistet wurde (also die vier „Paare“ erreicht werden) und b) 35 Nachtdienststunden geleistet wurden. Ist dies der Fall, so sind „Ruhepausen“ (so denn welche überhaupt gewährt werden [können])auf die Arbeitszeit anzurechnen. Dabei ist es unerheblich, ob diese Ruhepause dann selbst im Dienst zu wechselnden Zeiten oder bei einer Tagesdienstveranstaltung absolviert wurde. § 5 Abs. 1 AZV verlangt schon nach dem Wortlaut nicht, dass die anzurechnende Ruhepause selbst im Dienst zu wechselnden Zeiten absolviert werden muss, sondern nur, dass solcher Dienst im Monat geleistet wurde und die ND-Schwelle erreicht ist. Auf deine Frage angewandt: die Ruhepausen während deines Lehrgangs sind ab Januar auf die Arbeitszeit anzurechnen, weil du in diesem Monat den erfordlichen Dienst zu wechselnden Zeiten geleistet und das ND-Quorum erreicht hast.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber

  127. Hallo RK,

    ob oder ob nicht ist für den aktuellen Monat November „Wurst“. Guckst du hier: Artikel 4 i. V. m. Artikel 8, Absatz 3 der Verordnung
    zur Änderung von Vorschriften für Dienst zu wechselnden Zeiten vom 20. August 2013. Aber ansonsten finde ich es eine interessante Frage für die Zukunft, auch betreffend Dienstreisen im Allgemeinen.

    Viele Grüße!

  128. Ich habe hier eigene Frage bezüglich der Dienste am Wochenende, also den „Dienste mit überwiegendem Anteil an Samstagen, Sonntagen oder Feiertagen“ für die 20€ müssen ja mindestens 3 geleistet werden……

    Zählt ein Nachtdienst von Freitag auf Samstag (21:30-06:00) dann schon als Wochenenddiensten, weil ja überwiegend an einem Samstag und nicht an einem Dreitag gearbeitet wurde?? Und zählt dann ein Nachtdienst an einem Sonntag nicht zu den Wochenenddiensten??

    Antwort

    Deine Frage ist in Ziffer 1.4.3.1.3 des Durchführungserlasses des BMI vom 12.November 2013 geregelt. „Überwiegend“ meint tatsächlich, dass mehr als die Hälfte der Arbeitszeit an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag erbracht sein muss, Heiligabend und Silvester zählen wie Samstage. An deinem Beispiel erläutert: der Nachtdienst von Fr. auf Sa. würde für den Zusatzbetrag zählen, da der überwiegende Arbeitszeitanteil im Samstag liegt, der Nachtdienst von So. auf Mo. (vorausgesetzt, es liegen die gleichen Anfangszeiten wie Fr./Sa. vor) hingegen nicht, weil der Hauptteil des Dienstes am Montag stattfindet.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber