Anmerkungen zu einer spitzfindigen Spitzenmeldung

Im laufenden Bundestagswahlkampf fühlt sich das Grundsatzreferat der Abteilung Bundespolizei im Bundesministerium des Innern noch einmal verpflichtet – angeblich „entgegen anders lautender Behauptungen von Gewerkschaften“ – die Bundespolizei zu einer „sehr gut bezahlten Polizei“ zu küren. Das ist sogar eine Intranetmeldung des Ministeriums „Bundespolizei – an der Spitze der Bezahlung der deutschen Polizeien“ wert, damit es auch niemand in der Mitarbeiterschaft vergisst. Unter dem Motto „Tue Gutes und rede darüber“ wird auf den Erinnerungseffekt an der Wahlurne gesetzt. Das wäre ja noch zu verkraften, wenn sich die Verfasser mit ministerieller Noblesse den kleinlichen Seitenhieb auf die Gewerkschaften erspart hätten.

So aber geraten in hochsommerlichen Wahlkampfzeiten den ministeriellen Nachrechnern weiterer Verbesserungen die Begriffe gelegentlich durcheinander. Denn schade, schade: niemand hatte aus Gewerkschaftskreisen aktuell über die Bezahlungshöhe in den einzelnen Besoldungsgruppen gemosert. Die Grundsatzreferatler führen „Gegenbeweise“ zu Behauptungen, die niemand aufgestellt hat. Auch mal interessant.

Dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bundespolizei in den vergangenen Jahren prozentual respektable Einkommenzuwächse zu verzeichnen haben, hat wenigstens die GdP nie anders behauptet. Kein Wunder – die Zuwächse sind ja das Ergebnis gewerkschaftlicher Aktion, sowohl beim Grundgehalt als auch jetzt bei den neuen Zulagen. Es ist geradezu das Ziel der GdP, Bezirk Bundespolizei, dass die Bundespolizei an der Spitze der Bezahlung aller Polizeien in Deutschland stehen muss. Dafür gingen und gehen wir auch weiter auf die Straße, wenn es sein muss, danken aber dem Ministerium hier für die freundliche Erinnerung an uns selbst und unsere gewerkschaftlichen Erfolge, die man ja im Alltag gelegentlich aus dem Blick verliert…

Was jedoch nach wie vor durch die GdP kritisiert wird, ist die Tatsache, dass es keine andere Polizei in Deutschland gibt, die so viele Polizeimeister/innen und Polizeiobermeister/innen hat wie die Bundespolizei. Zudem, wenn diese selbst nach 20 und mehr Dienstjahren kaum eine Beförderungschance haben und auch bei erleichterten Aufstiegsverfahren ausgebootet werden.

Immer wieder hatte der Bezirksvorsitzende Josef Scheuring mit Blick auf die Planstellenstruktur festgestellt, dass „die Bundespolizei nach wie vor hinter der Struktur aller Polizeien der deutschen Bundesländer zurück [liegt].  Der Anteil gehobener und auch höherer Dienst muß vor allem im Vollzugsbereich, aber auch im Verwaltungsbereich, zügig weiter erhöht werden, um die beruflichen Perspektiven der Kolleginnen und Kollegen in diesen Bereichen zu verbessern.“

Da liegt der Hase im Pfeffer, nicht bei den Gehaltssätzen, liebes BMI! Auch von einem solchen Ergebnis könnte sich das Grundsatzreferat in „einer Länderumfrage des BMI“ einmal vergewissern. Obwohl es das natürlich schon weiß, denn es kennt ja die Bundesobergrenzenverordnung und die Personalstruktur.

Es bringt eben nicht wirklich etwas, wenn man Alt-Obermeister ministeriell damit trösten will, dass sie doch zu den bestbezahlten Obermeistern Deutschlands gehören – wenn es Polizeien gibt, in denen das „Obermeisterproblem“ bereits mangels Obermeistern nicht mehr besteht.

Vor diesem Hintergrund muss man auch nüchtern feststellen, dass das Eingangsgrundgehalt bei der Polizei Nordrhein-Westfalen nach abgeschlossener Ausbildung 2.221,56 Euro beträgt,  bei der Polizei Baden-Württemberg 2.326,01 Euro, das Eingangsgrundgehalt für 60 Prozent aller Bundespolizisten nach ihrer Ausbildung jedoch (wegen des noch zu hohen Anteils mittlerer Dienst) bei 2.126,98 Euro liegt. Aber auch das wird dem BMI aus dem „Ergebnis einer Länderumfrage des BMI“ sicher bekannt sein.

Die Bundespolizei wird erst dann die Spitzenposition bei den deutschen Polizeien einnehmen, wenn die Bezahlungshöhe und die Stellenstruktur und damit die beruflichen Entwicklungs- und Aufstiegschancen Spitze sind.

Bis dahin ist es noch ein gutes Stück Arbeit. Auch mit den Verfassern dieser Spitzenmeldung. Wir freuen uns darauf.

 

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15 Kommentare
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  1. Beispiel für`s BMI:

    2 Personen verlassen die Schule 1983.

    Person 1 (2013, 47 Jahre) geht zur Lapo,
    dieser ist heute PHM/Z
    und wird im Laufe der nächsten 2 Jahre POK
    prüfungsfrei.

    Person 2 (2013,47 Jahre) geht zum Bundesgrenzschutz
    dieser ist heute POM
    und wird absehbar nicht einmal PHM.

    Beide haben mittlere Reife, sind ungefähr gleich leistungsstark
    und engagiert.
    Beide sind in keiner Weise negativ oder disziplinarisch auffällig.

    Hier wird nicht gejammert, hier wird mal gleiches mit gleichem verglichen.

    Sicherlich Lapo ist Ländersache und Bundespolizei Bundessache.
    Aber offensichtlich ist der „Länder“ Dienstherr seinem gesamten
    Personal verpflichtet.

    Beim Bund sieht es meiner Meinung nach so aus,
    dass 50 Prozent des Personals die Möglichkeit haben
    sich beruflich zu entwickeln.
    Die anderen werden als berechenbare Masse
    im Haushalt des jeweiligen Jahres eingearbeitet.
    Sie stellen eine sichere Größe dar.

    Am Schluß möchte ich der GdP für die erreichten Verbesserungen danken.
    Insbesondere Herrn Josef Scheuring.

    Für`s BMI:
    Kennzahlen und Statistiken sind keine Menschen.

    Anmerkung der Redaktion
    Bitte Regeln, Satz 12/13 beachten, sonst kann zukünftig keine Veröffentlichung erfolgen.

  2. Ganz genau und das trifft erst recht auf den Tarifbereich zu! Ich hatte gerade eine Stellenausschreibung aus dem BMI auf dem Tisch, Geschäftszimmertätigkeit bewertet mit der EG 8, die selbe Tätigkeit in der BPOL ist nur EG 5!!! Das ist die zu lösende Problematik, sonst gehen auch die letzten motivierten Beschäftigten weg. Alle TB, die das Wort Fachkraft für… oder Fachangestellte im Namen tragen, sind ganz klar EG 5 bis EG 8, werden aber in der BPOL teilweise nur im einfachen Dienst vergütet. Der Anteil gehobener Dienst im Tarifbereich beträgt gigantische 1,89% und das, obwohl es zahlreiche leitende Funktionen sowie auch Fachfunktionen gibt, die im gD anzusiedeln sind!

  3. Und die Länderpolizeien zahlen fast alle zusätzlich ein Weihnachtsgeld! Bei uns musste das Weihnachtsgeld in die monatliche Besoldung einfleißen um einigermaßen mit der monatlichen Besoldung der Länder mithalten zu können.

  4. Ja ja,
    die Abteilung Bundespolizei im BMI sind schon lustige Kerlchen.
    Absolutes Augenmaß für Objektivität.
    Wenn man Mal die „lästigen“ PVB in der Besoldung A7 und A8 außer Acht lässt, dann ist die BPOL gar nicht so schlecht aufgestellt.
    Ein Großteil der lieben Kollegen kann sich doch Monat für Monat über ein fürstliches Gehalt freuen.
    Ein A11 oder A12 bekommt doch im Schnitt mehr als ein Arzt im Krankenhaus.
    Nur!! der Arzt hat 6 Jahre mindestens studiert und auch eine gewisse Verantwortung.
    [… Passus entfernt. Bitte Regeln beachten, die Redaktion!]

    Wir sind schon ein toller Haufen.
    Bei so einem Top-Arbeitgeber fühlt man sich doch gut aufgehoben!!

    Auch wenn ich nicht glaube, dass mein Beitrag gepostet wird, sag ich euch, liebe GDP:
    Wenn wir euch nicht hätten, dann würden wir Kraft Amtes in das Mittelalter gestoßen werden.
    Macht weiter so, und zeigt den „Herren“ im BMI das wir 2013 haben und nicht im Land Pandora leben.

    Ein schönen Gruß aus der Bundeshauptstadt

  5. Dazu passt:

    Drei Schlagzeilen der letzten Tage…Aufmacher…gezielte Meinungsmache ohne Fakten:

    1. Beamte kosten den Bund mehr als 465 Milliarden Euro
    Für Pensionen und Beihilfen der Bundesbeamten hat der Bund laut Bericht Ende 2012 mehr als 465 Milliarden Euro veranschlagt. Zwar wird derzeit eine Rücklage aufgebaut, doch die reicht noch lange nicht.

    2. Die Nummer aus dem BMI hier

    3. Die Nummer mit dem dienstlichen Wohnsitz…die offenen Fragen dazu hat GM in seinem Beitrag gestell.

    Wahlkampf…Vera….Verblendung……Die Vorbereitung auf die Zeit nach der Wahl:
    Alternativlose Maßnahmen

  6. „Bundespolizei – an der Spitze der Bezahlung der deutschen Polizeien“

    für wie d… hält das bmi die eigenen mitarbeiter?
    was zählt sind einzig und allein die tausenden von mitarbeitern in den unteren einkommensstufen (A7, A8, TB´e) nach jahrzehntelanger zugehörigkeit – und keine tabellen oder „eckmänner“. wie diese „wertschätzung“ für die eigenen mitarbeiter in wirklichkeit aussieht, zeigen folgende fakten:

    Prof. Dr. Strohmeier aus Klartext 2010:
    „Von den Beschäftigten der Bundespolizei im Polizeivollzugsdienst, die sich in ihrem ersten Beförderungsamt (A 8) befinden, sind 56,9 % 31 bis 40, 30,6 % 41 bis 50 und 4,7 %51 bis 60 Jahre alt. Von den Beschäftigten der Bundespolizei im Verwaltungsdienst, die sich in ihrem ersten Beförderungs-amt (A 7) befinden, sind 32,8 % 31 bis 40, 42,0 % 41 bis 50 und 16,8 % 51 bis 60 Jahre alt. Eine Auflösung des daraus ersichtlichen Beförderungsstaus (die durch bloße Altersabgänge nicht zu erreichen ist) würde enorm dazu beitragen, dass das Frustpotenzial und die Perspektivlosigkeit der Betroffenen abgebaut wird.“ (Zahlen BPOLP, Ref. 72).

    traurig – aber wahr. und wieder sind drei jahre vergangen.

  7. Oh jeeh!

    Bundespolizei an der Spitze der Bezahlung!?! Da kann ich nur lachen!

    Die Beförderungsmöglichkeiten der PM und POM ist ja nur ein kleiner, wenn auch sehr trauriger Teil unserer Behörde.

    Man sollte auch mal die Arbeitsleistung der einzelnen Beamten mit der Bezahlung andere Polizeidienststellen vergleichen. Hierzu einmal zwei Beispiele:

    1. Der KSB in unserer Dienststelle, arbeitet seine Ermittlungsakten bis zur Abgabe an die Staatsanwaltschaft komplett ab.
    Bei der Landespolizei in dessen Bundesland meine Dienststelle sich befindet, ist dies nicht der Fall. Hier werden von den Streifenbeamten nur die Maßnahem im ersten Angriff erfasst und ermittelt, den Rest macht dann der Kriminaldienst. Sprich von Beamten meist mindestes A 10 eher aufwärts.
    Bei unserer Dienststelle macht diese Arbeit mit Masse Beamte in den Besoldungklassen A7 bis maximal A10, wobei die A10 eher die ausnahme ist.
    Weiterhin gibt es bei unserer Landespolizei keinen mittleren Dienst mehr!

    2. Unsere erkennungsdienstlichen Maßnahmen, werden alle mittels Edi-Digital durchgeführt.. Diese Maßnahme wird auf unserer Dienststelle von dem KSB durchgeführt. Schaue ich auch hier rüber zu unserer Landespolizei, so stelle ich fest, dass dort gar kein Streifenpolizist je eine Edi-Digital Maßnahme durchführen wird. Dies ist nur bei der Kripo möglich. Dort gibt es Beamte, die ausschließlich sich mit Edi-Digital befassen. Bei diesen Beamten handelt es sich um Beamte in den Besoldungklassen A11 aufwörts!

    Das sind nur zwei Beispiele. Ich könnte noch jede Menge weitere dieser nennen.

    Es verdeutlicht aber, dass man auch einmal vergleichen muss, welche Tätigkeiten wie in anderen Behörden stellentechnisch dotiert sind.

    Bei einer solchen Erfassung, schließt unser Laden mit Sicherheit ganz weit hinten ab.

  8. Anm. der Redaktion: Userkommentare bei denen keine oder eine ungültige E-Mail Adresse angegeben wird, werden nicht freigegeben. Bitte die Forumsregeln beachten.

  9. Tja, bei aller Lobhuddelei des BMI sollten die endlich mal glotzen, was in den Inspektionen los ist. Immer weniger Personal für immer mehr Tätigkeiten. Kein DF mehr möglich weil ständig unter Mindeststärke. Letzte Nachtschicht haben wir mit einer Streife gemacht. Das dazu. Alle reden von der Bahn und Mainz. Ich bin gespannt, wenn es zum ersten Mal bei uns kracht. Während der Innendienst und EMD in einer heilen Welt leben weiß man auf der Straße nicht mehr was man zuerst machen soll.
    Und wehe es geht etwas schief. Dann findet man schon einen Blöden, den man sonst wo hin treten kann.

  10. Nur mal so, ein Vergleich POM Bund mit PK Land NRW, Bayern und Berlin. Noch Fragen? Wir jammern auf einem ganz schön hohem Niveau!

    Beamte Bund
    Besoldungsgruppe A 8( POM), Stufe 5, Tabelle 01.08.2013 – 29.02.2014?
    2 Kinder Steuerklasse 3
    Monats-Brutto: 3034.00 €
    netto bleiben: 2753.67 €

    Beamtenbesoldung Nordrhein-Westfalen 2013 – PROGNOSE
    Besoldungsgruppe A 9 (PK), Stufe 5
    2 Kinder Steuerklasse 3
    Monats-Brutto: 2877.41 €
    netto bleiben: 2636.25 €

    Beamtenbesoldung 2013 nach BayBVAnpG 2013/2014
    Besoldungsgruppe A 9 (PK), Stufe 5 Bayern, Tabelle 01.01.2013 – 31.12.2013
    2 Kinder Steuerklasse 3
    Monats-Brutto: 2998.19 €
    netto bleiben: 2726.86 €

    Beamte Berlin 2013 (BerlBVAnpG 2012/2013)
    Besoldungsgruppe A 9 (PK), Stufe 5 im Bereich Berlin, Tabelle 01.08.2013 – ?
    2 Kinder Steuerklasse 3
    Monats-Brutto: 2870.66 €
    netto bleiben: 2631.16 €

    Quelle: http://oeffentlicher-dienst.info/beamte/be/

  11. Also ich kenne genug Kollegen die bereit sind ihren Dienst bei der armen Landespolizei zu machen. Sie würden sogar auf einen teil ihres „Spitzengehalt“ zu verzichten.

  12. @marc v. 16.08.13

    ja, hier sind noch fragen:

    wir jammern?
    zu welcher fraktion gehörst denn du? eher zum elitären club der 30-jährigen phm/z oder der 50-jährigen obermeister mit 32 dienstjahren und „spitzenbesoldung“?

    du hast des pudel´s kern nicht erfasst!

  13. @ Marc

    der Vergleich ist fehlerhaft, da die Beamten z.B. in Bayern noch eine Jahressonderzahlung erhalten ( Weihnachtsgeld ).

    Der Vergleich mit der Besoldung in Berlin hingt ebenfalls, da mittlerweile jedes Bundesland besser bezahlt als das Land Berlin.

    insgesamt finde ich mich immer noch unfair vom Bund besoldet. Es fehlen z.B. immer noch ca. 30 Prozent des ehm. Weihnachtsgeldes und für die Arbeitszeiterhöhung von 38,5 Stunden auf 41 Stunden gab es auch keinen finanziellen Ausgleich seinerzeit.

    Nur mal so zur Info….

    MfG

    Sindbad

  14. @ Marc
    Grundsätzlich gebe ich Dir recht, wir verdienen schon nicht schlecht, wenn ich Vergleiche zu Freunden in anderen Branchen treffe.
    Aber:
    Stufe 5 ist nicht gleich Stufe 5!!!
    Der Bund hat als Erster bereits sehr früh die neue Stufenregelung eingeführt (2009) Berlin erst 2011.
    NRW hat aktuell sogar die 2 Jahres Regel bis Stufe 5, Bayern bis Stufe 4 und wir nur bis Stufe 2. Dann gibt es bei uns schon die 3 Jahre Regel. -grins-
    Damit proftieren andere von der alten Regel alle 2 Jahre etwas länger und müssten im Alters/Erfahrungsvergleich schon Stufe 6/7 haben, oder … ?
    Bis A8 hat Berlin auch keine alle 4 Jahre Regel, wir schon ab Stufe 5 usw, usw.

    Was die Stufen dann ausmachen, habe ich nicht berechnet, aber dann gleichen wir uns wohl noch ein wenig mehr.

  15. @ALT-POK 14:
    “ Während der Innendienst und EMD in einer heilen Welt leben „.

    Deine o.g. Aussage ist ja wohl deiner Unwissenheit geschuldet. Diese Aussage hat mit Sicherheit mit Deinem „Beförderungsfrust “ zu tun. Erstmal erkundigen und dann den Mund aufreisen.
    Auf andere Kollegen rumhacken ohne sich vorher zu informieren finde ich eine Frechheit. Es macht jeder seine Arbeit. Der eine auf der Straße und der andere am Schreibtisch. Der ErmD muss auch sehr oft die Fehler der Kollegen auf der Straße ausbügeln und beschwert sich nicht und zieht nicht über diese Kollegen her.
    Ich habe 24 Jahre Schichtdienst auf einem sehr großen Bahnhof in Mitteldeutschland gemacht und bin dort jetzt einige Zeit im ErmD. Ich weiß wovon ich rede.
    Also nicht so weit aus dem Fenster lehnen und immer erstmal den Dreck vor der eigenen Tür kehren.