Auf ein Neues! Alles Gute für das Neue Jahr

Auf ein Neues – an diesem Jahreswechsel hat dieser Ausruf eine Doppeldeutigkeit. Das alte Jahr ist zu Ende gegangen mit der Regierungsbildung. Von Hermann Hesse stammt der Satz, dass allem Anfang ein Zauber innewohnt. Dieser Zauber will sich – bezogen auf das BMI – nicht einstellen. Zum zweiten Mal kehrt nach Wolfgang Schäuble mit Thomas de Maizère ein Minster an die Spitze des BMI zurück. Es sind die gemachten Erfahrungen, die die Vorbehalte hervorrufen. Aber – Auf ein Neues!
Die Deutungshoheit des Koalitionspapiers liegt nun bei denen, die es ausgearbeitet haben. Wir im Bezirk Bundespolizei wissen sehr wohl zu unterscheiden zwischen politischem Willen, Regierungskunst und Verwaltungshandeln. Ein Einklang von allen wäre ideal. Die Verhandlungen über die Anrechung von Pausen auf die Arbeitszeit sind ein Beleg dafür, dass es eigenständige Entwicklungen gibt. Doch sie beweisen, was diese Gewerkschaft bei Geschlossenheit und Beharrlichkeit zu leisten vermag. Das gute Ergebnis steht für die gewerkschaftliche Durchsetzungsfähigkeit. Wir werden sie auch in 2014 brauchen. Auf ein Neues!
Nach dem Jahreswechsel beginnen wir mit unseren Gespächen zum Haushalt 2014. Die gesamte Beförderungssituation macht deutlich, dass die für den Haushalt 2014 durch das Bundespolizeipräsidium Potsdam geforderten und inzwischen vom Bundesministerium des Innern übernommenen Strukturverbesserungen zwingend notwendig sind. Gerade für unsere Verwaltungsbeamtinnen und -beamten und die Gerechtigkeitslücken nach A 9 und der Einweisung nach A 9 mZ im mittleren Polizeidienst, aber auch zur Verbesserung der Beförderungssituation im höheren Dienst, müssen geschlossen bzw. verbessert werden.
Im Tarifbereich wurden mit der neuen Entgeltordnung wichtige Voraussetzungen geschaffen. Wir stehen hier am Anfang eines Weges, den wir weiter gehen müssen. Die Gespräche mit den zuständigen Haushaltspolitikern der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien haben das Ziel, die anerkannten Forderungen insgesamt bereits im Jahr 2014 zu realisieren. Auf ein Neues!
Ende Januar beginnt die Tarifrunde 2014. In diesem Jahr geht es wieder um uns im Bund. Es bedarf keiner Weissagung, wir werden mit Präsenz unsere Forderungen durchsetzen müssen. Dazu bedarf es der Mobilisierung von uns allen. In der Vergangenheit haben wir unsere Stärke bei den Tarifrunden gezeigt, wir werden es auch in der Zukunft tun. Auf ein Neues!
Mit viel Aufwand führte die alte Bundesregierung in 2013 einen „Demografiegipfel“ durch. Die Erkenntnis hinsichtlich der „Attraktivität“ müssen umgesetzt werden. Wir haben uns als Bezirk Bundespolizei mit unseren Ideen unter der Überschrift „Attraktivität für alle“ eingebracht. Demokratie ist der Wettbewerb um Ideen, auch für eine bessere Arbeitswelt. Mehr Fairness beim Berufseinstieg. Mehr Möglichkeiten im Berufsverlauf. Mehr Menschlichkeit. Auf ein Neues!
Eine weitere Möglichkeit, unsere Forderungen für die Situation der Menschen in Bundespolizei, bei der Bundesfinanzpolizei und für die Kontrolleurinnen und Kontrolleure des Bundesamtes für Güterverkehr deutlich zu machen,  ist der Wahlkampf für das Europaparlament. In Deutschland ist Sonntag, der 24. Mai, Wahltag. Wir werden die Gelegenheit nutzen, Öffentlichkeit für die Belange unserer Mitglieder herzustellen.
Ich danke allen, die uns aktiv bei der Umsetzung unserer Ideen für eine bessere Arbeitwelt unterstützen. Die Menschen, die auf dem Feld der Inneren Sicherheit auch in 2013 tagtäglich Hervorragendes geleistet haben, sind diesen Einsatz wert.
Ich hoffe, dass die geschäftige und politische Welt zum Jahreswechsel zur Ruhe und zur Besinnung kommt.
Ruhigen Dienst, den Kranken baldige Genesung! Alles Gute für das Neue Jahr – Auf ein Neues in 2014!

Jörg Radek

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22 Kommentare
Eure Meinung zu diesem Beitrag ist uns wichtig: »

  1. Lieber Jörg,
    klare Kante – richtige und wichtige Ziele. Bei Dir und Deinem Vorstand sind die Interessen unserer Kolleginnen und Kollegen der Bundespolizei, der Bundesfinanzpolizei und des Bundesamtes für Güterverkehr in den allerbesten Händen.
    Ich wünsche Dir einen guten Rutsch und alles,alles Gute für die Zukunft!
    Mit herzlichen Grüßen
    Dein
    Jupp Scheuring

  2. Hallo Jörg,
    gelungener Artikel zum Jahreswechsel!!!

    Dazu noch eine Frage aus dem Kollegenkreis:
    Gibt es eine Übersicht bzgl. konkreter Forderungen für die Tarifverhandlungen 2014?

    MfG

    Marek Schulze

  3. „Gerade für unsere Verwaltungsbeamtinnen und -beamten und die Gerechtigkeitslücken nach A 9 und der Einweisung nach A 9 mZ im mittleren Polizeidienst, aber auch zur Verbesserung der Beförderungssituation im höheren Dienst, müssen geschlossen bzw. verbessert werden.“

    hallo jörg!
    warum klammerst du den gd aus? die misere zieht sich durch alle laufbahnen!

    beste grüsse

  4. Hallo Marek, die Große Tarifkommission der Gewerkschaft der Polizei tagt am 27./28.01. . Die konkrekten Forderungen werden dort verabschiedet. Wir werden berichten und kämpfen. Gruß Jörg

  5. Lieber Jörg !

    Toller Artikel und die Gewissheit mit euch allen in den allerbesten Händen zu sein !
    Wir unterstützen euch wo wir können und ich wünsche euch und Dir alle Kraft dieser Welt unsere Interessen zum Besten aller Mitarbeiter durchzusetzen !

    Glück auf

  6. @kowallsky: Das Programm „Attraktivität für alle“ hat einen ganzheitlichen Ansatz: laufbahngruppenübergreifend und für alle Beschäfitgtengruppen. Eine Erhöhung des Anteil im hD geht nicht ohne Personal aus dem gD. Gruß Jörg

  7. Die Forderung nach einer Erhöhung des hD-Anteils auf 2%, was ja einer Verdopplung entspricht, hinterlässt bei mir die Frage, welche Funktionen sollen die denn ausüben? In einer BPOLI mit Leiter und Stellv als hD müssten dann ja 2 weitere hD’ler unterkommen? Als DGL wohl nicht, da würden ja 3 weitere fehlen. Leiter Erm als Bonus dafür, dass er keinen Schichtdienst wie in einer DG mehr machen muss?

    In einer Abteilung kann ich mir zumindest die Hundertschaftsführer vorstellen, wenn auch nur die richtigen und nicht diejenigen, die sich zwar so nennen, aber eine Führungsspanne von 50 Mitarbeitern haben. In manchen Ländern ist dies ja bereits so. Bei 23 EHu’s und 5 BFHu’en und 5 schweren UE’en komme ich auf 33 Hebungen. Das ist aber mit Sicherheit keine Verdopplung.

    Vielleicht interessiert es nicht nur mich, wo diese Verdopplung denn unterkommen soll? Oder nur in den Direktionen aufwärts, weil sich dort das beste Personal befindet (erkennt man ja an den Beförderungsgeschwindigkeiten).

    Und das Grundproblem des hD, fehlende Attraktivität wird mit der Forderung ja auch nicht angegangen: Reise-BGS in seiner schlimmsten Form, noch mehr Zwang zur Speichelleckerei, noch mehr Verwalter statt Polizist, stark reduzierte Entscheidungsmöglichkeiten u.v.m. Daran krankt es doch…

  8. …nun ja, das Problem ist schon nicht ganz so einfach zu lösen.
    andererseits ist auch Rom nicht an einem Tag erbaut worden und die Hebungen der einzelnen Funktionen könnten ja auch peu a peu erfolgen.

    Eine Verdoppelung des Anteils hD als Ausdruck dessen, damit der gesteigerten Verantwortung des Polizeibeamten der Bevölkerung gegenüber zum Ausdruck zu bringen, wäre durchaus auch o.k. Ebenso wie es auch für einen PHK nichts ehrenrühriges ist, Streife zu fahren.

    Das Problem dabei ist erstens, dass wir jedoch mit Sicherheit nicht die doppelte Anzahl von Tortenmalern und Balkenakrobaten gebrauchen können, weswegen da auch zunächst mal eine Aufgabenkritik incl. Rückbesinnung auf den polizeilichen Auftrag dringend vonnöten wäre und zweitens der Gefahr entgegengetreten werden müsste, dass der „einfache“ Streifer letztendlich buchstäblich nichts mehr selbst entscheiden darf! – Die heutzutage praktizierten Entscheidungsvorbehalte grenzen ja bekanntlich teilweise ans Lächerliche und führen darüber hinaus oft dazu, dass Entscheidungen grundsätzlich von Leuten getroffen werden, die nicht mehr „im Saft“ stehen und die daraus resultierenden Mängel von der Basis nur noch kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen werden können .

    Ansonsten wünsche ich dir, Jörg, eine allzeit glückliche Hand! Dass du als Nachfolger von Jupp für viele der Wunschkandidat bist und warst, ist ja kein Geheimnis. Dass Du dafür der Richtige bist, ist zumindest für mich keine Frage. – Auch, wenn Jupp grosse Fußstapfen hinterlassen hat…

  9. „Hallo Marek, die Große Tarifkommission der Gewerkschaft der Polizei tagt am 27./28.01. . Die konkrekten Forderungen werden dort verabschiedet. Wir werden berichten und kämpfen. Gruß Jörg“ – Die Tarifkommission ist für das Tarifvolk zuständig! Ob diese Entschlüsse und Verhandlungsergebnisse geteilt werden, dafür ist doch wohl der Bundestag verantwortlich! Oder???

  10. @Flugplatz Das Aufstellen einer Forderung obliegt der Großen Tarifkommission. Diese Forderung gilt für den Tarifbeschäftigten. Nach Beendigung der Tarifrunde gilt dieser Abschluss ebenfalls nur für die Tarifbeschäftigten. In der Vergangenheit, forderten die Gewerkschaften die „zeit- und inhaltsgleiche Übernahme“ für die Beamtinnen und Beamten. Das Bundeskabinett schlägt auf Vorschlag des Bundesminister des Inneren dem Bundestag eine Übernahme vor. Das Tarifergebnis tritt nach der Erklärungsfrist zum dem Zeitpunkt in Kraft der vereinbart wurde. Für die Beamtinnen und Beamten erst nach Beschluss des Bundestages.
    Jörg Radek

  11. Alle Stellen PVB mD in den BPOLABT auf A8/9mZ heben, wäre auch ein guter Ansatz!

  12. Es wäre schön wenn man das Problem der Diagrammfetischisten einmal ganzheitlich betrachten würde. Während Daxkonzerne und Mittelständler erkannt haben zurück zu den Wurzeln zu gehen und diesen Bereich auf das Wesentlichste zu beschränken raubt uns der Drang zur Statistik unzählige Arbeitsplätze die soviel mit Polizei zu tun haben wie der Astronaut mit einem Industriekaufmann.
    In allen Bereichen – ob in einer Direktion die Sachbereiche – ob in den Inspektionen im Führungsgruppenbereich, werden Polizeibeamte für das Erstellen von Berichten und Statistiken verwendet. Und leider eben nicht wenige. Diese Arbeit müsste eigentlich von Verwaltungsbeamten erledigt werden. Interessant ist auch die Frage der Steuerung d.h. der Umgang mit diesen Zahlen. Einen hohen Krankenstand kann ich z.B. nicht bekämpfen mit Personalführungsgesprächen, etwas mehr Sport etc.
    Hier geht es um Faktoren welche für den MA wichtig sind: Habe ich einen eigenen Verantwortungsbereich, werde ich geschätzt oder gegängelt, wie ist meine Entscheidungsfreiheit einzuschätzen, habe ich realitätsnahe Vorgesetzte, muss ich nur 1-2 Bereiche erledigen oder gar 4-6 Bereiche abdecken, erfolgt mit der Beurteilung eine Wertschätzung oder ist es nur eine jährliche Quotenveranstaltung, welche man dann einfach unterschreibt. Es ist nur ein Beispiel, wo meiner Meinung nach die Steuerung nicht da einsetzt wo sie etwas bringen würde. Denn dann würde in bestimmten Bereichen die Wahrheit ans Licht kommen.

  13. Lieber Jörg,
    Liebe Kolleginnen Und Kollegen,
    Dir und Euch allen wünsche ich im Namen der Tarifkommission alles Gute für 2014, Gesundheit und allzeit eine glückliche Hand bei der Führung dieser unserer GDP – Bezirk BUndespolizei.
    Ja, wir können uns schon jetzt auf eine harte Verhandlungsrunde einstellen. Vorstellungen haben wir uns schon gemacht. Aber wie eingehens von Jörg beschrieben, müssen sich alle Tarifler noch gedulden bis zur sogenannten Eröffnungsrunde der Tarifverhandlungen. Wir wollen wieder mit Präsenz und Entschlossenheit unsere Forderungen zum Ausdruck bringen. Dazu ist es dringend notwendig, dass alle Kolleginnnen und Kollegen bei eventuellen Demonstrationen oder gar Streiks uns Tarifler in bewährter Weise unterstützen.
    Wir bleiben am Ball.
    Peter Ludwig

  14. Wieviele PVB’innen mD könnte man eigentlich einstellen, wenn der hD nicht verdoppelt wird, sondern diese angedachten Planstellen in den mD gehen?

    @ Marco W.
    Wie solch eine Anhebung aussehen kann, sieht man bei den „Einheitsführer“; alle auf A 10-12 gehoben, inklusive der A-Einheitsführer (dieser führt nur 7 PVB!!!).

    Hundertschaftsführer in den hD ist nur unter einer Bedingung möglich. Die DP-Inhaber werden übergeleitet und die Stellen können nicht mit „frischen“ jungen PR besetzt werden. Um 122 PVB im Einsatz zu führen, bedarf es mehr, als nur einem „Studium“ o.Ä.! Dies gilt auch für DgL.
    Wir brauchen Praktiker als DgL oder HF und nicht Seiteneinsteiger!

  15. Liebe GdP,
    ich bin wirklich dankbar für eure geleistete Arbeit. Ohne euch würden wir im Vergleich der deutschen Polizeien mit Sicherheit nicht so gut da stehen.

    Erstaunt bin ich jedoch über eure Position in Sachen Altersdiskriminierung. Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof hat ganz klar Stellung bezogen und es ist ja kein Geheimnis, dass der EuGH meist den Schlussanträgen der Generalanwälte folgt.
    Ebenso frage ich mich, warum ihr die Übergangsregelungen scheinbar widerstandlos hingenommen habt.

    Fakt ist, die Überleitung ins neue Besoldungssystem ist ungerecht und nach meiner Meinung altersdiskriminierend!!!
    Denn bei der Überleitung wurde aufs Grundgehalt abgestellt und dieses richtete sich ärgerlicherweise nicht nach der
    tatsächlichen Dienstzeit sondern nach dem Alter. Da ich vor 11 Jahren mit 16 eingestellt wurde, war ich bis letztes Jahr noch in der Erfahrungsstufe 2. Andere Lehrgangskollegen allerdings schon in der 4 bzw. sogar schon in der 5.

    Als 2011 im großen Umfang Widerspruch beim BVA eingelegt wurde, wurde dies von der GdP nicht unterstützt, nein im Gegenteil, es wurde sogar eine rechtliche Würdigung veröffentlicht, warum die Überleitung nicht altersdiskriminierend sei.
    Schon damals war ich der Meinung, dass man dies den zuständigen Juristen überlassen sollte.

    Sollte der EuGH im Frühjahr auch zu dem Ergebnis kommen, dass die Überleitung ins neue Besoldungssystem altersdiskriminierend ist, erhoffe ich mir diesmal, dass ihr eure Mitglieder unterstützt!

  16. Ich hoffe, das bei den Tarifverhandlungen auch was in Richtung Arbeitszeit herauskommt..
    Es kann nicht sein, dass in manchen Berufen 35 Stunden die Woche gearbeitet werden und in anderen 41.
    Und nachdem bei der allgemeinen Rentenreform in Richtung 63 würde ich mir auch wieder Korrekturen
    bei uns wünschen. Bei 40 Dienstjahren Pension mit 60.
    Eventuell früher, bei entsprechenden Zeiten im Einsatz- bzw. Schichtdienst.

  17. @Peter Ludwig
    Es wäre schön, wenn sich die Tarifkommission auf einen Sockelbetrag einigen könnte und versucht diesen auch durchzusetzen. Fakt ist, dass 2,…% in A13 einen anderen Betrag ergibt als in A7 oder im Verwaltungsbereich E5 oder gar E3. Die Schere darf nicht noch weiter auseinandergefahren werden.

    @Jörg Radek
    Dein Beitrag finde ich gut, jedoch sollte die Problemlösung endlich von unten nach oben angegangen werden. Gerade im Bereich der Polizeiobermeister wird nun schon über Jahre diskutiert und verhandelt. Es geht hier um ca. 130 Euro netto und um Anerkennung der Leistung der Kolleginnen und Kollegen. Es ist eine Zumutung für jede Kollegin und jeden Kollegen, wenn diese ihr 25 jähriges Dienstjubiläum als POM/-in „feiern“. Das BMI und das Finanzministerium müssen nun endlich bereit sein einen Schritt auf diese Mitarbeiter zuzugehen, gerade jetzt wenn der Bundeshaushalt 2014 verhandelt wird. Eine Öffnung der Bundesobergrenzenverordnung muss nun durchgeführt werden.

  18. @U.A. Die Gerechtigkeitslücke nach A 9 ist die Situation über die wir nicht hinweg sehen können und die wir bei den Gesprächen zum Haushalt 2014 im Auge haben. Dieser Blickwinkel beinhaltet auch die Veränderungen der Planstellenobergrenzen. Jörg Radek

  19. Hallo Alt POK – du sprichst mir aus der Seele.
    Geht endlich wieder an die Arbeitszeit ran – da würd ich auch auf Geld verzichten – Freizeit ist das wertvollste Gut neben unserer Gesundheit und durch nichts zu ersetzen.

  20. warum schafft ihr nicht endlich dieses unselige instrument der leistungsprämien ab? die vergabe der gelder ist doch sowieso umstritten, da sie unter z w a n g nach schlüssel verteit werden m ü s s e n. da steckt wenig gerechtigkeit drin, wenn die zugrunde liegenden sachverhalte an die prämie a n g e p a ß t werden. verwendet diese freiwerdenden gelder besser für die schließung der gerechtigkeitslücke A9 und befördert unsere alten obermeister endlich so, wie es die landespolizeien schon seit jahrzehnten vormachen.

  21. nach A9mZ sollte man auch im Auge behalten. Es kann doch nicht sein, dass man sich jahrelang auf eine 9er Beurteilung quälen muss und wenn es soweit ist, findet man sich auf einem Platz weit jenseits der 100 auf der Beförderungsrangfolgeliste wieder, wobei dann in der Dir. 20 befördert werden.

  22. Wie wärs denn wenn eine Altersbeförderung eingeführt wird. Mit 50 muß jeder seinen PHM und mit 55 jeder sein PHMZ haben. Denn nach über 30 bzw. 35 Dienstjahren sind die meisten geeignet, haben genug geleistet und sind auch befähigt. Und sorgt dafür, dass die Wochenarbeitszeit gesenkt wird, gerade für den Schichtdienst.