Diese Taten dürfen nicht ohne Folgen bleiben

Bereits im Vorfeld der Bundesligabegegnung des VfB Stuttgart gegen Hertha BSC Berlin war nicht auszuschließen, dass Stuttgarter Gewaltbereite Auseinandersetzungen mit den Berliner Problemfans, die ihrerseits üblicherweise von Karlsruher Anhängern unterstützt werden, suchten. Am Freitagabend (06.03.2015) gegen 18.00 Uhr führten etwa 200 als problematisch einzustufende Stuttgarter ihren Fanaufzug vom Cannstatter Bahnhof zum Stadion durch, etwa 50 von ihnen blieben jedoch an der Bahnhofsrückseite zurück. Gegen 19.00 Uhr erreichten ca. 150 Gästefans den Bahnhof in Bad Cannstatt und wollten zu Fuß in Richtung Stadion gehen.

Da sich zwischenzeitlich im Bereich der Tankstelle in der Mercedesstraße etwa 150 gewaltbereite, teils vermummte Stuttgarter versammelt hatten, entschied sich die Polizei, die Berliner zum Zweck der Deeskalation wieder zurück in die S-Bahn zu lenken. Sie fuhren also bis zur Haltestelle Neckarpark und es gelang, die Gruppierungen auseinanderzuhalten. Die Herthaner wurden auf ihrem Rückweg von Einsatzkräften der Polizei gegenüber dem Stuttgarter Block, der am Bahnhof verblieben war, abgeschirmt. Die Aggression dieser Personen entlud sich dann gegen die Polizei selbst, indem Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte durch Flaschen- und Böllerwürfe angegriffen wurden. Drei Polizeibeamte erlitten ein Knalltrauma und sogar eines der als sehr robust geltenden Polizeipferde wurde durch den Bewurf mit einem Mülleimer verletzt und musste aus dem Einsatz genommen werden.
Im Zuge dieser gewalttätigen Ausschreitungen sind auch mindestens 12 parkende Fahrzeuge im Veielbrunnenweg beschädigt worden, Spiegel und Scheiben sind ab- bzw. eingeschlagen worden. Der Sachschaden dürfte in Höhe von zirka 7.000 Euro liegen. Zur Lagebewältigung setzten die Polizeibeamten vereinzelt den Schlagstock bzw. Reizstoffspray ein. Während der Zeit des Bundesligaspiels selbst kam es aus polizeilicher Sicht zu keinen besonderen Vorkommnissen. Nach Spielende wurden die Gästefans zurück zum Haltepunkt Neckarpark begleitet, von wo aus sie ihre Rückreise starteten. Währenddessen sammelten sich die aggressionsgeladenen Stuttgarter am Cannstatter Bahnhof, weshalb die Polizei die Zugänge zum Bahnhofsgelände vorsichtshalber sperren musste, um ein weiteres Aufeinandertreffen zu verhindern.
Gegen 23.15 Uhr geriet ein Streifenfahrzeug der Hundeführerstaffel in der Eisenbahnstraße in einen Hinterhalt, als eine ca. 80-köpfige Gruppe der gewalttätigen Stuttgart-Anhänger plötzlich umkehrte und die beiden Beamten mit Steinen und Metallstangen angriff. Einer der beiden Streifenbeamten konnte nur noch mit Schüssen in die Luft auf die gefährliche Situation aufmerksam machen und so die am Bahnhof eingesetzten Einsatzkräfte der Bundespolizei zu Hilfe rufen. Die Angreifer flüchteten daraufhin sofort in verschiedene Richtungen. Die beiden Beamten der Hundeführerstaffel wurden durch Steinwürfe am Kopf verletzt, bei einem musste eine Wunde in einem Krankenhaus genäht werden. Ihren Dienst konnten die Beiden nicht mehr fortsetzen. Am Funkstreifenwagen entstand durch den Angriff ein Sachschaden in Höhe von zirka 5.000 Euro. Insgesamt wurden bei dem Fußballeinsatz nach vorläufigem Stand zwölf Beamte der Landes- bzw. Bundespolizei verletzt. Die Ermittlungen zu Landfriedensbruch zu den Vorfällen im Veielbrunnenweg und in der Eisenbahnstraße sind im Gange. Die Polizei hatte bei dem Fußballeinsatz rund 500 Beamte sowie eine Reiterstaffel mit 10 Einsatzpferden eingesetzt.
Jörg Radek Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei in der Bundespolizei fordert die Möglichkeit wiederholt einen eigen Straftatbestand bei Gewalt gegen Polizeibeamte und die Ausschöpfung der Möglichkeiten solche Gewalttäter als angehörige einer kriminellen Vereinigung einzuordnen.

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Themenbereich: Terrorismus | Drucken

21 Kommentare
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  1. Na wunderbar! Kam schon eine Entschuldigung seitens des VFB Stuttgart? Oder wird der Vorfall wieder im Laufe der Zeit vergessen? Was ist mit der DFL/DFB, kommen die Herren mal in Wallung, schon aus eigenen Interessen? Bald wird kein Vater mehr mit seinem Sohn zum Stadion gehen können, ohne Angst zu haben. Dann haben wir italienische Verhältnisse. Wollen wir das? Es muss seitens des DFB und der Vereine mal ein Ausrufezeichen kommen. Die Vereine (Fanbeauftragter) wissen genau, wer die Übeltäter sind. Aber nichts kommt! An jedem verdammten Samstag derselbe Irrsinn. Diese Gruppierungen müssen vom betreffenden Verein aus den dazugehörigen Fanclub’s ausgeschlossen und verbal Verurteilt werden! Schau mer mal was kommt!

  2. rumbärEs muss doch möglich sein bei solchen Einsätzen, endlich mal alle Kräfte zu bündeln (Bund und Land)
    Es tun sich zwischen den gesetzlich zugewiesenen Zuständigkeitsbereichen dermaßen große Lücken auf, nicht nur personell sondern auch Kommunikativ, das diese ganz simpel mit Kooperationen im Einsatz geschlossen werden könnten.
    Gleiche Kanäle oder zumindest Kompläne mit den Kanälen benachbarter Kräfte. Schluss mit den Kompetenzengerangel und Verhinderung dieser sinnlosen Synergieeffekte. Wir haben Leute im Einsatz dann bringt sie auch weiter in den E Raum als nur bis zur Bahnhofstür. Die Jungs haben mit Sicherheit sich die Seelen aus dem Leib gefunkt. Nur hatten sie weder Rufname noch Kanal der benachbarten BPOL Kräfte.
    So blieb nur noch die Schußwaffenandrohung in Form der Warnschüsse. Das Gefahr für Leib und Leben bestand steht ausser Frage und eine Androhung scheint rechtmäßig. Bitte schreibt aber nicht das die Jungs geschossen haben um auf eine polizeiliche Situation aufmerksam zu machen, dass wird einerseits dieser Gefährdungslage nicht gerecht und andererseits schon garnicht der Rechtmäßigkeit eines Schusswaffengebrauchs dieser Kollegen.

  3. Es wird genausoviel passieren, wie nach jedem größerem, neuem Vorfall: Nichts.

  4. @Brummbär Bitte nicht Warnschuss mit einem Signal – / Alarmierungsschuss gleichsetzen. Dieser Alarmierungsschuss sollte auch nach unserer Generalbefugnis möglich sein. Im Polg B ist der Meinung nach auch als normale Befugnis verankert.

    Gleich am Samstag hat man es nicht einmal geschafft 20 Chaoten welche einen Zug auseinander genommen haben wegen Landfriedensbruch der Strafverfolgung zuzuführen. Obwohl die Jungs noch über eine Stunde bis zum Spielort mit dem Zug unterwegs waren! Für was gibt es Konzepte wie „Eingreifbahnhof“? Es wurde nicht eine IDF durchgeführt!

    Kommunikation ist seit dem Digitalfunk die reinste Katastrophe. Fast keine Mot-Streife in der man blind durch die Gegend fährt und uns das Land mit Blaulicht entgegenkommt. Am nächsten Tag muss man dann meist zur Kenntnis nehmen, dass es in unmittelbarer Nähe zu Raubdelikten oder Einbrüchen kam!

  5. @Brummbär > Grundsätzlich ok, in diesem Fall:
    – unkomplizierte Unterstützung hat schon in der Anreise funktioniert als die KSC/Herthaner den Bf Bad
    Cannstatt verlassen haben und das Commando Cannstatt sich noch in der Nähe befand. Gemeinsam
    wurden die ca 150 Mann zurück und in die Bahn zum Neckar-Park verbracht.
    – Kommunikation über TBZ mit Lapo kein Problem (gut zu wissen:-); Probleme sind aber auch hier nicht
    ausgemerzt.
    – direkte Kommunikation aufgrund der Dynamik auch ok
    – wahnsinnige Dynamik, z.B. wenn sich urplötzlich 80 Mann aus einer Gruppe von mehr als 200 lösen und
    losschlagen.
    Dazu sind die Polizeierfahren und wissen wo die vermeintlicchen „Schwachstellen“ bei der
    Kräfteaufstellung liegen. Insbesondere wie schnell die Gruppe vom Stadion an den Bf gelangt.

    @all…Es war das xxxmal, dass diese Gruppierung so agierte. Es sind in den letzten Monaten schon einige Beamten/-innen der eingesetzten Abteilung durch Mitglieder dieser Gruppe verletzt worden (z.B.:vor 14 Tagen gegen FC Bayern).
    Es wurden schon Besprechungen der beteiligten Abteilung mit der I und D S zu diesem Thema geführt und Maßnahmen eingefordert.
    Letztendlich ist aber aus meiner Sicht die Landespolizei, das LMI und die Politik, der/Verein mit im Boot. Wie groß hier der Wille ist?? S 21 lässt grüßen…….zumindest in BWL

  6. Oha Streifenhörnchen da der Schusswaffengebrauch im UZWG ganz klar geregelt ist solltest Du Deine Einlassung diesbezüglich nochmals überdenken und solche Begriffe wie Signal und Alarmierungsschuss nicht mehr verwenden. Fakt ist die Schusswaffe wurde aufgrund einer lebensbedrohlichen Lage angedroht punkt. Und damit greift das UZWG mit all seinen Vorraussetzungen. § 10 12 und 13 sind dabei sehr lesenswert.
    Im übrigen wollte ich den beiden Kollegen Rückendeckung geben.

  7. @Bereitschaftspolizist Das der SWG nach UZWG auf Grund der Gefahr für Leib/Leben gerechtfertigt ist, steht für mich außer Frage. Es ging mir mehr um das Ziel des SWG und der war ein Alarmierungsschuss nach PolG BW um auf die eigene Position aufmerksam zu machen und um die BPol im Bf Canstatt zu alarmieren. So auch nachzulesen nicht nur in den Printmedien!

    Hier noch etwas zum Alarm-/Signalschuss: (Quelle Wikipedia.de) „Während für die Abgabe von Warnschüssen bereits die Voraussetzungen für einen anschließenden Schusswaffengebrauch für die Person vorliegen müssen, dienen sogenannte Signal- oder Alarmschüsse hingegen der Alarmierung weiterer Kräftebzw. dem Signalisieren der eigenen Position.

  8. Danke Heinz sehr kompetent und ausführlich. Sensibilisierung von mir, Aufklärung von Dir, so muss es laufen!!

  9. Ok wenn er so im PolG BW verankert ist ,sorry wusste ich nicht. Bei der BPOL wurde der Signal und Alarmierungsschuss ja bisher so noch nicht erwähnt, niedergeschrieben oder rechtlich bewertet. Defacto gibt es ihn nicht.§ 14 BPOLG lässt viel zu, aber ob der Schusswaffengebrauch, denn das bleibt er auch als Signalschuss damit abgedeckt ist bezweifel ich stark.
    Egal nichts für Ungut Hörnchen, haben aneinander vorbeisinniert.

  10. Auch in BW ist der Einsatz der Schusswaffe analog BPOL geregelt. Es gibt den Begriff Signal und Alarmierungsschuss nicht.
    Mittlerweile rudern auch die Medien bezüglich dieser Begrifflichkeit zurück und die Beamten sahen sich laut Aussage derart massiv gefährdet,dass sie sich entschieden anzudrohen, mit der Wirkung, dass benachbarte Kräfte dies hörten und unterstützten.

  11. @ Streifenhörnchen:

    Hallo.

    Also ich würe mein polizeiliches Handeln wohl ehr nicht auf irgendwelche Wikipedia Einträge stützen. Da halte ich mich doch lieber an die einschlägigen Gesetze wie BPOLG/UZWG oder StGB.

    Der von Dir bemühte WIKI Eintrag bezieht sich unter den Fußnoten 1-3 auf zwei Pressemitteilungen, sowie auf die niedersächsischen AB zum NGefAG. Weder Pressemitteilungen, noch das niedersächsische Gefahrenabwehrrecht dürften zur Begründung geeignet sein. Der WIKI Eintrag sagt lediglich aus, dass solch eine Schussabgabe möglich ist. Um sich darauf rechtssicher zu berufen ist jedoch eine Rechtsgrundlage, bzw. Befugnis im jeweiligen Landespolizeigesetz erforderlich.

    Im POLG BW findet man keine Rechtsgrundlage für einen Schusswaffengebrauch als Signalschuss. Demnach kann man sich auch nicht (egal wie) darauf berufen.

    Die im Artikel beschriebene, konkrete Situation der Einsatzkräfte dürfte problemlos mit dem UZWG, ggf. noch i.v.m. mit § 34 StGB lösbar sein.

    Der „Bereitschaftspolizist“ hat dazu ja auch schon seine Sichtweise geschildert.

  12. Ich selber musste vor Jahren mal einen „Alarmierungsschuss“ an der schweizer Grenze abgeben. Da hatte ich mich mit der Auslegung mal befasst. Im Grunde genommen ersetzt diese Art des Schusswaffengebrauchs nur den Ausdruck“Stop Polizei“. Aber auch nur, wenn in höchster Lebensgefahr der „Störer“ nur noch mit diesem „Schreckschuss“ (laut) stehen bleiben soll.
    Z.B. die Person rennt in Flucht, Panik über Gleise und der Zug naht, der Zusammenstoß steht unmittelbar bevor.. So das der Sinn nur darin besteht, die Person zu Anhalten zu bewegen.

    Es dürfen keine Andere Personen auch nur im Ansatz durch diese Art der Schussabgabe gefährdet werden.

    Ich habe jetzt nicht eine Kommentierung als Grundlage dieses Eintrages gelesen. Das nur aus meiner Erinnerung von damals. Illegale rannten nach Erkennen unserer Streife den Abhang Richtung eines Ablaufberges des Güterbahnhofs, wo unmittelbar ein Gütterwaggon angefahren kam.
    Damals war dies auch die offizielle Begründung hinsichtlich der WE Meldung.

    Ob dieser Alarmierungsschuss im Rahmen geschlosseener Einsätze in Bezug auf dem oben geschriebenen in Bezug steht, bezweifel ich stark.

  13. @All,

    habt ihr es denn immer noch nicht kapiert? Es wird alles so bleiben wie es ist und nichts wird geschehen! Es ist schon traurig genug, dass es so ist… aber dass ihr es nicht einsehen wollt!?

  14. Deine Erinnerung basiert dann nichts desto trotz auf § 11 I UZWG ……Schusswaffengebrauch im Grenzdienst……
    entzieht sich eine Person durch Flucht der Festnahme oder ignoriert das Anhaltegebot des PVB, darf dieser zum Zwecke der Fluchtunterbindung einen Warnschuss abgeben. Nicht Sinn aber Inhaltsgemäß von mir formuliert.
    Einige haben Wissens und Rechtslücken da streuben sich einem die Haare. Es geht hier um die Schusswaffe und es wird mit Begriffen und Wikipedia Einträgen jongliert als wenn Rezepte ausgetauscht werden.

  15. @Bereitschaftspolizist Die Polizeien unterscheiden sehr wohl zwischen einem Signal- und einem Warnschuss. Hierzu gibt es auch entsprechende Literatur und nicht nur Kochrezepte für die Einsatzküche ;) z. B. Pleitner, Die Polizei 2012. Dieser sollte demnach das Ultima Ratio bleiben.

  16. @ alle Rechtsanwälte hier:

    Im Angesicht dessen, was die beiden Kollegen erlebt haben, finde ich es nur peinlich und lächerlich, wenn sich hier selbst ernannte Rechtsexperten zu einer rechtlichen Würdigung ablassen. Wenn Ihr so tolle Rechtsexperten seid, warum arbeitet Ihr dann nicht in dem Beruf???

    Wie üblich wird es ein ordentliches Verfahren geben und ein Gericht wird die Rechtmäßigkeit feststellen. Nicht Ihr!!!

    Geht lieber Streife!

  17. @Bart

    Ich denke, das wir alle in einem Beruf arbeiten, wo wir ständig rechtliche Prozesse zu würdigen haben, um unser polizeiliche Verhalten im rechtstaatlichen System korrekt zu an zu passen.
    Du hast Recht, wenn ein Gericht über die Maßnahme entscheidet, das ist auch wichtig. Aber meine Meinung in einem öffentlichen Forum möchte ich schon abgeben.
    Ich will gar nicht den Gesamtvorgang in Frage stellen. Alles schon schlimm genug.
    Gruß vom Streifengang im Bahnhof. :-)

  18. @ Streifenhörnchen

    Lese Beitrag 9 und dann ist auch gut…….Wenn Du aus dem LPG BW zitierst, sollte so etwas auch darin stehen. ( siehe Kommentar 10 dazu) Wenn DU den §14 BPOLG bemühst sollte auch darin was über einen Signal und Alarmschuss stehen mal ganz zu schweigen vom UZWG. Es steht aber nirgends was dazu, ist aber auch nicht schlimm. Ich denke der Brummbär ganz oben wollte die betroffenen Kollegen nur verteidigen, bevor irgendwelche Presseberichte abstruse Begrifflichkeiten streuen.
    Hier sollte nichts rechtlich bewertet sondern einigermaßen richtig gestellt werden. Denn letzten Endes schaut der Richter ob es eine im jeweiligen Polizeigesetz( von Bund und Land) verankerte Befugnis gab, die den Einsatz der Schusswaffe rechtfertigt und ob die darin formulierten Vorraussetzungen auch gegeben waren.
    Verblüffend ist das wenige hier die Brisanz erkannt haben und offen darüber diskutieren können. Danke
    Und ja, einige hier kommen dem Rechtsanwalt sehr nah!!!! Was auch sehr gut ist. Kommentierungen und Publikationen helfen vor keinem Gericht der Welt. Nur Fakten und rechtmäßige Anwendungung polizeilicher Befugnisse die dem jeweiligen Beamten per SOG, per LPG, per UZWG oder BPOLG zugewiesen wurden. UND ICH BIN FROH DAS MEINE BEIDEN KOLLEGEN IN STUTTGART SO GEHANDELT HABEN.

  19. Ich finde eine offene Ansprache und eine sachliche Diskussion tut eigentlich unserer Sache gut. Sich Problemen zu stellen, sich zu „reiben“ bringt uns weiter in unserer Arbeit.
    Schaut euch in der swr mediatheke den Bericht vom gestrigen Sonntag zu dem o.a. Thema an.
    Viel Blabla, reden um den heißen Brei, kein Verantwortlicher der Polizei, vom VfB und trotzdem einige Denkanstöße u.a. zu LauKw (Kommunikation), Einsatz von Pfefferspray. Dieser Diskussion müssen wir uns auch intern stellen.

    Reden, Reden, Reden…..wie lange noch:
    http://www.sport1.de/fussball/regionalliga/2015/03/175-festnahmen-und-112-verletzte-polizisten-in-der-regionalliga

    Und ein, wie ich finde guter Beitrag, über die Gewalt der Ultras:
    http://www.sueddeutsche.de/sport/ultras-in-der-bundesliga-suche-nach-der-roten-trennlinie-1.2392702

    Leider ist es halt so, dass das Wichtigste unserer hohen Polführung und auch der Poltik fehlt:
    Das eigene ERLEBEN, die ERFAHRUNG mit solchen Gewaltausbrüchen mit dem respektlosen Umgang direkt konfrontiert zu werden.
    Denn wer nicht gelernt hat für sich selbst zu kämpfen, wird dies auch niemals für andere tun.
    Schon gar nicht wenn die eigene Karriere gaaaannnnnzzzz vorne steht.

  20. Einen derartigen Artikel habe ich vermisst, als 600 Linke durch Leipzig gezogen sind. Dagegen sind die o.g. Ereignisse ein Kindergarten.

  21. Danke Herbert….aus dem Kindergarten