Vorstand der DG Koblenz führt Gespräch mit Bundesministerin Nahles

V.L.: Roland Voss, MdB Andrea Nahles und Stefan Hoffmann

V.L.: Roland Voss, MdB Andrea Nahles und Stefan Hoffmann

Am 01.06.2015 führten Roland Voss und Stefan Hoffmann vom Direktionsgruppenvorstand der GdP DG Koblenz ein Gespräch mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, MdB Andrea Nahles, über die Arbeits- und Sozialbedingungen der Polizeien in Europa, aber auch über den Wandel in der Arbeitswelt im Bereich der europäischen inneren Sicherheit. Es ging dabei vor allem um die Weiterentwicklung in der Arbeitswelt in Europa.

Die beiden GdP-Vertreter erläuterten, dass die Bundespolizei seit vielen Jahren Europa lebt und mit den unterschiedlichsten Polizeien in Europa zusammenarbeitet. Beispielsweise seien Frontex, aber auch regionale, grenzüberschreitende Projekte genannt. So ist die Bundespolizei gemeinsam mit den französischen und luxemburgischen Kollegen an den Grenzen innerhalb Europas nicht mehr für Kontrollen direkt an der Grenze zuständig, sondern arbeitet gemeinsam und grenzüberschreitend z.B. im Kampf gegen Menschenhandel und Schleusung.

Doch wie sieht aber die Zusammenarbeit aus Sicht der Beschäftigtenvertretungen aus? Gibt es überhaupt solche, und wenn ja welche Beschäftigtenvertretungen sind zuständig? Welche Standards finden z.B. bei Arbeitszeiten und Arbeitsschutzbestimmungen in den Mitgliedsstaaten der EU Anwendung?

Zahlreiche Fragen, die es noch zu beantworten gibt. So wäre aus Sicht der GdP auch wichtig, die Bedeutung zur Einhaltung sozialer Standards, die Wahrung von Beschäftigteninteressen – auch für den Bereich der inneren Sicherheit auf europäischer Ebene – im Rahmen einer europäischen Mitarbeitervertretung zu erörtern. Und hier möchte die GdP ansetzen, den Gedanken und die Einrichtung einer Mitarbeitervertretung der Polizeien in Europa auf den Weg zu bringen.

Die wesentlichen Aufgaben könnten darin liegen, eine Arbeitnehmervertretung zu erhalten, die mindestens mit Konsultations- und Informationsrechten auf europäischer Ebene ausgestattet ist, um zumindest den europäischen Gedanken des sozialen Dialoges und der gegenseitigen Annäherung in diesem sehr speziellen Bereich der Sicherheit voranzubringen.

Grundsätzlich besteht Einvernehmen, dass die Zeit durchaus gekommen ist, Überlegungen für eine europäische Mitarbeitervertretung der Polizeien in Europa, zumindest für die Bundespolizei umzusetzen.

Andrea Nahles zeigte sich Bestens informiert und regte einen weiteren Austausch bei der gemeinsamen Gestaltung der Arbeitswelt mit dem Sozialpartner GdP an. Dieses wird gerne und dankbar angenommen.

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Themenbereich: Direktions- und Kreisgruppen | Drucken

4 Kommentare
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  1. Was kann man von einer Dame erwarten, die im Deutschen Bundestag das Pipi Langstrumpf Lied singt…?!
    Ob sie da der richtige Ansprechpartner ist in Zeiten wie diesen?
    Was hat sie seit Amtsantritt bewirkt und umgesetzt?

    Lasst euch nicht 2mal3macht4-einlullen….

  2. @Freidenker

    Ich finde es gut, dass die GdP – Vertreter die Gespräch auf breiter Front führen. Wir brauchen die Politik für unsere Ziele.

    Mir ist eine Ministerin, die singen kann allemal lieber, als ein Bundesinnenminister, der von Innerer Sicherheit offensichtlich wenig Ahnung hat.

    Und was hat der BMI bisher erreicht? Nichts !!!

  3. Eine sehr gute Idee der GDP Vertreter. Gespräche müssen auf allen Ebenen geführt werden. Und was dabei herauskommt wird sicherlich noch dargestellt werden müssen, aber der Ansatz ist richtig.

    Und wer hätte gedacht, das seinerzeit mit Otto Schily das beste was die Bundespolizei hatte, nämlich das AttraktivitätsProgramm verabschiedet wurde.

    Auch das war nur mit vielen Gesprächen möglich und die GdP hat es mit Hartnäckigkeit erreicht.

    Ich bin daher froh und dankbar, Mitglied der GdP zu sein.

  4. @Sepp:

    Zu deiner Aussage gebe ich dir grundsätzlich volle Zustimmung.
    Obgleich ich mich fremdschäme bei dem Gedanken das die singende Ministerin auch Deutschland repräsentiert.
    Der Konsenz des Gespräches ist immer essentiell, sollte aber in Zeiten wie diesen eher mit
    „konstruktiver Machart“ anstatt mit Sängern geführt werden.
    Meine Sorgen gehen nur dahingehend, dass es egal ist mit wem man versucht etwas
    im Interesse ausserhalb von Wirtschaft und Finanzen umzusetzen.
    Seit eh und je wird beschwichtigt, versprochen, Gespräche geführt.
    Nehmen wir doch mal die rosarote Brille ab und versuchen ehrlicherweise zu erkennen,
    dass wir zum einen ein Kostenfaktor sind und zum anderen das Interesse der
    Bevölkerung nicht gerade hoch ist was uns anbelangt.
    Schaut mich sich dann die Entwicklung der letzten Jahre seit 2001 an, muss man erkennen das wir
    wir systematisch umgebaut werden, abgebaut werden, handlungsunfähig gemacht werden.
    In der Politik geschieht dazu auch nichts ohne Grund und das ist die entscheidende Frage dazu.
    Minister ihre Interessen sind andere als die unseren.
    Nur sagen tut dir das keiner.
    Was wir brauchen ist ein Gewicht.
    Jemand, der der Politik auf Augenhöhe begenet ähnlich eines unabhängigen Wehrbeauftragten, der gute Kontakte zur Presse und
    damit zur Öffentlichkeit besitzt.
    Alle anderen denken nur von einer Wahl zur Nächsten.
    Ich finde daher den Weg der GdP grundsätzlich gut, da in anderen europäischen Ländern andere Köpfe andere Wege gehen können.
    Nur die Vorstellung wohin die Reise dann für die BPol und letzenendes für den Staat geht bereitet mir Bauchschmerzen.