Kein Dementi zur Überlastung

Jörg Radek_11_webVon Jörg Radek, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Bundespolizei
Die Menschen in der Bundespolizei durchleben die Folgen der Fehler der Vergangenheit. Die Leistungsbilanz in der Form des Jahresberichtes 2014 ist beeindruckend. Denn: Die Menschen in der Bundespolizei leisten Erhebliches. Die Menschen in der Bundespolizei sind nicht überfordert. Und sie erfüllen überdurchschnittlich die Anforderungen.
Mit welcher Hingabe sie dies tun, spiegelt sich u. a. in der krankheitsbedingten Abwesenheit von ca. 23 Tagen wider. Eine Zahl, die ohne den Altersdurchschnitt von 44,08 Jahren nicht alleine stehen darf … – Die GdP hat dabei stets den Erfolg der Bundespolizei als Gesamtorganisation, aber auch – und vor allem – das berufliche, soziale sowie gesundheitliche Wohlbefinden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Blick.

Wir haben sehr intensiv die Befunde der „Strohmeier-Studie“ zur Überlastungssituation diskutiert. Eine grundsätzliche Besserung ist nicht eingetreten, weil sie unter den zugestandenen Rahmenbedingungen nicht eintreten konnte.
Der Migrationsdruck an der Südgrenze verdeutlicht die Dramatik der Ignoranz, denn der Bundespolizei wurde eine Aufgabe übertragen, ohne dass sie dafür Personal erhielt. – Seit acht Jahren! Auch in diesem Jahr wurde der „anerkannte Mehrbedarf“ als „nicht hinreichend begründet“ im Bundesministerium mit besten „Bürokratendeutsch“ abgelehnt.
Wir setzen also die Misswirtschaft durch das Prinzip, dass ein Loch das andere stopft, fort.
Rosenheim, München, Freyung stehen an der Spitze der Überlastungen. Andere Dienststellen oder Hundertschaften stehen ihnen nur wenig nach. Von einer „Ökonomie der Kräfte“ sind wir längst entfernt …
Auf welchem Fundament steht das Haus Bundespolizei? Wer trägt die Arbeit und die damit verbundene Last? – Die Menschen in der Bundespolizei mit ihrer Lebens- und Berufserfahrung sowie ihrer Professionalität. Damit machen sie vieles wett und darin steckt auch ein Teil politischer oder bürokratischer Berechnung.
Doch nicht nur die Arbeitsmenge – und deren Verdichtung von Aufgaben auf weniger Personal – belastet die Menschen.
Die Arbeitswelt der Polizei hat sich in den vergangenen Jahren durch den Einsatz von IT-Technik in vielen Feldern revolutioniert. Leider ist die Haushaltsausstattung dem nicht gefolgt. Insbesondere fehlt es eklatant an Haushaltsmitteln zur Anmietung von Bandbreiten für IT-Verbindungen. Durch das Fehlen der Datenübertragungsbandbreiten hat die Bundespolizei heute die langsamsten IT-Verbindungen deutschlandweit. Es ist nicht möglich, Strafanzeigen mit Tatortfotos in akzeptabler Zeit im System hoch zu laden oder zu übertragen. Diese Feststellung wird seit Jahren ignoriert.
Als nach den Attentaten von Paris und Kopenhagen für weniger als eine „Weltsekunde“ die 10 Milliarden Euro Chance für Investitionen bestand, wurde dieses Probleme seitens der Bundespolizei selbst erkannt und als dringendster Bedarf – zum Bundesnachtragshaushalt 2015 – fast 14 Millionen Euro für die Verbesserung der Fahndungs- und Grenzkontrolltechnik von der Bundesregierung verlangt; weitere 26 Millionen Euro für den Ausbau und die Absicherung der Netzinfrastruktur und des Rechenbetriebszentrums sowie 15 Millionen Euro für den Unterhalt der zusätzlichen Führungs- und Einsatzmittel. Bekommen haben wir vom Bundesfinanzminister im Nachtragshaushalt eine „schwarze Null“ und keinen Cent. Also kein Geld für die Arbeitsfähigkeit der Bundespolizei.
Doch unsere Kolleginnen und Kollegen in den Dienststellen wollen vor allem eines: mit hoher Professionalität ihre Arbeit leisten können. Es ist die Verantwortung der Bundesregierung und der Regierungskoalition, dieses personell und sächlich sicherzustellen.
Regierungskunst ist es, zu erkennen, wann es Zeit ist, zu handeln. Wir können nicht alle Politik gestalten. Aber wir können sie beurteilen. Auch hier besteht kein Defizit in den einzelnen Beurteilungen. – Mag sein, dass das Defizit in der Qualität der Beratung von verantwortungsvoller Politik besteht.
Im Ergebnis liegt es nicht am „Wollen“ der Menschen in der Bundespolizei. – Dafür ist ihr Jahresbericht zu beeindruckend.

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10 Kommentare
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  1. Sehr gut aber was bringt die Schreiberei eigentlich noch?
    Die BPOL, man muss es so deutlich sagen, hat kapituliert, aber nicht wie erwartet von der Führung der normale KSB sondern die Führung selbst ist es, die in dieser Situation komplett versagt.
    Beispiele:
    1. Es wird vom IM gefordert die Schleusungskriminalität zu bekämpfen, der, der es selbst in der Hand hat, wir in Passau haben ein Fahndungsfahrzeug und das mit fast 500.000 km.
    2. Es besteht keine kommunikation, es gibt auf dem ganzen Revier noch ein Handy, vom so gepriesenen Digitalfunk keine Spur die KSB kommunizieren mit ihren Privathandys. Als wir Handys gefordert haben, kam die Aussage wir bekommen Digitalfunk es werden keine mehr beschafft.
    3. Es gibt ein sogenanntes Fahndungsverbot, wenn die wir einen Aufnahmestopp verhängen, was immer das ist es wurde uns nur erklärt, dass hat die Führung so angeordnet. Was sich, wenn man trotz Fahndungsverbot einen Aufgriff mit Schleuser und 30 Migranten hat gezeigt hat. Die Kollegen mussten sich und ich hab das erst gar nicht glauben können, aber es ist war, einen Anschiss vom DGL geholt, weil sie trotz Fahndungsverbot einen Aufgriff haben. So ein Schleuser geht immer in den Knast und in der Stituation (siehe Österreich) erst Recht und eine Anstiftung zur Strafvereitelung im Amt, währe hier ebenfalls zu prüfen. Ich und meine Kollegen, sind „noch“ nicht soweit, wenn das Auto voll mit Migranten neben uns an der Ampel steht einfach fahren zu lassen, wie es von der Führung gefordert wird.
    4. Eine Fahndung findet nicht statt, wir sind nur die Einsammler Für die LAPO, die wenigstens noch etwas dagegen versucht zu tun.
    Und so könnte ich noch viele Punkte anfügen, aber wie am Anfang, was bringt die ganze schreiberei noch.

  2. Man sieht an den nicht vorhandenen Kommentaren, dass es keinen interessiert was diese Behörde treibt oder besser gesagt nicht treibt.
    Warum auch, sowohl die Behörde als auch ihre Führung, bis tief hinein ins BMI ist gescheitert und am Ende. Punkt

  3. Habe eben mit einem Kollegen telefoniert. Er macht Dienst bei einer BPOLI der Direktion Hannover. Er erzählte mir, dass es eine Freiwilligenabfrage für Unterstützung in Bayern in aktueller Sache in seiner BPOLI gegeben habe.

    Es ist unfassbar aber man habe den Kollegen mitgeteilt, dass es offenbar für die Anreise kein Dienst Kfz geben würde. Deshalb sollen die Kollegen doch bitteschön mit ihrem privaten Kfz nach Bayern fahren. Natürlich ohne Kostenausgleich. Anreise und Heimreise seien privates Vergnügen !

    Erst nach langem Hin,-und her habe man dann noch irgendwo bei dieser BPOLI ein Polizeiauto organisieren können.
    Hoffentlich regnet es nicht rein und hoffentlich liegt ne Tankkarte drin.

    Meine Meinung hierzu würde in jedem Fall gegen die hier geforderte Nettiquette verstoßen.

  4. Woher kommen die PVB für den Flughafen BER? Der wird nämlich nächste Woche eröffnet, denn wie sagte die Bundeskanzlerin gestern, Brandschutzvorschriften und Geländerhöhe sind nicht so wichtig!!!
    Hab gelesen die Direktion Pirna soll 150 PVB nach Freyung schicken, hoffentlich sind genug Dolmetscher da!!

  5. Flog:
    Zur Einleitung:
    Genau so ist es. Nur werter Kollege, steter Tropfen höhlt den Stein. Und bei unserem Verein brauchen wir zig Triliarden Tropfen für eine kleine Verbesserung. Hier muss der GDP für ihren unermüdlichen Einsatz gedankt werden. [ Aussage 2010 Jupp Scheuring: Passau ist ein Saustall ]
    Würde sich im Revier Passau nicht jeder den Arsch aufreissen, wären wir längst k.o. Wie es bei uns ausschaut und zugeht weiss nun durch sämtliche Berichte hoffentlich ein Jeder.
    Wenn dass, was wir hier haben keine DGL Lagen sind, was dann?
    Aber wer führt im THW oder hat geführt in der X Point Halle? Beschränkte Aufsteiger und KSB md. Bis auf eine Ausnahme.
    Wichtig ist in FRG, dass die Herren DGL und Vertreter ihre Lagemeldungen schreiben[ mit Sternchen und Bienchen ] und von Freyung aus führen [ 40 km Entfernung vom Brennpunkt entfernt ]
    Zu 1:
    Genau das ist seit 2008 unsere Aufgabe.
    Wenn in Passau, bitte nun genau lesen, 2 Beamte in 5 Stunden 17 Schleuser festnehmen und hinterher kein sehr gut, sondern ein: warum habt ihr das gemacht? bekommen, dann läuft hier so ziemlich alles in die falsche Richtung. 17 Schleuser in 5 Stunden festzunehmen gehört normalerweise ins Guinnessbuch der Rekorde. Aber in FRG in die Mülltonne.
    Wir haben neue Fahndungsfahrzeuge bekommen, aber die sind seit 2 Monaten in Freyung. Neue Fahrzeuge sind für manche „Führungskräfte“ eben, zwecks welchen Gründen auch immer, dort erst mal zum einfahren geparkt.
    Zu 2:
    Gut dass alle eine Flatrate haben. Eine Auszeichnung für die modernste Fahndungspolizei der Welt. ( original Aussage eines Präsidenten )
    Zu 3:
    Ein Aufnahmestopp von anderen Behörden ist noch zu vertreten. Aber ein Fahndungsverbot, welches in keiner PDV steht und wenn angeordnet ist zugleich eine Anordnung zur Strafvereitelung im Amt darstellt, dass ist der Anfang vom Ende. Wir kapitulieren vor den Schleusern. Danke ihr hochdekorierten supa dupa Führungskräfte in FRG.
    Das ist ein Armutszeugnis vor dem Herren.
    Ich hoffe, dass sich der operative Bereich nicht an solche schwachmaten Anordnungen hält. Siehe Österreich.
    Zu 4:
    Wir können nur hoffen, dass es nicht so bleibt, weil die Bayern in voller Stärke dagegenhalten. Auf- und Einsammeln ist kein Polizeijob. Und wir? Wo sind unsere Einsatzbefehle und Ergebnisse von den Lageauswertungen des E/ORG? Abgelegt unter Z/FRG/Nirwana?
    Es gilt nur primär, auch wenn es nur die unteren Schleuser sind, diese
    mit allen Mitteln zu bekämpfen und festzunehmen trotz Fahndungsverbot.
    Keiner soll als toter Flüchtling in Deutschland ankommen.
    Salve

  6. @ Regierungseigentum

    Der Sachverhalt spiegelt die Selbstherrlichkeit in den Führungsetagen und in der Politik wieder. Es wird auf Freiwilligkeit und Solidarität gepocht. Der Dank, bzw. das Ergebnis daraus? Der Mitarbeiter zahlt dabei drauf. Ich selbst habe meine Schlüsse aus dem G7 Einsatz gezogen. Bis heute weder die Möglichkeit Trennungsgeld abzurechnen und die Stundengutschrift von den ohnehin bis in kleinste gekürzten Überstunden ist auch noch nicht erfolgt.

    Solidarität aus den Mündern unserer Führung und der Politiker bedeutet nichts anderes wie über die Fehler der Vergangenheit hinwegtäuschen und diese zu Lasten der Mitarbeiter auszugleichen. Es hört sich jetzt vielleicht hart an, aber meines Erachtens ist die richtige Solidarität mittlerweile die Freiwilligkeit zu verweigern. Solange genügend „Solidarische“ Mitarbeiter gefunden werden, wird die Politik und unsere Führung nichts an der Misere ändern. Frei nach dem Motte „Geht doch“.

    Die Anerkennung für die Solidarität ist in diesem Fall ansonsten wieder nur ein Dankschreiben. Keiner wird deshalb eine Beförderung oder mehr Geld in der Hosentasche haben.

    Ich möchte aber nochmal anmerken: Ich fühle mit den Kollegen an den Standorten im Süden der Republik und zolle Ihnen höchste Anerkennung für die von Ihnen zu leistende und geleistete Arbeit. Aber der Krug geht nur solange zum Brunnen bis er bricht. Erst dann wachen die Verantwortlichen in Deutschland auf.

  7. Mittlerweile wird es echt grotesk.
    Es war ja abszusehen, dass aufgrund von Nichteinhaltung der Mindestärken und Einsatzlagen mit Abarbeitung ohne Zusatzkräfte temporär auf 12 Stunden umgestellt wird.
    Wenn man jedoch dann, angeordnet, zu einer Dienstzeitverschiebung von 21:45 Uhr auf 18 Uhr gezwungen wird und dann drei 12er Nachtdienste + einen 8er Nachtdienst leisten muss, jedoch dann nicht mehr auf seine erforderlichen Dienstpaare ( EU und Krank wg OP )kommt und § 17a nicht mehr greift, ist das ein nicht mehr vertretbarer Umstand und ein Schlag ins Gesicht.
    Danke, dass ich 45 Nachtdienststunden leisten durfte und ich weder dern Wochenendzuschlag bekomme, noch jede einzelne Nachtdienststunde nach DWZ vergütet wird.
    Danke, dass ich für angeordnete Mehrarbeit zur Nachtzeit 140 EUR brutto weniger bekomme, als wenn ich „nur“ meine normalen Nachtdienste geleistet hätte.

    Passt genau auf und haltet peinlich genau eplan im Auge.
    Der Geldbeutel wird es Euch danken.
    Ich bin schon sehr auf die Stellungnahme des GPR gespannt……

    In diesem Sinne,
    bleibt gesund und einen besonderen Gruß an die Kollegen in Bayern.

    Michael Prinz

  8. @Michael Prinz Grotesk, das ist wirklich passend…..
    Das schlimme ist wirklich das es bei den Einsätzen ja nur noch darum geht, den Einsatz so kosten-und stundengünstig wie möglich zu gestalten, da werden plötzlich Sachen aus dem Hut gezaubert um den Einsatz gehts eigentlich kaum noch.

    Übrigens hab ich auch einen DGL von Freyung erlebt, der sich geweigert hat, dass seine Leute eine Strafvereitelung begehen indem sie keine Aufgriffe mehr machen(durch bewusstes Wegschauen)

  9. Moin,

    zu Kollege vom Beitrag Nummer Eins…

    genau das, was du hier niederschriebst, das erzählte gestern ein Kollege in Passau…
    Es ist eine absolute Frechheit was hier abläuft und dazu noch dieses „Loch“ von Dienststelle.
    Da werden KollegInnen aus dem gesamten Bundesgebiet nach Passau abgeordnet, freiwillig und unfreiwillig, welche den KollegInnen bei der Bewältigung der Lage hier Unterstützung geben wollen, und wat ist? Man kann hier nicht einmal vernünftig Aktenbearbeitung machen weil es an allem, besonders aber an Bearbeitungsplätzen fehlt… Es ist wirklich ein Jammer… Da neue Dienstgebäude soll Mitte November bezogen werden können, so recht glauben kann das hier keiner…
    Würden die KollegInnen hier unten nicht so hoch motiviert jeden Tag ihrem Mann und Frau stehen, der Kessel wäre längst geplatzt und der Laden könnte dicht gemacht werden.

    Ich hoffe mal, dass unsere Personalvertretung es als Anlass sieht, die Finger weiterhin sehr tief in die Wunde zu legen und den Damen und Herren der Politik mal Druck macht und ihnen auch bitte aufzeigt, unter was für Bedingungen man hier seinen Dienst verrichten muss…

  10. @Michael Prinz Grotesk, das ist wirklich passend…..
    Übrigens hab ich auch einen DGL von Freyung erlebt, der sich geweigert hat, dass seine Leute eine Strafvereitelung begehen indem sie keine Aufgriffe mehr machen(durch bewusstes Wegschauen)
    ——————-
    Die Frage ist, ob überhaupt eine Straftat seitens der Flüchtlinge begangen wurde.

    Im Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention steht:

    Die vertragschließenden Staaten werden wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts keine Strafen gegen Flüchtlinge
    verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort
    aufhalten, vorausgesetzt, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen.

    Somit schreiben wir fast immer für die Katz, da nach Einreise sofort das Zauberwort fällt – sagen übrigens auch unsere Akademiefachlehrer in Lübeck und Oerlenbach (die Fortbildungsbrief kann man im Intranet gerne aufrufen)

    Antwort

    Die Konvention beschreibt nur das Absehen von der Bestrafung, nicht den Verzicht auf die Strafbarkeit der Tat per se, die zudem nur greifen soll, wenn die Flucht „unmittelbar“ in den Schutzstaat erfolgte.
    Aber in der Tat muss darüber gesprochen werden, warum in Deutschland eine praktisch nicht verfolgte Straftat bleiben soll, was in den Nachbarstaaten nur eine Ordnungswidrigkeit ist.

    Kollegiale Grüße
    Sven Hüber