Sicherheit darf nicht auf der Strecke bleiben

Bei einem Bahnunfall direkt vor Ort: die Bundespolizei.

Die Attraktivität des öffentlichen schienengebundenen Personen- und Güterverkehrs für die Bürgerinnen und Bürger hängt entscheidend auch von seiner Sicherheit ab. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit auf dem Gebiet der Bahnanlagen des Bundes obliegt in erster Linie der Bundespolizei. Die Hauptlast der tagtäglichen bahnpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung erfolgt in der Fläche und wird durch die dort zuständigen Bundespolizeiinspektionen getragen. Sie haben im Regeldienst mit den Dienstgruppenleitern dafür Sorge zu tragen, dass die Sicherheit für Bahnreisende gewährleistet ist: Das bezieht sich nicht nur auf die objektive Sicherheit, sondern auch auf das subjektive Sicherheitsempfinden der Reisenden.

Geschlossene Reviere begünstigen Angsträume. Konsequentes Eingreifen der Bundespolizei bei Gefahren im Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb bedarf jedoch einer schnellen Reaktionsfähigkeit. Es geht dabei nicht nur um Graffiti und Taschendiebstahl. Wir haben uns am Sicherheitsgefühl der Bahnreisenden zu orientieren und somit sichtbare Präsenz zu gewährleisten. Dieser Anspruch gilt nicht nur im Fußballreiseverkehr. Unsere Forderung nach mehr Personal in der Höhe von 2.350 Stellen für den Bahnbereich würdigt diesen Anspruch.

Das Verkehrssystem Eisenbahn zählt aufgrund seiner sehr komplexen Einrichtungen und der hohen Frequentierung aus Gefährdungsgesichtspunkten zu den sogenannten kritischen Infrastrukturen. Störungen, Ausfälle, Beschädigungen oder gar Zerstörungen können zu massiven Beeinträchtigungen führen. Beispiele für versuchte und tatsächlich verübte Anschläge gibt es in hinreichender Zahl.

Dieser Bedrohung kann nur mit sichtbarer Präsenz begegnet werden. Dafür müssen die Kolleginnen und Kollegen aber auch ausreichend geschützt und nicht nur fortgebildet werden. Auch hier darf die Sicherheit nicht auf der Strecke bleiben.

Entsprechende Forderungen hat die GdP Bundespolizei in ihren Eckpunkten für ein Konsolidierungsprogramm für die Bundespolizei dargelegt. Wir bleiben dran!

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