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Deutsch-französische Zusammenarbeit

Roland Voss, MdB Dr. Thomas Gebhart und Michael Koch-Erlenwein.

Politisches Gespräch mit MdB Dr. Thomas Gebhart

Am 08.02.2018 trafen sich Roland Voss, Mitglied im geschäftsführenden GdP-Bezirksvorstand und Michael Koch-Erlenwein, stv. GdP-Kreisgruppenvorsitzender in Bad Bergzabern, mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) um die Weiterentwicklung der deutsch-französischen grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit und die Rolle der Bundespolizei an den innereuropäischen Grenzen zu diskutieren.

MdB Gebhart führte unter Anderem aus, dass er diesbezüglich mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag Chancen für eine Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sieht. Er selbst setzt sich zusammen mit dem elsässischen Abgeordnete der französischen Nationalversammlung (Département Bas-Rhin), Frédéric Reiss, für eine verstärkte länderübergreifende Zusammenarbeit von Bundespolizei und französischer Grenzpolizei (Police aux Frontières, (P.a.F.) ein. Gebhardt hat in dieser Angelegenheit bereits verschiedene Dienststellen der Bundespolizei besucht und mehrere Gespräche im Bundesinnenministerium (BMI) geführt.

Roland Voss machte die Position der GdP deutlich, dass ein moderner Grenzschutz an den innereuropäischen Grenzen solange notwendig bleiben werde, wie die europäische Außengrenzkontrolle nicht wirksam funktioniert. Europa braucht ein festes Fundament. Sichere Grenzen und ein freies Europa sind kein Widerspruch. Hierfür braucht man Personal und vernünftige Liegenschaften.

Perspektivisch könnte es am Grenzübergang Lauterbourg (Bienwald), so die Einschätzung von MdB Gebhart, zu einem deutsch-französischen Polizeistandort unter einem Dach kommen, um von dort zukünftig gemeinsame deutsch-französische Streifen durchzuführen. Derzeit ist die personelle und räumliche Situation vor Ort angespannt. Gebhardt und Reiss wollen sich in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich dafür einsetzen, dass diese Situation verbessert wird und künftig noch enger grenzüberschreitend zusammengearbeitet wird.

Der Abgeordnete erklärte auch seinen Wunsch, den Standort der Bundesbereitschaftspolizei in Bad Bergzabern aufgrund dessen Grenznähe zu Frankreich aufzuwerten. Der Standort sei nach seiner Einschätzung besonders gut für grenzüberschreitende internationale Einsätze geeignet und er könne sich vorstellen, bei der BPOLABT Bad Bergzabern eine internationale deutsch-französische Bereitschaftspolizeieinheit zu verankern.

Für die GdP ist jede Initiative willkommen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit an allen Grenzen auszubauen – jedoch immer unter der Prämisse der entsprechenden personellen und materiellen Ausstattung.